Registerauskunft

Registernummer 302019028051 (Marke eingetragen, Stand am 28.01.2023)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302019028051
210AktenzeichenAKZ3020190280519
540MarkendarstellungMDBildklasse(n): 25.07.01, 26.04.05, 26.04.16, 26.04.24
550MarkenformMFMustermarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAschwarz, weiß
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT13.12.2019
151Tag der Eintragung im RegisterET02.04.2020
730InhaberINHMercedes-Benz Group AG, 70372 Stuttgart, DE
750ZustellanschriftZANMercedes-Benz Intellectual Property GmbH & Co. KG 063 - H512, 70546 Stuttgart
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL12, 3, 6, 7, 8, 9, 11, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 27, 28
531Bildklasse(n)WBK25.07.01, 26.04.05, 26.04.16, 26.04.24
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED13.12.2029
450Tag der VeröffentlichungVT08.05.2020
 Beginn WiderspruchsfristBWT08.05.2020
 Ablauf WiderspruchsfristEWT10.08.2020
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03:
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, Ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwasser; Zahnputzmittel; Schmirgeltuch; Schleifpapier; Klebemittel für Haarersatz; Klebstoffe für kosmetische Zwecke; Alaunsteine [Adstringenzien]; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Antistatika für Haushaltszwecke; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Atemfrischesprays; Schusterpech; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Zahnbleichgele; Poliermittel für Zahnprothesen; Schmirgelleinen; Schmirgelpapier; Klebstoffe für künstliche Wimpern; Künstliche Wimpern; Künstliche Nägel; Räuchermittel [Duftstoffe]; Schleifleinen; Sandpapier; Weihrauch; Räucherstäbchen; Lackentfernungsmittel; Blattglanzmittel; Duftstoffe für die Wäsche; Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Farbentferner; Shampoos für Haustiere [nicht medizinische Pflegemittel]; Polierpapier; Potpourris [Duftstoffe]; Bimsstein; Duftholz; Shampoos; Rasiersteine [antiseptisch]; Schusterwachs; Glättsteine; Schneiderwachs; Körperpflegemittel; Ziermotive für kosmetische Zwecke; Tripel [Poliererde]; Firnisentfernungsmittel
Klasse(n) 06:
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus MetaII; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Artikel zum Verpacken, Einwickeln und Bündeln, aus Metall; Erze; Goldlot; Silberlot
Klasse(n) 07:
Lichtbogenschneidgeräte; Türschließer, elektrisch; Türöffner [elektrisch]; Lichtbogenschweißgeräte; Elektrische Schweißgeräte; Liftsteuerungen; Galvanisierungsapparate; Aufzugsteuerungen; Schweißgeräte, elektrische, für Kunststoffverpackungen; Elektrische Lötgeräte [Schweißgeräte]; Elektrische Lötkolben; Lötapparate [elektrisch]; Schweißelektroden; Verkaufsautomaten
Klasse(n) 08:
Ondulierapparate, elektrisch beheizt; Messergriffe [nicht aus Metall]; Griffe als Teile von mechanisch betätigten Werkzeugen
Klasse(n) 09:
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Feuerlöschgeräte; Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer; Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle; Asbestschutzschirme für Feuerwehrleute; Schutzanzüge für Flieger; Feuerlöschboote; Atemgeräte zum Tauchen; Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung; Kugelsichere Westen; Lautsprecherboxen; Zeichentrickfilme; Brillenetuis; Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; Präparierbestecke für die Mikroskopie; Kneiferkettchen; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Nasenklemmen für Schwimmer; Spezialbekleidung für Labore; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidung; Feuerschutzbekleidung; Halter für elektrische Spulen; Schranken für Parkplatze [geldbetätigt]; Spielsoftware; Computertastaturen; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Gespeicherte Computerprogramme; Computerprogramme [herunterladbar]; Gespeicherte Computersoftware; Behälter für Kontaktlinsen; Kontaktlinsenetuis; Objektträgerkassetten für die Mikroskopie; Steckdosenabdeckungen; Taucherapparate; Tauchermasken; Taucheranzüge; Ohrtampons für Taucher; Elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Elektrozäune; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Galvanoplastikapparate; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Gesichtsschutzschirme für Arbeiter; Filter für Atemmasken; Feuerpatschen; Feuerlöschdecken; Feuerlöschfahrzeuge; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Spezialmöbel für Laboratorien; Geldbetätigte Schranken für Parkplätze; Taucherhandschuhe; Unfallschutzhandschuhe; Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche Zwecke; Sportbrillen; Kopfschutz; Schutzhelme für den Sport; Reithelme; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Plattenwechsler [Datenverarbeitung]; Freisprecheinrichtung für Telefone; Knieschützer für Arbeiter; Elektrische Schlösser; Magnete; Dekorative Magnete; Schutzmasken; Funkmasten; Mikrometerschrauben für optische Instrumente; Monitore [Computerprogramme]; Mauspads [Mausmatten]; Rettungsnetze; Unfallschutznetze; Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff; Plotter; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Klingelknöpfe; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Atemmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen; Retortenuntersetzer; Straßenbegrenzungspfosten [leuchtend oder mechanisch]; Rettungsplanen; Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe; Leuchtschilder; Masken für Schweißer; Funkenfänger; Stative für Fotoapparate; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Mundschutz; Diebstahlalarmanlagen [elektrisch]; Stative für Kameras; Drehkreuze [Drehtüren] [automatisch]; Warndreiecke für Fahrzeuge; Westen [kugelsicher]; Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern
Klasse(n) 11:
Elektrisch heizbare Socken
Klasse(n) 12:
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Schnee-, Gleitschutzketten; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Ketten für Kraftfahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Reifen für Kraftfahrzeuge; Sonnenblenden für Automobile; Achsschenkel; Radachsen; Kinderwagen; Abdeckungen für Kinderwagen; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen; Nabenringe; Torsionswellen für Fahrzeuge; Fahrradkörbe; Klingeln für Räder; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Fahrradklingeln; Fahrrad-, Zweiradbremsen; Fahrradketten; Fahrradrahmen; Fahrradlenkstangen; Fahrradpumpen; Fahrradfelgen; Fahrradsättel; Fahrradspeichen; Fahrradständer; Fahrradreifen; Bootshaken; Bootsmasten; Fahrzeugkarosserien; Drehgestelle für Eisenbahnwagen; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsbacken für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Fahrzeugbremsen; Puffer für Schienenfahrzeuge; Stoßstangen für Fahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Hüllen für Reifen; Rädchen für Rollwagen [Fahrzeuge] [Karren [Am]]; Chassis für Fahrzeuge; Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät; Schiffsklampen; Speichenspannen; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Waggonkupplungen; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Bezüge für Fahrzeuglenkräder; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Kurbeln für Fahrräder; Fahrradglocken; Fahrradnaben; Schutzbleche für Fahrräder; Zweiradständer [Stützen]; Bootsdavits; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Vorrichtungen zum Losmachen von Booten; Fahrzeugtüren; Fahrradnetze; Treibketten für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Schleudersitze [für Flugzeuge]; Hebeheckklappen [Teile von Landfahrzeugen]; Lokomobile; Motoren für Landfahrzeuge; Schifffender; Spurkränze für Eisenbahnräder; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Schornsteine für Lokomotiven; Schiffsschornsteine; Getriebe für Landfahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Zahnräder für Zweiräder; Draisinen; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Kinderwagenverdecke; Motorhauben für Fahrzeuge; Fahrzeugverdecke; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Radkappen; Naben für Fahrzeugräder; Rümpfe für Boote und Schiffe; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Schrägaufzüge für Schiffe; Selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Flickzeug für Reifenschläuche; Fahrradschläuche; Schläuche für Reifen; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen]; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Sackkarren; Förderwagenräder; Rückspiegel; Zweiradmotoren; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Schmutzfänger; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Ruder; Paddel; Gepäcktaschen für Fahrräder; Fahrradpedale; Reifen [Pneus]; Bullaugen; Elektrisch betriebene Heckklappen [Teile von Landfahrzeugen]; Triebwerke für Landfahrzeuge; Sportkinderwagen und Buggys; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Rückfahralarmgeräte für Fahrzeuge; Felgen für Fahrzeugräder; Ruderdollen; Steuerruder; Trittbretter für Fahrzeuge; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Propeller; Schiffsschrauben; Schiffsschrauben für Seeschiffe; Wrickriemen; Fahrzeugsitze; Spanten für Schiffe; Schiffsteuergeräte; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Einkaufswagen; Skiständer für Kraftfahrzeuge; Schiffsspiere; Spikes für Reifen; Speichenspanner; Fahrzeugradspeichen; Steuerräder für Fahrzeuge; Tragfedern für Fahrzeuge; Waggonkippvorrichtungen [Teile von Waggons]; Lastwagenaufbauten; Reifen für Fahrzeugräder; Vollgummireifen für Fahrzeuge; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen; Raupenketten für Fahrzeuge; Schlauchlose Fahrradreifen; Turbinen für Landfahrzeuge; Fahrzeuguntergestelle; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Fahrzeugreifen; Fahrzeugräder; Akustische Warnsysteme für Fahrräder; Durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen; Fahrradräder; Fahrzeugfenster; Scheibenwischer; Windschutzscheiben; Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge
Klasse(n) 14:
Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente; Achate; Anker für Uhren; Federgehäuse für Uhren; Gehäuse für Uhren und Armbanduhren; Uhrenschmucketuis; Uhrketten; Uhrengehäuse; Uhrzeiger; Zeigerwerke für Uhren; Münzen; Kupferjetons; Zifferblätter; Gagatornamente und -verzierungen; Gagat [roh oder teilweise bearbeitet]; Schmuckkästen; Schlüsselringe [Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat]; Medaillen; Uhrwerke; Olivin [Edelstein]; Perlen aus Pressbernstein; Uhrenpendel; Halbedelsteine; Spinelle [Edelsteine]; Uhrfedern; Bänder für Armbanduhren; Uhrengehäuse [Taschenuhren]; Uhrgläser
Klasse(n) 16:
Papier, Pappe [Karton]; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Architekturmodelle; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Kochbeutel für Mikrowelle; Kugeln für Kugelschreiber; Markierkreide; Scheckhefthüllen; Banknotenhalter; Setzrahmen [Druckerei]; Winkelhaken [Druckerei]; Gravierplatten; Setzschiffe [Druckerei]; Marmorierkämme; Handetikettiergeräte; Reisepasshüllen; Malerrollen; Klebegeräte für Fotografien; Verpackungsmaterial aus Stärke; Ständer für Fotografien; Drucktücher, nicht aus textilem Material; Druckregletten; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Steatit [Schneiderkreide]; Schneiderkreide; Geldsortier- und -zähltabletts; Vignettengeräte; Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten
Klasse(n) 18:
Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren; Dokumentenkoffer; Rucksäcke; Jagdtaschen; Einkaufsnetze; Futtersäcke; Sporttaschen; Schulterriemen aus Leder; Badetaschen; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Kartentaschen [Brieftaschen]; Kettenmaschengeldbörsen; Bekleidungsstücke für Tiere; Halsbänder für Tiere; Schirmfutterale; Decken für Tiere; Hundehalsbänder; Handtaschenkarkassen; Schirmgestänge; Goldschlägerhaut; Handtaschen; Handkoffergriffe; Stockgriffe; Tornister [Ranzen]; Pferdedecken; Hufeisen; Kindertrageschlingen; Kniegamaschen für Pferde; Notenmappen; Maulkörbe; Brieftaschen; Geldbörsen; Fischbeinrippen für Schirme; Schultaschen; Einkaufstaschen; Schlittschuhriemen; Babytragetücher zum Umhängen; Babytragetücher; Lederzeug; Regenschirmgriffe; Schirmringe; Schirmstöcke; Kosmetikkoffer; Sitzstöcke; Taschen mit Rollen
Klasse(n) 20:
Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Bernstein; Tierhufe, -klauen; Tierhörner; Ausgestopfte Tiere; Hirschgeweihe; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Wabengrundlagen für Bienenstöcke; Bambus; Fischkörbe; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Bettrollen, nicht aus Metall; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Schraubstockbänke [Möbel]; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Ausgestopfte Vögel; Innenlamellenjalousien; Kopfpolster; Flaschenkappen, nicht aus Metall; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Nistkästen; Liegen für Haustiere; Rahmenleisten [Einrahmung]; Ankerbojen, nicht aus Metall; Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Kunsttischlerartikel; Verschlusskappen, nicht aus Metall; Lenkrollen, nicht aus Metall; Windspiele [Dekorationsartikel]; Tierkrallen; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel]; Kleiderbügel und Kleiderhaken; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Särge; Korallen; Steinnuss; Schneiderbüsten; Hüllen für Bekleidungsstücke [Aufbewahrung]; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Gardinenhalter, nicht aus textilem Material; Gardinenhaken; Vorhangschienen; Vorhangringe; Gardinenstangen; Gardinenrollen; Raffrosetten für Gardinen; Kissen; Kissen für Haustiere; Zwinger [Hundehütten]; Türbeschläge, nicht aus Metall; Türgriffe, nicht aus Metall; Möbeltüren; Schaufenster- und Schneiderpuppen; Fächer zum persönlichen Gebrauch [nicht elektrisch]; Figuren [Statuetten] aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Kaminschirme [Möbel]; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Schwimmcontainer, nicht aus Metall; Ständer für Blumentöpfe; Bestattungsurnen; Kleiderbügel; Honigwaben; Horn, im Rohzustand oder teilweise bearbeitet; Hausnummern, nicht leuchtend und nicht aus Metall; Nester für Haustiere; Innenjalousien für Fenster [Einrichtungsgegenstände]; Matten für Babylaufgitter; Kinderlauflerngeräte; Werbeartikel, aufblasbare; Elfenbein, roh oder teilweise bearbeitet; Hütten für Haustiere; Spülsteinmatten; Matratzen; Meerschaum; Mobiles [Dekorationsgegenstände]; Profilleisten für Rahmen [Einrahmung]; Perlmutter, roh oder teilweise bearbeitet; Austernschalen; Kopfkissen; Geflechte aus Stroh [ausgenommen Matten]; Strohgeflechte; Rattan; Schilfrohr [Flechtmaterial]; Teppichstangen für Treppenläufer; Sägeböcke; Muschelschalen; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Strohborten; Tischplatten; Schildpatt; Schildpattimitationen; Wachsfiguren; Fischbein, roh oder teilweise bearbeitet; Futterkrippen
