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Register number 302019011733 (Trade mark registered, Query started Dec 4, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302019011733
210File numberAKZ3020190117332
540Reproduction of the markMD
550Type of markMFMultimedia mark
 Registration in colour Yes
591Designation of coloursFAgrün
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATMay 13, 2019
151Date of entry into the registerETMay 29, 2019
730ProprietorINHB. Braun Melsungen AG, 34212 Melsungen, DE
750Address for serviceZANB. Braun Melsungen AG Trademarks/PL-LA-DE08S, Carl-Braun-Str. 1, 34212 Melsungen
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL3, 5, 9, 10, 11, 41, 44
531Class(es) of figurative elementsWBK24.17.25, 27.05.09, 27.05.10, 27.05.15, 27.05.17, 29.01.03
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDMay 13, 2029 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTJun 28, 2019
 Start of opposition periodBWTJun 28, 2019
 End of opposition periodEWTSep 30, 2019
510Goods/servicesWDVClass(es) 03:
Nicht medizinische Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; nicht medizinische Kosmetika; nicht medizinische Haarwässer; nicht medizinische Zahnputzmittel; Körperpflegemittel; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; Seifen und Gele; Dusch- und Badegel; Dusch- und Badeschaum; Duschschaum; Duschpräparate; Duschschaum zur Verwendung beim Duschen; Haar- und Körpershampoos; Handgele; Hautpflegemittel; Hautreinigungsschaum; Körperreinigungsschaum; Mittel zum Zwecke der Handreinigung; Reiniger für die Hände; Seifenfreie Waschemulsionen für den Körper; Waschcremes; Flüssigseifen; Flüssige Seifen; Duschseife; Gele zum Duschen; Gele zur Verwendung beim Duschen; Körpershampoos; Mit Duschgel gefüllte Nachfüllpackungen für Dosierspender; Mit Handseife gefüllte Nachfüllpackungen für Dosierspender; Mittel zur Reinigung der Hände; Seifen für die Körperpflege; Seifen [flüssig]; Seifen in Gelform; Seifen in flüssiger Form; Waschgele zum Duschen; Haut-, Augen- und Nagelpflegemittel; Cremes für die Gesichts- und Körperpflege; Cremes für die Haut; Cremes zum Auftragen auf die Haut; Feuchtigkeitscremes, -lotionen und -gele; Hautpflegelotionen [Kosmetika]; Hautlotionen; Körperlotionen; Kosmetische Hautfeuchtigkeitslotionen; Lotionen zum Auftragen auf die Haut; Mit Hautpflegecreme gefüllte Nachfüllpackungen für Dosierspender; Mit Körperreinigungsmittel gefüllte Nachfüllpackungen für Dosierspender; Haarpräparate und Haarkuren; Haarschaum; Reinigungs- und Duftpräparate; Reinigungslösungen für Ultraschall-Sterilisationsgeräte im Dentalbereich; Reinigungsmittel
Class(es) 05:
Pharmazeutische Erzeugnisse; medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen; Nahrungsergänzungsmittel für Tiere; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Diätnahrungsmittel für die klinische Ernährung; Diätnährmittel für medizinische Zwecke; Diätnährmittel für Kranke; Diätische Substanzen für medizinische Zwecke; Diätnahrungsmittel für Kranke; Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke; Eiweißergänzungsshakes; Eiweißpräparate für medizinische Zwecke; Flüssige Nahrungsergänzungsmittel; Funktionelle Nahrungsmittel zur Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel; Medizinische Nahrungsergänzungsstoffe; Medizinische Präparate zur Verwendung als Zusatzstoffe für die menschliche Ernährung; Nährstoff-Energieriegel als Nahrungsergänzungsmittel; Nährmittel auf Eiweißgrundlage, für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel für diätetische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel aus Proteinen; Nahrungsergänzungsmittel für Sportler; Nahrungsergänzungsmittel in Form von Getränken als Mahlzeitenersatz; Nahrungsergänzungsmittel mit Eiweißpulver; Nahrungsmittel für Diabetiker; Zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel; Mundspülungen für medizinische Zwecke; Hygienepräparate und -artikel; Desinfektionsmittel und Antiseptika; Medizinische Hygienepräparate; Medizinische und desinfizierende Seifen sowie Detergenzien; Reinigungslösungen für medizinische Zwecke; Reinigungsmittel [Präparate] zum Sterilisieren chirurgischer Instrumente; Sterilisierungsmittel für Hygienezwecke; Alkohol für medizinische Zwecke; Alkohol für pharmazeutische Zwecke; Chirurgische Klebstoffe; Chemische Präparate für medizinische Zwecke; Einlauf-Präparate; Fette für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Fette für medizinische Zwecke; Medizinische Haarwaschmittel; Medizinische Klebstoffe als Wundverschluss; Medizinische Präparate; Medizinische Shampoos; Medizinische Verbandmaterialien; Abdeckmaterialien und Applikatoren; Schmierstoffe für medizinische Zwecke; Veterinärmedizinische Hygienepräparate; Vorabgefüllte Spritzen für medizinische Zwecke
Class(es) 09:
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Aufgezeichnete Daten; Bespielte Medien; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Veröffentlichungen; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Datenbanken; Bedienungshandbücher in elektronischem Format; Bespielte CD-ROMs; Bespielte DVDs; Bilddateien zum Herunterladen; Herunterladbare Bildungsmedien; Herunterladbare digitale Musik, bereitgestellt über das Internet; Herunterladbare digitale Musik aus dem Internet; Herunterladbare Klingeltöne für Mobiltelefone; Herunterladbare Musikaufzeichnungen; Herunterladbare Telefonklingeltöne; Herunterladbare Videoaufnahmen mit Musik; Herunterladbare Vorlagen für die Gestaltung audiovisueller Präsentationen; Hörbücher; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Mit Musik bespielte Compact Discs; Mit Musik bespielte DVDs; Musikaufzeichnungen; Musikdateien zum Herunterladen; Musiktonträger; Schulungshandbücher in elektronischer Form; Schulungshandbücher in Form von Computerprogrammen; Soundchips mit