Registerauskunft

Registernummer 302018110521 (Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft, Stand am 07.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302018110521
210AktenzeichenAKZ3020181105211
540MarkendarstellungMDBrunata Minol
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFArot, grau, schwarz, weiß
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT19.09.2018
151Tag der Eintragung im RegisterET02.11.2018
730InhaberINHBrunata Stuttgart GmbH & Co. KG, 70771 Leinfelden-Echterdingen, DE
740VertreterVTRHAVER & MAILÄNDER Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, 70192 Stuttgart, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Haver & Mailänder, Lenzhalde 83-85, 70192 Stuttgart
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL35, 4, 9, 11, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42
531Bildklasse(n)WBK26.03.04, 26.03.06, 26.03.07, 26.03.24, 27.05.02, 27.05.09, 27.05.10, 27.05.15, 29.01.01, 29.01.06, 29.01.08
 AktenzustandASTMarke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft
180SchutzendedatumVED30.09.2028 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT07.12.2018
 Beginn WiderspruchsfristBWT07.12.2018
 Ablauf WiderspruchsfristEWT07.03.2019
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 04:
Feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe und Brennstoffmischungen; technische Gase [Brennstoffe]; elektrische Energie
Klasse(n) 09:
Geräte und Instrumente für messtechnische Zwecke, insbesondere Messgeräte und Messhilfsgeräte zur Ermittlung und Verteilung von Energieverbrauchskosten, Wärmeverbrauchskosten, Wasserverbrauchskosten, Warmwasserverbrauchskosten, Gasverbrauchskosten, Heizkosten, Stromverbrauchskosten, Mietnebenkosten und sonstigen Betriebskosten; Wasserzähler, Gaszähler, Wärmemengenmess- und -anzeigegeräte, Heizkostenverteiler, Stromzähler, Dampfzähler; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Signal-, Überwachungs-, Anzeige-, Steuer- und Regelgeräte für Temperatur, Energie, Menge, Volumen und Durchfluss von verbrauchsrelevanten Medien; Messröhrchen für Verdunstungsmesser; Telekommunikationsmodule, insbesondere Funkmodule, zur Datenerfassung bei allen vorgenannten Geräten und Instrumenten und zur Kommunikation mit einem Telekommunikationsnetzwerk; Telekommunikationsschnittstellengeräte, insbesondere Gateways
Klasse(n) 11:
Heizungs-, Dampferzeugungs-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Armaturen für sanitäre Anlagen
Klasse(n) 35:
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen bezüglich Brennstoffe, insbesondere Gase, sowie bezüglich Strom- und Heizwärme; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung im Bereich der Energie- und Wasserversorgung und Energie- und Wassereinsparung; Betriebswirtschaftliche Überprüfung von Gas-, Strom- und Wärmelieferabrechnungen und -verträgen, Aufstellung von Kosten-/Preisanalysen; Vermittlung von Energiebezugsverträgen, insbesondere Vermittlung von Verträgen für Dritte mit Gas-, Strom- und Wärmelieferanten; Abrechnung einschließlich der Ermittlung des Energie- und Wasserverbrauchs und der diesbezüglichen Kosten für Dritte, einschließlich Ablesen von Zählern zur Ermittlung, Verteilung und Abrechnung von Verbrauchskosten für Energie, Wärme, Wasser, Warmwasser, Heizung, Strom, Mietnebenkosten und sonstigen Betriebskosten bei der Gebäudebewirtschaftung; Unternehmensberatung, einschließlich Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen im Bereich der Energie- und Wasserversorgung; Geschäftsführung für Dritte im Bereich Energie- und Wasserlieferung, einschließlich Erstellen von Verbrauchsabrechnungen; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Dateiverwaltung mittels Computer; Marketing; Public Relation [Öffentlichkeitsarbeit] für den Bereich Energie- und Wasserversorgung; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet
Klasse(n) 36:
Finanzgeschäfte im Zusammenhang mit Vermietung, Leasing und Finanzierung von Verbrauchskostenerfassungssystemen einschließlich hierfür erforderlichen Messgeräten; Einziehen von Außenständen [Inkasso] im Zusammenhang mit der Abrechnung von Energieverbrauchskosten sowie Mietnebenkosten und sonstigen Betriebskosten
Klasse(n) 37:
Installation, Montage, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Kraftwerks-, Heizungs-, Sanitär-, Klima- und Lüftungsanlagen und sonstigen wärme- und heiztechnischen Anlagen; Installation, Montage, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Messgeräten und Messhilfsgeräten zur Ermittlung und Verteilung von Energieverbrauchskosten, Wärmeverbrauchskosten, Wasserverbrauchskosten, Warmwasserverbrauchskosten, Gasverbrauchskosten, Heizkosten, Stromverbrauchskosten, Mietnebenkosten und sonstigen Betriebskosten und anderen gebäudetechnischen Anlagen
