Registerauskunft

Registernummer 302019213441 (Marke eingetragen, Stand am 21.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302019213441
210AktenzeichenAKZ3020192134412
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020192134412 anzeigen (Bundesinstitut für Berufsbildung)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAgrün, blau
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT18.04.2019
151Tag der Eintragung im RegisterET17.06.2019
730InhaberINHBundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) Anstalt des öffentlichen Rechts, 53175 Bonn, DE
750ZustellanschriftZANBundesinstitut für Berufsbildung Referat Z3 - Recht, Organisationsentwicklung, Büro Hauptausschuss, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL42, 16, 35, 41
531Bildklasse(n)WBK27.05.09, 27.05.10, 27.05.17, 27.05.23, 29.01.03, 29.01.04
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED18.04.2029 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT19.07.2019
 Beginn WiderspruchsfristBWT19.07.2019
 Ablauf WiderspruchsfristEWT21.10.2019
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 16:
Handbücher für Ausbildungszwecke; Informationsbücher; Informationsbroschüren; Fachzeitschriften; Gedruckte Zeitschriften; Zeitschriften; Gedruckte Forschungsberichte
Klasse(n) 35:
Auskünfte über Marktstatistiken; Bereitstellung von Marktforschungsstatistiken; Sammeln von Unternehmensstatistiken; Analyse von Marktforschungsdaten und -statistiken; Analyse von Marktforschungsstatistiken; Analyse von Marktforschungsdaten; Computergestützte Marktforschung; Durchführung von Interviews für qualitative Marktforschung; Sammeln von Marktforschungsinformationen; Beratung in Bezug auf Konjunkturforschung; Auskünfte über Marktforschung; Marktanalysen und -forschung; Meinungsforschung; Durchführung von Marktstudien unter Einbeziehung der Meinungsforschung; Marktanalyse und -forschungsdienste; Auswertung von Marktforschungsdaten; Marktforschung; Sammeln von Marktforschungsdaten; Sammeln von statistischen Daten zur Verwendung in der wissenschaftlichen Forschung
Klasse(n) 41:
Entwicklung von Handbüchern für Bildungszwecke; Veröffentlichung von Jahrbüchern; Organisation von Ausbildungskongressen; Organisation von Bildungskongressen; Organisation von Bildungskonferenzen; Organisation von Ausbildungskonferenzen; Organisation von Fachkonferenzen; Herausgabe von Zeitschriften; Online-Veröffentlichung von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Publikation von Büchern und Zeitschriften; Veröffentlichung von Büchern und Zeitschriften; Publikation von Zeitschriften; Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitschriften; Veröffentlichung von wissenschaftlichen Informationsschriften; Veröffentlichung von Büchern, Zeitschriften; Elektronische Online-Veröffentlichung von Büchern und Zeitschriften; Veröffentlichung von Zeitschriften; Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Zeitschriften; Online Publikation von Büchern und Zeitschriften; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Veröffentlichung von Büchern, Zeitschriften, Jahrbüchern und Journalen; Publikation von Büchern, Zeitschriften; Herausgabe von Druckschriften; Herausgabe von Druckerzeugnissen in elektronischer Form, ausgenommen Werbetexte; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen, ausgenommen Werbetexte; Elektronische Veröffentlichung von Texten und Druckerzeugnissen [außer Werbetexten] im Internet; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Verfassen und Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Multimediaveröffentlichung von Zeitschriften, Journalen und Zeitungen; Multimediaveröffentlichung von Druckerzeugnissen; Berufsausbildung für Jugendliche; Berufsausbildung; Beratung in Bezug auf die Berufsausbildung; Organisation von Konferenzen [Ausbildung]; Ausbildung; Vorbereitung, Durchführung und Organisation von Workshops [Ausbildung]; Aus- und Fortbildungsberatung; Beratung in Bezug auf Aus- und Weiterbildung; Veranstaltung von Konferenzen in Bezug auf Ausbildung; Weiterbildung; Vorbereitung von Ausbildungskursen und Prüfungen; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Workshops [Ausbildung]; Organisation von Kongressen [Ausbildung]; Berufsbildung; Organisation von Konferenzen im Bereich Ausbildung; Organisation von Seminaren [Ausbildung]; Ausbildung und Weiterbildung; Ausbildungsberatung; Veranstaltung von Ausstellungen [Ausbildung]; Beratung in Bezug auf Ausbildung; Organisation von Ausbildungsseminaren; Organisation von Tagungen im Bereich der Ausbildung; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Planung von Konferenzen für Ausbildungszwecke; Berufliche Ausbildung; Organisation von Konferenzen im Bereich Berufsausbildung; Zurverfügungstellen von Informationen und Vorbereitung von Zwischenberichten in Bezug auf Ausbildung und Schulung
Klasse(n) 42:
Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Beratungsdienste bezüglich wissenschaftlicher Forschung; Beratung auf dem Gebiet der wissenschaftlichen Forschung; Erteilung wissenschaftlicher Auskünfte; Durchführung wissenschaftlicher Tests; Erteilung von Auskünften über die wissenschaftliche Forschung; Computergestützte Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Computergestützte wissenschaftliche Analyse; Erstellen wissenschaftlicher Berichte; Computergestützte wissenschaftliche Forschung; Erstellung von Gutachten bezüglich wissenschaftlicher Forschung; Bereitstellung wissenschaftlicher Forschungsinformationen und Forschungsergebnisse über eine online durchsuchbare Datenbank; Erstellen von wissenschaftlichen Informationen; Durchführung wissenschaftlicher Studien
 Beginn der Benutzungsschonfrist 22.10.2019
 Ende der Benutzungsschonfrist 21.10.2024
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT03.05.2019
