Registerauskunft

Registernummer 302019116819 (Marke eingetragen, Stand am 18.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302019116819
210AktenzeichenAKZ3020191168194
540MarkendarstellungMD
550MarkenformMFBewegungsmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAweiß, magenta
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT23.12.2019
151Tag der Eintragung im RegisterET22.01.2020
730InhaberINHDeutsche Telekom AG, 53113 Bonn, DE
740VertreterVTRHogan Lovells International LLP, 20095 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANHogan Lovells International LLP, Alstertor 21, 20095 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL9, 35, 38, 42
531Bildklasse(n)WBK16.01.11, 26.01.03, 26.01.24, 26.03.04, 26.03.07, 29.01.01, 29.01.06
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED23.12.2029 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT21.02.2020
 Beginn WiderspruchsfristBWT21.02.2020
 Ablauf WiderspruchsfristEWT22.05.2020
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; elektrotechnische Geräte, Apparate und Instrumente nämlich zur Verwendung in den Bereichen Telekommunikation und Informationstechnologie; elektrische Geräte, Apparate und Instrumente zur Übermittlung von Befehlen [soweit in Klasse 9 enthalten]; Magnetaufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; bespielte und unbespielte Datenträger aller Art [soweit in Klasse 9 enthalten]; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Computerprogramme [gespeichert]; Computer-Software, einschließlich Computerspielsoftware [herunterladbar]; elektronisch gespeicherte Daten [herunterladbar]; elektronische Publikationen [herunterladbar]; elektronische Bauteile für Kraftfahrzeuge; Software für medizinische Apparate und Instrumente
Klasse(n) 35:
Werbung; Merchandising [Verkaufsförderung]; Sponsoring, nämlich in der Form von Werbung; Verkaufsförderung; Planung, Konzeption, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und Events für wirtschaftliche und Werbezwecke; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; kaufmännische Geschäfts- und Unternehmensführung für Dritte, insbesondere in den Bereichen Energie, Gas, Wasser; Sammeln, Systematisierung, Zusammenstellung und betriebswirtschaftliche Analyse von Daten und Informationen in Computerdatenbanken; Einzelhandelsdienstleistungen [auch über das Internet und sonstige Kommunikationsnetze], betreffend die vorgenannten Waren der Klassen 7, 9, 10, 11, 12 und 16; Dienstleistungen eines E-Commerce-Abwicklers, nämlich Bestellannahme- und Lieferauftragsservice sowie Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme; Erstellung von Abrechnungen [Büroarbeiten]; Sponsorensuche
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; Dienstleistungen von Presseagenturen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Auskünfte über Telekommunikation; Telekommunikationsmehrwertdienste, soweit in Klasse 38 enthalten, nämlich Telekommunikationsdienste mit überdurchschnittlichem Anbieternutzwert; Telekommunikationsdienste für Dritte
Klasse(n) 42:
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware, -software und Datenbanksoftware; Wartung von Software; technische Beratung; elektronische Datenspeicherung; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Gestaltung von Webseiten für Dritte; Durchführung chemischer Analysen sowie technischer Tests und Checks; technische Sicherheitsdienstleistungen, nämlich technische Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; technische Überwachung von Industrieanlagen in den Bereichen Energie, Gas, Wasser und von Wärmeerzeugungsanlagen; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Online-Dienste, nämlich Erteilung von Auskünften über Computernetze für den Bereich Computervernetzung; Beratung über Computerhardware, Computersoftware und Datenbanken; technologische Dienstleistungen im Zusammenhang mit Telemetring [Fernablesung von Zählern und Fernmessung] sowie mit Zählerablese-Metering-Systemen und Smart Metering [intelligentes Messen]
 Beginn der Benutzungsschonfrist 23.05.2020
 Ende der Benutzungsschonfrist 22.05.2025
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT12.01.2020
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)12.01.2020; 15.01.2020; 21.01.2020; 21.01.2020; 22.01.2020; 22.06.2020; 09.02.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 22.01.2020 21.02.2020 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 22.06.2020 24.07.2020 Details anzeigen