Registerauskunft

Registernummer 302018111639 (Marke eingetragen, Stand am 20.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302018111639
210AktenzeichenAKZ3020181116396
540MarkendarstellungMDKÖLNER DOM
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT18.10.2018
151Tag der Eintragung im RegisterET11.01.2024
730InhaberINHHohe Domkirche zu Köln, Körperschaft des öffentlichen Rechts, 50667 Köln, DE
740VertreterVTRTHS.IP Taxhet Hellenbrand Schmitt Rechtsanwälte in Partnerschaft mbB, 50670 Köln, DE
750ZustellanschriftZANTHS.IP Taxhet Hellenbrand Schmitt Rechtsanwälte in Partnerschaft mbB, Friesenstr. 5 - 15, 50670 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL35, 14, 16
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED18.10.2028 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT16.02.2024
 Beginn WiderspruchsfristBWT16.02.2024
 Ablauf WiderspruchsfristEWT16.05.2024
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 14:
Edelmetalle; Edelsteine; Diamanten; Halbedelsteine
Klasse(n) 16:
Papiere; Pappe [Karton]; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Farbkästen [Schülerbedarf]; Kaffeefilter aus Papier; Papiergesichtstücher; Papiertaschentücher; Handtücher [Papier]; Stempelkissen; Schreibkreide; Siegellack; Minen für Stifte; Leinwände; Malstaffeleien; Reisepasshüllen; Heftzwecke; Schiefertafeln; Schneiderkreide; Reißbretter; Schnittmuster für die Schneiderei; Siegelmaterial; Tinten; Toilettenpapier; Tuschen
Klasse(n) 35:
Werbung; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; betriebswirtschaftliche Beratung; Dateienverwaltung mittels Computer; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Großhandelsdienstleistungen für lichtempfindliche kinematographische Filme [unbelichtet], Papier zum Färben von Ostereiern, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Essenzen, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, kosmetische Badezusätze, Weihrauch; Großhandelsdienstleistungen für Rasiermittel, Shampoon, Sonnenschutzmittel, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, Pflaster, Räucherkerzen, Salmiakpastillen; Großhandelsdienstleistungen für Vitaminpräparate, Reiseapotheken, Thermalwasser [Heilwasser], Behälter aus Metall, Briefkästen; Großhandelsdienstleistungen für Denkmäler aus Metall, Fahrzeugschlösser aus Metall, Figuren [Statuetten] aus unedlen Metallen, Fußabstreifer, Glocken, Klingeln, Griffe aus Metall, Handtuchspender, Hausnummern, nicht leuchtend, aus Metall, Hundeketten, Kästen aus Metall, Werkzeugkästen aus Metall, Schlösser aus Metall, Schlüssel, Schlüsselringe aus Metall, Spannbügel, Türklingeln [nicht elektrisch], Türklopfer; Großhandelsdienstleistungen für Wetterfahnen aus Metall, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte und deren Teile, Messerschmiedewaren, Rasierapparate, Dosenöffner [nicht elektrisch], Fingernagelpolierer, Frisiergeräte, Etuis für Rasierapparate, Rasierklingen, Necessaires [Maniküre-, Pediküre-, Rasiernecessaires], Rasiermesserstreichriemen, Scheren; Großhandelsdienstleistungen für Mörser [Stampfgefäß], Nussknacker, Pinzetten, Pizzaschneider, Bild- und Tonträger, Compact-Discs [Ton, Bild, ROM, Festspeicher], USB - Sticks, Festplatten, DVDs, Computerzubehör, Lautsprecherboxen, Brillen, Brillenetuis, Briefwaagen, Chronografen; Großhandelsdienstleistungen für Etuis für fotographische Apparate, Etuis für Kontaktlinsen, Hydrometer, Magnetkarten, Klingelknöpfe, Türklingeln [elektrisch] Kompasse, Kopfhörer, Lupen, Magnete, Mauspads, Radios, Sanduhren, Schwimmflügel, Spiegel [optische] selfi sticks, Steckdosenabdeckungen, elektronische Stifte für Bildschirmgeräte; Großhandelsdienstleistungen für Uhren, Waagen, Babyflaschen, Beißring zum Erleichtern des Zahnens, Schnuller für Säuglinge, Badewanneneinlagen, Bettwärmer, Taschenlampen, elektrische Christbaumbeleuchtungen, Heizdecken nicht für medizinische Zwecke; Großhandelsdienstleistungen für Fußwärmer elektrische oder nicht elektrisch, Gasanzünder [Feuerzeuge], Kühlbehälter, Beleuchtungslampen, Lampenschirme, Stövchen [Rechauds], Toaster, Toilettensitze, Haartrockner, Ventilatoren, Waffeleisen, Wärmflaschen, Zweiradleuchten; Großhandelsdienstleistungen für Bezüge für Zweiradsättel, Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge, Glocken für Fahrräder, Flickzeug für Reifenschläuche, Planen für Kinderwagen, Kinderwagendecken, Gepäcktaschen für Zweiräder, Luftpumpen, Radkappen, Schlitten, Schonbezüge für Fahrzeuge, Feuerwerkskörper; Großhandelsdienstleistungen für Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edel- und Halbedelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Büsten aus Edelmetall, Dosen und