Registerauskunft

Registernummer 302019100626 (Marke eingetragen, Stand am 19.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302019100626
210AktenzeichenAKZ3020191006267
540MarkendarstellungMDDann geh doch zu Netto!
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT17.01.2019
151Tag der Eintragung im RegisterET27.03.2019
730InhaberINHNetto Marken-Discount Stiftung & Co. KG, 93142 Maxhütte-Haidhof, DE
740VertreterVTRRechtsanwälte Dr. Rauscher & Partner, 93049 Regensburg, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Dr. Rauscher & Partner, Ludwig-Eckert-Str. 10, 93049 Regensburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL35, 18, 25, 30, 32, 36
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED17.01.2029 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT26.04.2019
 Beginn WiderspruchsfristBWT26.04.2019
 Ablauf WiderspruchsfristEWT26.07.2019
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 18:
Taschen, insbesondere Einkaufstaschen
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke für Menschen, insbesondere T-Shirts
Klasse(n) 30:
Süßwaren
Klasse(n) 32:
Nichtalkoholische Getränke
Klasse(n) 35:
Dienstleistungen des Einzel- und Großhandels, auch über das Internet und/oder mittels Teleshopping-Sendungen in den Bereichen: chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, Drogeriewaren, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Brennstoffe und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel; Dienstleistungen des Einzel- und Großhandels, insbesondere die Zusammenstellung verschiedener Dienstleistungen für Dritte, um den Verbrauchern den Erwerb dieser Dienstleistungen zu erleichtern, insbesondere auch durch Einzelhandelsgeschäfte, Großhandelsverkaufsstellen, über Versandkataloge oder elektronische Medien, z. B. Websites oder Teleshopping-Sendungen hinsichtlich der folgenden Dienstleistungen aus: Klasse 35: Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten, Klasse 36: Ausgabe von Gutscheinen, Wertmarken, Klasse 39: Veranstaltung von Reisen, Klasse 41: Unterhaltung, Klasse 45: Adoptionsvermittlung, Ahnenforschung, Babysitting, Begleitung von Personen als Gesellschafter, Bestattungsdienstleistungen, Dienstleistungen auf dem Gebiet der nicht-juristischen Streitregelung, Dienstleistungen eines Detektivs, Ehevermittlung, Einbalsamierungsdienste, Erdbestattung, Erstellung von Horoskopen, Feuerbestattung, Haushüten, Hüten von Haustieren, Mediation, Nachforschung in Rechtsangelegenheiten, Nachforschungen nach vermissten Personen, Nachforschungen über Personen, Öffnen von Türschlössern, Online-Dienstleistungen zum Knüpfen sozialer Kontakte, Organisation von religiösen Veranstaltungen, Planung und Vorbereitung von Hochzeitsfeiern, Schlichtungsdienstleistungen, Tauben aufsteigen lassen zu besonderen Anlässen, Vermietung von Bekleidungsstücken, Vermietung von Kleidung und Kostümen, Vermittlung von Bekanntschaften; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen: chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, Drogeriewaren, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Brennstoffe und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Vermietung von Werbeflächen; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Werbung zur Personalanwerbung; Response-Werbung; Online-Werbung; Computergestützte Werbung; Werbung und Verkaufsförderung; Werbung für Dienstleistungen; Verbreitung von Werbung; Werbung für Unternehmen; Werbung mittels Direktmarketing; Werbung, einschließlich Online-Werbung über ein Computernetz; Pay-per-Click-Werbung; Werbung mittels elektronischer Anzeigetafeln; Werbung für gewerbliche Websites; Werbung, Verkaufsförderung und Öffentlichkeitsarbeit; Verbreitung von Werbung für Dritte, insbesondere über das Internet oder über ein Online-Kommunikationsnetz im Internet; Werbung im Internet für Dritte; Online-Werbung in computergestützten Kommunikationsnetzen; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Veröffentlichung von Werbung für Dritte; Werbung über alle verfügbaren öffentlichen Kommunikationsmittel; Entwicklung von Marken [Werbung und Verkaufsförderung]; Werbung in Zeitschriften, Broschüren und Zeitungen; Online-Werbung für Computernetze und Websites; Werbung in Zusammenhang mit der Personalanwerbung; Werbung in der Boulevard- und Fachpresse; Verbreitung von Werbung mittels Online-Kommunikationsnetzen; Online-Werbung für Dritte über elektronische Kommunikationsnetze; Organisation, Durchführung und Überwachung von Kundentreueprogrammen [Werbung]; Werbung in elektronischen Medien und speziell im Internet; Online-Werbung für Waren und Dienstleistungen auf Websites; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den Erwerb von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen; Geschäftsführung, insbesondere für Einzelhandelsgeschäfte; Erteilung von Auskünften [Informationen] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Internet; Merchandising [Verkaufsförderung]; Publikation von Druckerzeugnissen [auch in elektronischer Form] für Werbezwecke; Verkaufsförderung [Sales Promotion] [für Dritte]
Klasse(n) 36:
Ausgabe von Gutscheinen, Wertmarken
 Beginn der Benutzungsschonfrist 27.07.2019
 Ende der Benutzungsschonfrist 26.07.2024
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT25.01.2019
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.10.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)25.01.2019; 27.03.2019; 01.04.2019; 26.08.2019; 17.11.2019; 08.02.2021; 19.10.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 27.03.2019 26.04.2019 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 26.08.2019 27.09.2019 Details anzeigen
3 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 19.10.2021 19.11.2021 Details anzeigen