Registerauskunft

Registernummer 302019217961 (Marke eingetragen, Stand am 09.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302019217961
210AktenzeichenAKZ3020192179610
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020192179610 anzeigen (bibb Federal Institute for Vocational Education and Training)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAgrün, blau
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT29.05.2019
151Tag der Eintragung im RegisterET04.07.2019
730InhaberINHBundesinstitut für Berufsbildung, 53175 Bonn, DE
750ZustellanschriftZANBundesinstitut für Berufsbildung Referat Z3 - Recht, Organisationsentwicklung, Büro Hauptausschuss, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL42, 16, 35, 41
531Bildklasse(n)WBK27.05.09, 27.05.10, 29.01.03, 29.01.04
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED29.05.2029 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT09.08.2019
 Beginn WiderspruchsfristBWT09.08.2019
 Ablauf WiderspruchsfristEWT11.11.2019
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 16:
Handbücher für Ausbildungszwecke; Informationsbücher; Informationsbroschüren; Fachzeitschriften; Gedruckte Zeitschriften; Zeitschriften; Gedruckte Forschungsberichte
Klasse(n) 35:
Auskünfte über Marktstatistiken; Bereitstellung von Marktforschungsstatistiken; Sammeln von Unternehmensstatistiken; Analyse von Marktforschungsdaten und -statistiken; Analyse von Marktforschungsstatistiken; Analyse von Marktforschungsdaten; Computergestützte Marktforschung; Durchführung von Interviews für qualitative Marktforschung; Sammeln von Marktforschungsinformationen; Beratung in Bezug auf Konjunkturforschung; Auskünfte über Marktforschung; Marktanalysen und -forschung; Meinungsforschung; Durchführung von Marktstudien unter Einbeziehung der Meinungsforschung; Marktanalyse und -forschungsdienste; Auswertung von Marktforschungsdaten; Marktforschung; Sammeln von Marktforschungsdaten; Sammeln von statistischen Daten zur Verwendung in der wissenschaftlichen Forschung
Klasse(n) 41:
Entwicklung von Handbüchern für Bildungszwecke; Veröffentlichung von Jahrbüchern; Organisation von Ausbildungskongressen; Organisation von Bildungskongressen; Organisation von Bildungskonferenzen; Organisation von Ausbildungskonferenzen; Organisation von Fachkonferenzen; Herausgabe von Zeitschriften; Online-Veröffentlichung von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Publikation von Büchern und Zeitschriften; Veröffentlichung von Büchern und Zeitschriften; Publikation von Zeitschriften; Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitschriften; Veröffentlichung von wissenschaftlichen Informationsschriften; Veröffentlichung von Büchern, Zeitschriften; Elektronische Online-Veröffentlichung von Büchern und Zeitschriften; Veröffentlichung von Zeitschriften; Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Zeitschriften; Online Publikation von Büchern und Zeitschriften; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Veröffentlichung von Büchern, Zeitschriften, Jahrbüchern und Journalen; Publikation von Büchern, Zeitschriften; Herausgabe von Druckschriften; Herausgabe von Druckerzeugnissen in elektronischer Form, ausgenommen Werbetexte; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen, ausgenommen Werbetexte; Elektronische Veröffentlichung von Texten und Druckerzeugnissen [außer Werbetexten] im Internet; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Verfassen und Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Multimediaveröffentlichung von Zeitschriften, Journalen und Zeitungen; Multimediaveröffentlichung von Druckerzeugnissen; Berufsausbildung für Jugendliche; Berufsausbildung; Beratung in Bezug auf die Berufsausbildung; Organisation von Konferenzen [Ausbildung]; Ausbildung; Vorbereitung, Durchführung und Organisation von Workshops [Ausbildung]; Aus- und Fortbildungsberatung; Beratung in Bezug auf Aus- und Weiterbildung; Veranstaltung von Konferenzen in Bezug auf Ausbildung; Weiterbildung; Vorbereitung von Ausbildungskursen und Prüfungen; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Workshops [Ausbildung]; Organisation von Kongressen [Ausbildung]; Berufsbildung; Organisation von Konferenzen im Bereich Ausbildung; Organisation von Seminaren [Ausbildung]; Ausbildung und Weiterbildung; Ausbildungsberatung; Veranstaltung von Ausstellungen [Ausbildung]; Beratung in Bezug auf Ausbildung; Organisation von Ausbildungsseminaren; Organisation von Tagungen im Bereich der Ausbildung; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Planung von Konferenzen für Ausbildungszwecke; Berufliche Ausbildung; Organisation von Konferenzen im Bereich Berufsausbildung; Zurverfügungstellen von Informationen und Vorbereitung von Zwischenberichten in Bezug auf Ausbildung und Schulung
Klasse(n) 42:
Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Beratungsdienste bezüglich wissenschaftlicher Forschung; Beratung auf dem Gebiet der wissenschaftlichen Forschung; Erteilung wissenschaftlicher Auskünfte; Durchführung wissenschaftlicher Tests; Erteilung von Auskünften über die wissenschaftliche Forschung; Computergestützte Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Computergestützte wissenschaftliche Analyse; Erstellen wissenschaftlicher Berichte; Computergestützte wissenschaftliche Forschung; Erstellung von Gutachten bezüglich wissenschaftlicher Forschung; Bereitstellung wissenschaftlicher Forschungsinformationen und Forschungsergebnisse über eine online durchsuchbare Datenbank; Erstellen von wissenschaftlichen Informationen; Durchführung wissenschaftlicher Studien
 Beginn der Benutzungsschonfrist 12.11.2019
 Ende der Benutzungsschonfrist 11.11.2024
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT07.06.2019
