Registerauskunft

Registernummer 302018209299 (Marke eingetragen, Stand am 05.02.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302018209299
210AktenzeichenAKZ3020182092997
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020182092997 anzeigen (GALLAY)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAviolett-rot
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT22.03.2018
151Tag der Eintragung im RegisterET17.04.2018
730InhaberINHGallay, Jens, 03042 Cottbus, DE
750ZustellanschriftZANHerrn Jens Gallay, An der Pastoa 13, 03042 Cottbus
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL14, 6, 35
531Bildklasse(n)WBK26.01.01, 26.01.03, 26.01.16, 26.01.24, 27.05.01, 29.01.05
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.03.2028 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT18.05.2018
 Beginn WiderspruchsfristBWT18.05.2018
 Ablauf WiderspruchsfristEWT20.08.2018
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 06:
Figuren [Statuetten] aus unedlen Metallen; Figuren aus unedlen Metallen
Klasse(n) 14:
Achate als Schmuckwaren; Amulette [Schmuckwaren]; Anhänger [Schmuck]; Anhänger [Schmuckwaren] aus allgemeinen Metallen; Anhänger für Schlüssel [Schmuckgegenstände]; Anstecknadeln [Schmuckwaren]; Armbändchen [Schmuck] für wohltätige Zwecke; Armbänder [Schmuck]; Armbänder [Schmuckwaren]; Armbänder aus besticktem Stoff [Schmuck]; Artikel aus Schmuckwaren; Aus Bronze gefertigte Juwelier- und Schmuckwaren; Aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren; Aus Zuchtperlen angefertigte Juwelier- und Schmuckwaren; Bernsteinanhänger [Schmuckwaren]; Broschen [Schmuck]; Cabochons zur Fertigung von Schmuck; Clips aus Silber [Schmuckwaren]; Dekorative Anstecknadeln [Schmuckwaren]; Dekorative Broschen [Schmuckwaren]; Dekorative Gegenstände [Schmuckgegenstände oder Juwelier- und Schmuckwaren] für den persönlichen Gebrauch; Draht aus Edelmetall [Schmuck]; Emaillierte Schmuckwaren; Etuis für Schmuckwaren; Fassungen als Teile für Juwelier- und Schmuckwaren; Figuren [Statuetten] aus Edelmetall; Figuren aus Edelmetallen; Flexible Drahtbänder zum Tragen als Armband [Schmuck]; Furnituren [Schmuckzubehör]; Gagatimitate [Juwelier- und Schmuckwaren]; Gegenstände aus Schmuck- und Juwelierwaren; Gemmen [Schmuckwaren]; Golddraht [Schmuck]; Halbedle Schmuckwaren; Halbfabrikate aus Edelmetall für die Anfertigung von Juwelier- und Schmuckwaren; Halbfabrikate aus Edelstein für die Anfertigung von Juwelier- und Schmuckwaren; Halsketten [Schmuck]; Identifikationsarmbänder [Schmuckwaren]; Jade [Schmuck]; Juwelier- und Schmuckwaren aus Edelmetall; Juwelier- und Schmuckwaren aus Edelsteinen; Juwelier- und Schmuckwaren aus Gold; Juwelier- und Schmuckwaren aus unedlen Metallen; Juwelier- und Schmuckwaren mit Perlen; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Kameen [Schmuckwaren]; Ketten [Schmuckwaren]; Ketten aus Edelmetall [Juwelier- und Schmuckwaren]; Kettenglieder aus Edelmetall [Juwelier- und Schmuckwaren]; Kleiderschmuck in Form von Schmuckwaren; Kleine Schmuckkästchen aus Edelmetall; Kleine Schmuckkästchen, nicht aus Edelmetall; Kleinteile für Schmuckwaren; Knöpfe für Manschetten [Schmuckwaren]; Kreuze [Schmuckwaren]; Kruzifixe als Schmuckwaren; Künstliche Perlen zur Fertigung von Schmuck; Maßgefertigte Schmuckwaren; Medaillon-Schmuck; Medaillons [Schmuck]; Mit Diamanten besetzte Juwelier- und Schmuckwaren; Mit Edelmetall plattierte Juwelier- und Schmuckwaren; Mit Edelmetall plattierte Schmuckanhänger; Mit Edelmetall plattierte Schmuckwaren aus Kristall; Mit Edelmetalllegierungen plattierte Juwelier- und Schmuckwaren; Mit Edelsteinen besetzte Juwelier- und Schmuckwaren; Mit Gold plattierte Broschen [Juwelier- und Schmuckwaren]; Mit Gold plattierte Schmuckbroschen; Modell-Figuren [Schmuck] aus Edelmetall; Modelltiere [Schmuck] aus Edelmetall; Modelltiere [Schmuck] mit Edelmetall plattiert; Musikspielende Schmuckkästen; Nadeln [Schmuck]; Nadeln zum Gebrauch mit Krawatten [Schmuckwaren]; Ornamente für das Ohr in Form von Schmuck- und Juwelierwaren; Perlen [Schmuck]; Perlen [Schmuckwaren]; Perlen, künstliche, zur Fertigung von Schmuck; Präsentationsschatullen für Schmuck; Revers-Pins [Schmuckwaren]; Revers-Pins aus Edelmetall [Juwelier- und Schmuckwaren]; Revers-Pins aus Edelmetall [Schmuckwaren]; Reversnadeln [Schmuckwaren]; Ringbänder [Juwelier- und Schmuckwaren]; Ringe [Schmuck]; Ringe [Schmuckstücke]; Ringe [Schmuckwaren] aus edlen Metallen; Ringe [Schmuckwaren] aus unedlen Metall; Ringe als Schmuck- oder Juwelierwaren; Schalclipse [Schmuckwaren]; Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren]; Schlüsselanhänger [Schmuckgegenstände oder Anhänger]; Schlüsselhalter [Schmuckstücke oder Anhänger] aus Edelmetall; Schlüsselringe [Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat]; Schmuck aus Edelmetall für den persönlichen Gebrauch; Schmuck für Haustiere; Schmuck für Kostüme; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Schmuckanhänger; Schmuckanhänger aus Bronze; Schmuckanhänger aus Edelmetall oder damit plattiert; Schmuckboxen aus Edelmetall; Schmuckclips zum Anpassen von Ohrsteckern an Ohrclips; Schmucketuis; Schmuckfigurinen aus Edelmetall; Schmuckimitate; Schmuckkettchen für Armbänder; Schmuckkettchen für den Hals; Schmuckkettchen für Fußgelenke; Schmuckketten; Schmuckketten [Schmuckwaren] aus üblichem Metall; Schmuckketten aus Edelmetall; Schmuckketten aus Edelmetall für Armbänder; Schmuckketten aus Edelmetall für das Fußgelenk; Schmuckketten aus Edelmetall für den Hals; Schmuckkästchen; Schmuckkästen; Schmuckkästen [angepasst]; Schmuckkästen [Schatullen oder Behältnisse]; Schmuckkästen aus Edelmetall; Schmuckkästen aus Holz; Schmuckkästen aus Leder; Schmuckkästen aus Metall; Schmucknadeln; Schmucknadeln zur Verwendung an Hüten; Schmuckreversnadeln; Schmuckskulpturen aus Edelmetall; Schmucksteine; Schmuckstücke aus Edelmetall; Schmuckstücke aus Edelsteinen; Schmuckstücke aus Glas; Schmuckstücke aus Halbedelmetall; Schmuckstücke aus Kunststoff; Schmuckstücke aus plattiertem Edelmetall; Schmuckstücke aus unedlen Metallen; Schmuckstücke für Bekleidung [aus Edelmetall]; Schmuckwaren; Schmuckwaren als Anerkennung für Mitarbeiter; Schmuckwaren aus Edelmetall; Schmuckwaren aus Edelmetalllegierungen; Schmuckwaren aus edlem Metall; Schmuckwaren aus Platin; Schmuckwaren aus Sterlingsilber; Schmuckwaren