kästen aus Edelmetall, Kunstgegenstände aus allen Materialien, Medaillen, Manschettenknöpfe, Münzen, Krawattennadeln, Schlüsselanhänger [Fantasie- und Schmuckwaren]; Großhandelsdienstleistungen für Schmuckkästchen, Musikinstrumente, deren Bestandteile und Zubehör soweit in Klasse 15 enthalten, Musikinstrumentenständer, Notenständer; Großhandelsdienstleistungen für Kalender, Aufkleber, Abziehbilder, Alben, Bilder, Bücher, Babywindeln aus Papier oder Zellstoff, Behälter für Papier- und Schreibwaren, Briefbeschwerer, Beutel, Hüllen und Taschen aus Papier, Kunststoff, Gummi oder textilem Material, Briefmarken, Buchstützen, Farbkästen, Papiere, Pappe [Karton], Fotografien, Druckereierzeugnisse; Großhandelsdienstleistungen für Broschüren, Schreibgeräte, Kaffeefilter aus Papier, Figuren [Statuetten] aus Papier, Gesangbücher, Papiergesichts- und Taschentücher, Handtücher [Papier], Anzeige- und Glückwunschkarten; Großhandelsdienstleistungen für Stempel, Stempelkissen, Büroartikel, Schreibkreide, Lesezeichen, Malstaffeleien, Blumentopfmanschetten, Notizbücher, Plakate, Prospekte, Radierartikel, Reisepasshüllen, Heftzwecke, Rosenkränze, Schiefertafeln, Schneiderkreide, Reißbretter, Schreibunterlagen, Papierservietten; Großhandelsdienstleistungen für Platzdeckchen aus Papier, Tischdecken aus Papier, Siegelmaterial, Tinten, Tuschen, Untersetzer aus Papier, Wimpel, Fahnen, Zeichenbedarfsartikel, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Großhandelsdienstleistungen für Taschen Geldbörsen, Brieftaschen, Notenmappen, Rucksäcke, Kindertragetaschen, Schulranzen und -taschen, Babytragetücher; Großhandelsdienstleistungen für Einkaufsnetze, Halsbänder für Tiere, Kleidersäcke für die Reise; Großhandelsdienstleistungen für Sitzstöcke, Grabeinfassungen, Gräber, Grabkammern, Grabplatten und -tafeln; Großhandelsdienstleistungen für Grabsteine und Grabstelen nicht aus Metall, Kirchenfenster, Steinmetzartikel, Bilderrahmen, Bestattungsurnen; Großhandelsdienstleistungen für Schlüsselbretter, Fächer zum persönlichen Gebrauch [nicht elektrisch], Kennzeichenschilder für Fahrzeuge, nicht aus Metall, Flaschenverschlüsse; Großhandelsdienstleistungen für Garderobenhaken und -ständer, nicht aus Metall, Handspiegel [Kosmetik-, Toilettenspiegel], Hausnummern, nicht leuchtend und nicht aus Metall, Kissen; Großhandelsdienstleistungen für Kleiderbügel, Kleiderhaken, Mobiles [Dekorationsgegenstände], Namensschilder, nicht aus Metall, Nummernschilder, nicht aus Metall für Fahrzeuge, Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Großhandelsdienstleistungen für Spiegel, Windspiele [Dekorationsartikel]; Großhandelsdienstleistungen für Figuren [Statuetten] aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme, Schwämme, Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malerzwecke]; Großhandelsdienstleistungen für Glaswaren, Waren aus Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Abfalleimer, Babybadewannen [tragbar] Babyflaschenwärmer [nicht elektrisch], Besen, Blumen- und Pflanzenhalter, Schneidebretter für die Küche, Brotkörbe, Brotkästen, Überzüge für Bügelbrette, Bügeleisenuntersetzer, Zahnbürsten; Großhandelsdienstleistungen für Dosen, Eierbecher, Einmachgläser, Formen für Eiswürfel, Essstäbchen, Feldflaschen, Fensterleder für Reinigungszwecke, Formen [Küchenartikel], Gartenhandschuhe, Geschirr, Garten- und Haushaltshandschuhe, Hautpeelingschwämme, Isoliergefäße, Kaffeefiltergeräte nicht elektrisch, Kaffeekocher nicht elektrisch, Kaffee- und Teeservice, Kerzenauslöscher, Teppichklopfer, Korkenzieher, Kühltaschen, Leuchter, Schöpflöffel; Großhandelsdienstleistungen für Manschetten nicht aus Papier für Blumentöpfe, Messerbänke für den Tisch, Nagelbürsten, Papier- oder Plastikbecher, Salz- und Pfeffermühlen, Salz- und Pfefferstreuer, Picknickkoffer, Räuchergefäße, Schuhspanner, Seifenschalen, Sparbüchsen, Stiefelknechte, Tablettes für den Haushalt, Stöpsel, Tee-Eier, Teigroller, Urnen, Vasen, Zahnstocher, Hängematten, Strickleitern, Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Großhandelsdienstleistungen für Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, Haushaltswäsche, Kissenbezüge, [zu Hüllen genähte Leintücher], Tagesdecken für Betten, Tischdecken und -läufer und Platzsets nicht aus Papier, Bett- Haushalts- und Tischwäsche, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Einstecktücher, Fußsäcke [nicht elektrisch beheizt], Hausschuhe, Hosenträger, Hosengürtel, Lätzchen nicht aus Papier, Krawatten, Krawattentücher, Manipels, Schlafmasken; Großhandelsdienstleistungen für Muffe, Schlappen, Schürzen, Socken, Kleidertaschen, Abzeichen nicht aus Metall, Anstecker [Buttons], Ärmelhalte, Bänder