Musikaufzeichnungen; Ton- und Videoaufzeichnungen; Tonaufnahmen; Über eine Computerdatenbank oder das Internet bereitgestellte [herunterladbare] digitale Musik; Virtual-Reality-Modelle; Software; Aus dem Internet herunterladbare Software; Aus dem Internet herunterladbare Computerprogramme; Gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen; Interaktive Software; Software für Mobilgeräte; Software für Mobiltelefone; Software für Smartphones; Software für digitale elektronische Handgeräte; Software zur Überwachung, Steuerung und Ausführung von Vorgängen in der physischen Welt, Webanwendungen und Serversoftware; Anwendungssoftware; Computeranwendungssoftware; Computeranwendungen für Bildungszwecke; Computer-Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Anwendungssoftware für mobile Geräte; Computeranwendungssoftware zur Verwendung mit tragbaren Computergeräten; Computersoftware für den medizinischen Bereich; Lernsoftware; Mobile Apps; Mobile Anwendungen für Bildungszwecke; Herunterladbare Anwendungssoftware für Smartphones; Herunterladbare mobile Anwendungen zur Verwendung mit tragbaren Computergeräten; Herunterladbare Software-Anwendungen; Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Herunterladbare Softwareapplikationen zur Verwendung mit mobilen Geräten; Schulungssoftware; Simulationssoftware; Simulationssoftware [Schulung]; Simulationssoftware zur Verwendung in digitalen Computern; Unterrichtssoftware; Tablet-Anwendungen für Bildungszwecke; IT, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte
Class(es) 10:
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen; künstliche Augen; künstliche Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge; Geräte für physikalische Therapie; Apparate für therapeutische Zwecke zum Durchführen von Spülungen; Transkutane elektrische Nervenstimulatoren; Transkutane elektrische Nervenstimulierungsinstrumente; Transkutane elektrische Nervenstimulierungselektroden; Hilfen zur Nahrungsaufnahme; Schläuche zur intravenösen Ernährung; Apparate für elektrische Muskelstimulation; Apparate zur elektrischen Stimulation von Muskelgruppen; Schläuche für die intravenöse Ernährung; Absaugschläuche; Anästhesiekanülen mit Behältern; Apparate zur Verabreichung intravenöser Lösungen; Applikationsgeräte für antiseptische Präparate; Applikationsgeräte für Arzneimittel; Applikatoren für antibakterielle Präparate; Applikatoren für pharmazeutische Präparate; Auffangbeutel für Körperausscheidungen; Automatische Blutentnahme-Instrumente; Automatische Instrumente zur Blutentnahme; Automatisierte Analysegeräte für Körperflüssigkeiten [für medizinische Zwecke]; Bandagen für orthopädische Zwecke; Bandagen [mit Stützfunktion] für chirurgische Zwecke; Bandagen [stützend] für veterinärmedizinische Zwecke; Bandagiermaterial [elastisch]; Behälter für medizinische Abfallprodukte; Behälter für medizinische Abfälle; Beutel für chirurgische Zwecke zum Sammeln von Urin; Beutel für den künstlichen Darmausgang; Beutel für Stomapatienten; Beutel zum Sammeln von Körperflüssigkeiten; Blutabnahmegeräte; Blutabnahmeröhrchen für medizinische Zwecke; Blutfilter zur extrakorporalen Verwendung; Blutlanzetten; Dialysegeräte; Dialysegeräte für medizinische Zwecke; Drainagebeutel für Wunden; Einweglanzetten für die Fingerpunktur; Einwegnadeln für subkutane Spritzen; Einwegspritzen; Elastische Bandagen; Elastische Kompressionsverbände für chirurgische Zwecke; Elastische Kompressionsverbände für medizinische Zwecke; Elektronische Nervenstimulatoren für medizinische Zwecke; Elektronische Stimulatoren für medizinische Zwecke; Enterostomabeutel zur postoperativen Verwendung; Extrakorporale Blutfilter für medizinische Zwecke; Fäkalienbeutel; Geräte zur enteralen Ernährung; Harndrainagebeutel; Infusionsapparate für therapeutische Zwecke; Infusionsgeräte; Infusionspumpen für die Verabreichung von Medikamenten; Injektionsinstrumente für Pharmazeutika; Injektionsnadeln; Injektionsnadeln für medizinische Zwecke; Injektionsspritzen; Injektionsspritzen für medizinische Zwecke; Injektionsspritzen [Spritzenzylinder]; Inkontinenzunterlagen für Betten; Insulin-Pens; Insulinspritzen; Irrigationsbeutel für medizinische Zwecke; Irrigatoren für medizinische Zwecke; Kardiovaskuläre Katheter; Kardiovaskuläre Führungsdrähte; Klemmen zur Verwendung mit Stomabeuteln; Klistiergeräte; Kolostomabeutel; Kolostomiebeutel; Kolostomiebeutel zur postoperativen Verwendung; Kompressionsbandagen [elastisch oder stützend]; Lanzetten; Luer-Lock-Nadeln für medizinische Zwecke; Medizinische Apparate für die Nierendialyse; Medizinische Apparate; Medizinische Apparate zur Linderung von Schmerzen; Medizinische Apparate zur Einführung pharmazeutischer Präparate in den menschlichen Körper; Medizinische Beutel für die Aufbewahrung von Urinproben; Medizinische Beutel zum Sammeln von Urinproben; Medizinische Führungsdrähte, sowie Teile und Halterungen hierfür; Medizinische Geräte; Medizinische Hilfsmittel für die Stomaversorgung; Medizinische Infusionspumpen; Medizinische Inhalationsapparate; Medizinische Injektionsspritzen; Medizinische Instrumente für Tierkörper; Medizinische Instrumente zur Anwendung an Tierkörpern; Medizinische Instrumente zur Verwendung an Tierkörpern; Medizinische Instrumente zur Verwendung in Tierkörpern; Medizinische Instrumente zur Anwendung am menschlichen Körper; Medizinische Instrumente zur Anwendung im menschlichen Körper; Medizinische Instrumente zur Verwendung am menschlichen Körper; Medizinische Instrumente zur Verwendung im menschlichen Körper; Medizinische Klammern; Medizinische Lanzetten; Medizinische Schläuche; Medizinische Schläuche für Irrigationszwecke; Medizinische Schläuche zur Verabreichung von Medikamenten; Medizinische Schraubverbindungen; Medizinische Spatel; Medizinische Spateln; Medizinische Spritzen; Medizinische Spritzennadeln; Mundschutz