Registerauskunft

Registernummer 302019027458 (Marke eingetragen, Stand am 30.06.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302019027458
210AktenzeichenAKZ3020190274586
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020190274586 anzeigen (PLEXIGLAS THE ORIGINAL BY RÖHM)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAschwarz, rot
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT05.12.2019
151Tag der Eintragung im RegisterET06.03.2020
730InhaberINHRöhm GmbH, 64295 Darmstadt, DE
750ZustellanschriftZANRöhm GmbH, Deutsche-Telekom-Allee 9, 64295 Darmstadt
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL1, 17, 19
531Bildklasse(n)WBK27.05.09, 27.05.10, 27.05.15, 29.01.01, 29.01.06, 29.01.08
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED05.12.2029 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1546621
Registrierungsdatum: 25.01.2020
450Tag der VeröffentlichungVT09.04.2020
 Beginn WiderspruchsfristBWT09.04.2020
 Ablauf WiderspruchsfristEWT09.07.2020
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 01:
chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für fotografische Zwecke; chemische Erzeugnisse für landwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für gartenwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse und Materialien für Filme, die Fotografie und den Druck; Detergenzien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Verbindungen für die Brandbekämpfung und -prävention; chemische Verbindungen und Materialien zur Nutzung in der Wissenschaft; chemische Verbindungen und Materialien zur Verwendung bei der Herstellung von Kosmetika; chemische Verbindungen zur Nutzung im Bauwesen; chemische Verbindungen für die Wasseraufbereitung; chemische und organische Verbindungen und Substanzen zur Behandlung von Leder und Textilwaren; Salze für industrielle Zwecke; Stärke für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke; Füllmaterialien für die Karosserie- und Reifenreparatur; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; unverarbeitete und künstliche Harze; Filtermaterialien [chemische, mineralische, pflanzliche und andere Materialien im Rohzustand]; Wachstums- und Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; chemische und organische Verbindungen zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln und Getränken; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
Klasse(n) 17:
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und deren Ersatzstoffe, in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche [nicht aus Metall]; flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschließlich Ventile, nicht aus Metall; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier-, Dämm- und Barrieremateralien; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Polyester, Mineralfasern, Elastomere, mit Kunstharzen imprägnierte Fasern, synthetische- und Verbundwerkstoffe, nämlich Kohlenstofffasern, Zelluloseazetate, Glasfasern und Glaswolle, Gussnylon zur Verwendung in der Produktion, chemische Fasern nicht für Textilzwecke, mikroporöse synthetische Folien für die Herstellung von Schutzbekleidung, Arbeitsschutzbekleidung, Regenschutzbekleidung sowie zur Verwendung in der Produktion, mikroporöse synthetische Streifen für die Herstellung von Schutzbekleidung, selbstschmierende Gusspolyamide zur Verwendung in der Produktion, synthetische Fasern, ausgenommen für Textilzwecke, Viskosefolien, außer für Verpackungs- und Einpackzwecke, Viskoseplatten [Halbfabrikate], Garne aus Keramikfasern [ausgenommen für Textilzwecke]; synthetische Harze als Halbfabrikate; Kunststoffe als Halbfabrikate; stoßabsorbierende- und Packungsmaterialien; Schwingungsdämpfer; Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien; Klebebänder, -streifen und -folien; Kupplungsbeläge und Bremsbeläge; Reifenrestaurierungs- und -reparaturmaterialien; Antikorrosionsbänder; Blumensteckschaum; Fixierungsfolien; Glasbänder und -streifen; Markierungsbänder; Gummibeutel; schützende Gummiartikel; schützende Asbestschirme; Gummibänder; Griffe und Auflagen aus Gummi; Lötfäden aus Kunststoff; Statuen und Kunstwerke, nämlich dekorative Abzeichen aus Glimmer, dekorative Gegenstände aus Gummi [Embleme], Figuren aus Gummi, dekorative Kunststofffolien als Halbfabrikate
Klasse(n) 19:
Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall; Rohre [nicht aus Metall] für Bauzwecke; Asphalt; Pech; Bitumen; nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Pech, Teer, Bitumen und Asphalt, Stein, Fels, Ton und Mineralien, Holz und Holzimitate; Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus Materialien wie Stein, Beton und Marmor, soweit in dieser Klasse enthalten
 Beginn der Benutzungsschonfrist 10.07.2020
 Ende der Benutzungsschonfrist 09.07.2025
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT14.12.2019
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT06.04.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 06.04.2021; 09.02.2021; 10.08.2020; 06.03.2020; 06.03.2020; 16.12.2019
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 14.12.2019
