Stammdaten| INID | Kriterium | Feld | Inhalt |
|---|
| | Datenbestand | DB | DE |
| 111 | Registernummer | RN | 302019221578 |
| 210 | Aktenzeichen | AKZ | 3020192215781 |
| 540 | Markendarstellung | MD | Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold |
| 550 | Markenform | MF | Wortmarke |
| 551 | Markenkategorie | MK | Individualmarke |
| 220 | Anmeldetag | AT | 02.07.2019 |
| 151 | Tag der Eintragung im Register | ET | 17.03.2021 |
| 730 | Inhaber | INH | Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, Bund aktiver Demokraten e. V., 10785 Berlin, DE |
| 740 | Vertreter | VTR | BERNZEN SONNTAG Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaftsgesellschaft, 20095 Hamburg, DE |
| 750 | Zustellanschrift | ZAN | BERNZEN SONNTAG Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaftsgesellschaft, Mönckebergstr. 19, 20095 Hamburg |
| | Version der Nizza-Klassifikation | | NCL11 |
| 511 | Klasse(n) | KL | 16, 24, 35 |
| | Aktenzustand | AST | Marke eingetragen |
| 180 | Schutzendedatum | VED | 02.07.2029
Gebühren für Markenschutzrechte |
| 450 | Tag der Veröffentlichung | VT | 16.04.2021 |
| | Beginn Widerspruchsfrist | BWT | 16.04.2021 |
| | Ablauf Widerspruchsfrist | EWT | 16.07.2021 |
| 510 | Waren/Dienstleistungen | WDV | Klasse(n) 16:
Bedruckte Klebeetiketten; Beutel aus Papier für Verpackungszwecke; Buttons aus Karton; Bleistifte; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Briefbögen; Aufkleber; Booklets; Bierdeckel; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Untersetzer aus Papier; Papiertaschentücher; Einkaufstaschen aus Kunststoff; Stifte [Schreibwaren]; Tischdecken aus Papier; Verpackungsbeutel aus Kunststoff; Papierblöcke; Visitenkarten; Schreibgeräte; Untersetzer aus Karton; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Farbige Stifte; Notizpapier; Versandtaschen aus Papier; Einladungskarten; Zeichenartikel; Ordnermappen für Papiere; Etiketten aus Papier; Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Notizbücher; Papier- und Schreibwaren; Schreibmaterialien
Klasse(n) 24:
Textile Stückwaren für den Haushalt; Platzdeckchen [Sets] [nicht aus Papier]; Tischdecken; Beschichtete Stoffe; Markenetiketten aus textilem Material; Stoffservietten
Klasse(n) 35:
Marktanalysen und -forschung; Marketing; Durchführung von Ausstellungen für Werbezwecke; Public Relations [Öffentlichkeitsarbeit]; Beratung im Bereich Kommunikationsstrategien in der Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Werbung durch Werbeschriften; Erstellen von Werbetexten; Verbreitung von Werbeanzeigen; Werbematerialverteilung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Verbreitung von Werbeanzeigen über das Internet; Dienstleistungen einer PR-Agentur; Pressewerbung; Verbreitung von Werbematerial; Werbe- und Marketingdienstleistungen; Werbung und Reklame; Wettbewerbserkundung [Competitive Intelligence]; Durchführen von Studien im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit; Merchandising; Über soziale Medien bereitgestellte Werbe- und Marketingdienstleistungen; Ausarbeitung von Werbeunterlagen; Beratungsdienste in Bezug auf Marketing; Geschäftsführung für Dritte; Organisation von Werbeveranstaltungen zum Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Verbreitung von Werbung für Dritte; Beratung bei der Geschäftsführung; Herausgabe und Aktualisierung von Werbetexten; Planen und Veranstalten von Messen, Ausstellungen und Präsentationen für wirtschaftliche oder Werbezwecke; Verbreitung von Werbematerial, Marketingmaterial und Material für Öffentlichkeitsarbeit; Verbreitung von gedrucktem Werbematerial; Werbung; Plakatanschlagwerbung; Beratung bei Geschäftsführung und Unternehmensorganisation; Werbedienstleistungen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für soziale Fragen; Meinungsforschung; Entwickeln von Unternehmensstrategien [Unternehmensberatung]; Beratungsdienste in Bezug auf Geschäftsorganisation und -führung; Produktion von Werbematerial und Werbespots; Werbung für Dienstleistungen anderer Anbieter, damit der Verbraucher die Dienstleistungen dieser Anbieter bequem ansehen und vergleichen kann; Produktion und Verbreitung von Rundfunk- und Fernsehwerbung; Werbemaßnahmen durch Werbeschriften; Plakatwerbung; Verteilung von Werbematerial; Werbung und Marketing; Unternehmensberatung; Auskunftserteilung in Geschäftsangelegenheiten; Verbreitung von Werbematerial mittels Postsendungen; Verbreitung von Werbung; Online-Veröffentlichung von Werbematerial; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Marktinformationsdienste; Betriebswirtschaftliche Beratung; Entwicklung und Koordinierung von Freiwilligenprojekten für Wohltätigkeitsorganisationen; Sponsorensuche; Internetwerbung; Ausgabe von Werbeprospekten; Entwurf von Werbemitteln; Verbraucherforschung
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| | Beginn der Benutzungsschonfrist | | 17.07.2021 |
| | Ende der Benutzungsschonfrist | | 16.07.2026 |
| | Erstmalige Übernahme in DPMAregister | EREGT | 13.07.2019 |
| | Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister | REGT | 16.08.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)- 16.08.2021; 17.03.2021; 17.03.2021; 17.12.2020; 09.12.2020; 25.11.2020; 18.11.2020; 12.11.2020; 17.01.2020; 13.12.2019; 18.11.2019; 15.07.2019
- Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
- 13.07.2019
- Erstmalige Übernahme in DPMAregister
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Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)| INID | Kriterium | Feld | Inhalt
Details schließen
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| | Verfahrensart | VART | Anmeldeverfahren |
| | Verfahrensstand | VST | Marke eingetragen |
| | Verfahrensstandstag | VSTT | 17.03.2021 |
| | Markenblatt | HN/PJ | 15/2021 |
| | Veröffentlicht in Teil | HT | 1aaa |
| 210 | Aktenzeichen | AKZ | 3020192215781 |
| 540 | Markendarstellung | MD | Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold |
| 550 | Markenform | MF | Wortmarke |
| 551 | Markenkategorie | MK | Individualmarke |
| 220 | Anmeldetag | AT | 02.07.2019 |
| 151 | Tag der Eintragung im Register | ET | 17.03.2021 |
| | Veröffentlichungsdatum | VT | 16.04.2021 |
| 730 | Anmelder | ANM | Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, Bund aktiver Demokraten e. V., 10785 Berlin, DE |
| 740 | Vertreter | VTR | BERNZEN SONNTAG Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaftsgesellschaft, 20095 Hamburg, DE |
| 750 | Zustellanschrift | ZAN | BERNZEN SONNTAG Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaftsgesellschaft, Mönckebergstr. 19, 20095 Hamburg |
| | Version der Nizza-Klassifikation | | NCL11 |
| 511 | Klasse(n) | KL | 16, 24, 35 |
| 510 | Waren/Dienstleistungen | WDV | Klasse(n) 16:
Bedruckte Klebeetiketten; Beutel aus Papier für Verpackungszwecke; Buttons aus Karton; Bleistifte; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Briefbögen; Aufkleber; Booklets; Bierdeckel; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Untersetzer aus Papier; Papiertaschentücher; Einkaufstaschen aus Kunststoff; Stifte [Schreibwaren]; Tischdecken aus Papier; Verpackungsbeutel aus Kunststoff; Papierblöcke; Visitenkarten; Schreibgeräte; Untersetzer aus Karton; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Farbige Stifte; Notizpapier; Versandtaschen aus Papier; Einladungskarten; Zeichenartikel; Ordnermappen für Papiere; Etiketten aus Papier; Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Notizbücher; Papier- und Schreibwaren; Schreibmaterialien
Klasse(n) 24:
Textile Stückwaren für den Haushalt; Platzdeckchen [Sets] [nicht aus Papier]; Tischdecken; Beschichtete Stoffe; Markenetiketten aus textilem Material; Stoffservietten
Klasse(n) 35:
Marktanalysen und -forschung; Marketing; Durchführung von Ausstellungen für Werbezwecke; Public Relations [Öffentlichkeitsarbeit]; Beratung im Bereich Kommunikationsstrategien in der Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Werbung durch Werbeschriften; Erstellen von Werbetexten; Verbreitung von Werbeanzeigen; Werbematerialverteilung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Verbreitung von Werbeanzeigen über das Internet; Dienstleistungen einer PR-Agentur; Pressewerbung; Verbreitung von Werbematerial; Werbe- und Marketingdienstleistungen; Werbung und Reklame; Wettbewerbserkundung [Competitive Intelligence]; Durchführen von Studien im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit; Merchandising; Über soziale Medien bereitgestellte Werbe- und Marketingdienstleistungen; Ausarbeitung von Werbeunterlagen; Beratungsdienste in Bezug auf Marketing; Geschäftsführung für Dritte; Organisation von Werbeveranstaltungen zum Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Verbreitung von Werbung für Dritte; Beratung bei der Geschäftsführung; Herausgabe und Aktualisierung von Werbetexten; Planen und Veranstalten von Messen, Ausstellungen und Präsentationen für wirtschaftliche oder Werbezwecke; Verbreitung von Werbematerial, Marketingmaterial und Material für Öffentlichkeitsarbeit; Verbreitung von gedrucktem Werbematerial; Werbung; Plakatanschlagwerbung; Beratung bei Geschäftsführung und Unternehmensorganisation; Werbedienstleistungen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für soziale Fragen; Meinungsforschung; Entwickeln von Unternehmensstrategien [Unternehmensberatung]; Beratungsdienste in Bezug auf Geschäftsorganisation und -führung; Produktion von Werbematerial und Werbespots; Werbung für Dienstleistungen anderer Anbieter, damit der Verbraucher die Dienstleistungen dieser Anbieter bequem ansehen und vergleichen kann; Produktion und Verbreitung von Rundfunk- und Fernsehwerbung; Werbemaßnahmen durch Werbeschriften; Plakatwerbung; Verteilung von Werbematerial; Werbung und Marketing; Unternehmensberatung; Auskunftserteilung in Geschäftsangelegenheiten; Verbreitung von Werbematerial mittels Postsendungen; Verbreitung von Werbung; Online-Veröffentlichung von Werbematerial; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Marktinformationsdienste; Betriebswirtschaftliche Beratung; Entwicklung und Koordinierung von Freiwilligenprojekten für Wohltätigkeitsorganisationen; Sponsorensuche; Internetwerbung; Ausgabe von Werbeprospekten; Entwurf von Werbemitteln; Verbraucherforschung
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| | Teilweise Zurückweisung/-nahme | WDV | Teillöschungsart: Teilweise Zurückweisung
Wirksamkeitsdatum: 14.01.2021
Klasse(n): 16
WDVZ: Bildungs- und Unterrichtsmaterial; Bedruckte Werbetafeln aus Papier; Bedruckte Karten; Bücher; Banner aus Papier; Bedruckte Werbetafeln aus Pappe; Broschüren; Informationsbriefe; Informationsbroschüren; Kalender; Faltblätter; Druckereierzeugnisse; Formulare [Formblätter]; Gedruckte Vorträge; Informationsblätter; Papierbanner; Fahnen, Wimpel [aus Papier]; Zeitschriften; Informationsbücher; Poster aus Papier; Gedruckte Embleme; Prospekte; Grafische Darstellungen [Zeichnungen]; Werbepublikationen; Flugblätter; Postkarten und Ansichtskarten; Plakate; Gedruckte Informationskarten; Zeitschriften [Magazine]; Zeitungen; Papierschilder; Papierwimpel; Handbücher; Fotografien; Schriften [Veröffentlichungen]; Papierfähnchen
Klasse(n): 24
WDVZ: Banner [Standarten]; Flaggen aus Kunststoff; Textilfahnen und -wimpel; Bedruckte Textilwaren; Textilfahnen als Platzgedecke; Fähnchen aus Stoff oder Kunststoff; Tücher als textile Stückwaren; Textilbanner; Textile Etiketten zum Aufbügeln; Beflockte Stoffe; Banner aus Stoff oder Kunststoff; Textile Stückwaren für die Anfertigung von Bekleidung; Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier]; Plastikbanner; Nylonflaggen
