Register information

Register number 302019016197 (Trade mark registered, Query started May 5, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302019016197
210File numberAKZ3020190161978
540Reproduction of the markMDMEVOS
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATJul 12, 2019
151Date of entry into the registerETNov 12, 2019
730ProprietorINHCARIAD SE, 38440 Wolfsburg, DE
750Address for serviceZANCARIAD SE, Berliner Ring 2, 38440 Wolfsburg
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL9, 37, 38, 39, 42
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDJul 12, 2029 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTDec 13, 2019
 Start of opposition periodBWTDec 13, 2019
 End of opposition periodEWTMar 13, 2020
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Aufgezeichnete Daten; Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Simulatoren; Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, elektrische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 09 enthalten; Kontaktlinsen; Brillen; Brillenetuis; Ferngläser; Optische Lupen; Sonnenbrillen; Warndreiecke für Fahrzeuge; Warnlampen für Fahrzeuge [keine Teile von Fahrzeugen]; Elektrische Batterien und deren Teile, Elektrische Akkumulatoren und deren Teile Brennstoffzellen und deren Teile, Sonnenbatterien; Elektrische Batterien für Fahrzeuge; Elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Ladegeräte für elektrische Batterien; Einbruchalarmgeräte; Feueralarmgeräte; Rauchalarmgeräte; Gaswarngeräte; Diebstahlalarmgeräte; Feuerlöschgeräte; Elektronische Steuergeräte und Strom-/Spannungsversorgungsgeräte für Fahrzeugscheinwerfer und Fahrzeugleuchten und deren jeweilige Teile; Leuchtdioden [LEDs]; Elektronische Leistungsregler; Elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte und -instrumente; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; Spannungsregler für Fahrzeuge; Geschwindigkeitsanzeiger; Drehzahlmesser; Messgeräte; Messinstrumente; Fernsteuerungsgeräte; Fernbedienungen; Antennen; Navigationsgeräte für Fahrzeuge; Mobiltelefone; Radios; Kompasse; Navigationsgeräte; Navigationsinstrumente; Telematikapparate; Telematikendgeräte; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und/oder Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Kopfhörer; Lautsprecher; Lautsprecherboxen; CD-Player; DVD-Player; Videotelefone; Bildfunkgeräte; Projektionsgeräte; Fotoapparate; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Codierte Telefonkarten; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Elektronische Terminkalender; Monitore [Computerhardware und -programme]; Computerperipheriegeräte; Computerprogramme zur Verwendung für das autonome Fahren von Fahrzeugen, Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Navigation von Fahrzeugen; Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Steuerung von Fahrzeugen; Gespeicherte und herunterladbare Computerprogramme, insbesondere Datensammlungen in elektronischer Form; Computersoftware; Anwendungssoftware; Computersoftware zur Koordinierung von Beförderungsdienstleistungen, nämlich Software für die automatische Planung und Versendung von Kraftfahrzeugen; Software zur Bereitstellung von Informationen zu Parkflächen für Fahrzeuge; Software, Hardware und unterstützende Infrastruktur zur Bereitstellung von Verbindungen innerhalb des Fahrzeugs, zwischen Fahrzeugen und mit externen Einheiten; Software für die Bereitstellung von Informationen über Fahrzeugbatteriezustand, Ladestand, Ladezeit, Netzstatus und vollem Ladezustand; Software für die elektronische Übertragung von Text, Audio, Video, Bild, Signalen, Position, Bewegung und Daten zwischen Fahrzeugen, Teilen von Landfahrzeugen, Datenzentren, Telefongeräten, Personalcomputern und anderen elektronischen und digitalen Geräten; Software für die Übertragung von Informationen zu den Themen Straße, Fahrzeug, Verkehr und Fahren; Fahrerassistenzsysteme für Kraftfahrzeuge; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Herunterladbare Bilddateien; Crashtest-Dummys; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 37:
Umbau, Reparatur, Demontage, Wartung und Pflege von Fahrzeugen; Installation, Wartung und Reparatur von Computerhardware auf dem Gebiet der selbstfahrenden Fahrzeugtechnik; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Kundenspezifische Durchführung von Umbauten an Karosserie, Fahrwerk und Motor von Kraftfahrzeugen [Tuning], soweit in Klasse 37 enthalten; Lackieren von Fahrzeugen; Polieren von Fahrzeugen; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Fahrzeuginstandhaltung; Reinigung von Fahrzeugen; Runderneuerung von Reifen; Auskünfte über Reparaturen; Installation und Reparatur von Einbruchalarmanlagen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 38:
Bereitstellung von Warnungen [Informationen] über das Internet über Fahrzeugbatteriezustand, Ladestand, Ladezeit, Netzstatus und vollen Ladezustand; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zum Internet zum Suchen und Lokalisieren und Abgeben von Statusmeldungen zu Ladestationen für Elektrofahrzeuge und Tankstellen; Elektronische Übertragung von Text, Audio, Video, Bild, Signalen, Position, Bewegung und Daten zwischen Fahrzeugen, Teilen von Landfahrzeugen, Datenzentren, Telefongeräten, Personalcomputern und anderen elektronischen und digitalen Geräten; Computergestützte Übertragung von Signalen für Fahrzeugverriegelungen; Übertragung von Informationen zu den Themen Straße, Fahrzeug, Verkehr und Fahren mittels Telekommunikation; Telekommunikationsdienste, insbesondere Anrufweiterleitung, Kurznachrichtendienste und Schnellmeldungen an örtliche Kraftfahrzeugbetreiber Dritter in der Nähe des Anrufers unter Verwendung von Mobiltelefonen; Bereitstellung des Zugriffs auf eine Website mit Informationen in Bezug auf Beförderungsdienstleistungen und Buchungen für Beförderungsdienstleistungen; Informationsübertragung, einschließlich Infotainment, Fahrzeugdiagnose, Verbindung über soziale Netze, Echtzeitnavigation und Verkehrsberichte sowie sprachinteraktives persönliches Informationsmanagement auf netzbasierten Systemen oder Heimelektronikgeräten für Fahrzeuge; Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten und Anwendungsprogramme für die Vermittlung von Parkflächen für Fahrzeuge; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; E-Mail-Dienste; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Elektronische Übermittlung von Nachrichten; Auskünfte über Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Durchführung von Videokonferenzen; Drahtlose Mobiltelefondienste; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Personenrufdienste [Rundfunk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation]; Satellitenübertragung; Telefondienste; Telefonvermittlung; Übermittlung von Nachrichten; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Telematikdienste; Kommunikationsdienste mittels Telematik; Datenversand und Übermittlung von Dokumenten durch Telematikdienste; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 39:
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Abschleppen von Fahrzeugen; Taxidienste; Carsharing-Dienstleistungen; Dienstleistungen in Bezug auf das Parken von Fahrzeugen; Auskünfte über Parkflächen für Fahrzeuge; Vermietung von Parkflächen für Fahrzeuge; Transporte mit Kraftfahrzeugen, Transportlogistik; Vermietung von Fahrzeugen, insbesondere Automobilen; Beförderung von Personen, insbesondere mit Autobussen; Dienstleistungen eines Frachtmaklers; Auslieferung von Waren; Auslieferung von Paketen; Verkehrsinformationsdienste; Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen mittels Navigations- und Ortungsgeräten
Class(es) 42:
Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software zur Bereitstellung von Beförderungsdienstleistungen, Buchungen für Beförderungsdienstleistungen und zur Versendung von Kraftfahrzeugen zu Kunden; IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen, IT-Beratungs-, Auskunfts- und -Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, Schutz- und -Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste, Computeranalyse und -diagnostik, Forschung und Entwicklung sowie Implementierung von Computern und Computersystemen, Computerprojektmanagementdienste, Data mining, digitale Wasserzeichen, Computerdienste, technologische Dienste in Bezug auf Computer, Computernetzwerkdienste, Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Datenmigrationsdienste, Aktualisierung von Websites für Dritte, Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Styling [industrielles Design); Entwicklung- und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte für Dritte; Bereitstellung von wissenschaftlicher Information und Beratung zum CO2-Ausgleich; Design von Computersoftware; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
 Start of grace period for use Mar 14, 2020
 End of grace period for use Mar 13, 2025
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTJul 26, 2019
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTJan 5, 2024
(Show all update days)(Hide all update days)Jul 26, 2019; Jul 30, 2019; Aug 6, 2019; Oct 18, 2019; Oct 28, 2019; Nov 6, 2019; Nov 11, 2019; Nov 11, 2019; Nov 12, 2019; Nov 18, 2019; Apr 13, 2020; Feb 9, 2021; Jan 5, 2024
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Nov 12, 2019 Dec 13, 2019 Display details
2 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition Apr 13, 2020 May 15, 2020 Display details
3 Recording of changes - Legal transfer Recording of changes completed Jan 5, 2024 Feb 9, 2024 Display details