Registerauskunft

Registernummer 302019006966 (Marke eingetragen, Stand am 04.12.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302019006966
210AktenzeichenAKZ3020190069664
540MarkendarstellungMDVORWERK
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAweiß, silber, dunkelgrau, grün
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT12.03.2019
151Tag der Eintragung im RegisterET26.04.2019
730InhaberINHVorwerk & Co. Interholding GmbH, 42275 Wuppertal, DE
740VertreterVTRHogan Lovells International LLP, 20095 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANHogan Lovells International LLP, Alstertor 21, 20095 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL7, 9, 11, 16, 21, 41, 43
531Bildklasse(n)WBK11.01.10, 13.01.15, 15.09.11, 24.11.25, 24.17.01, 26.01.06, 26.01.24, 26.04.04, 26.04.07, 26.04.12, 26.04.17, 26.11.05, 26.11.10, 26.11.12, 27.05.01, 27.07.01, 29.01.03, 29.01.06
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED12.03.2029
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1513144
Registrierungsdatum: 10.09.2019
450Tag der VeröffentlichungVT31.05.2019
 Beginn WiderspruchsfristBWT31.05.2019
 Ablauf WiderspruchsfristEWT02.09.2019
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 07:
Maschinelle Apparate für die Zubereitung von Speisen und Getränken, insbesondere zum Hacken, Zerteilen, Mahlen, Quetschen, Reiben, Mischen, Schlagen, Rühren, Emulgieren und Kneten; elektrische Küchenmaschinen; elektrische Küchenmaschinen mit integrierter Kochfunktion sowie mit integrierter Hack-, Mahl- und Wiegefunktion; Zubehör zu den vorgenannten Waren; elektrische Universal-Küchenmaschinen; elektrische Küchenmesser; elektrische Küchenwerkzeuge; Brotschneidemaschinen; elektrische Dosenöffner; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken [elektrisch]; elektrische Fruchtpressen; elektrische Entsafter für Obst und Gemüse; elektrische Gemüseschäler; elektrische Obstschäler; elektrische Kaffeemühlen; elektrische Mühlen für die Küche; elektrische Geräte für den Haushalt; elektrische Mixer für die Küche; elektrische Rührgeräte; elektrische Schneebesen; Maschinen für die Nudelherstellung; Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken
Klasse(n) 09:
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; bespielte CDs; bespielte DVDs; CD-ROMs; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Computerprogramme [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Computer-Software [gespeichert]; Datenerfassungsgeräte; Datenspeichergeräte; Datenspeichergeräte für Computer; Datenträger mit Mikroschaltkreis; digitale Notizblöcke; elektrische Akkumulatoren; elektrische Batterien; elektronische Datenträger; elektronische Notebooks; elektronische Notizblöcke; elektronische Publikationen; Flash-Speicherkarten; herunterladbare elektronische Broschüren; herunterladbare elektronische Publikationen in Form von Magazinen; herunterladbare elektronische Publikationen; Ladegeräte für Akkumulatoren; Magnetkarten für Datenträger; maschinenlesbare Datenträger; Modems; optische Datenträger mit gespeicherter Software; optische Datenträger; Scanner; Software; Software-Anwendungen für Computer [herunterladbar]; Surf-Sticks; Taschen für Mobiltelefone; UMTS-Sticks; USB-Sticks; vorbespielte Flash-Speicherkarten; vorbespielte magnetische Datenträger; Waagen
Klasse(n) 11:
Elektrische Kochgeräte; elektrische Behälter zum Kochen und Garen; elektrische Küchenmaschinen mit integrierter Kochfunktion; Zubehör zu den vorgenannten Waren; elektrische Mikrowellengeräte; elektrische Grillgeräte; elektrische Joghurtbereiter; elektrische Maschinen zur Herstellung von Speiseeis; Getränkekühlapparate; Brotbackmaschinen; elektrische Fritteusen; Toaster; Babyflaschenwärmer, elektrisch; Babynahrungswärmer für den Haushalt [elektrisch]; Dampfgarer, elektrisch; elektrische Flaschenwärmer; elektrische Geräte zum Erwärmen oder Warmhalten von Speisen; elektrische Kühlboxen; elektrische Geräte zum Herstellen von heißer Trinkschokolade; elektrische Getränkeerhitzer; elektrische Kochtöpfe; elektrische Langsamkocher; elektrische Warmwasserbereiter; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Multikocher; Reiskocher; Schnellkochtöpfe, elektrisch
Klasse(n) 16:
Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Backpapier; Bastelmaterial aus Papier; Bedruckte Verpackungsmaterialien aus Papier; Briefpapier; Broschüren; Bücher; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; gedruckte Broschüren; gedruckte Leitfäden; gedruckte Muster; gedruckte Rezepte als Teile von Lebensmittelverpackungen; gedruckte Rezeptkarten; gedruckte Zeitpläne; Handbücher; Holzpapier; Holzpappe [Papier- und Schreibwaren]; Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; Illustrierte Notizblöcke; Klebstoffe für Bürozwecke; Klebstoffe für Künstlerzwecke; Kochbeutel für die Mikrowelle; Kochbücher; Künstlerbedarfsartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Markierkreide; Markierstifte; Modelliermasse; Notizbücher; Notizzettel; Papier für die Herstellung von Teebeuteln; Pauspapier; Postkarten; Schablonen [Papier- und Schreibwaren]; Schachteln aus Papier oder aus Pappe; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Tischtücher aus Papier; Tuschen; Untersetzer aus Papier; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Papier; Verpackungsmaterialien; Verpackungspapier; Zeitschriften [Magazine]
Klasse(n) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Behälter [nicht aus Edelmetall oder plattiert] zum Kochen und Garen; Töpfe; Deckelverschlüsse für Kochtöpfe; Zubehör zu den vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten; nicht elektrische Dampfgarer; Backmatten; Spatel für die Küche; nicht-elektrische Speiseeisbereiter; Isoliergefäße für Getränke; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Becher; Essstäbchen; Gefäße für Haushalt und Küche; Gläser [Gefäße]; Glasbecher; handbetätigte Putzgeräte; Isolierbehälter für Lebensmittel und Getränke; Kaffeekannen; Kaffeemühlen; nicht aus Papier oder Stoff bestehende Tischdecken und Platzdecken [Sets]; Pfannenwender; Putztücher; Tafelgeschirr
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Aus- und Fortbildungsberatung; Veranstaltung und Durchführung von Tagungen, Seminaren und Workshops [Ausbildung] zur Aus- und Weiterbildung; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von ausbildungsbegleitenden Praktika; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Veranstaltung und Durchführung von Kolloquien; Informationsveranstaltungen und Präsentationen zu kulturellen, sportlichen und Unterrichtszwecken; Ausbildungsberatung und Fortbildungsberatung; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Shows, Konferenzen, Kongressen und Symposien; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Veröffentlichung von Büchern; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Videofilmproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Magazinen; Veröffentlichung von Online-Anleitungen für Rezepte, zur Rezeptauswahl, Essensplanung, Menüplanung und mit Koch- und Backanleitungen
Klasse(n) 43:
Informationsdienste in Bezug auf Rezepte für Gerichte und Getränke, Kochen und Zubereitung von Speisen, Kochrezepte und Kochtipps mittels einer Online-Datenbank
 Beginn der Benutzungsschonfrist 03.09.2019
 Ende der Benutzungsschonfrist 02.09.2024
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT11.04.2019
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT08.02.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)11.04.2019; 26.04.2019; 30.09.2019; 18.11.2019; 08.02.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 26.04.2019 31.05.2019 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 30.09.2019 31.10.2019 Details anzeigen