für den Kopf; Schmuckwaren für den persönlichen Gebrauch; Schmuckwaren für Frauen; Schmuckwaren für Hüte; Schmuckwaren für Kostüme; Schmuckwaren für Schuhe; Schmuckwaren in Form von Perlen; Schmuckwaren, angefertigt aus edlen Metallen; Schmuckwaren, angefertigt aus Halbedelsteinen; Schmuckwaren, eingefasst in Halbedelmetall; Schmuckwaren, eingefasst in nicht edlen Metallen; Schmuckwaren, einschließlich Schmuckimitaten und künstlichem Schmuck; Schmuckwaren, Juwelierwaren; Schmuckwaren, mit Edelmetall plattiert; Sicherheitskettchen [Schmuckwaren]; Silberdrähte [Schmuck]; Synthetische Steine [Juwelier- und Schmuckwaren]; Teile und Zubehör für Schmuck- und Juwelierwaren; Uhrarmbänder [Schmuckwaren]; Unechte Juwelier- und Schmuckwaren; Unechte Schmuckwaren; Verkleinerte Modelle [Schmuck] aus Edelmetall; Verschlüsse für Schmuck; Waren aus Schmuckimitationen; Waren aus Schmuckstücken mit Edelsteinen; Waren aus Schmuckstücken mit Ziersteinen; Waren aus Schmuckstücken, die aus Halsketten bestehen; Waren aus Schmuckstücken, die mit Edelmetall plattiert wurden; Wertvolle Schmuckwaren; Wertvoller Schmuck; Zier-Action-Figuren aus Edelmetall
Klasse(n) 35:
Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schmuckwaren; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schmuckwaren; Online-Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Juwelier- und Schmuckwaren; Werbedienstleistungen in Bezug auf Schmuck
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT29.03.2018
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT17.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 17.11.2019; 19.09.2018; 17.04.2018
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 29.03.2018
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 17.04.2018 18.05.2018 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 19.09.2018 19.10.2018 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT17.04.2018
 MarkenblattHN/PJ20/2018
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020182092997
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAviolett-rot
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT22.03.2018
151Tag der Eintragung im RegisterET17.04.2018
 VeröffentlichungsdatumVT18.05.2018
730AnmelderANMGallay, Jens, 03042 Cottbus, DE
750ZustellanschriftZANHerrn Jens Gallay, An der Pastoa 13, 03042 Cottbus
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL14, 6, 35
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 06:
Figuren [Statuetten] aus unedlen Metallen; Figuren aus unedlen Metallen
Klasse(n) 14:
Achate als Schmuckwaren; Amulette [Schmuckwaren]; Anhänger [Schmuck]; Anhänger [Schmuckwaren] aus allgemeinen Metallen; Anhänger für Schlüssel [Schmuckgegenstände]; Anstecknadeln [Schmuckwaren]; Armbändchen [Schmuck] für wohltätige Zwecke; Armbänder [Schmuck]; Armbänder [Schmuckwaren]; Armbänder aus besticktem Stoff [Schmuck]; Artikel aus Schmuckwaren; Aus Bronze gefertigte Juwelier- und Schmuckwaren; Aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren; Aus Zuchtperlen angefertigte Juwelier- und Schmuckwaren; Bernsteinanhänger [Schmuckwaren]; Broschen [Schmuck]; Cabochons zur Fertigung von Schmuck; Clips