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT08.02.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 08.02.2021; 19.11.2019; 17.11.2019; 17.06.2019
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 03.05.2019
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 17.06.2019 19.07.2019 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 19.11.2019 20.12.2019 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT17.06.2019
 MarkenblattHN/PJ29/2019
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020192134412
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAgrün, blau
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT18.04.2019
151Tag der Eintragung im RegisterET17.06.2019
 VeröffentlichungsdatumVT19.07.2019
730AnmelderANMBundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) Anstalt des öffentlichen Rechts, 53175 Bonn, DE
750ZustellanschriftZANBundesinstitut für Berufsbildung Referat Z3 - Recht, Organisationsentwicklung, Büro Hauptausschuss, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL42, 16, 35, 41
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 16:
Handbücher für Ausbildungszwecke; Informationsbücher; Informationsbroschüren; Fachzeitschriften; Gedruckte Zeitschriften; Zeitschriften; Gedruckte Forschungsberichte
Klasse(n) 35:
Auskünfte über Marktstatistiken; Bereitstellung von Marktforschungsstatistiken; Sammeln von Unternehmensstatistiken; Analyse von Marktforschungsdaten und -statistiken; Analyse von Marktforschungsstatistiken; Analyse von Marktforschungsdaten; Computergestützte Marktforschung; Durchführung von Interviews für qualitative Marktforschung; Sammeln von Marktforschungsinformationen; Beratung in Bezug auf Konjunkturforschung; Auskünfte über Marktforschung; Marktanalysen und -forschung; Meinungsforschung; Durchführung von Marktstudien unter Einbeziehung der Meinungsforschung; Marktanalyse und -forschungsdienste; Auswertung von Marktforschungsdaten; Marktforschung; Sammeln von Marktforschungsdaten; Sammeln von statistischen Daten zur Verwendung in der wissenschaftlichen Forschung
Klasse(n) 41:
Entwicklung von Handbüchern für Bildungszwecke; Veröffentlichung von Jahrbüchern; Organisation von Ausbildungskongressen; Organisation von Bildungskongressen; Organisation von Bildungskonferenzen; Organisation von Ausbildungskonferenzen; Organisation von Fachkonferenzen; Herausgabe von Zeitschriften; Online-Veröffentlichung von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Publikation von Büchern und Zeitschriften; Veröffentlichung von Büchern und Zeitschriften; Publikation von Zeitschriften; Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitschriften; Veröffentlichung von wissenschaftlichen Informationsschriften; Veröffentlichung von Büchern, Zeitschriften; Elektronische Online-Veröffentlichung von Büchern und Zeitschriften; Veröffentlichung von Zeitschriften; Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Zeitschriften; Online Publikation von Büchern und Zeitschriften; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Veröffentlichung von Büchern, Zeitschriften, Jahrbüchern und Journalen; Publikation von Büchern, Zeitschriften; Herausgabe von Druckschriften; Herausgabe von Druckerzeugnissen in elektronischer Form, ausgenommen Werbetexte; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen, ausgenommen Werbetexte; Elektronische Veröffentlichung von Texten und Druckerzeugnissen [außer Werbetexten] im Internet; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Verfassen und Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Multimediaveröffentlichung von Zeitschriften, Journalen und Zeitungen; Multimediaveröffentlichung von Druckerzeugnissen; Berufsausbildung für Jugendliche; Berufsausbildung; Beratung in Bezug auf die Berufsausbildung; Organisation von Konferenzen [Ausbildung]; Ausbildung; Vorbereitung, Durchführung und Organisation von Workshops [Ausbildung]; Aus- und Fortbildungsberatung; Beratung in Bezug auf Aus- und Weiterbildung; Veranstaltung von Konferenzen in Bezug auf Ausbildung; Weiterbildung; Vorbereitung von Ausbildungskursen und Prüfungen; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Workshops [Ausbildung]; Organisation von Kongressen [Ausbildung]; Berufsbildung; Organisation von Konferenzen im Bereich Ausbildung; Organisation von Seminaren [Ausbildung]; Ausbildung und Weiterbildung; Ausbildungsberatung; Veranstaltung von Ausstellungen [Ausbildung]; Beratung in Bezug auf Ausbildung; Organisation von Ausbildungsseminaren; Organisation von Tagungen im Bereich der Ausbildung; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Planung von Konferenzen für Ausbildungszwecke; Berufliche Ausbildung; Organisation von Konferenzen im Bereich Berufsausbildung; Zurverfügungstellen von Informationen und Vorbereitung von Zwischenberichten in Bezug auf Ausbildung und Schulung
Klasse(n) 42:
Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Beratungsdienste bezüglich wissenschaftlicher Forschung; Beratung auf dem Gebiet der wissenschaftlichen Forschung; Erteilung wissenschaftlicher Auskünfte; Durchführung wissenschaftlicher Tests; Erteilung von Auskünften über die wissenschaftliche Forschung; Computergestützte Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Computergestützte wissenschaftliche Analyse; Erstellen wissenschaftlicher Berichte; Computergestützte wissenschaftliche Forschung; Erstellung von Gutachten bezüglich wissenschaftlicher Forschung; Bereitstellung wissenschaftlicher Forschungsinformationen und Forschungsergebnisse über eine online durchsuchbare Datenbank; Erstellen von wissenschaftlichen Informationen; Durchführung wissenschaftlicher Studien
531Bildklasse(n)WBK27.05.09, 27.05.10, 27.05.17, 27.05.23, 29.01.03, 29.01.04
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT19.11.2019
 MarkenblattHN/PJ51/2019
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT20.12.2019