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; Zur Verfügung stellen und Betrieb von drahtlosen Telekommunikationsnetzwerken, insbesondere auf Funkbasis, insbesondere Niedrigenergienetzwerken [LPWAN], und von drahtgebundenen Telekommunikationsnetzwerken, insbesondere zur Übermittlung von Energie-, Gas-, Wasser- und Wärmeverbrauchsdaten, und zur Übermittlung und Überwachung von technischen Zustandsparametern von gastechnischen, wassertechnischen, stromtechnischen und wärmetechnischen Anlagen und Vorrichtungen oder von sonstigen Verbrauchs- oder Zustandsdaten; Vermietung von lokalen Telekommunikationsnetzwerken; Zur Verfügung stellen und Betrieb eines Zugangspunkts [Gateway] zu einem vorstehenden Telekommunikationsnetzwerk; zur Verfügung stellen eines Onlinezugangs zu einer Datenbank, insbesondere zur Eingabe und Kenntnisnahme von Energie-, Gas-, Wasser- und Wärmeverbrauchsdaten, und zur Kenntnisnahme und Überwachung von technischen Zustandsparametern von gastechnischen, wassertechnischen, stromtechnischen und wärmetechnischen Anlagen und Vorrichtungen oder zur Kenntnisnahme und Überwachung sonstiger Verbrauchs- oder Zustandsdaten
Klasse(n) 39:
Dienstleistungen eines Energieversorgungsunternehmens, nämlich Versorgung von Verbrauchern durch Anlieferung von elektrischem Strom, Heizwärme oder Gas, Durchleitung und Transport von elektrischem Strom, Heizwärme oder Gas; Vermietung von Leitungstransportnetzen zur Durchleitung von Elektrizität, Gas und Heizwärme
Klasse(n) 40:
Erzeugung von Elektrizität, von Gas [durch Umwandlung] und von Heizwärme
Klasse(n) 41:
Ausbildung und Durchführung von Schulungen auf dem Gebiet der rationellen Energieanwendung, insbesondere bei der Gebäudebewirtschaftung, der Ermittlung, Verteilung und Abrechnung von Energieverbrauchskosten, Wärmeverbrauchskosten, Wasserverbrauchskosten, Warmwasserverbrauchskosten, Heizkosten, Stromverbrauchskosten, Mietnebenkosten und sonstigen Betriebskosten auf dem Gebiet der Inkassodienstleistungen sowie der Gerätemontage und Wartung
Klasse(n) 42:
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; technische Beratung von Unternehmen im Bereich Energie- und Wasserversorgung; Technische Planung und Beratung und Erstellung von technischen Gutachten auf dem Gebiet der Energieverbrauchstechnik, der Wärme-, Wasser- und Haustechnik sowie auf dem Gebiet der Energie-, Wärme- und Wassereinsparung; Vermietung von Wärmemengenmessgeräten, Wärmezählern, Wasserzählern, Heizkosten- und Warmwasserkostenverteilern; Entwicklung und Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung zur Verwendung auf dem Gebiet der Energieverbrauchskostenermittlung und -abrechnung, sowie zur Ermittlung und Abrechnung von Mietnebenkosten und sonstigen Betriebskosten, Erstellung von technischen Gutachten auf diesem Gebiet; Erstellen von Energieausweisen [Zertifizierungen]; technische Überwachung von Kraftwerks-, Heizungs-, Sanitär-, Klima- und Lüftungsanlagen und sonstigen wärme- und heiztechnischen Anlagen; technische Überwachung von Messgeräten und Messhilfsgeräten zur Ermittlung und Verteilung von Energieverbrauchskosten, Wärmeverbrauchskosten, Wasserverbrauchskosten, Warmwasserverbrauchskosten, Gasverbrauchskosten, Heizkosten, Stromverbrauchskosten, Mietnebenkosten und sonstigen Betriebskosten und anderen gebäudetechnischen Anlagen; Auswertung von Messwerten von Messgeräten und Messhilfsgeräten zur Ermittlung und Verteilung von Energieverbrauchskosten, Wärmeverbrauchskosten, Wasserverbrauchskosten, Warmwasserverbrauchskosten, Gasverbrauchskosten, Heizkosten, Stromverbrauchskosten, Mietnebenkosten und sonstigen Betriebskosten und anderen gebäudetechnischen Anlagen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.09.2018
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT12.05.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.09.2018; 17.10.2018; 18.10.2018; 19.10.2018; 05.11.2018; 20.03.2019; 21.05.2019; 11.06.2019; 06.11.2019; 17.11.2019; 12.05.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 02.11.2018 07.12.2018 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 20.03.2019 18.04.2019 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 21.05.2019 21.06.2019 Details anzeigen
4 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 11.06.2019 12.07.2019 Details anzeigen