aus Silber [Schmuckwaren]; Dekorative Anstecknadeln [Schmuckwaren]; Dekorative Broschen [Schmuckwaren]; Dekorative Gegenstände [Schmuckgegenstände oder Juwelier- und Schmuckwaren] für den persönlichen Gebrauch; Draht aus Edelmetall [Schmuck]; Emaillierte Schmuckwaren; Etuis für Schmuckwaren; Fassungen als Teile für Juwelier- und Schmuckwaren; Figuren [Statuetten] aus Edelmetall; Figuren aus Edelmetallen; Flexible Drahtbänder zum Tragen als Armband [Schmuck]; Furnituren [Schmuckzubehör]; Gagatimitate [Juwelier- und Schmuckwaren]; Gegenstände aus Schmuck- und Juwelierwaren; Gemmen [Schmuckwaren]; Golddraht [Schmuck]; Halbedle Schmuckwaren; Halbfabrikate aus Edelmetall für die Anfertigung von Juwelier- und Schmuckwaren; Halbfabrikate aus Edelstein für die Anfertigung von Juwelier- und Schmuckwaren; Halsketten [Schmuck]; Identifikationsarmbänder [Schmuckwaren]; Jade [Schmuck]; Juwelier- und Schmuckwaren aus Edelmetall; Juwelier- und Schmuckwaren aus Edelsteinen; Juwelier- und Schmuckwaren aus Gold; Juwelier- und Schmuckwaren aus unedlen Metallen; Juwelier- und Schmuckwaren mit Perlen; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Kameen [Schmuckwaren]; Ketten [Schmuckwaren]; Ketten aus Edelmetall [Juwelier- und Schmuckwaren]; Kettenglieder aus Edelmetall [Juwelier- und Schmuckwaren]; Kleiderschmuck in Form von Schmuckwaren; Kleine Schmuckkästchen aus Edelmetall; Kleine Schmuckkästchen, nicht aus Edelmetall; Kleinteile für Schmuckwaren; Knöpfe für Manschetten [Schmuckwaren]; Kreuze [Schmuckwaren]; Kruzifixe als Schmuckwaren; Künstliche Perlen zur Fertigung von Schmuck; Maßgefertigte Schmuckwaren; Medaillon-Schmuck; Medaillons [Schmuck]; Mit Diamanten besetzte Juwelier- und Schmuckwaren; Mit Edelmetall plattierte Juwelier- und Schmuckwaren; Mit Edelmetall plattierte Schmuckanhänger; Mit Edelmetall plattierte Schmuckwaren aus Kristall; Mit Edelmetalllegierungen plattierte Juwelier- und Schmuckwaren; Mit Edelsteinen besetzte Juwelier- und Schmuckwaren; Mit Gold plattierte Broschen [Juwelier- und Schmuckwaren]; Mit Gold plattierte Schmuckbroschen; Modell-Figuren [Schmuck] aus Edelmetall; Modelltiere [Schmuck] aus Edelmetall; Modelltiere [Schmuck] mit Edelmetall plattiert; Musikspielende Schmuckkästen; Nadeln [Schmuck]; Nadeln zum Gebrauch mit Krawatten [Schmuckwaren]; Ornamente für das Ohr in Form von Schmuck- und Juwelierwaren; Perlen [Schmuck]; Perlen [Schmuckwaren]; Perlen, künstliche, zur Fertigung von Schmuck; Präsentationsschatullen für Schmuck; Revers-Pins [Schmuckwaren]; Revers-Pins aus Edelmetall [Juwelier- und Schmuckwaren]; Revers-Pins aus Edelmetall [Schmuckwaren]; Reversnadeln [Schmuckwaren]; Ringbänder [Juwelier- und Schmuckwaren]; Ringe [Schmuck]; Ringe [Schmuckstücke]; Ringe [Schmuckwaren] aus edlen Metallen; Ringe [Schmuckwaren] aus unedlen Metall; Ringe als Schmuck- oder Juwelierwaren; Schalclipse [Schmuckwaren]; Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren]; Schlüsselanhänger [Schmuckgegenstände oder Anhänger]; Schlüsselhalter [Schmuckstücke oder Anhänger] aus Edelmetall; Schlüsselringe [Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat]; Schmuck aus Edelmetall für den persönlichen