Klasse(n) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malerzwecke]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwatte; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Zimmeraquarien; Abdeckungen für Aquarien; Vogelbäder; Vogelbauer [Vogelkäfige]; Transportkäfige für Haustiere; Kosmetische Geräte; Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; Tröge; Futtertröge für Tiere; Zahnseide; Fliegenfänger; Fliegenklatschen; Gartenhandschuhe; Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen]; Zimmerterrarien [Vivarien]; Insektenfallen; Streukästen für Haustiere; Nicht elektrische Abschminkgeräte; Futtertröge; Futtertröge für Nutzvieh; Speisekartenhalter; Fallen für Mäuse; Nesteier, künstliche; Sprührohre für Bewässerungsschläuche; Gießkannenaufsätze; Geflügelfußringe; Kosmetik-Puderdosen; Puderquasten; Rattenfallen; Vogelringe; Rasensprenger; Blumen- und Pflanzenspritzen; Beregnungsgeräte; Gießkannen; Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, elektrische; Abschminkgeräte [elektrisch]
Klasse(n) 24:
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tagesdecken für Betten; Tischdecken; Banner aus Stoff oder Kunststoff; Fähnchen aus Stoff oder Kunststoff; Möbelbezüge aus Kunststoff; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Fahnen aus Stoff oder Kunststoff; Textilersatzstoffe aus Kunststoff; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Camping-Schlafsäcke; Schlafsäcke für Campingzwecke
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Stiefelschäfte; Absatzstoßplatten für Schuhe; Eisenbeschläge für Stiefel; Gleitschutz für Stiefel; Stiefelrahmen; Mützenschirme; Schweißblätter; Metallbeschläge für Schuhe; Stollen für Fußballschuhe; Schuhvorderkappen; Schuhvorderblätter; Hutunterformen; Strumpffersen; Absätze [für Schuhe]; Einlegesohlen; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Gleitschutz für Schuhe; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Hemdplastrons; Hemdeinsätze; Schuhbeschläge; Schuhrahmen; Schuhsohlen; Kappenschirme
Klasse(n) 27:
Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum; Bodenbeläge; Tapeten [ausgenommen aus textilem Material]; Kunstrasen; Matten für Skipisten, aus Seilen gewoben; Papiertapeten
Klasse(n) 28:
Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Speziell angepasste Taschen für Skis und Surfbretter; Fischköder; Kuppen für Billardqueues; Punktmarkierer für Billards; Billardbanden; Schwimmer [Angelzubehör]; Bissanzeigesensoren [Angelzubehör]; Luftkammern für Bälle; Billardkreide; Christbaumständer; Weihnachtsbäume aus synthetischem Material; Konfetti; Skibelag; Kricketsäcke; Divotausbesserungswerkzeuge [Golfzubehör]; Skikanten; Rollen für Fahrrad-Heimtrainer; Volksfestkarussells; Angelhaken; Schwimmer [Angelsport]; Golftaschen, mit oder ohne Räder; Vorfächer [Angelausrüstung]; Darmsaiten für Schläger; Haspeln für Drachen; Angelschnüre; Maste für Surfbretter; Scherzartikel; Schutzpolster [Sportausrüstungen]; Munition für Farbkugelpistolen [Sportzubehör]; Zündblättchen, -hütchen für Pistolen [Spielwaren]; Saiten für Schläger; Angelrollen; Harz [Kolofonium] für Athleten; Seehundfelle [Skifelle]; Skibindungen; Riemen für Surfbretter; Schwimmkörper für Bäder und zum Schwimmen; Schwimmgürtel; Schwimmwesten; Schwimmflügel
 Beginn der Benutzungsschonfrist 11.08.2020
 Ende der Benutzungsschonfrist 10.08.2025
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT21.12.2019
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT03.03.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)21.12.2019; 21.12.2019; 07.01.2020; 07.01.2020; 13.01.2020; 17.01.2020; 20.01.2020; 27.01.2020; 12.02.2020; 19.02.2020; 19.02.2020; 19.02.2020; 05.03.2020; 05.03.2020; 12.03.2020; 16.03.2020; 17.03.2020; 02.04.2020; 09.09.2020; 09.02.2021; 03.03.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 02.04.2020 08.05.2020 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 09.09.2020 09.10.2020 Details anzeigen
3 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 03.03.2022 08.04.2022 Details anzeigen