und Kordeln für Kleider, Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren], Nadeletuis, Hosenklammern für Fahrradfahrer, Fingerhüte, Laufgurte für Kinder, Haarschmuck, Nadelkissen, Schnallen [Kleidungszubehör], Schnürsenkel, Teemützen, -wärmer, Fußmatten, Badematten, Gymnastikmatten; Großhandelsdienstleistungen für Spielzeug, Turn- und Sportartikel soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Christbäume aus synthetischem Material, Kerzenhalter für Christbäume, Glöckchen für Christbäume, Kugeln für Christbäume, Christbaumständer, Figuren für Christbäume, Golfhandschuhe, Kaleidoskope; Großhandelsdienstleistungen für konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten [Gelees], Konfitüren, Kompotte, Speiseöle und -fette, Fruchtmus, Wurstwaren, Brotaufstrich [fetthaltig], Erdnussbutter, Butter, Erdnüsse [verarbeitet], Essiggurken, Fisch [nicht lebend], Fleisch, Fruchtsnacks, kandierte Früchte, Joghurt, Kartoffelchips, Käse, Fleischpasteten, Mandeln [verarbeitet] Nüsse [verarbeitet], Quark; Großhandelsdienstleistungen für Sauerkraut, Schinken, Tofu, Kaffee, Tee, Kakao, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Salz, Senf, Soßen [Würzmittel] Gewürze, Bonbons, Biskuits, Zuckerwaren als Christbaumschmuck, Kekse, Chutneys, Eistee, Konfekt, Geleefrüchte, Getränke auf der Basis von Tee, Kaffeegetränke, Kakaogetränke, Getreidesnacks, Haferflocken, Ketchup [Sauce]; Großhandelsdienstleistungen für Küchenkräuter konserviert, Lakritze, Lebkuchen, Marzipan, Mayonnaise, Mehlspeisen, Müsli, Nudeln, Pasteten [Backwaren], Fleischpasteten, Pastillen, Pfannkuchen, Pizzas, Popcorn, Pudding, Puffmais, Quiches, Fleischsaft, Ravioli, Sandwiches, Saucen, Schokolade, Semmeln, Sushi, Taboulé, Tacos, Zucker, Zuckerwaren, Zwieback; Großhandelsdienstleistungen für Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, frisches Obst und Gemüse, lebende Pflanzen, Blumen, Trockenblumen für Dekorationszwecke, Kränze aus natürlichen Blumen, Trüffel [frische], Blumenzwiebeln, Biere, alkoholfreie Getränke, Milchmixgetränke, Sojamilch, Erdnussmilch, Sorbets, Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere], Biere; Großhandelsdienstleistungen für Streichhölzer, Mundstücke für Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Beutel, Dosen und Etuis für Zigaretten oder Tabak, Feuersteine, Feuerzeuge für Raucher, Zigarettenpapier, Tabakpfeifen, Pfeifenreiniger, elektronische Zigaretten, Liquids für elektronische Zigaretten, Humidore
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT29.10.2018
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT16.06.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 16.06.2024; 11.01.2024; 11.01.2024; 01.08.2023; 28.07.2023; 06.07.2023; 14.06.2023; 02.05.2023; 12.03.2021; 10.03.2021; 08.03.2021; 27.02.2021; 02.02.2021; 28.01.2021; 18.01.2021; 18.01.2021; 18.01.2021; 18.01.2021; 18.12.2020; 11.12.2020; 11.12.2020; 09.12.2020; 08.12.2020; 06.02.2020; 06.12.2019; 05.12.2019; 17.11.2019; 27.09.2019; 02.08.2019; 05.06.2019; 05.11.2018; 29.10.2018
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 29.10.2018
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 11.01.2024 16.02.2024 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 16.06.2024 19.07.2024 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT11.01.2024
 MarkenblattHN/PJ7/2024
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020181116396
540MarkendarstellungMDKÖLNER DOM
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT18.10.2018
151Tag der Eintragung im RegisterET11.01.2024
 VeröffentlichungsdatumVT16.02.2024
730AnmelderANMHohe Domkirche zu Köln, Körperschaft des öffentlichen Rechts, 50667 Köln, DE
740VertreterVTRTHS.IP Taxhet Hellenbrand Schmitt Rechtsanwälte in Partnerschaft mbB, 50670 Köln, DE
750ZustellanschriftZANTHS.IP Taxhet Hellenbrand Schmitt Rechtsanwälte in Partnerschaft mbB, Friesenstr. 5 - 15, 50670 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL35, 14, 16
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 14:
Edelmetalle; Edelsteine; Diamanten; Halbedelsteine
Klasse(n) 16:
Papiere; Pappe [Karton]; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Farbkästen [Schülerbedarf]; Kaffeefilter aus Papier; Papiergesichtstücher; Papiertaschentücher; Handtücher [Papier]; Stempelkissen; Schreibkreide; Siegellack; Minen für Stifte; Leinwände; Malstaffeleien; Reisepasshüllen; Heftzwecke; Schiefertafeln; Schneiderkreide; Reißbretter; Schnittmuster für die Schneiderei; Siegelmaterial; Tinten; Toilettenpapier; Tuschen
Klasse(n) 35:
