Register information

Register number 302019019904 (Trade mark registered, Query started Nov 22, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302019019904
210File numberAKZ3020190199045
540Reproduction of the markMDBadmómzjay
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATAug 26, 2019
151Date of entry into the registerETOct 14, 2019
730ProprietorINHNapieray, Josy, 14774 Brandenburg, DE
740RepresentativeVTRSchickhardt Rechtsanwälte, 71638 Ludwigsburg, DE
750Address for serviceZANSchickhardt Rechtsanwälte, Arsenalstr. 2, 71638 Ludwigsburg
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL41, 9, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28, 32, 33, 35, 38, 42, 43, 45
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDAug 26, 2029 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTNov 15, 2019
 Start of opposition periodBWTNov 15, 2019
 End of opposition periodEWTFeb 17, 2020
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Tonträger; Bildtonträger; Datenträger; Ton-, Bildton- und sonstige Dateien in Datennetzen [herunterladbar], soweit in Klasse 9 enthalten; geldbetätigte Musikboxen; Telefonapparate [einschließlich Mobiltelefone und Bildschirmtelefone]; fotografische, Film-, optische Apparate und Geräte soweit in Klasse 9 enthalten; elektrisch, elektrotechnisch und/oder elektronisch arbeitende Mess-, Signal-, Kontrolle-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; codierte bedruckte Telefonkarten; Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Video- und Computerspielesoftware, soweit in Klasse 9 enthalten; Brillen [Optik]; Brillenetuis; Hologramme; Lautsprecher; Mäuse [Datenverarbeitung]; Mauspads [Mausmatten]; Smartcards [Karten mit integrierten Schaltkreisen]; Tonaufzeichnungsgeräte; Zeichentrickfilme; dekorative Magnete; Filme [belichtet]; Filmkameras; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Brillenfassungen, -gestelle; Brillengläser; Sonnenbrillen; Tauchermasken
Class(es) 14:
Juwelierwaren; Edelsteine; echte und unechte Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Uhren- und Zeitmessinstrumente; Edelmetalle und deren Legierungen; aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen; aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren; Manschettenknöpfe; Krawattennadeln
Class(es) 16:
Druckereierzeugnisse [einschließlich Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Broschüren, Photographien, Poster, Kalender, Post- und Ansichtskarten]; Pappe und Papier; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; bedruckte uncodierte Telefonkarten; Künstlerbedarfsartikel; Drucklettern; Fotografien; Tickets [Fahrkarten, Eintrittskarten]; Gesangbücher und Notenhefte
Class(es) 18:
Leder und Lederimitationen; Häute; Felle; Reise- und Handkoffer; Campingtaschen; Einkaufstaschen; Handtaschen; Rucksäcke; Geldbörsen [Geldbeutel], nicht aus Edelmetall; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirr; Sattel- und Zaumzeug für Tiere; Satteldecken für Pferde; Sättel für Pferde
Class(es) 24:
Webstoffe und Textilwaren, insbesondere Handtücher, Fahnen, Bezüge für Kissen, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
Class(es) 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Schuhe; Stiefel; Kopfbedeckungen; Halstücher; Trikots; T-Shirts; Sweatshirts; Jacken; Baseballkappen; Hosen; Anzüge; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Sportschuhe [Halbschuhe]; Fußballschuhe; Stollen für Fußballschuhe
Class(es) 26:
Schlüsselbänder; Aufnäher; Anstecker [Buttons]; Gürtelschließen
Class(es) 28:
Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; elektronische Computerspiele, einschließlich Videospiele [Hardware], ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Scherzartikel [Attrappen]; Spielkarten; elektronische Ziele beim Sportschießen; Ellbogenschützer [Sportartikel]; Expander; Geräte für Körperübungen; Gesellschaftsspiele; Gymnastikgeräte und Turngeräte; Handschuhe [Zubehör für Spiele]; Hanteln [für das Gewichtheben]; Knieschützer [Sportartikel]; Kopfschützer [Sportartikel]; Netze [Sportartikel]; Schienbeinschutz [Sportartikel]; Spielbälle [große]; Spielbälle [kleine]; Unterhaltungsspielgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate [einschließlich Videokonsolen]
Class(es) 32:
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Energiegetränke, soweit in Klasse 32 enthalten
Class(es) 33:
Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]
Class(es) 35:
Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; Fernsehwerbung; betriebswirtschaftliche Beratung bezüglich Franchising-Konzepten; Geschäftsführung für darstellende Künstler; Marketing für Dritte in digitalen Netzen; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Online Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Plakatanschlagwerbung; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Rundfunkwerbung; Sponsoring in Form von Werbung; Telemarketing; Verkaufsförderung [für Dritte]; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet [Bannerexchange]; Vermietung von Werbezeit in Kommunikationsmedien; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Werbung
Class(es) 38:
Telekommunikation; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Internet-, Online und Patendienste, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Nachrichten, Informationen und Dateien im Internet und in Datennetzwerken, als Dienstleistungen einer Presseagentur; Bereitstellen des Zugriffs auf und übermitteln von Musik-, Video-, Hörfunk- und Fernsehsendungen in Datennetzen [auch im Internet], als Dienstleistungen einer Presseagentur; Bereitstellung des Zugriffs zu Computerprogrammen in Datennetzen [einschließlich Internet]; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken [auch in Computernetzwerken]; Ausstrahlung von Musik-, Video-, Hörfunk- und Fernsehsendungen [einschließlich on demand, per view und per audio]; Telefon- und Faxdienste; Bereitstellen von Chatlines, Chatrooms und Foren im Internet; elektronischer Austausch von Informationen mittel Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Pagingdienste
Class(es) 41:
Unterhaltung [einschließlich Rundfunk-, Internet und TV-Unterhaltung]; Musikdarbietungen; Dienste von Unterhaltungskünstlern [einschließlich Darbietungen als Disc-Jockey]; Produktion von Musik-, Video- und Fernsehsendungen; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen, Präsentationen und Darbietungen für kulturelle, sportliche und Unterrichtszwecke; Organisation und Veranstaltung von Unterhaltungsshows, Konzerten, Tourneen, Theateraufführungen, Tanz- und Showdarbietungen; Ticketvorverkauf für Unterhaltungsveranstaltungen; Betrieb einer Diskothek; Dienstleistungen einer Künstlervermittlungsagentur; Modellstehen für Künstler; Betrieb von Spielhallen; Betrieb von Tonstudios; Betrieb von Vergnügungsparks; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Erziehung; Ausbildung; Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen Druckarbeiten]; Durchführung von Spielen im Internet; online angebotene Spieldienstleistungen von einem Computernetzwerk; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Filmproduktion; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen und Kongressen; Party-Planung [Unterhaltung]; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen; Bereitstellung von Karaokeeinrichtungen; Coaching; Herausgabe von Verlagsdruck- und Druckereierzeugnissen, ausgenommen zu Werbezwecken, gespeichert auf elektronischen Medien [auch im Internet]; Komponieren von Musik; Veranstaltung von Lotterien
Class(es) 42:
Dienstleistungen einer Internet-Agentur, nämlich Konzeption Erstellung und Aktualisierung von Websites; Wartung und Pflege von Internet-Inhalten; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; Entwickeln und Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Class(es) 43:
Catering; Beherbergung von Gästen; Betrieb einer Bar; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants [Snackbars]; Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants; Zimmervermittlung [Hotels, Pensionen]
Class(es) 45:
Vergabe und Verwertung von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten [einschließlich Lizenzvergabe von Sende-, Weitersende-, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Fernseh-, Rundfunk-, Kino- und Internetproduktionen sowie sonstigen Bild-, Ton- und Bildtonproduktionen]; Lizenzierung von Software
 Start of grace period for use Feb 18, 2020
 End of grace period for use Feb 17, 2025
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTSep 5, 2019
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTFeb 9, 2021
(Show all update days)(Hide all update days)
  • Feb 9, 2021; Mar 15, 2020; Nov 17, 2019; Oct 14, 2019; Sep 11, 2019; 11.09.2019; 11.09.2019
    • Historical data not available for this/these date(s)
  • Sep 5, 2019
    • Date of the first transfer into DPMAregister
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of legal/procedural status Date of legal/procedural status sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Oct 14, 2019 Nov 15, 2019 Display details
2 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition Mar 15, 2020 Apr 17, 2020 Display details