Registerauskunft

Registernummer 302019022891 (Marke eingetragen, Stand am 11.05.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302019022891
210AktenzeichenAKZ3020190228916
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020190228916 anzeigen (Grossbilddarstellung der Marke 3020190228916 anzeigen)
550MarkenformMFPositionsmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFArot
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
571MarkenbeschreibungBMDie Positionsmarke besteht aus drei an einer Ecke einer quaderförmigen Verpackung aneinanderstoßenden Flächen, die jeweils ein rotes Dreieck zeigen, wobei zwei Seiten des Dreiecks auf den an der Ecke zusammenstoßenden Kanten liegen und die dritte Seite des Dreiecks konkav in Richtung der Ecke gebogen ist. Die exakte Positionierung sowie die Verhältnisse der jeweils aneinanderstoßenden Flächen zur Frontfläche bzw. den jeweiligen Seitenflächen entspricht den in der Abbildung dargestellten Verhältnissen. Die Größe der jeweiligen Dreiecksschenkel in Relation zur jeweiligen Kante entspricht ebenfalls jeweils dem Verhältnis, wie es in der Abbildung dargestellt ist. Die gestrichelten Linien zeigen die quaderförmige Verpackung, die nur dazu dient, die Position der Marke anzugeben.
220AnmeldetagAT02.10.2019
151Tag der Eintragung im RegisterET25.03.2020
730InhaberINHSTADA Arzneimittel AG, 61118 Bad Vilbel, DE
740VertreterVTRHarmsen Utescher Rechtsanwalts- und Patentanwaltspartnerschaft mbB, 20354 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANHarmsen Utescher Rechtsanwalts-und Patentanwaltspartnerschaft mbB, Neuer Wall 80, 20354 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL5, 3, 10
531Bildklasse(n)WBK26.03.01, 26.05.01, 26.05.10, 26.11.03, 26.11.11, 29.01.01
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED02.10.2029 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1535579
Registrierungsdatum: 02.04.2020
450Tag der VeröffentlichungVT24.04.2020
 Beginn WiderspruchsfristBWT24.04.2020
 Ablauf WiderspruchsfristEWT24.07.2020
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03:
Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; alle vorgenannten Waren ausschließlich in quaderförmigen Verpackungen verpackt
Klasse(n) 05:
Pharmazeutische Erzeugnisse; medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Arzneimittel; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; alle vorgenannten Waren ausschließlich in quaderförmigen Verpackungen verpackt
Klasse(n) 10:
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Künstliche Gliedmaßen; Künstliche Augen; Künstliche Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Applikationsgeräte für Arzneimittel; medizinische Apparate zur Einführung pharmazeutischer Präparate in den menschlichen Körper; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge; Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität; alle vorgenannten Waren ausschließlich in quaderförmigen Verpackungen verpackt
 Beginn der Benutzungsschonfrist 25.07.2020
 Ende der Benutzungsschonfrist 24.07.2025
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT14.10.2019
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT13.08.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 13.08.2024
    • Verfahren: Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse, Antrag zurückgenommen, 13.08.2024: neu
  • 21.06.2024; 09.02.2021; 24.08.2020; 25.03.2020; 25.03.2020; 25.03.2020; 24.03.2020; 12.03.2020; 18.11.2019; 06.11.2019; 05.11.2019
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 14.10.2019
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 25.03.2020 24.04.2020 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 24.08.2020 25.09.2020 Details anzeigen
3 Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse Antrag veröffentlicht 21.06.2024 26.07.2024 Details anzeigen
4 Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse Antrag zurückgenommen 13.08.2024 13.09.2024 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT25.03.2020
 MarkenblattHN/PJ17/2020
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020190228916
550MarkenformMFPositionsmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFArot
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
571MarkenbeschreibungBMDie Positionsmarke besteht aus drei an einer Ecke einer quaderförmigen Verpackung aneinanderstoßenden Flächen, die jeweils ein rotes Dreieck zeigen, wobei zwei Seiten des Dreiecks auf den an der Ecke zusammenstoßenden Kanten liegen und die dritte Seite des Dreiecks konkav in Richtung der Ecke gebogen ist. Die exakte Positionierung sowie die Verhältnisse der jeweils aneinanderstoßenden Flächen zur Frontfläche bzw. den jeweiligen Seitenflächen entspricht den in der Abbildung dargestellten Verhältnissen. Die Größe der jeweiligen Dreiecksschenkel in Relation zur jeweiligen Kante entspricht ebenfalls jeweils dem Verhältnis, wie es in der Abbildung dargestellt ist. Die gestrichelten Linien zeigen die quaderförmige Verpackung, die nur dazu dient, die Position der Marke anzugeben.
220AnmeldetagAT02.10.2019
151Tag der Eintragung im RegisterET25.03.2020
 VeröffentlichungsdatumVT24.04.2020
730AnmelderANMSTADA Arzneimittel AG, 61118 Bad Vilbel, DE
740VertreterVTRHarmsen Utescher Rechtsanwalts- und Patentanwaltspartnerschaft mbB, 20354 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANHarmsen Utescher Rechtsanwalts-und Patentanwaltspartnerschaft mbB, Neuer Wall 80, 20354 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL5, 3, 10
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03:
Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; alle vorgenannten Waren ausschließlich in quaderförmigen Verpackungen verpackt
Klasse(n) 05:
Pharmazeutische Erzeugnisse; medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Arzneimittel; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; alle vorgenannten Waren ausschließlich in quaderförmigen Verpackungen verpackt
Klasse(n) 10:
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Künstliche Gliedmaßen; Künstliche Augen; Künstliche Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Applikationsgeräte für Arzneimittel; medizinische Apparate zur Einführung pharmazeutischer Präparate in den menschlichen Körper; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge; Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität; alle vorgenannten Waren ausschließlich in quaderförmigen Verpackungen verpackt
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT24.08.2020
 MarkenblattHN/PJ39/2020
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT25.09.2020
Verfahrensansicht Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTNichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse
 VerfahrensstandVSTAntrag veröffentlicht
 VerfahrensstandstagVSTT21.06.2024
 MarkenblattHN/PJ30/2024
 Veröffentlicht in TeilHT5a
 VeröffentlichungsdatumVT26.07.2024
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT21.06.2024
Verfahrensansicht Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTNichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse
 VerfahrensstandVSTAntrag zurückgenommen
 VerfahrensstandstagVSTT13.08.2024
 MarkenblattHN/PJ37/2024
 Veröffentlicht in TeilHT5c
 VeröffentlichungsdatumVT13.09.2024
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT21.06.2024