Werbung; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; betriebswirtschaftliche Beratung; Dateienverwaltung mittels Computer; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Großhandelsdienstleistungen für lichtempfindliche kinematographische Filme [unbelichtet], Papier zum Färben von Ostereiern, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Essenzen, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, kosmetische Badezusätze, Weihrauch; Großhandelsdienstleistungen für Rasiermittel, Shampoon, Sonnenschutzmittel, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, Pflaster, Räucherkerzen, Salmiakpastillen; Großhandelsdienstleistungen für Vitaminpräparate, Reiseapotheken, Thermalwasser [Heilwasser], Behälter aus Metall, Briefkästen; Großhandelsdienstleistungen für Denkmäler aus Metall, Fahrzeugschlösser aus Metall, Figuren [Statuetten] aus unedlen Metallen, Fußabstreifer, Glocken, Klingeln, Griffe aus Metall, Handtuchspender, Hausnummern, nicht leuchtend, aus Metall, Hundeketten, Kästen aus Metall, Werkzeugkästen aus Metall, Schlösser aus Metall, Schlüssel, Schlüsselringe aus Metall, Spannbügel, Türklingeln [nicht elektrisch], Türklopfer; Großhandelsdienstleistungen für Wetterfahnen aus Metall, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte und deren Teile, Messerschmiedewaren, Rasierapparate, Dosenöffner [nicht elektrisch], Fingernagelpolierer, Frisiergeräte, Etuis für Rasierapparate, Rasierklingen, Necessaires [Maniküre-, Pediküre-, Rasiernecessaires], Rasiermesserstreichriemen, Scheren; Großhandelsdienstleistungen für Mörser [Stampfgefäß], Nussknacker, Pinzetten, Pizzaschneider, Bild- und Tonträger, Compact-Discs [Ton, Bild, ROM, Festspeicher], USB - Sticks, Festplatten, DVDs, Computerzubehör, Lautsprecherboxen, Brillen, Brillenetuis, Briefwaagen, Chronografen; Großhandelsdienstleistungen für Etuis für fotographische Apparate, Etuis für Kontaktlinsen, Hydrometer, Magnetkarten, Klingelknöpfe, Türklingeln [elektrisch] Kompasse, Kopfhörer, Lupen, Magnete, Mauspads, Radios, Sanduhren, Schwimmflügel, Spiegel [optische] selfi sticks, Steckdosenabdeckungen, elektronische Stifte für Bildschirmgeräte; Großhandelsdienstleistungen für Uhren, Waagen, Babyflaschen, Beißring zum Erleichtern des Zahnens, Schnuller für Säuglinge, Badewanneneinlagen, Bettwärmer, Taschenlampen, elektrische Christbaumbeleuchtungen, Heizdecken nicht für medizinische Zwecke; Großhandelsdienstleistungen für Fußwärmer elektrische oder nicht elektrisch, Gasanzünder [Feuerzeuge], Kühlbehälter, Beleuchtungslampen, Lampenschirme, Stövchen [Rechauds], Toaster, Toilettensitze, Haartrockner, Ventilatoren, Waffeleisen, Wärmflaschen, Zweiradleuchten; Großhandelsdienstleistungen für Bezüge für Zweiradsättel, Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge, Glocken für Fahrräder, Flickzeug für Reifenschläuche, Planen für Kinderwagen, Kinderwagendecken, Gepäcktaschen für Zweiräder, Luftpumpen, Radkappen, Schlitten, Schonbezüge für Fahrzeuge, Feuerwerkskörper; Großhandelsdienstleistungen für Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edel- und Halbedelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Büsten aus Edelmetall, Dosen und kästen aus Edelmetall, Kunstgegenstände aus allen Materialien, Medaillen, Manschettenknöpfe, Münzen, Krawattennadeln, Schlüsselanhänger [Fantasie- und Schmuckwaren]; Großhandelsdienstleistungen für Schmuckkästchen, Musikinstrumente, deren Bestandteile und Zubehör soweit in Klasse 15 enthalten, Musikinstrumentenständer, Notenständer; Großhandelsdienstleistungen für Kalender, Aufkleber, Abziehbilder, Alben, Bilder, Bücher, Babywindeln aus Papier oder Zellstoff, Behälter für Papier- und Schreibwaren, Briefbeschwerer, Beutel, Hüllen und Taschen aus Papier, Kunststoff, Gummi oder textilem Material, Briefmarken, Buchstützen, Farbkästen, Papiere, Pappe [Karton], Fotografien, Druckereierzeugnisse; Großhandelsdienstleistungen für Broschüren, Schreibgeräte, Kaffeefilter aus Papier, Figuren [Statuetten] aus Papier, Gesangbücher, Papiergesichts- und Taschentücher, Handtücher [Papier], Anzeige- und Glückwunschkarten; Großhandelsdienstleistungen für Stempel, Stempelkissen, Büroartikel, Schreibkreide, Lesezeichen, Malstaffeleien, Blumentopfmanschetten, Notizbücher, Plakate, Prospekte, Radierartikel, Reisepasshüllen, Heftzwecke, Rosenkränze, Schiefertafeln, Schneiderkreide, Reißbretter, Schreibunterlagen, Papierservietten; Großhandelsdienstleistungen für Platzdeckchen aus Papier, Tischdecken aus Papier, Siegelmaterial, Tinten, Tuschen, Untersetzer aus Papier, Wimpel, Fahnen, Zeichenbedarfsartikel, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Großhandelsdienstleistungen für Taschen Geldbörsen, Brieftaschen, Notenmappen, Rucksäcke, Kindertragetaschen, Schulranzen und -taschen, Babytragetücher; Großhandelsdienstleistungen für Einkaufsnetze, Halsbänder für Tiere, Kleidersäcke für die Reise; Großhandelsdienstleistungen für Sitzstöcke, Grabeinfassungen, Gräber, Grabkammern, Grabplatten und -tafeln; Großhandelsdienstleistungen für Grabsteine und Grabstelen nicht aus Metall, Kirchenfenster, Steinmetzartikel, Bilderrahmen, Bestattungsurnen; Großhandelsdienstleistungen für Schlüsselbretter, Fächer zum persönlichen Gebrauch [nicht elektrisch], Kennzeichenschilder für Fahrzeuge, nicht aus Metall, Flaschenverschlüsse; Großhandelsdienstleistungen für Garderobenhaken und -ständer, nicht aus Metall, Handspiegel [Kosmetik-, Toilettenspiegel], Hausnummern, nicht leuchtend und nicht aus Metall, Kissen; Großhandelsdienstleistungen für Kleiderbügel, Kleiderhaken, Mobiles [Dekorationsgegenstände], Namensschilder, nicht aus Metall, Nummernschilder, nicht aus Metall für Fahrzeuge, Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Großhandelsdienstleistungen für Spiegel, Windspiele [Dekorationsartikel]; Großhandelsdienstleistungen für Figuren [Statuetten] aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme, Schwämme, Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malerzwecke]; Großhandelsdienstleistungen für Glaswaren, Waren aus Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Abfalleimer, Babybadewannen [tragbar] Babyflaschenwärmer [nicht elektrisch], Besen, Blumen- und Pflanzenhalter, Schneidebretter für die Küche, Brotkörbe, Brotkästen, Überzüge für Bügelbrette, Bügeleisenuntersetzer, Zahnbürsten; Großhandelsdienstleistungen für Dosen, Eierbecher, Einmachgläser, Formen für Eiswürfel, Essstäbchen, Feldflaschen, Fensterleder für Reinigungszwecke, Formen [Küchenartikel], Gartenhandschuhe, Geschirr, Garten- und Haushaltshandschuhe, Hautpeelingschwämme, Isoliergefäße, Kaffeefiltergeräte nicht elektrisch, Kaffeekocher nicht elektrisch, Kaffee- und Teeservice, Kerzenauslöscher, Teppichklopfer, Korkenzieher, Kühltaschen, Leuchter, Schöpflöffel; Großhandelsdienstleistungen für Manschetten nicht aus Papier für Blumentöpfe, Messerbänke für den Tisch, Nagelbürsten, Papier- oder Plastikbecher, Salz- und Pfeffermühlen, Salz- und Pfefferstreuer, Picknickkoffer, Räuchergefäße, Schuhspanner, Seifenschalen, Sparbüchsen, Stiefelknechte, Tablettes für den Haushalt, Stöpsel, Tee-Eier, Teigroller, Urnen, Vasen, Zahnstocher, Hängematten, Strickleitern, Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Großhandelsdienstleistungen für Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, Haushaltswäsche, Kissenbezüge, [zu Hüllen genähte Leintücher], Tagesdecken für Betten, Tischdecken und -läufer und Platzsets nicht aus Papier, Bett- Haushalts- und Tischwäsche, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Einstecktücher, Fußsäcke [nicht elektrisch beheizt], Hausschuhe, Hosenträger, Hosengürtel, Lätzchen nicht aus Papier, Krawatten, Krawattentücher, Manipels, Schlafmasken; Großhandelsdienstleistungen für Muffe, Schlappen, Schürzen, Socken, Kleidertaschen, Abzeichen nicht aus Metall, Anstecker [Buttons], Ärmelhalte, Bänder und Kordeln für Kleider, Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren], Nadeletuis, Hosenklammern für Fahrradfahrer, Fingerhüte, Laufgurte für Kinder, Haarschmuck, Nadelkissen, Schnallen [Kleidungszubehör], Schnürsenkel, Teemützen, -wärmer, Fußmatten, Badematten, Gymnastikmatten; Großhandelsdienstleistungen für Spielzeug, Turn- und Sportartikel soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Christbäume aus synthetischem Material, Kerzenhalter für Christbäume, Glöckchen für Christbäume, Kugeln für Christbäume, Christbaumständer, Figuren für Christbäume, Golfhandschuhe, Kaleidoskope; Großhandelsdienstleistungen für konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten [Gelees], Konfitüren, Kompotte, Speiseöle und -fette, Fruchtmus, Wurstwaren, Brotaufstrich [fetthaltig], Erdnussbutter, Butter, Erdnüsse [verarbeitet], Essiggurken, Fisch [nicht lebend], Fleisch, Fruchtsnacks, kandierte Früchte, Joghurt, Kartoffelchips, Käse, Fleischpasteten, Mandeln [verarbeitet] Nüsse [verarbeitet], Quark; Großhandelsdienstleistungen für Sauerkraut, Schinken, Tofu, Kaffee, Tee, Kakao, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Salz, Senf, Soßen [Würzmittel] Gewürze, Bonbons, Biskuits, Zuckerwaren als Christbaumschmuck, Kekse, Chutneys, Eistee, Konfekt, Geleefrüchte, Getränke auf der Basis von Tee, Kaffeegetränke, Kakaogetränke, Getreidesnacks, Haferflocken, Ketchup [Sauce]; Großhandelsdienstleistungen für Küchenkräuter konserviert, Lakritze, Lebkuchen, Marzipan, Mayonnaise, Mehlspeisen, Müsli, Nudeln, Pasteten [Backwaren], Fleischpasteten, Pastillen, Pfannkuchen, Pizzas, Popcorn, Pudding, Puffmais, Quiches, Fleischsaft, Ravioli, Sandwiches, Saucen, Schokolade, Semmeln, Sushi, Taboulé, Tacos, Zucker, Zuckerwaren, Zwieback; Großhandelsdienstleistungen für Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, frisches Obst und Gemüse, lebende Pflanzen, Blumen, Trockenblumen für Dekorationszwecke, Kränze aus natürlichen Blumen, Trüffel [frische], Blumenzwiebeln, Biere, alkoholfreie Getränke, Milchmixgetränke, Sojamilch, Erdnussmilch, Sorbets, Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere], Biere; Großhandelsdienstleistungen für Streichhölzer, Mundstücke für Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Beutel, Dosen und Etuis für Zigaretten oder Tabak, Feuersteine, Feuerzeuge für Raucher, Zigarettenpapier, Tabakpfeifen, Pfeifenreiniger, elektronische Zigaretten, Liquids für elektronische Zigaretten, Humidore
 Teilweise Zurückweisung/-nahmeWDVTeillöschungsart: Teilweise Zurückweisung
Wirksamkeitsdatum: 21.12.2023
Klasse(n): 14
WDVZ: Juwelierwaren; Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente, deren Bestandteile und Zubehör soweit in Klasse 14 enthalten; Büsten aus Edelmetall; Dosen aus Edelmetall; Kästen aus Edelmetall; Figuren [Statuetten] aus Edelmetall; Hutverzierungen aus Edelmetallen; Kunstgegenstände aus Edelmetallen; Medaillen; Manschettenknöpfe; Münzen; Krawattennadeln; Schlüsselanhänger [Fantasie- und Schmuckwaren]; Schmuckkästchen; Schuhverzierungen aus Edelmetall
Klasse(n): 16
WDVZ: Fotografien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Papeteriewaren; Druckereierzeugnisse; Kalender; Aufkleber; Abziehbilder; Alben; Bilder; Bücher; Babywindeln aus Papier oder Zellstoff; Behälter für Papier- und Schreibwaren; Briefbeschwerer; Beutel, Hüllen und Taschen aus Papier oder Kunststoff; Briefmarken; Broschüren; Bucheinbände; Buchstützen; Fahnen, Wimpel aus Papier; Schreibgeräte; Figuren [Statuetten] aus Papier; Gesangbücher; Anzeigekarten; Glückwunschkarten; Stempel; Büroartikel; Lesezeichen; Blumentopfmanschetten; Notizbücher; Plakate; Prospekte; Radierartikel; Rosenkränze; Schreibunterlagen; Papierservietten; Platzdeckchen aus Papier; Tischdecken aus Papier; Untersetzer aus Papier; Wimpel, Fahnen aus Papier; Zeichenbedarfsartikel; Zeitungen; Zeitschriften
Klasse(n): 25
WDVZ: Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Einstecktücher; Fußballschuhe; Sportschuhe; Wanderschuhe; Stollen für Fußballschuhe; Fußsäcke [nicht elektrisch beheizt]; Hausschuhe; Holzschuhe; Hosenträger; Hosengürtel; Lätzchen nicht aus Papier; Krawatten; Krawattentücher; Manipels; Schlafmasken; Mitren; Morgenmäntel; Muffe; Sandalen; Schlappen; Schürzen; Socken; Stoffschuhe; Kleidertaschen; Babywindeln aus textilem Material
Klasse(n): 35
WDVZ: Einzelhandelsdienstleistungen für Uhren, Waagen, Babyflaschen, Beißring zum Erleichtern des Zahnens, Schnuller für Säuglinge, Badewanneneinlagen, Bettwärmer, Taschenlampen, elektrische Christbaumbeleuchtungen, Heizdecken nicht für medizinische Zwecke; Einzelhandelsdienstleistungen für Fußwärmer elektrische oder nicht elektrisch, Gasanzünder [Feuerzeuge], Kühlbehälter, Beleuchtungslampen, Lampenschirme, Stövchen [Rechauds], Toaster, Toilettensitze, Haartrockner, Ventilatoren, Waffeleisen, Wärmflaschen, Zweiradleuchten; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen für Spieldosen, Stimmgabeln, Takt- und Trommelstöcke, Kästen und Taschen für Musikinstrumente, Plektrums, Schreibwaren, Künstlerbedarfsartikel, Papeteriewaren, Drucklettern; Einzelhandelsdienstleistungen für Broschüren, Schreibgeräte, Kaffeefilter aus Papier, Figuren [Statuetten] aus Papier, Gesangbücher, Papiergesichts- und Taschentücher, Handtücher [Papier], Anzeige- und Glückwunschkarten; Einzelhandelsdienstleistungen für Sitzstöcke, Grabeinfassungen, Gräber, Grabkammern, Grabplatten und -tafeln; Einzelhandelsdienstleistungen für Grabsteine und Grabstelen nicht aus Metall, Kirchenfenster, Steinmetzartikel, Bilderrahmen, Bestattungsurnen; Einzelhandelsdienstleistungen für Dosen, Eierbecher, Einmachgläser, Formen für Eiswürfel, Essstäbchen, Feldflaschen, Fensterleder für Reinigungszwecke, Formen [Küchenartikel], Gartenhandschuhe, Geschirr, Garten- und Haushaltshandschuhe, Hautpeelingschwämme, Isoliergefäße, Kaffeefiltergeräte nicht elektrisch, Kaffeekocher nicht elektrisch, Kaffee- und Teeservice, Kerzenauslöscher, Teppichklopfer, Korkenzieher, Kühltaschen, Leuchter, Schöpflöffel; Einzelhandelsdienstleistungen für Manschetten nicht aus Papier für Blumentöpfe, Messerbänke für den Tisch, Nagelbürsten, Papier- oder Plastikbecher, Salz- und Pfeffermühlen, Salz- und