Registerauskunft

Registernummer 302019221578 (Marke eingetragen, Stand am 02.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302019221578
210AktenzeichenAKZ3020192215781
540MarkendarstellungMDReichsbanner Schwarz-Rot-Gold
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT02.07.2019
151Tag der Eintragung im RegisterET17.03.2021
730InhaberINHReichsbanner Schwarz-Rot-Gold, Bund aktiver Demokraten e. V., 10785 Berlin, DE
740VertreterVTRBERNZEN SONNTAG Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaftsgesellschaft, 20095 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANBERNZEN SONNTAG Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaftsgesellschaft, Mönckebergstr. 19, 20095 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL16, 24, 35
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED02.07.2029 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT16.04.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT16.04.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT16.07.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 16:
Bedruckte Klebeetiketten; Beutel aus Papier für Verpackungszwecke; Buttons aus Karton; Bleistifte; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Briefbögen; Aufkleber; Booklets; Bierdeckel; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Untersetzer aus Papier; Papiertaschentücher; Einkaufstaschen aus Kunststoff; Stifte [Schreibwaren]; Tischdecken aus Papier; Verpackungsbeutel aus Kunststoff; Papierblöcke; Visitenkarten; Schreibgeräte; Untersetzer aus Karton; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Farbige Stifte; Notizpapier; Versandtaschen aus Papier; Einladungskarten; Zeichenartikel; Ordnermappen für Papiere; Etiketten aus Papier; Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Notizbücher; Papier- und Schreibwaren; Schreibmaterialien
Klasse(n) 24:
Textile Stückwaren für den Haushalt; Platzdeckchen [Sets] [nicht aus Papier]; Tischdecken; Beschichtete Stoffe; Markenetiketten aus textilem Material; Stoffservietten
Klasse(n) 35:
Marktanalysen und -forschung; Marketing; Durchführung von Ausstellungen für Werbezwecke; Public Relations [Öffentlichkeitsarbeit]; Beratung im Bereich Kommunikationsstrategien in der Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Werbung durch Werbeschriften; Erstellen von Werbetexten; Verbreitung von Werbeanzeigen; Werbematerialverteilung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Verbreitung von Werbeanzeigen über das Internet; Dienstleistungen einer PR-Agentur; Pressewerbung; Verbreitung von Werbematerial; Werbe- und Marketingdienstleistungen; Werbung und Reklame; Wettbewerbserkundung [Competitive Intelligence]; Durchführen von Studien im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit; Merchandising; Über soziale Medien bereitgestellte Werbe- und Marketingdienstleistungen; Ausarbeitung von Werbeunterlagen; Beratungsdienste in Bezug auf Marketing; Geschäftsführung für Dritte; Organisation von Werbeveranstaltungen zum Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Verbreitung von Werbung für Dritte; Beratung bei der Geschäftsführung; Herausgabe und Aktualisierung von Werbetexten; Planen und Veranstalten von Messen, Ausstellungen und Präsentationen für wirtschaftliche oder Werbezwecke; Verbreitung von Werbematerial, Marketingmaterial und Material für Öffentlichkeitsarbeit; Verbreitung von gedrucktem Werbematerial; Werbung; Plakatanschlagwerbung; Beratung bei Geschäftsführung und Unternehmensorganisation; Werbedienstleistungen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für soziale Fragen; Meinungsforschung; Entwickeln von Unternehmensstrategien [Unternehmensberatung]; Beratungsdienste in Bezug auf Geschäftsorganisation und -führung; Produktion von Werbematerial und Werbespots; Werbung für Dienstleistungen anderer Anbieter, damit der Verbraucher die Dienstleistungen dieser Anbieter bequem ansehen und vergleichen kann; Produktion und Verbreitung von Rundfunk- und Fernsehwerbung; Werbemaßnahmen durch Werbeschriften; Plakatwerbung; Verteilung von Werbematerial; Werbung und Marketing; Unternehmensberatung; Auskunftserteilung in Geschäftsangelegenheiten; Verbreitung von Werbematerial mittels Postsendungen; Verbreitung von Werbung; Online-Veröffentlichung von Werbematerial; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Marktinformationsdienste; Betriebswirtschaftliche Beratung; Entwicklung und Koordinierung von Freiwilligenprojekten für Wohltätigkeitsorganisationen; Sponsorensuche; Internetwerbung; Ausgabe von Werbeprospekten; Entwurf von Werbemitteln; Verbraucherforschung
 Beginn der Benutzungsschonfrist 17.07.2021
 Ende der Benutzungsschonfrist 16.07.2026
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT13.07.2019
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT16.08.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)13.07.2019; 15.07.2019; 18.11.2019; 13.12.2019; 17.01.2020; 12.11.2020; 18.11.2020; 25.11.2020; 09.12.2020; 17.12.2020; 17.03.2021; 17.03.2021; 16.08.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 17.03.2021 16.04.2021 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 16.08.2021 17.09.2021 Details anzeigen