Registerauskunft

Registernummer 302019007793 (Marke eingetragen, Stand am 02.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302019007793
210AktenzeichenAKZ3020190077934
540MarkendarstellungMDLX
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT01.04.2019
151Tag der Eintragung im RegisterET20.06.2019
730InhaberINHGabriel, Alexander, 22869 Schenefeld, DE
740VertreterVTRSchulze Küster Müller Mueller Jangl, 80802 München, DE
750ZustellanschriftZANSchulze Küster Müller Mueller Jangl Rechtsanwälte, Leopoldstr. 87, 80802 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL41, 4, 9, 25, 34
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED01.04.2029 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT26.07.2019
 Beginn WiderspruchsfristBWT26.07.2019
 Ablauf WiderspruchsfristEWT28.10.2019
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 04:
Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe] und Leuchtstoffe, insbesondere Kohle [Brennstoff]; Wasserpfeifenkohle; Kerzen für Beleuchtungszwecke; Dochte für Beleuchtungszwecke; Kohlenanzünder
Klasse(n) 09:
digitale Aufzeichnungen; Multimedia-Aufzeichnungen; Tonaufnahmen; Tonträger; Schallplatten [Tonaufzeichnungen]; Musikdateien zum Herunterladen; Musikbänder; Musiktonträger; Musik-Kassetten; mit Musik bespielte Compact Discs; mit Musik bespielte DVDs; mit Musik vorbespielte Audiobänder; Musiksoftware; Filmaufzeichnungen; Bilddateien zum Herunterladen; bespielte Musikvideos; Musikkopfhörer; Musikaufzeichnungen; herunterladbare Musikaufzeichnungen; herunterladbare digitale Musik; herunterladebare Filmaufzeichnungen; herunterladbare Videoaufnahmen mit Musik; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Bild-, Tonempfangsgeräte; Magnetaufzeichnungsträger; Mobile Apps
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
Klasse(n) 34:
Pfeifen, insbesondere Wasserpfeifen; Tabak; Wasserpfeifentabak; Tabak, insbesondere für Wasserpfeifen; Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe; Raucherartikel; E-Liquids; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch; Tabakdosen; Tabakbeutel; Zigarren und Pfeifen sowie deren Zubehör und Verbrauchsmaterial, nämlich, Tabak, Liquide, Aromastoffe und Lösungen [soweit in Klasse 34 enthalten]; Teile von Pfeifen und Wasserpfeifen, insbesondere Mundstücke und Filter
Klasse(n) 41:
Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktionen; Musikdarbietungen; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen; Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Musikproduktion; Aufzeichnung von Videoaufnahmen; Aufzeichnung von Videobändern; Aufzeichnungen von Schallplattenaufnahmen; Produktion von audiovisuellen Aufzeichnungen; Editieren oder Aufzeichnen von Ton und Bild; Musikveröffentlichungen und Aufzeichnung von Musik; Musikalische Darbietungen; Musikkonzerte; musikalische Unterhaltung durch eine Musikgruppe; Durchführung von Sport-, Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen; Komponieren von Musik; Unterhaltung durch Musiker; Produktion von Musikshows; Organisation von Musikshows; Veröffentlichung von Musikwerken; Veröffentlichung von Musikstücken; Dienstleistungen eines Musikverlages; Veranstaltung von Musikfestivals; Darbietung von Musiksendungen; Organisation von Musikveranstaltungen; Live-Darbietungen einer Musikband; Veranstaltung einer Musik- oder Theateraufführung oder sonstige öffentliche Aufführung für kulturelle und/oder Unterhaltungszwecke; Dienstleistungen eines Tonstudios; Bereitstellen von digitaler Musik aus dem Internet; Bereitstellen von digitaler Musik über MP3-Internetwebsites
 Beginn der Benutzungsschonfrist 29.10.2019
 Ende der Benutzungsschonfrist 28.10.2024
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT18.04.2019
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT08.02.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)18.04.2019; 06.06.2019; 20.06.2019; 20.06.2019; 17.11.2019; 26.11.2019; 08.02.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 20.06.2019 26.07.2019 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 26.11.2019 27.12.2019 Details anzeigen