Pfefferstreuer, Picknickkoffer, Räuchergefäße, Schuhspanner, Seifenschalen, Sparbüchsen, Stiefelknechte, Tablettes für den Haushalt, Stöpsel, Tee-Eier, Teigroller, Urnen, Vasen, Zahnstocher, Hängematten, Strickleitern, Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Einzelhandelsdienstleistungen für Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, Haushaltswäsche, Kissenbezüge, [zu Hüllen genähte Leintücher], Tagesdecken für Betten, Tischdecken und -läufer und Platzsets nicht aus Papier, Bett- Haushalts- und Tischwäsche, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Einstecktücher, Fußsäcke [nicht elektrisch beheizt], Hausschuhe, Hosenträger, Hosengürtel, Lätzchen nicht aus Papier, Krawatten, Krawattentücher, Manipels, Schlafmasken; Einzelhandelsdienstleistungen für lichtempfindliche kinematographische Filme [unbelichtet], Papier zum Färben von Ostereiern, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Essenzen, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, kosmetische Badezusätze, Weihrauch; Einzelhandelsdienstleistungen für konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten [Gelees], Konfitüren, Kompotte, Speiseöle und -fette, Fruchtmus, Wurstwaren, Brotaufstrich [fetthaltig], Erdnussbutter, Butter, Erdnüsse [verarbeitet], Essiggurken, Fisch [nicht lebend], Fleisch, Fruchtsnacks, kandierte Früchte, Joghurt, Kartoffelchips, Käse, Fleischpasteten, Mandeln [verarbeitet] Nüsse [verarbeitet], Quark; Einzelhandelsdienstleistungen für Rasiermittel, Shampoon, Sonnenschutzmittel, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, Pflaster, Räucherkerzen, Salmiakpastillen; Einzelhandelsdienstleistungen für Denkmäler aus Metall, Fahrzeugschlösser aus Metall, Figuren [Statuetten] aus unedlen Metallen, Fußabstreifer, Glocken, Klingeln, Griffe aus Metall, Handtuchspender, Hausnummern, nicht leuchtend, aus Metall, Hundeketten, Kästen aus Metall, Werkzeugkästen aus Metall, Schlösser aus Metall, Schlüssel, Schlüsselringe aus Metall, Spannbügel, Türklingeln [nicht elektrisch], Türklopfer; Einzelhandelsdienstleistungen für Vitaminpräparate, Reiseapotheken, Thermalwasser [Heilwasser], Behälter aus Metall, Briefkästen; Einzelhandelsdienstleistungen für Wetterfahnen aus Metall, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte und deren Teile, Messerschmiedewaren, Rasierapparate, Dosenöffner [nicht elektrisch], Fingernagelpolierer, Frisiergeräte, Etuis für Rasierapparate, Rasierklingen, Necessaires [Maniküre-, Pediküre-, Rasiernecessaires], Rasiermesserstreichriemen, Scheren; Einzelhandelsdienstleistungen für Sauerkraut, Schinken, Tofu, Kaffee, Tee, Kakao, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Salz, Senf, Soßen [Würzmittel] Gewürze, Bonbons, Biskuits, Zuckerwaren als Christbaumschmuck, Kekse, Chutneys, Eistee, Konfekt, Geleefrüchte, Getränke auf der Basis von Tee, Kaffeegetränke, Kakaogetränke, Getreidesnacks, Haferflocken, Ketchup [Sauce]; Einzelhandelsdienstleistungen für Mörser [Stampfgefäß], Nussknacker, Pinzetten, Pizzaschneider, Bild- und Tonträger, Compact-Discs [Ton, Bild, ROM, Festspeicher], USB - Sticks, Festplatten, DVDs, Computerzubehör, Lautsprecherboxen, Brillen, Brillenetuis, Briefwaagen, Chronografen; Einzelhandelsdienstleistungen für Etuis für fotographische Apparate, Etuis für Kontaktlinsen, Hydrometer, Magnetkarten, Klingelknöpfe, Türklingeln [elektrisch] Kompasse, Kopfhörer, Lupen, Magnete, Mauspads, Radios, Sanduhren, Schwimmflügel, Spiegel [optische] selfi sticks, Steckdosenabdeckungen, elektronische Stifte für Bildschirmgeräte; Einzelhandelsdienstleistungen für Bezüge für Zweiradsättel, Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge, Glocken für Fahrräder, Flickzeug für Reifenschläuche, Planen für Kinderwagen, Kinderwagendecken, Gepäcktaschen für Zweiräder, Luftpumpen, Radkappen, Schlitten, Schonbezüge für Fahrzeuge, Feuerwerkskörper; Einzelhandelsdienstleistungen Kalender, Aufkleber, Abziehbilder, Alben, Bilder, Bücher, Babywindeln aus Papier oder Zellstoff, Behälter für Papier- und Schreibwaren, Briefbeschwerer, Beutel, Hüllen und Taschen aus Papier, Kunststoff, Gummi oder textilem Material, Briefmarken, Buchstützen, Farbkästen, Papiere, Pappe [Karton], Fotografien, Druckereierzeugnisse; Einzelhandelsdienstleistungen für Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edel- und Halbedelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Büsten aus Edelmetall, Dosen und kästen aus Edelmetall, Kunstgegenstände aus allen Materialien, Medaillen, Manschettenknöpfe, Münzen, Krawattennadeln, Schlüsselanhänger [Fantasie- und Schmuckwaren]; Einzelhandelsdienstleistungen für Schmuckkästchen, Musikinstrumente, deren Bestandteile und Zubehör soweit