für medizinische Zwecke; Nadeln für chirurgische Zwecke; Nadeln für Injektionen; Nadeln für medizinische Zwecke; Nadeln zum medizinischen Einsatz; Nadeln zur Blutentnahme; Polyurethanschaumbandagen [für Stützzwecke]; Pumpen für medizinische Zwecke zur Verabreichung von Arzneimitteln aus Behältern; Pumpen für medizinische Zwecke für die Arzneizuführung aus Behältern; Saugdrainagesets für medizinische Zwecke; Saugschläuche für medizinische Zwecke; Schläuche für medizinische Zwecke; Schleimabsauger; Spezialbehälter zur Entsorgung von Spritzen; Speziell angepasste Behälter für die Entsorgung von medizinischen Instrumenten, Spritzen und anderem kontaminiertem medizinischen Abfall; Spezielle Abfallbehälter für medizinischen Abfall; Spritzen für medizinische Zwecke und für Injektionen; Spritzen für medizinische Zwecke; Sprühflaschen [Zerstäuber] für medizinische Zwecke; Stomabeutel; Stützende Haftbandagen; Stützbandagen für medizinische Zwecke; Stützendes Bandagiermaterial; Subkutane Injektionsspritzen für medizinische Zwecke; Subkutane Nadeln für die Infusionstherapie; Subkutane Nadeln für die Nierendialyse; Subkutane Nadeln für Injektionen; Subkutane Spritzen zur Verabreichung von Injektionssubstanzen; Subkutannadeln; Subkutanspritzen; Synthetische Bandagen [für Stützzwecke]; Tücher zur Abgrenzung des Operationsbereichs; Unbefüllte Insulin-Pens; Urinale [für medizinische Zwecke]; Urinale [Gefäße] für medizinische Zwecke; Urinbeutel; Urindrainagebeutel; Urologische Apparate und Instrumente; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Biopsienadeln; Blutzuckermessgeräte; Blutzuckertestgeräte; Blutzuckerüberwachungsgeräte; Elektronische Geräte für medizinische Zwecke; Elektronische medizinische Geräte; Endoskope; Endoskope für diagnostische Zwecke; Endoskope für medizinische Zwecke; Endoskope für therapeutische Zwecke; Endoskopische Apparate; Endoskopische Geräte; Fingerlinge für diagnostische Zwecke; Geräte für die Endoskopie; Geräte für medizinische Diagnosen; Geräte zur Blutzuckermessung; Geräte zur Nervenstimulierung; Medizinische Apparate zum Prüfen des Blutzuckergehalts; Optische Instrumente für die medizinische Endoskopie; Sonden für medizinische Zwecke; Starre Endoskope; Starre Endoskope für medizinische Zwecke; Urinflussüberwachungsgeräte; Chirurgische und Wundversorgungsausrüstung; Abdecktücher aus saugfähiger Zellstoffwatte zur Verwendung bei Operationen; Ballonkatheter; Ballonkatheter für die Angioplastie; Chirurgische Messer; Chirurgische Naht- und Wundverschlussmaterialien und -produkte; Chirurgische Netze; Chirurgische Pinzetten; Chirurgische Scheren; Chirurgische Zangen; Chirurgisches Besteck; Chirurgische Schläuche für die Wunddrainage; Chirurgische Schneidwerkzeuge; Chirurgische Sonden; Dilatationskatheter; Edelstahlbestecke für chirurgische Zwecke; Elektrische Nervenstimulatoren; Elektronische Endoskope für chirurgische Zwecke; Elektronische Endoskope für medizinische Zwecke; elektronische medizinische Geräte; Endoskope für chirurgische Zwecke; Endotracheale Schläuche; Endotrachealschläuche; Epiduralanalgesieapparate für medizinische Zwecke; Epiduralanalgesieapparate für Chirurgische Zwecke; Fingerlinge für medizinische Zwecke; Führungsdrähte für Ballondilatationskatheter; Führungsdrähte zur Verwendung mit Ballondilatationskatheter; Gefäßzugänge für medizinische Zwecke; Gelenkendoprothesen; Geräte für die Harnblasendruckmessung; Geräte für orthopädische Zwecke; Geräte zur Messung des Harnblasendruckes; Hämmer für medizinische oder chirurgische Zwecke; Hämmer für medizinische Zwecke; Harnröhrenkatheter; Harnröhrensonden; Harnröhrensondenspritzen; Harnröhrenspritzen; Herzkatheter; Infusionspumpen; Instrumente für die Harnblasendruckmessung; Instrumente für die Messung des Harnblasendruckes; Intravenöse Infusionspumpen für medizinische Zwecke; Intravenöse Kathetersets; Kanülen; Kardiovaskuläre Angioskope; Kardiovaskuläre Nadeln; Katheter; Katheter für chirurgische Zwecke; Katheter für den urologischen Einsatz; Katheter für die Urologie; Katheter für medizinische Zwecke; Katheter für urologische Zwecke; Katheter-Sets; Klammern für chirurgische Zwecke; Knochenschrauben; Kompressionsbandagen; Kornzangen [für chirurgische Zwecke]; Medizinische Katheter; Medizinische Messer; Medizinische Pumpen; Medizinische Scheren; Medizinische Schneidgeräte; Medizinische und chirurgische Messer zum Schneiden von menschlichen und tierischen Geweben und Organen; Medizinische und chirurgische Fräser zum Schneiden von menschlichen und tierischen Geweben und Organen; Medizinische und chirurgische Katheter; Messer für chirurgische Zwecke; Messer für medizinische Zwecke; Messerklingen [chirurgisch]; Nadelhalter für chirurgische Zwecke; Nadeln [chirurgisch]; Operationsbesteck für die Wirbelsäulenchirurgie; Pinzetten für chirurgische Zwecke; Pinzetten für den medizinischen Gebrauch; Pumpen für medizinische Zwecke; Schläuche für chirurgische Zwecke; Schläuche für die enterale Ernährung; Schläuche für Kanülen; Schläuche für Katheter; Schrauben für Knochen; Schrauben zur Knochenbefestigung; Skalpelle; Skalpellklingen; Spritzen zur Anwendung an der Wirbelsäule; Subkutane Einwegspritzen für chirurgische Zwecke; Trachealtubusse; Tracheotomieschläuche; Trokare; Trokarkanülen; Urologische Katheter; Venenkatheter zur Anwendung am Menschen; Wundabsaugungsgeräte; Zangen für chirurgische Zwecke; Zangen für medizinische Zwecke; Zangen für veterinärmedizinische Zwecke; Zangen [medizinisch]; Zentrale Venenkatheter; Medizinische Bekleidung; Gesichtsmasken für chirurgische Zwecke zum Schutz vor Bakterien; Gesichtsmasken für medizinische Zwecke; Einwegschutzhandschuhe für medizinische Zwecke; Einweghandschuhe für chirurgische Zwecke; Einweghandschuhe für veterinärmedizinische Zwecke; Gesichtsmasken für medizinische Zwecke zum Schutz vor