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 06.03.2020 09.04.2020 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 10.08.2020 11.09.2020 Details anzeigen
3 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 06.04.2021 07.05.2021 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT06.03.2020
 MarkenblattHN/PJ15/2020
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020190274586
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAschwarz, rot
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT05.12.2019
151Tag der Eintragung im RegisterET06.03.2020
 VeröffentlichungsdatumVT09.04.2020
730AnmelderANMRöhm GmbH, 64293 Darmstadt, DE
750ZustellanschriftZANRöhm GmbH, Dolivostr. 17, 64293 Darmstadt
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL1, 17, 19
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 01:
chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für fotografische Zwecke; chemische Erzeugnisse für landwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für gartenwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse und Materialien für Filme, die Fotografie und den Druck; Detergenzien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Verbindungen für die Brandbekämpfung und -prävention; chemische Verbindungen und Materialien zur Nutzung in der Wissenschaft; chemische Verbindungen und Materialien zur Verwendung bei der Herstellung von Kosmetika; chemische Verbindungen zur Nutzung im Bauwesen; chemische Verbindungen für die Wasseraufbereitung; chemische und organische Verbindungen und Substanzen zur Behandlung von Leder und Textilwaren; Salze für industrielle Zwecke; Stärke für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke; Füllmaterialien für die Karosserie- und Reifenreparatur; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; unverarbeitete und künstliche Harze; Filtermaterialien [chemische, mineralische, pflanzliche und andere Materialien im Rohzustand]; Wachstums- und Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; chemische und organische Verbindungen zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln und Getränken; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
Klasse(n) 17:
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und deren Ersatzstoffe, in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche [nicht aus Metall]; flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschließlich Ventile, nicht aus Metall; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier-, Dämm- und Barrieremateralien; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Polyester, Mineralfasern, Elastomere, mit Kunstharzen imprägnierte Fasern, synthetische- und Verbundwerkstoffe, nämlich Kohlenstofffasern, Zelluloseazetate, Glasfasern und Glaswolle, Gussnylon zur Verwendung in der Produktion, chemische Fasern nicht für Textilzwecke, mikroporöse synthetische Folien für die Herstellung von Schutzbekleidung, Arbeitsschutzbekleidung, Regenschutzbekleidung sowie zur Verwendung in der Produktion, mikroporöse synthetische Streifen für die Herstellung von Schutzbekleidung, selbstschmierende Gusspolyamide zur Verwendung in der Produktion, synthetische Fasern, ausgenommen für Textilzwecke, Viskosefolien, außer für Verpackungs- und Einpackzwecke, Viskoseplatten [Halbfabrikate], Garne aus Keramikfasern [ausgenommen für Textilzwecke]; synthetische Harze als Halbfabrikate; Kunststoffe als Halbfabrikate; stoßabsorbierende- und Packungsmaterialien; Schwingungsdämpfer; Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien; Klebebänder, -streifen und -folien; Kupplungsbeläge und Bremsbeläge; Reifenrestaurierungs- und -reparaturmaterialien; Antikorrosionsbänder; Blumensteckschaum; Fixierungsfolien; Glasbänder und -streifen; Markierungsbänder; Gummibeutel; schützende Gummiartikel; schützende Asbestschirme; Gummibänder; Griffe und Auflagen aus Gummi; Lötfäden aus Kunststoff; Statuen und Kunstwerke, nämlich dekorative Abzeichen aus Glimmer, dekorative Gegenstände aus Gummi [Embleme], Figuren aus Gummi, dekorative Kunststofffolien als Halbfabrikate
Klasse(n) 19:
Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall; Rohre [nicht aus Metall] für Bauzwecke; Asphalt; Pech; Bitumen; nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Pech, Teer, Bitumen und Asphalt, Stein, Fels, Ton und Mineralien, Holz und Holzimitate; Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus Materialien wie Stein, Beton und Marmor, soweit in dieser Klasse enthalten
531Bildklasse(n)WBK27.05.09, 27.05.10, 27.05.15, 29.01.01, 29.01.06, 29.01.08
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT10.08.2020
 MarkenblattHN/PJ37/2020
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT11.09.2020
Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT06.04.2021
 MarkenblattHN/PJ18/2021
 Veröffentlicht in TeilHT8a
 VeröffentlichungsdatumVT07.05.2021
730InhaberINHRöhm GmbH, 64295 Darmstadt, DE
771Früherer InhaberINHFRöhm GmbH, 64293 Darmstadt, DE
750ZustellanschriftZANRöhm GmbH, Deutsche-Telekom-Allee 9, 64295 Darmstadt
 Frühere ZustellanschriftZANFRöhm GmbH, Dolivostr. 17, 64293 Darmstadt