in Klasse 15 enthalten, Musikinstrumentenständer, Notenständer; Einzelhandelsdienstleistungen für Stempel, Stempelkissen, Büroartikel, Schreibkreide, Lesezeichen, Malstaffeleien, Blumentopfmanschetten, Notizbücher, Plakate, Prospekte, Radierartikel, Reisepasshüllen, Heftzwecke, Rosenkränze, Schiefertafeln, Schneiderkreide, Reißbretter, Schreibunterlagen, Papierservietten; Einzelhandelsdienstleistungen für Einkaufsnetze, Halsbänder für Tiere, Kleidersäcke für die Reise; Einzelhandelsdienstleistungen für Platzdeckchen aus Papier, Tischdecken aus Papier, Siegelmaterial, Tinten, Tuschen, Untersetzer aus Papier, Wimpel, Fahnen, Zeichenbedarfsartikel, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Einzelhandelsdienstleistungen für Taschen Geldbörsen, Brieftaschen, Notenmappen, Rucksäcke, Kindertragetaschen, Schulranzen und -taschen, Babytragetücher; Einzelhandelsdienstleistungen für Schlüsselbretter, Fächer zum persönlichen Gebrauch [nicht elektrisch], Kennzeichenschilder für Fahrzeuge, nicht aus Metall, Flaschenverschlüsse; Einzelhandelsdienstleistungen für Garderobenhaken und -ständer, nicht aus Metall, Handspiegel [Kosmetik-, Toilettenspiegel], Hausnummern, nicht leuchtend und nicht aus Metall, Kissen; Einzelhandelsdienstleistungen für Kleiderbügel, Kleiderhaken, Mobiles [Dekorationsgegenstände], Namensschilder, nicht aus Metall, Nummernschilder, nicht aus Metall für Fahrzeuge, Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Einzelhandelsdienstleistungen für Spiegel, Windspiele [Dekorationsartikel]; Einzelhandelsdienstleistungen für Muffe, Schlappen, Schürzen, Socken, Kleidertaschen, Abzeichen nicht aus Metall, Anstecker [Buttons], Ärmelhalte, Bänder und Kordeln für Kleider, Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren], Nadeletuis, Hosenklammern für Fahrradfahrer, Fingerhüte, Laufgurte für Kinder, Haarschmuck, Nadelkissen, Schnallen [Kleidungszubehör], Schnürsenkel, Teemützen, -wärmer, Fußmatten, Badematten, Gymnastikmatten; Einzelhandelsdienstleistungen für Figuren [Statuetten] aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme, Schwämme, Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malerzwecke]; Einzelhandelsdienstleistungen für Spielzeug, Turn- und Sportartikel soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Christbäume aus synthetischem Material, Kerzenhalter für Christbäume, Glöckchen für Christbäume, Kugeln für Christbäume, Christbaumständer, Figuren für Christbäume, Golfhandschuhe, Kaleidoskope; Einzelhandelsdienstleistungen für Glaswaren, Waren aus Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Abfalleimer, Babybadewannen [tragbar] Babyflaschenwärmer [nicht elektrisch], Besen, Blumen- und Pflanzenhalter, Schneidebretter für die Küche, Brotkörbe, Brotkästen, Überzüge für Bügelbrette, Bügeleisenuntersetzer, Zahnbürsten; Einzelhandelsdienstleistungen für Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, Haushaltswäsche, Kissenbezüge, [zu Hüllen genähte Leintücher], Tagesdecken für Betten, Tischdecken und -läufer und Platzsets nicht aus Papier, Bett- Haushalts- und Tischwäsche, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Einstecktücher, Fußsäcke [nicht elektrisch beheizt], Hausschuhe, Hosenträger, Hosengürtel, Lätzchen nicht aus Papier, Krawatten, Krawattentücher, Manipels, Schlafmasken; Einzelhandelsdienstleistungen für Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, frisches Obst und Gemüse, lebende Pflanzen, Blumen, Trockenblumen für Dekorationszwecke, Kränze aus natürlichen Blumen, Trüffel [frische], Blumenzwiebeln, Biere, alkoholfreie Getränke, Milchmixgetränke, Sojamilch, Erdnussmilch, Sorbets, Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere], Biere; Einzelhandelsdienstleistungen für Küchenkräuter konserviert, Lakritze, Lebkuchen, Marzipan, Mayonnaise, Mehlspeisen, Müsli, Nudeln, Pasteten [Backwaren], Fleischpasteten, Pastillen, Pfannkuchen, Pizzas, Popcorn, Pudding, Puffmais, Quiches, Fleischsaft, Ravioli, Sandwiches, Saucen, Schokolade, Semmeln, Sushi, Taboulé, Tacos, Zucker, Zuckerwaren, Zwieback; Einzelhandelsdienstleistungen für Streichhölzer, Mundstücke für Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Beutel, Dosen und Etuis für Zigaretten oder Tabak, Feuersteine, Feuerzeuge für Raucher, Zigarettenpapier, Tabakpfeifen, Pfeifenreiniger, elektronische Zigaretten, Liquids für elektronische Zigaretten, Humidore
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT11.01.2024
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT16.06.2024
 MarkenblattHN/PJ29/2024
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT19.07.2024
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT16.06.2024