Bakterien; Gesichtsschutzmasken für medizinische Zwecke; Gesichtsschutzmasken für zahnärztliche Zwecke; Gummihandschuhe für chirurgische Zwecke; Gummihandschuhe für medizinische Zwecke; Haarschutzhauben für Ärzte; Handschuhe für medizinische Zwecke; Handschuhe für medizinische Untersuchungen; Handschuhe für veterinärmedizinische Zwecke; Handschuhe für zahnärztliche Zwecke; Handschuhe zur Verwendung bei Operationen; Handschuhe zur Verwendung in Krankenhäusern; Hygienemasken für medizinische Zwecke; Latexhandschuhe für chirurgische Zwecke; Latexhandschuhe für medizinische Zwecke; Latexhandschuhe für veterinärmedizinische Zwecke; Latexhandschuhe für zahnärztliche Zwecke; Latexuntersuchungshandschuhe für medizinische Zwecke; Medizinische Handschuhe; Medizinische Latexhandschuhe; Medizinische Untersuchungshandschuhe; Mundschutzmasken für medizinische Zwecke; Mundschutzmasken für veterinärmedizinische Zwecke; Mundschutzmasken für zahnärztliche Zwecke; Operationshandschuhe; Schutzbekleidung für chirurgische Zwecke; Schutzbekleidung für medizinische Zwecke; Schutzhandschuhe für Chirurgen zur Verwendung bei Operationen; Schutzhandschuhe für medizinische Untersuchungen; Schutzhandschuhe für medizinisches Personal; Schutzhandschuhe für medizinische Zwecke; Schutzhandschuhe für veterinärmedizinische Zwecke; Schutzhandschuhe für zahnärztliches Personal; Schutzhauben für das Haar für Tierärzte; Schutzhauben für das Haar für Zahnärzte; Schutzmasken für Chirurgen zur Verwendung bei Operationen; Schutzmasken für medizinisches Personal; Schutzmasken für zahnärztliches Personal; Untersuchungsfingerlinge; Untersuchungshandschuhe für medizinische Zwecke; Prothesen und künstliche Implantate; Implantate [orthopädisch]; Künstliche Gliedmaßen; Künstliche Organe und Implantate; Medizinische Hilfsmittel, nämlich intravaskuläre Implantate bestehend aus künstlichen Materialien; Medizinische Prothesen; Orthopädische Gelenkimplantatprothesen; Orthopädische Hüftprothesen; Orthopädische Implantate; Prothesen; Prothesen für medizinische Behandlungen; Prothesen für chirurgische Behandlungen; Prothetische Gewebe für vaskuläre Zwecke; Transplantationsprothesen für die Chirurgie; Orthopädische Hilfen; Mobilitätshilfen; Kompressionsbandagen für Körpergliedmaßen; Kompressionsbandagen für Körpergliedmaßen zu Sportzwecken; Orthopädische Artikel; Orthopädische Geräte für die Wirbelsäule
Class(es) 11:
Sanitäre Installationen und Einrichtungen; Wasserversorgungsanlagen; Wasserreinigungs-, -entsalzungs- und -aufbereitungsanlagen; Anlagen zur Wasseraufbereitung nach dem Osmoseverfahren; Geräte zur Wasserentsalzung mittels Umkehrosmose; Umkehrosmoseelemente für gewerbliche Zwecke zur Verminderung des Salzgehaltes im Wasser; Umkehrosmoseelemente zur Verminderung des Salzgehaltes im Wasser; Umkehrosmosefiltergeräte [Geräte zur Wasseraufbereitung]; Wasseraufbereitungsanlagen; Wasseraufbereitungsgeräte zur Wasserenthärtung; Wasseraufbereitungsgeräte; Wasserdesinfektionsapparate; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen
Class(es) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Verlags- und Berichtswesen; Herausgabe eines Veranstaltungskalenders; Publizieren einer Kundenzeitschrift im Internet; Veröffentlichung von Bedienungsanleitungen; Veröffentlichung von Betriebsanleitungen; Veröffentlichung und Herausgabe von wissenschaftlichen Abhandlungen in Bezug auf Medizintechnik; Veröffentlichung von Lehr- und Unterrichtsmaterialien; Veröffentlichung von medizinischen Zeitschriften, Büchern und Handbüchern; Veröffentlichung von Schulungsmaterialien; Veröffentlichung von Schulungsliteratur; Veröffentlichung von Unterrichtsmaterialien; Veröffentlichung von wissenschaftlichen Schriften im Bereich der medizinische Technik; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Lehr- und Unterrichtsdienstleistungen; Organisation und Durchführung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben; Organisation von Kongressen und Konferenzen für kulturelle und Bildungszwecke; Unterhaltungs-, Ausbildungs- und Bildungsdienstleistungen; Veranstaltung von Web-Seminaren; Vorführung von Ton- und Bildaufnahmen für Unterrichtszwecke; Vorführung von Videofilmen
Class(es) 44:
Medizinische Dienstleistungen; veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheitspflege für Menschen; Schönheitspflege für Menschen; Gesundheitspflege für Tiere; Schönheitspflege für Tiere; Auskünfte in Bezug auf veterinärmedizinische Pharmazeutika; Beratungen bezüglich Tierpharmazie; Beratungen in Bezug auf veterinärmedizinische Dienstleistungen; Medizinische Informationsdienste, bereitgestellt über das Internet; Abgabe von Empfehlungen bezüglich Ernährung und Diäten; Altenpflegeheimdienste; Ambulante und stationäre Pflegedienste; Auskünfte in Bezug auf Ernährung; Beratungen auf dem Gebiet der medizinischen Gesundheitspflege; Beratungen bezüglich Ernährung; Beratungen hinsichtlich Ernährung; Beratungen in Bezug auf das Gesundheitswesen; Beratungen in Bezug auf die Gesundheitsversorgung; Beratungen in Bezug auf die Ernährung; Beratungen in Bezug auf Ernährung; Beratungen in Bezug auf Ernährungsthemen; Beratungen in Bezug auf Gesundheitspflege; Beratungsdienste in Bezug auf die Ernährung; Beratungsdienste in Bezug auf Gesundheit; Bereitstellung von Auskünften in Bezug auf Ernährung; Dienstleistungen eines Ernährungsberaters; Dienstleistungen im Gesundheitsbereich; Ernährungs- und Diätberatung; Ernährungsberatung; Ernährungsberatungsdienstleistungen; Ernährungsberatungsdienste; Ernährungsfachberatung; Zurverfügungstellen von Informationen über diätetische Ergänzungsmittel und Ernährung; Zurverfügungstellen von Informationen bezüglich Diät- und Ernährungsberatung; Zurverfügungstellen von Informationen in Bezug auf diätetische- und Nahrungsergänzungsmittel; Zurverfügungstellung von Informationen bezüglich Diät- und Ernährungsberatung