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT08.02.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 08.02.2021; 09.12.2019; 17.11.2019; 01.10.2019; 04.07.2019
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 07.06.2019
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 04.07.2019 09.08.2019 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 09.12.2019 10.01.2020 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT04.07.2019
 MarkenblattHN/PJ32/2019
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020192179610
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAgrün, blau
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT29.05.2019
151Tag der Eintragung im RegisterET04.07.2019
 VeröffentlichungsdatumVT09.08.2019
730AnmelderANMBundesinstitut für Berufsbildung, 53175 Bonn, DE
750ZustellanschriftZANBundesinstitut für Berufsbildung Referat Z3 - Recht, Organisationsentwicklung, Büro Hauptausschuss, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL42, 16, 35, 41
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 16:
Handbücher für Ausbildungszwecke; Informationsbücher; Informationsbroschüren; Fachzeitschriften; Gedruckte Zeitschriften; Zeitschriften; Gedruckte Forschungsberichte
Klasse(n) 35:
Auskünfte über Marktstatistiken; Bereitstellung von Marktforschungsstatistiken; Sammeln von Unternehmensstatistiken; Analyse von Marktforschungsdaten und -statistiken; Analyse von Marktforschungsstatistiken; Analyse von Marktforschungsdaten; Computergestützte Marktforschung; Durchführung von Interviews für qualitative Marktforschung; Sammeln von Marktforschungsinformationen; Beratung in Bezug auf Konjunkturforschung; Auskünfte über Marktforschung; Marktanalysen und -forschung; Meinungsforschung; Durchführung von Marktstudien unter Einbeziehung der Meinungsforschung; Marktanalyse und -forschungsdienste; Auswertung von Marktforschungsdaten; Marktforschung; Sammeln von Marktforschungsdaten; Sammeln von statistischen Daten zur Verwendung in der wissenschaftlichen Forschung
Klasse(n) 41:
Entwicklung von Handbüchern für Bildungszwecke; Veröffentlichung von Jahrbüchern; Organisation von Ausbildungskongressen; Organisation von Bildungskongressen; Organisation von Bildungskonferenzen; Organisation von Ausbildungskonferenzen; Organisation von Fachkonferenzen; Herausgabe von Zeitschriften; Online-Veröffentlichung von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Publikation von Büchern und Zeitschriften; Veröffentlichung von Büchern und Zeitschriften; Publikation von Zeitschriften; Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitschriften; Veröffentlichung von wissenschaftlichen Informationsschriften; Veröffentlichung von Büchern, Zeitschriften; Elektronische Online-Veröffentlichung von Büchern und Zeitschriften; Veröffentlichung von Zeitschriften; Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Zeitschriften; Online Publikation von Büchern und Zeitschriften; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Veröffentlichung von Büchern, Zeitschriften, Jahrbüchern und Journalen; Publikation von Büchern, Zeitschriften; Herausgabe von Druckschriften; Herausgabe von Druckerzeugnissen in elektronischer Form, ausgenommen Werbetexte; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen, ausgenommen Werbetexte; Elektronische Veröffentlichung von Texten und Druckerzeugnissen [außer Werbetexten] im Internet; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Verfassen und Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Multimediaveröffentlichung von Zeitschriften, Journalen und Zeitungen; Multimediaveröffentlichung von Druckerzeugnissen; Berufsausbildung für Jugendliche; Berufsausbildung; Beratung in Bezug auf die Berufsausbildung; Organisation von Konferenzen [Ausbildung]; Ausbildung; Vorbereitung, Durchführung und Organisation von Workshops [Ausbildung]; Aus- und Fortbildungsberatung; Beratung in Bezug auf Aus- und Weiterbildung; Veranstaltung von Konferenzen in Bezug auf Ausbildung; Weiterbildung; Vorbereitung von Ausbildungskursen und Prüfungen; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Workshops [Ausbildung]; Organisation von Kongressen [Ausbildung]; Berufsbildung; Organisation von Konferenzen im Bereich Ausbildung; Organisation von Seminaren [Ausbildung]; Ausbildung und Weiterbildung; Ausbildungsberatung; Veranstaltung von Ausstellungen [Ausbildung]; Beratung in Bezug auf Ausbildung; Organisation von Ausbildungsseminaren; Organisation von Tagungen im Bereich der Ausbildung; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Planung von Konferenzen für Ausbildungszwecke; Berufliche Ausbildung; Organisation von Konferenzen im Bereich Berufsausbildung; Zurverfügungstellen von Informationen und Vorbereitung von Zwischenberichten in Bezug auf Ausbildung und Schulung
Klasse(n) 42:
Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Beratungsdienste bezüglich wissenschaftlicher Forschung; Beratung auf dem Gebiet der wissenschaftlichen Forschung; Erteilung wissenschaftlicher Auskünfte; Durchführung wissenschaftlicher Tests; Erteilung von Auskünften über die wissenschaftliche Forschung; Computergestützte Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Computergestützte wissenschaftliche Analyse; Erstellen wissenschaftlicher Berichte; Computergestützte wissenschaftliche Forschung; Erstellung von Gutachten bezüglich wissenschaftlicher Forschung; Bereitstellung wissenschaftlicher Forschungsinformationen und Forschungsergebnisse über eine online durchsuchbare Datenbank; Erstellen von wissenschaftlichen Informationen; Durchführung wissenschaftlicher Studien
531Bildklasse(n)WBK27.05.09, 27.05.10, 29.01.03, 29.01.04
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT09.12.2019
 MarkenblattHN/PJ2/2020
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT10.01.2020