Klasse(n): 25
WDVZ: Kopfbedeckungen; Kappen mit Schirmen; Tücher [Schals]; Baseballcaps; T-Shirts; Krawatten; Bedruckte T-Shirts; Oberbekleidung; Kleidung für den Freizeitbereich; Uniformen; Bekleidungsstücke
Klasse(n): 35
WDVZ: Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen für Werbezwecke; Veröffentlichung von Druckerzeugnissen in elektronischer Form zu Werbezwecken; Erstellen von Dokumenten
Klasse(n): 41
WDVZ: Organisation von Bildungsseminaren; Durchführung von Kursen [Unterricht] in Bezug auf philosophische Themen; Herausgabe von Zeitschriften; Veröffentlichungsdienstleistungen mittels Computer; Lehr- und Unterrichtsdienstleistungen; Organisation von Festen; Kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Audio-, Video- und Multimediaproduktionen sowie Fotografieren; Planung und Durchführung von Bildungsveranstaltungen; Publikation von Druckerzeugnissen; Erstellung von Lehrmaterialien; Veröffentlichung von Materialien, auf die über Datenbanken oder das Internet zugegriffen werden kann; Dienstleistungen einer elektronischen Bibliothek für die Bereitstellung elektronischer Informationen [einschließlich Archivinformationen] in Form von Text-, Ton- und/oder Videoinformationen; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen; Veröffentlichung der redaktionellen Inhalte von Websites mit Zugang über ein weltweites Computernetz; Veröffentlichung von Schriften; Durchführung von Unterrichtsmaßnahmen; Durchführung von Workshops [Schulung]; Erziehung und Unterricht; Bereitstellung von nicht herunterladbaren digitalen Tonaufzeichnungen im Internet; Herausgabe von Veröffentlichungen; Durchführung von Lehrgängen; Elektronische Publikationsdienste; Erstellung [Verfassen] von Podcasts; Organisation von Wettbewerben im Bildungsbereich; Elektronische Veröffentlichung von Texten; Durchführung von Tagungen; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Filmen über Video-on-Demand; Durchführung von Ausstellungen für Bildungszwecke; Dienstleistungen von Bildungsakademien; Organisation von Kongressen und Konferenzen für kulturelle und Bildungszwecke; Erstellung von Texten zur Veröffentlichung; Durchführung von Schulungsmaßnahmen; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Online-Videos; Elektronische Veröffentlichung von Texten und Druckerzeugnissen [außer Werbetexten] im Internet; Freizeit- und Ausbildungsdienstleistungen; Herausgabe von Texten; Organisation von Tagungen zu Bildungszwecken; Bildung, Erziehung und Unterricht; Herausgabe von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form im Internet; Organisation und Durchführung von Bildungsausstellungen; Durchführung und Veranstaltung von Schulungen; Durchführung von Seminaren; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Fernsehsendungen über Video-on-Demand; Herausgabe von Druckereierzeugnissen und gedruckten Veröffentlichungen; Beratungs- und Informationsdienste in Bezug auf Vorbereitung, Durchführung und Organisation von Konferenzen; Organisation und Durchführung von Bildungsveranstaltungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckwerken; Elektronische Veröffentlichung von Online-Büchern und -Magazinen; Erwachsenenbildung; Organisation und Durchführung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Bereitstellung von elektronischen Publikationen; Coaching; Herausgabe von Büchern; Herausgabe von Online-Veröffentlichungen; Veröffentlichung von Mitteilungsblättern; Online Bereitstellung von nicht herunterladbaren elektronischen Publikationen; Multimedia-Veröffentlichungen; Durchführung von Interviews mit zeitgenössischen Persönlichkeiten zu Bildungszwecken; Organisation von Vorführungen zu Bildungszwecken; Veröffentlichung von Schriften im Bereich Ausbildung, Wissenschaft, öffentliches Recht und Sozialwesen
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