 Start of grace period for use Oct 1, 2019
 End of grace period for use Sep 30, 2024
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTMay 26, 2019
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTFeb 8, 2021
(Show all update days)(Hide all update days)
  • Feb 8, 2021; Nov 17, 2019; Oct 28, 2019; May 29, 2019; 28.05.2019; 28.05.2019; 28.05.2019; May 28, 2019
    • Historical data not available for this/these date(s)
  • May 26, 2019
    • Date of the first transfer into DPMAregister
Procedural data
No.Kind of procedureLegal statusDate of legal/procedural statusPublication dateAlle Details anzeigen
1 Application procedure Trade mark registered May 29, 2019 Jun 28, 2019 Details anzeigen
2 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition Oct 28, 2019 Nov 29, 2019 Details anzeigen
View procedures Application procedure (No.: 1)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTApplication procedure
 Legal statusVSTTrade mark registered
 Date of legal/procedural statusVSTTMay 29, 2019
 Trade mark journalHN/PJ26/2019
 Published in partHT1aaa
210File numberAKZ3020190117332
550Type of markMFMultimedia mark
 Registration in colour Yes
591Designation of coloursFAgrün
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATMay 13, 2019
151Date of entry into the registerETMay 29, 2019
 Publication dateVTJun 28, 2019
730ApplicantANMB. Braun Melsungen AG, 34212 Melsungen, DE
750Address for serviceZANB. Braun Melsungen AG Trademarks/PL-LA-DE08S, Carl-Braun-Str. 1, 34212 Melsungen
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL3, 5, 9, 10, 11, 41, 44
510Goods/servicesWDVClass(es) 03:
Nicht medizinische Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; nicht medizinische Kosmetika; nicht medizinische Haarwässer; nicht medizinische Zahnputzmittel; Körperpflegemittel; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; Seifen und Gele; Dusch- und Badegel; Dusch- und Badeschaum; Duschschaum; Duschpräparate; Duschschaum zur Verwendung beim Duschen; Haar- und Körpershampoos; Handgele; Hautpflegemittel; Hautreinigungsschaum; Körperreinigungsschaum; Mittel zum Zwecke der Handreinigung; Reiniger für die Hände; Seifenfreie Waschemulsionen für den Körper; Waschcremes; Flüssigseifen; Flüssige Seifen; Duschseife; Gele zum Duschen; Gele zur Verwendung beim Duschen; Körpershampoos; Mit Duschgel gefüllte Nachfüllpackungen für Dosierspender; Mit Handseife gefüllte Nachfüllpackungen für Dosierspender; Mittel zur Reinigung der Hände; Seifen für die Körperpflege; Seifen [flüssig]; Seifen in Gelform; Seifen in flüssiger Form; Waschgele zum Duschen; Haut-, Augen- und Nagelpflegemittel; Cremes für die Gesichts- und Körperpflege; Cremes für die Haut; Cremes zum Auftragen auf die Haut; Feuchtigkeitscremes, -lotionen und -gele; Hautpflegelotionen [Kosmetika]; Hautlotionen; Körperlotionen; Kosmetische Hautfeuchtigkeitslotionen; Lotionen zum Auftragen auf die Haut; Mit Hautpflegecreme gefüllte Nachfüllpackungen für Dosierspender; Mit Körperreinigungsmittel gefüllte Nachfüllpackungen für Dosierspender; Haarpräparate und Haarkuren; Haarschaum; Reinigungs- und Duftpräparate; Reinigungslösungen für Ultraschall-Sterilisationsgeräte im Dentalbereich; Reinigungsmittel
Class(es) 05:
Pharmazeutische Erzeugnisse; medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen; Nahrungsergänzungsmittel für Tiere; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Diätnahrungsmittel für die klinische Ernährung; Diätnährmittel für medizinische Zwecke; Diätnährmittel für Kranke; Diätische Substanzen für medizinische Zwecke; Diätnahrungsmittel für Kranke; Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke; Eiweißergänzungsshakes; Eiweißpräparate für medizinische Zwecke; Flüssige Nahrungsergänzungsmittel; Funktionelle Nahrungsmittel zur Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel; Medizinische Nahrungsergänzungsstoffe; Medizinische Präparate zur Verwendung als Zusatzstoffe für die menschliche Ernährung; Nährstoff-Energieriegel als Nahrungsergänzungsmittel; Nährmittel auf Eiweißgrundlage, für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel für diätetische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel aus Proteinen; Nahrungsergänzungsmittel für Sportler; Nahrungsergänzungsmittel in Form von Getränken als Mahlzeitenersatz; Nahrungsergänzungsmittel mit Eiweißpulver; Nahrungsmittel für Diabetiker; Zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel; Mundspülungen für medizinische Zwecke; Hygienepräparate und -artikel; Desinfektionsmittel und Antiseptika; Medizinische Hygienepräparate; Medizinische und desinfizierende Seifen sowie Detergenzien; Reinigungslösungen für medizinische Zwecke; Reinigungsmittel [Präparate] zum Sterilisieren chirurgischer Instrumente; Sterilisierungsmittel für Hygienezwecke; Alkohol für medizinische Zwecke; Alkohol für pharmazeutische Zwecke; Chirurgische Klebstoffe; Chemische Präparate für medizinische Zwecke; Einlauf-Präparate; Fette für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Fette für medizinische Zwecke; Medizinische Haarwaschmittel; Medizinische Klebstoffe als Wundverschluss; Medizinische Präparate; Medizinische Shampoos; Medizinische Verbandmaterialien; Abdeckmaterialien und Applikatoren; Schmierstoffe für medizinische Zwecke; Veterinärmedizinische Hygienepräparate; Vorabgefüllte Spritzen für medizinische Zwecke
Class(es) 09:
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Aufgezeichnete Daten; Bespielte Medien; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Veröffentlichungen; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Datenbanken; Bedienungshandbücher in elektronischem Format; Bespielte CD-ROMs; Bespielte DVDs; Bilddateien zum Herunterladen; Herunterladbare Bildungsmedien; Herunterladbare digitale Musik, bereitgestellt über das Internet; Herunterladbare digitale Musik aus dem Internet; Herunterladbare Klingeltöne für Mobiltelefone; Herunterladbare Musikaufzeichnungen; Herunterladbare Telefonklingeltöne; Herunterladbare Videoaufnahmen mit Musik; Herunterladbare Vorlagen für die Gestaltung audiovisueller Präsentationen; Hörbücher; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Mit Musik bespielte Compact Discs; Mit Musik bespielte DVDs; Musikaufzeichnungen; Musikdateien zum Herunterladen; Musiktonträger; Schulungshandbücher in elektronischer Form; Schulungshandbücher in Form von Computerprogrammen; Soundchips mit Musikaufzeichnungen; Ton- und Videoaufzeichnungen; Tonaufnahmen; Über eine Computerdatenbank oder das Internet bereitgestellte [herunterladbare] digitale Musik; Virtual-Reality-Modelle; Software; Aus dem Internet herunterladbare Software; Aus dem Internet herunterladbare Computerprogramme; Gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen; Interaktive Software; Software für Mobilgeräte; Software für Mobiltelefone; Software für Smartphones; Software für digitale elektronische Handgeräte; Software zur Überwachung, Steuerung und Ausführung von Vorgängen in der physischen Welt, Webanwendungen und Serversoftware; Anwendungssoftware; Computeranwendungssoftware; Computeranwendungen für Bildungszwecke; Computer-Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Anwendungssoftware für mobile Geräte; Computeranwendungssoftware zur Verwendung mit tragbaren Computergeräten; Computersoftware für den medizinischen Bereich; Lernsoftware; Mobile Apps; Mobile Anwendungen für Bildungszwecke; Herunterladbare Anwendungssoftware für Smartphones; Herunterladbare mobile Anwendungen zur Verwendung mit tragbaren Computergeräten; Herunterladbare Software-Anwendungen; Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Herunterladbare Softwareapplikationen zur Verwendung mit mobilen Geräten; Schulungssoftware; Simulationssoftware; Simulationssoftware [Schulung]; Simulationssoftware zur Verwendung in digitalen Computern; Unterrichtssoftware; Tablet-Anwendungen für Bildungszwecke; IT, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte
Class(es) 10:
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen; künstliche Augen; künstliche Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge; Geräte für physikalische Therapie; Apparate für therapeutische Zwecke zum Durchführen von Spülungen; Transkutane elektrische Nervenstimulatoren; Transkutane elektrische Nervenstimulierungsinstrumente; Transkutane elektrische Nervenstimulierungselektroden; Hilfen zur Nahrungsaufnahme; Schläuche zur intravenösen Ernährung; Apparate für elektrische Muskelstimulation; Apparate zur elektrischen Stimulation von Muskelgruppen; Schläuche für die intravenöse Ernährung; Absaugschläuche; Anästhesiekanülen mit Behältern; Apparate zur Verabreichung intravenöser Lösungen; Applikationsgeräte für antiseptische Präparate; Applikationsgeräte für Arzneimittel; Applikatoren für antibakterielle Präparate; Applikatoren für pharmazeutische Präparate; Auffangbeutel für Körperausscheidungen; Automatische Blutentnahme-Instrumente; Automatische Instrumente zur Blutentnahme; Automatisierte Analysegeräte für Körperflüssigkeiten [für medizinische Zwecke]; Bandagen für orthopädische Zwecke; Bandagen [mit Stützfunktion] für chirurgische Zwecke; Bandagen [stützend] für veterinärmedizinische Zwecke; Bandagiermaterial [elastisch]; Behälter für medizinische Abfallprodukte; Behälter für medizinische Abfälle; Beutel für chirurgische Zwecke zum Sammeln von Urin; Beutel für den künstlichen Darmausgang; Beutel für Stomapatienten; Beutel zum Sammeln von Körperflüssigkeiten; Blutabnahmegeräte; Blutabnahmeröhrchen für medizinische Zwecke; Blutfilter zur extrakorporalen Verwendung; Blutlanzetten; Dialysegeräte; Dialysegeräte für medizinische Zwecke; Drainagebeutel für Wunden; Einweglanzetten für die Fingerpunktur; Einwegnadeln für subkutane Spritzen; Einwegspritzen; Elastische Bandagen; Elastische Kompressionsverbände für chirurgische Zwecke; Elastische Kompressionsverbände für medizinische Zwecke; Elektronische Nervenstimulatoren für medizinische Zwecke; Elektronische Stimulatoren für medizinische Zwecke; Enterostomabeutel zur postoperativen Verwendung; Extrakorporale Blutfilter für medizinische Zwecke; Fäkalienbeutel; Geräte zur enteralen Ernährung; Harndrainagebeutel; Infusionsapparate für therapeutische Zwecke; Infusionsgeräte; Infusionspumpen für die Verabreichung von Medikamenten; Injektionsinstrumente für Pharmazeutika; Injektionsnadeln; Injektionsnadeln für medizinische Zwecke; Injektionsspritzen; Injektionsspritzen für medizinische Zwecke; Injektionsspritzen [Spritzenzylinder]; Inkontinenzunterlagen für Betten; Insulin-Pens; Insulinspritzen; Irrigationsbeutel für medizinische Zwecke; Irrigatoren für medizinische Zwecke; Kardiovaskuläre Katheter; Kardiovaskuläre Führungsdrähte; Klemmen zur Verwendung mit Stomabeuteln; Klistiergeräte; Kolostomabeutel; Kolostomiebeutel; Kolostomiebeutel zur postoperativen Verwendung; Kompressionsbandagen [elastisch oder stützend]; Lanzetten; Luer-Lock-Nadeln für medizinische Zwecke; Medizinische Apparate für die Nierendialyse; Medizinische Apparate; Medizinische Apparate zur Linderung von Schmerzen; Medizinische Apparate zur Einführung pharmazeutischer Präparate in den menschlichen Körper; Medizinische Beutel für die Aufbewahrung von Urinproben; Medizinische Beutel zum Sammeln von Urinproben; Medizinische Führungsdrähte, sowie Teile und Halterungen hierfür; Medizinische Geräte; Medizinische Hilfsmittel für die Stomaversorgung; Medizinische Infusionspumpen; Medizinische Inhalationsapparate; Medizinische Injektionsspritzen; Medizinische Instrumente für Tierkörper; Medizinische Instrumente zur Anwendung an Tierkörpern; Medizinische Instrumente zur Verwendung an Tierkörpern; Medizinische Instrumente zur Verwendung