Gebrauch; Schmuck für Haustiere; Schmuck für Kostüme; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Schmuckanhänger; Schmuckanhänger aus Bronze; Schmuckanhänger aus Edelmetall oder damit plattiert; Schmuckboxen aus Edelmetall; Schmuckclips zum Anpassen von Ohrsteckern an Ohrclips; Schmucketuis; Schmuckfigurinen aus Edelmetall; Schmuckimitate; Schmuckkettchen für Armbänder; Schmuckkettchen für den Hals; Schmuckkettchen für Fußgelenke; Schmuckketten; Schmuckketten [Schmuckwaren] aus üblichem Metall; Schmuckketten aus Edelmetall; Schmuckketten aus Edelmetall für Armbänder; Schmuckketten aus Edelmetall für das Fußgelenk; Schmuckketten aus Edelmetall für den Hals; Schmuckkästchen; Schmuckkästen; Schmuckkästen [angepasst]; Schmuckkästen [Schatullen oder Behältnisse]; Schmuckkästen aus Edelmetall; Schmuckkästen aus Holz; Schmuckkästen aus Leder; Schmuckkästen aus Metall; Schmucknadeln; Schmucknadeln zur Verwendung an Hüten; Schmuckreversnadeln; Schmuckskulpturen aus Edelmetall; Schmucksteine; Schmuckstücke aus Edelmetall; Schmuckstücke aus Edelsteinen; Schmuckstücke aus Glas; Schmuckstücke aus Halbedelmetall; Schmuckstücke aus Kunststoff; Schmuckstücke aus plattiertem Edelmetall; Schmuckstücke aus unedlen Metallen; Schmuckstücke für Bekleidung [aus Edelmetall]; Schmuckwaren; Schmuckwaren als Anerkennung für Mitarbeiter; Schmuckwaren aus Edelmetall; Schmuckwaren aus Edelmetalllegierungen; Schmuckwaren aus edlem Metall; Schmuckwaren aus Platin; Schmuckwaren aus Sterlingsilber; Schmuckwaren für den Kopf; Schmuckwaren für den persönlichen Gebrauch; Schmuckwaren für Frauen; Schmuckwaren für Hüte; Schmuckwaren für Kostüme; Schmuckwaren für Schuhe; Schmuckwaren in Form von Perlen; Schmuckwaren, angefertigt aus edlen Metallen; Schmuckwaren, angefertigt aus Halbedelsteinen; Schmuckwaren, eingefasst in Halbedelmetall; Schmuckwaren, eingefasst in nicht edlen Metallen; Schmuckwaren, einschließlich Schmuckimitaten und künstlichem Schmuck; Schmuckwaren, Juwelierwaren; Schmuckwaren, mit Edelmetall plattiert; Sicherheitskettchen [Schmuckwaren]; Silberdrähte [Schmuck]; Synthetische Steine [Juwelier- und Schmuckwaren]; Teile und Zubehör für Schmuck- und Juwelierwaren; Uhrarmbänder [Schmuckwaren]; Unechte Juwelier- und Schmuckwaren; Unechte Schmuckwaren; Verkleinerte Modelle [Schmuck] aus Edelmetall; Verschlüsse für Schmuck; Waren aus Schmuckimitationen; Waren aus Schmuckstücken mit Edelsteinen; Waren aus Schmuckstücken mit Ziersteinen; Waren aus Schmuckstücken, die aus Halsketten bestehen; Waren aus Schmuckstücken, die mit Edelmetall plattiert wurden; Wertvolle Schmuckwaren; Wertvoller Schmuck; Zier-Action-Figuren aus Edelmetall
Klasse(n) 35:
Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schmuckwaren; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schmuckwaren; Online-Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Juwelier- und Schmuckwaren; Werbedienstleistungen in Bezug auf Schmuck
531Bildklasse(n)WBK26.01.01, 26.01.03, 26.01.16, 26.01.24, 27.05.01, 29.01.05
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT19.09.2018
 MarkenblattHN/PJ42/2018
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT19.10.2018