Registerauskunft

Registernummer 302019213446 (Marke eingetragen, Stand am 05.11.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302019213446
210AktenzeichenAKZ3020192134463
540MarkendarstellungMDbibb Bundesinstitut für Berufsbildung
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAblau
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT18.04.2019
151Tag der Eintragung im RegisterET26.09.2019
730InhaberINHBundesinstitut für Berufsbildung, Anstalt des öffentlichen Rechts, 53175 Bonn, DE
750ZustellanschriftZANBundesinstitut für Berufsbildung Referat Z3 - Recht, Organisationsentwicklung, Büro Hauptausschuss, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL42, 16, 35, 41
531Bildklasse(n)WBK27.05.09, 27.05.10, 27.05.15, 27.05.24, 29.01.04
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED18.04.2029 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT31.10.2019
 Beginn WiderspruchsfristBWT31.10.2019
 Ablauf WiderspruchsfristEWT31.01.2020
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 16:
Handbücher für Ausbildungszwecke; Informationsbücher; Informationsbroschüren; Fachzeitschriften; Gedruckte Zeitschriften; Zeitschriften; Gedruckte Forschungsberichte
Klasse(n) 35:
Auskünfte über Marktstatistiken; Bereitstellung von Marktforschungsstatistiken; Sammeln von Unternehmensstatistiken; Analyse von Marktforschungsdaten und -statistiken; Analyse von Marktforschungsstatistiken; Analyse von Marktforschungsdaten; Computergestützte Marktforschung; Durchführung von Interviews für qualitative Marktforschung; Sammeln von Marktforschungsinformationen; Beratung in Bezug auf Konjunkturforschung; Auskünfte über Marktforschung; Marktanalysen und -forschung; Meinungsforschung; Durchführung von Marktstudien unter Einbeziehung der Meinungsforschung; Marktanalyse und -forschungsdienste; Auswertung von Marktforschungsdaten; Marktforschung; Sammeln von Marktforschungsdaten; Sammeln von statistischen Daten zur Verwendung in der wissenschaftlichen Forschung
Klasse(n) 41:
Entwicklung von Handbüchern für Bildungszwecke; Veröffentlichung von Jahrbüchern; Organisation von Ausbildungskongressen; Organisation von Bildungskongressen; Organisation von Bildungskonferenzen; Organisation von Ausbildungskonferenzen; Organisation von Fachkonferenzen; Herausgabe von Zeitschriften; Online-Veröffentlichung von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Publikation von Büchern und Zeitschriften; Veröffentlichung von Büchern und Zeitschriften; Publikation von Zeitschriften; Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitschriften; Veröffentlichung von wissenschaftlichen Informationsschriften; Veröffentlichung von Büchern, Zeitschriften; Elektronische Online-Veröffentlichung von Büchern und Zeitschriften; Veröffentlichung von Zeitschriften; Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Zeitschriften; Online Publikation von Büchern und Zeitschriften; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Veröffentlichung von Büchern, Zeitschriften, Jahrbüchern und Journalen; Publikation von Büchern, Zeitschriften; Herausgabe von Druckschriften; Herausgabe von Druckerzeugnissen in elektronischer Form, ausgenommen Werbetexte; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen, ausgenommen Werbetexte; Elektronische Veröffentlichung von Texten und Druckerzeugnissen [außer Werbetexten] im Internet; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Verfassen und Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Multimediaveröffentlichung von Zeitschriften, Journalen und Zeitungen; Multimediaveröffentlichung von Druckerzeugnissen; Berufsausbildung für Jugendliche; Berufsausbildung; Beratung in Bezug auf die Berufsausbildung; Organisation von Konferenzen [Ausbildung]; Ausbildung; Vorbereitung, Durchführung und Organisation von Workshops [Ausbildung]; Aus- und Fortbildungsberatung; Beratung in Bezug auf Aus- und Weiterbildung; Veranstaltung von Konferenzen in Bezug auf Ausbildung; Weiterbildung; Vorbereitung von Ausbildungskursen und Prüfungen; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Workshops [Ausbildung]; Organisation von Kongressen [Ausbildung]; Berufsbildung; Organisation von Konferenzen im Bereich Ausbildung; Organisation von Seminaren [Ausbildung]; Ausbildung und Weiterbildung; Ausbildungsberatung; Veranstaltung von Ausstellungen [Ausbildung]; Beratung in Bezug auf Ausbildung; Organisation von Ausbildungsseminaren; Organisation von Tagungen im Bereich der Ausbildung; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Planung von Konferenzen für Ausbildungszwecke; Berufliche Ausbildung; Organisation von Konferenzen im Bereich Berufsausbildung; Zurverfügungstellen von Informationen und Vorbereitung von Zwischenberichten in Bezug auf Ausbildung und Schulung
Klasse(n) 42:
Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Beratungsdienste bezüglich wissenschaftlicher Forschung; Beratung auf dem Gebiet der wissenschaftlichen Forschung; Erteilung wissenschaftlicher Auskünfte; Durchführung wissenschaftlicher Tests; Erteilung von Auskünften über die wissenschaftliche Forschung; Computergestützte Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Computergestützte wissenschaftliche Analyse; Erstellen wissenschaftlicher Berichte; Computergestützte wissenschaftliche Forschung; Erstellung von Gutachten bezüglich wissenschaftlicher Forschung; Bereitstellung wissenschaftlicher Forschungsinformationen und Forschungsergebnisse über eine online durchsuchbare Datenbank; Erstellen von wissenschaftlichen Informationen; Durchführung wissenschaftlicher Studien
 Beginn der Benutzungsschonfrist 01.02.2020
 Ende der Benutzungsschonfrist 31.01.2025
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT05.05.2019
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2021
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  • 09.02.2021; 02.03.2020; 17.11.2019; 26.09.2019; 25.09.2019; 23.09.2019; 23.09.2019
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 05.05.2019
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 26.09.2019 31.10.2019 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 29.02.2020 03.04.2020 Details anzeigen