in Tierkörpern; Medizinische Instrumente zur Anwendung am menschlichen Körper; Medizinische Instrumente zur Anwendung im menschlichen Körper; Medizinische Instrumente zur Verwendung am menschlichen Körper; Medizinische Instrumente zur Verwendung im menschlichen Körper; Medizinische Klammern; Medizinische Lanzetten; Medizinische Schläuche; Medizinische Schläuche für Irrigationszwecke; Medizinische Schläuche zur Verabreichung von Medikamenten; Medizinische Schraubverbindungen; Medizinische Spatel; Medizinische Spateln; Medizinische Spritzen; Medizinische Spritzennadeln; Mundschutz für medizinische Zwecke; Nadeln für chirurgische Zwecke; Nadeln für Injektionen; Nadeln für medizinische Zwecke; Nadeln zum medizinischen Einsatz; Nadeln zur Blutentnahme; Polyurethanschaumbandagen [für Stützzwecke]; Pumpen für medizinische Zwecke zur Verabreichung von Arzneimitteln aus Behältern; Pumpen für medizinische Zwecke für die Arzneizuführung aus Behältern; Saugdrainagesets für medizinische Zwecke; Saugschläuche für medizinische Zwecke; Schläuche für medizinische Zwecke; Schleimabsauger; Spezialbehälter zur Entsorgung von Spritzen; Speziell angepasste Behälter für die Entsorgung von medizinischen Instrumenten, Spritzen und anderem kontaminiertem medizinischen Abfall; Spezielle Abfallbehälter für medizinischen Abfall; Spritzen für medizinische Zwecke und für Injektionen; Spritzen für medizinische Zwecke; Sprühflaschen [Zerstäuber] für medizinische Zwecke; Stomabeutel; Stützende Haftbandagen; Stützbandagen für medizinische Zwecke; Stützendes Bandagiermaterial; Subkutane Injektionsspritzen für medizinische Zwecke; Subkutane Nadeln für die Infusionstherapie; Subkutane Nadeln für die Nierendialyse; Subkutane Nadeln für Injektionen; Subkutane Spritzen zur Verabreichung von Injektionssubstanzen; Subkutannadeln; Subkutanspritzen; Synthetische Bandagen [für Stützzwecke]; Tücher zur Abgrenzung des Operationsbereichs; Unbefüllte Insulin-Pens; Urinale [für medizinische Zwecke]; Urinale [Gefäße] für medizinische Zwecke; Urinbeutel; Urindrainagebeutel; Urologische Apparate und Instrumente; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Biopsienadeln; Blutzuckermessgeräte; Blutzuckertestgeräte; Blutzuckerüberwachungsgeräte; Elektronische Geräte für medizinische Zwecke; Elektronische medizinische Geräte; Endoskope; Endoskope für diagnostische Zwecke; Endoskope für medizinische Zwecke; Endoskope für therapeutische Zwecke; Endoskopische Apparate; Endoskopische Geräte; Fingerlinge für diagnostische Zwecke; Geräte für die Endoskopie; Geräte für medizinische Diagnosen; Geräte zur Blutzuckermessung; Geräte zur Nervenstimulierung; Medizinische Apparate zum Prüfen des Blutzuckergehalts; Optische Instrumente für die medizinische Endoskopie; Sonden für medizinische Zwecke; Starre Endoskope; Starre Endoskope für medizinische Zwecke; Urinflussüberwachungsgeräte; Chirurgische und Wundversorgungsausrüstung; Abdecktücher aus saugfähiger Zellstoffwatte zur Verwendung bei Operationen; Ballonkatheter; Ballonkatheter für die Angioplastie; Chirurgische Messer; Chirurgische Naht- und Wundverschlussmaterialien und -produkte; Chirurgische Netze; Chirurgische Pinzetten; Chirurgische Scheren; Chirurgische Zangen; Chirurgisches Besteck; Chirurgische Schläuche für die Wunddrainage; Chirurgische Schneidwerkzeuge; Chirurgische Sonden; Dilatationskatheter; Edelstahlbestecke für chirurgische Zwecke; Elektrische Nervenstimulatoren; Elektronische Endoskope für chirurgische Zwecke; Elektronische Endoskope für medizinische Zwecke; elektronische medizinische Geräte; Endoskope für chirurgische Zwecke; Endotracheale Schläuche; Endotrachealschläuche; Epiduralanalgesieapparate für medizinische Zwecke; Epiduralanalgesieapparate für Chirurgische Zwecke; Fingerlinge für medizinische Zwecke; Führungsdrähte für Ballondilatationskatheter; Führungsdrähte zur Verwendung mit Ballondilatationskatheter; Gefäßzugänge für medizinische Zwecke; Gelenkendoprothesen; Geräte für die Harnblasendruckmessung; Geräte für orthopädische Zwecke; Geräte zur Messung des Harnblasendruckes; Hämmer für medizinische oder chirurgische Zwecke; Hämmer für medizinische Zwecke; Harnröhrenkatheter; Harnröhrensonden; Harnröhrensondenspritzen; Harnröhrenspritzen; Herzkatheter; Infusionspumpen; Instrumente für die Harnblasendruckmessung; Instrumente für die Messung des Harnblasendruckes; Intravenöse Infusionspumpen für medizinische Zwecke; Intravenöse Kathetersets; Kanülen; Kardiovaskuläre Angioskope; Kardiovaskuläre Nadeln; Katheter; Katheter für chirurgische Zwecke; Katheter für den urologischen Einsatz; Katheter für die Urologie; Katheter für medizinische Zwecke; Katheter für urologische Zwecke; Katheter-Sets; Klammern für chirurgische Zwecke; Knochenschrauben; Kompressionsbandagen; Kornzangen [für chirurgische Zwecke]; Medizinische Katheter; Medizinische Messer; Medizinische Pumpen; Medizinische Scheren; Medizinische Schneidgeräte; Medizinische und chirurgische Messer zum Schneiden von menschlichen und tierischen Geweben und Organen; Medizinische und chirurgische Fräser zum Schneiden von menschlichen und tierischen Geweben und Organen; Medizinische und chirurgische Katheter; Messer für chirurgische Zwecke; Messer für medizinische Zwecke; Messerklingen [chirurgisch]; Nadelhalter für chirurgische Zwecke; Nadeln [chirurgisch]; Operationsbesteck für die Wirbelsäulenchirurgie; Pinzetten für chirurgische Zwecke; Pinzetten für den medizinischen Gebrauch; Pumpen für medizinische Zwecke; Schläuche für chirurgische Zwecke; Schläuche für die enterale Ernährung; Schläuche für Kanülen; Schläuche für Katheter; Schrauben für Knochen; Schrauben zur Knochenbefestigung; Skalpelle; Skalpellklingen; Spritzen zur Anwendung an der Wirbelsäule; Subkutane Einwegspritzen für chirurgische Zwecke; Trachealtubusse; Tracheotomieschläuche; Trokare; Trokarkanülen; Urologische