Registerauskunft

Registernummer 302019009824 (Marke eingetragen, Stand am 28.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302019009824
210AktenzeichenAKZ3020190098249
540MarkendarstellungMDCLUUV
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT24.04.2019
151Tag der Eintragung im RegisterET10.05.2019
730InhaberINHcluuv GmbH, 65193 Wiesbaden, DE
740VertreterVTRTergau & Walkenhorst Intellectual Property GmbH, 90461 Nürnberg, DE
750ZustellanschriftZANTergau & Walkenhorst Intellectual Property GmbH, Allersberger Str. 185 Gebäude A1, 90461 Nürnberg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL35, 9, 12, 25, 37, 39
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED24.04.2029 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT14.06.2019
 Beginn WiderspruchsfristBWT14.06.2019
 Ablauf WiderspruchsfristEWT16.09.2019
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Kopfbedeckungen als Schutzhelme; Schutzhelme; Schutzbekleidung; Sonnenbrillen; Schutzbrillen; Sportbrillen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 12:
Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Anhänger [Fahrzeuge und Fahrräder]; Fahrräder; E-Bikes; Lastenräder, auch motorisiert; Zubehör für Lastenräder, insbesondere Kindersitze, Hundeboxen, Bodenmatten; Roller [Fahrzeuge], auch motorisiert; Hoverboards; Rikschas, auch motorisiert; Kinderwagen, insbesondere Sportkinderwagen und Buggies; Abdeckungen für vorgenannte Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Fahrradklingeln; Anhängerkupplungen; Gepäckträger für Fahrräder und Fahrzeuge; Gepäcknetze für Fahrzeuge und Fahrräder; Fahrradtaschen; Fahrradkörbe; Räder und Reifen; Diebstahlschutz-, Sicherungs- und Sicherheitsgeräte und -anlagen für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 25:
Bekleidung; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Regenbekleidung und -kopfbedeckungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 35:
Werbung; Marketing; Verkaufsförderung; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeuge und Beförderungsmittel, Fahrzeuganhänger, Fahrräder, Fahrradanhänger, E-Bikes, Roller, E-Skateboards, Rikschas, Hoverboards, Lastenräder, Zubehör für Lastenräder, Kinderwagen, Bekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Schutzhelme, insbesondere Fahrradhelme, Brillen, Schutzbekleidung, Öle, Fette, Reinigungs- und Schmiermittel, Wachse, Fluide, Pflegemittel, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Gepäckträger, Fahrradklingeln, Fahrradbeleuchtung, Fahrradschlösser, Trinkflaschen, Sportwaren, Sportgeräte, Spielgeräte, Drucksachen, Druckereierzeugnisse, Schreibwaren, Nahrungsmittel, Taschen und Tragebehältnisse; Verleih und Vermietung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung vorgenannter Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 37:
Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Fahrzeuge und Beförderungsmittel, Fahrräder sowie deren Teile und Zubehör; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 39:
Reisedienstleistungen, insbesondere Veranstaltung, Organisation und Durchführung von Besichtigungen, Fahrradreisen und Ausflügen sowie Reisebegleitung; Vermietung und Verleih von Gegenständen, insbesondere von Fahrrädern im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
 Beginn der Benutzungsschonfrist 17.09.2019
 Ende der Benutzungsschonfrist 16.09.2024
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT03.05.2019
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.11.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)03.05.2019; 08.05.2019; 08.05.2019; 11.05.2019; 14.10.2019; 18.11.2019; 25.09.2020; 09.10.2020; 08.02.2021; 17.08.2023; 09.11.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 11.05.2019 14.06.2019 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 14.10.2019 15.11.2019 Details anzeigen
3 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 25.09.2020 30.10.2020 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 09.10.2020 13.11.2020 Details anzeigen
5 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 17.08.2023 22.09.2023 Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 09.11.2023 15.12.2023 Details anzeigen