Katheter; Venenkatheter zur Anwendung am Menschen; Wundabsaugungsgeräte; Zangen für chirurgische Zwecke; Zangen für medizinische Zwecke; Zangen für veterinärmedizinische Zwecke; Zangen [medizinisch]; Zentrale Venenkatheter; Medizinische Bekleidung; Gesichtsmasken für chirurgische Zwecke zum Schutz vor Bakterien; Gesichtsmasken für medizinische Zwecke; Einwegschutzhandschuhe für medizinische Zwecke; Einweghandschuhe für chirurgische Zwecke; Einweghandschuhe für veterinärmedizinische Zwecke; Gesichtsmasken für medizinische Zwecke zum Schutz vor Bakterien; Gesichtsschutzmasken für medizinische Zwecke; Gesichtsschutzmasken für zahnärztliche Zwecke; Gummihandschuhe für chirurgische Zwecke; Gummihandschuhe für medizinische Zwecke; Haarschutzhauben für Ärzte; Handschuhe für medizinische Zwecke; Handschuhe für medizinische Untersuchungen; Handschuhe für veterinärmedizinische Zwecke; Handschuhe für zahnärztliche Zwecke; Handschuhe zur Verwendung bei Operationen; Handschuhe zur Verwendung in Krankenhäusern; Hygienemasken für medizinische Zwecke; Latexhandschuhe für chirurgische Zwecke; Latexhandschuhe für medizinische Zwecke; Latexhandschuhe für veterinärmedizinische Zwecke; Latexhandschuhe für zahnärztliche Zwecke; Latexuntersuchungshandschuhe für medizinische Zwecke; Medizinische Handschuhe; Medizinische Latexhandschuhe; Medizinische Untersuchungshandschuhe; Mundschutzmasken für medizinische Zwecke; Mundschutzmasken für veterinärmedizinische Zwecke; Mundschutzmasken für zahnärztliche Zwecke; Operationshandschuhe; Schutzbekleidung für chirurgische Zwecke; 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Prothesen für chirurgische Behandlungen; Prothetische Gewebe für vaskuläre Zwecke; Transplantationsprothesen für die Chirurgie; Orthopädische Hilfen; Mobilitätshilfen; Kompressionsbandagen für Körpergliedmaßen; Kompressionsbandagen für Körpergliedmaßen zu Sportzwecken; Orthopädische Artikel; Orthopädische Geräte für die Wirbelsäule
Class(es) 11:
Sanitäre Installationen und Einrichtungen; Wasserversorgungsanlagen; Wasserreinigungs-, -entsalzungs- und -aufbereitungsanlagen; Anlagen zur Wasseraufbereitung nach dem Osmoseverfahren; Geräte zur Wasserentsalzung mittels Umkehrosmose; Umkehrosmoseelemente für gewerbliche Zwecke zur Verminderung des Salzgehaltes im Wasser; Umkehrosmoseelemente zur Verminderung des Salzgehaltes im Wasser; Umkehrosmosefiltergeräte [Geräte zur Wasseraufbereitung]; Wasseraufbereitungsanlagen; Wasseraufbereitungsgeräte zur Wasserenthärtung; Wasseraufbereitungsgeräte; Wasserdesinfektionsapparate; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen
Class(es) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Verlags- und Berichtswesen; Herausgabe eines Veranstaltungskalenders; Publizieren einer Kundenzeitschrift im Internet; Veröffentlichung von Bedienungsanleitungen; Veröffentlichung von Betriebsanleitungen; Veröffentlichung und Herausgabe von wissenschaftlichen Abhandlungen in Bezug auf Medizintechnik; Veröffentlichung von Lehr- und Unterrichtsmaterialien; Veröffentlichung von medizinischen Zeitschriften, Büchern und Handbüchern; Veröffentlichung von Schulungsmaterialien; Veröffentlichung von Schulungsliteratur; Veröffentlichung von Unterrichtsmaterialien; Veröffentlichung von wissenschaftlichen Schriften im Bereich der medizinische Technik; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Lehr- und Unterrichtsdienstleistungen; Organisation und Durchführung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben; Organisation von Kongressen und Konferenzen für kulturelle und Bildungszwecke; Unterhaltungs-, Ausbildungs- und Bildungsdienstleistungen; Veranstaltung von Web-Seminaren; Vorführung von Ton- und Bildaufnahmen für Unterrichtszwecke; Vorführung von Videofilmen
Class(es) 44:
Medizinische Dienstleistungen; veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheitspflege für Menschen; Schönheitspflege für Menschen; Gesundheitspflege für Tiere; Schönheitspflege für Tiere; Auskünfte in Bezug auf veterinärmedizinische Pharmazeutika; Beratungen bezüglich Tierpharmazie; Beratungen in Bezug auf veterinärmedizinische Dienstleistungen; Medizinische Informationsdienste, bereitgestellt über das Internet; Abgabe von Empfehlungen bezüglich Ernährung und Diäten; Altenpflegeheimdienste; Ambulante und stationäre Pflegedienste; Auskünfte in Bezug auf Ernährung; Beratungen auf dem Gebiet der medizinischen Gesundheitspflege; Beratungen bezüglich Ernährung; Beratungen hinsichtlich Ernährung; Beratungen in Bezug auf das Gesundheitswesen; Beratungen in Bezug auf die Gesundheitsversorgung; Beratungen in Bezug auf die Ernährung; Beratungen in Bezug auf Ernährung; Beratungen in Bezug auf Ernährungsthemen; Beratungen in Bezug auf Gesundheitspflege; Beratungsdienste in Bezug auf die Ernährung; Beratungsdienste in Bezug auf Gesundheit; Bereitstellung von Auskünften in Bezug auf Ernährung; Dienstleistungen eines Ernährungsberaters; Dienstleistungen im Gesundheitsbereich; Ernährungs- und Diätberatung; Ernährungsberatung; Ernährungsberatungsdienstleistungen; Ernährungsberatungsdienste; Ernährungsfachberatung; Zurverfügungstellen von Informationen über diätetische Ergänzungsmittel und Ernährung; Zurverfügungstellen von Informationen bezüglich Diät- und Ernährungsberatung; Zurverfügungstellen von Informationen in Bezug auf diätetische- und Nahrungsergänzungsmittel; Zurverfügungstellung von Informationen bezüglich Diät- und Ernährungsberatung
View procedures Opposition proceedings (No.: 2)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTOpposition proceedings
 Legal statusVSTTrade mark registered without opposition
 Date of legal/procedural statusVSTTOct 28, 2019
 Trade mark journalHN/PJ48/2019
 Published in partHT2a
 Text of publication Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 Publication dateVTNov 29, 2019