Register information

Register number 302018110521 (Trade mark registered, opposition proceedings are running, Query started Aug 17, 2025)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302018110521
210File numberAKZ3020181105211
540Reproduction of the markMDShow enlarged reproduction of the trade mark 3020181105211 (Brunata Minol)
550Type of markMFWord/figurative mark
 Registration in colour Yes
591Designation of coloursFArot, grau, schwarz, weiß
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATSep 19, 2018
151Date of entry into the registerETNov 2, 2018
730ProprietorINHBrunata Stuttgart GmbH & Co. KG, 70771 Leinfelden-Echterdingen, DE
740RepresentativeVTRHAVER & MAILÄNDER Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, 70192 Stuttgart, DE
750Address for serviceZANRechtsanwälte Haver & Mailänder, Lenzhalde 83-85, 70192 Stuttgart
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL35, 4, 9, 11, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42
531Class(es) of figurative elementsWBK26.03.04, 26.03.06, 26.03.07, 26.03.24, 27.05.02, 27.05.09, 27.05.10, 27.05.15, 29.01.01, 29.01.06, 29.01.08
 Status of fileASTTrade mark registered, opposition proceedings are running
180Date of expiry of term of protectionVEDSep 30, 2028 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTDec 7, 2018
 Start of opposition periodBWTDec 7, 2018
 End of opposition periodEWTMar 7, 2019
510Goods/servicesWDVClass(es) 04:
Feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe und Brennstoffmischungen; technische Gase [Brennstoffe]; elektrische Energie
Class(es) 09:
Geräte und Instrumente für messtechnische Zwecke, insbesondere Messgeräte und Messhilfsgeräte zur Ermittlung und Verteilung von Energieverbrauchskosten, Wärmeverbrauchskosten, Wasserverbrauchskosten, Warmwasserverbrauchskosten, Gasverbrauchskosten, Heizkosten, Stromverbrauchskosten, Mietnebenkosten und sonstigen Betriebskosten; Wasserzähler, Gaszähler, Wärmemengenmess- und -anzeigegeräte, Heizkostenverteiler, Stromzähler, Dampfzähler; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Signal-, Überwachungs-, Anzeige-, Steuer- und Regelgeräte für Temperatur, Energie, Menge, Volumen und Durchfluss von verbrauchsrelevanten Medien; Messröhrchen für Verdunstungsmesser; Telekommunikationsmodule, insbesondere Funkmodule, zur Datenerfassung bei allen vorgenannten Geräten und Instrumenten und zur Kommunikation mit einem Telekommunikationsnetzwerk; Telekommunikationsschnittstellengeräte, insbesondere Gateways
Class(es) 11:
Heizungs-, Dampferzeugungs-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Armaturen für sanitäre Anlagen
Class(es) 35:
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen bezüglich Brennstoffe, insbesondere Gase, sowie bezüglich Strom- und Heizwärme; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung im Bereich der Energie- und Wasserversorgung und Energie- und Wassereinsparung; Betriebswirtschaftliche Überprüfung von Gas-, Strom- und Wärmelieferabrechnungen und -verträgen, Aufstellung von Kosten-/Preisanalysen; Vermittlung von Energiebezugsverträgen, insbesondere Vermittlung von Verträgen für Dritte mit Gas-, Strom- und Wärmelieferanten; Abrechnung einschließlich der Ermittlung des Energie- und Wasserverbrauchs und der diesbezüglichen Kosten für Dritte, einschließlich Ablesen von Zählern zur Ermittlung, Verteilung und Abrechnung von Verbrauchskosten für Energie, Wärme, Wasser, Warmwasser, Heizung, Strom, Mietnebenkosten und sonstigen Betriebskosten bei der Gebäudebewirtschaftung; Unternehmensberatung, einschließlich Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen im Bereich der Energie- und Wasserversorgung; Geschäftsführung für Dritte im Bereich Energie- und Wasserlieferung, einschließlich Erstellen von Verbrauchsabrechnungen; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Dateiverwaltung mittels Computer; Marketing; Public Relation [Öffentlichkeitsarbeit] für den Bereich Energie- und Wasserversorgung; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet
Class(es) 36:
Finanzgeschäfte im Zusammenhang mit Vermietung, Leasing und Finanzierung von Verbrauchskostenerfassungssystemen einschließlich hierfür erforderlichen Messgeräten; Einziehen von Außenständen [Inkasso] im Zusammenhang mit der Abrechnung von Energieverbrauchskosten sowie Mietnebenkosten und sonstigen Betriebskosten
Class(es) 37:
Installation, Montage, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Kraftwerks-, Heizungs-, Sanitär-, Klima- und Lüftungsanlagen und sonstigen wärme- und heiztechnischen Anlagen; Installation, Montage, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Messgeräten und Messhilfsgeräten zur Ermittlung und Verteilung von Energieverbrauchskosten, Wärmeverbrauchskosten, Wasserverbrauchskosten, Warmwasserverbrauchskosten, Gasverbrauchskosten, Heizkosten, Stromverbrauchskosten, Mietnebenkosten und sonstigen Betriebskosten und anderen gebäudetechnischen Anlagen
Class(es) 38:
Telekommunikation; Zur Verfügung stellen und Betrieb von drahtlosen Telekommunikationsnetzwerken, insbesondere auf Funkbasis, insbesondere Niedrigenergienetzwerken [LPWAN], und von drahtgebundenen Telekommunikationsnetzwerken, insbesondere zur Übermittlung von Energie-, Gas-, Wasser- und Wärmeverbrauchsdaten, und zur Übermittlung und Überwachung von technischen Zustandsparametern von gastechnischen, wassertechnischen, stromtechnischen und wärmetechnischen Anlagen und Vorrichtungen oder von sonstigen Verbrauchs- oder Zustandsdaten; Vermietung von lokalen Telekommunikationsnetzwerken; Zur Verfügung stellen und Betrieb eines Zugangspunkts [Gateway] zu einem vorstehenden Telekommunikationsnetzwerk; zur Verfügung stellen eines Onlinezugangs zu einer Datenbank, insbesondere zur Eingabe und Kenntnisnahme von Energie-, Gas-, Wasser- und Wärmeverbrauchsdaten, und zur Kenntnisnahme und Überwachung von technischen Zustandsparametern von gastechnischen, wassertechnischen, stromtechnischen und wärmetechnischen Anlagen und Vorrichtungen oder zur Kenntnisnahme und Überwachung sonstiger Verbrauchs- oder Zustandsdaten
Class(es) 39:
Dienstleistungen eines Energieversorgungsunternehmens, nämlich Versorgung von Verbrauchern durch Anlieferung von elektrischem Strom, Heizwärme oder Gas, Durchleitung und Transport von elektrischem Strom, Heizwärme oder Gas; Vermietung von Leitungstransportnetzen zur Durchleitung von Elektrizität, Gas und Heizwärme
Class(es) 40:
Erzeugung von Elektrizität, von Gas [durch Umwandlung] und von Heizwärme
Class(es) 41:
Ausbildung und Durchführung von Schulungen auf dem Gebiet der rationellen Energieanwendung, insbesondere bei der Gebäudebewirtschaftung, der Ermittlung, Verteilung und Abrechnung von Energieverbrauchskosten, Wärmeverbrauchskosten, Wasserverbrauchskosten, Warmwasserverbrauchskosten, Heizkosten, Stromverbrauchskosten, Mietnebenkosten und sonstigen Betriebskosten auf dem Gebiet der Inkassodienstleistungen sowie der Gerätemontage und Wartung
Class(es) 42:
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; technische Beratung von Unternehmen im Bereich Energie- und Wasserversorgung; Technische Planung und Beratung und Erstellung von technischen Gutachten auf dem Gebiet der Energieverbrauchstechnik, der Wärme-, Wasser- und Haustechnik sowie auf dem Gebiet der Energie-, Wärme- und Wassereinsparung; Vermietung von Wärmemengenmessgeräten, Wärmezählern, Wasserzählern, Heizkosten- und Warmwasserkostenverteilern; Entwicklung und Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung zur Verwendung auf dem Gebiet der Energieverbrauchskostenermittlung und -abrechnung, sowie zur Ermittlung und Abrechnung von Mietnebenkosten und sonstigen Betriebskosten, Erstellung von technischen Gutachten auf diesem Gebiet; Erstellen von Energieausweisen [Zertifizierungen]; technische Überwachung von Kraftwerks-, Heizungs-, Sanitär-, Klima- und Lüftungsanlagen und sonstigen wärme- und heiztechnischen Anlagen; technische Überwachung von Messgeräten und Messhilfsgeräten zur Ermittlung und Verteilung von Energieverbrauchskosten, Wärmeverbrauchskosten, Wasserverbrauchskosten, Warmwasserverbrauchskosten, Gasverbrauchskosten, Heizkosten, Stromverbrauchskosten, Mietnebenkosten und sonstigen Betriebskosten und anderen gebäudetechnischen Anlagen; Auswertung von Messwerten von Messgeräten und Messhilfsgeräten zur Ermittlung und Verteilung von Energieverbrauchskosten, Wärmeverbrauchskosten, Wasserverbrauchskosten, Warmwasserverbrauchskosten, Gasverbrauchskosten, Heizkosten, Stromverbrauchskosten, Mietnebenkosten und sonstigen Betriebskosten und anderen gebäudetechnischen Anlagen
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTSep 27, 2018
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTMay 12, 2021
(Show all update days)(Hide all update days)
  • Sep 27, 2018
    • Date of the first transfer into DPMAregister
Procedural data
No.Kind of procedureLegal statusDate of legal/procedural statusPublication dateAlle Details anzeigen
1 Application procedure Trade mark registered Nov 2, 2018 Dec 7, 2018 Details anzeigen
2 Opposition proceedings Opposition filed Mar 20, 2019 Apr 18, 2019 Details anzeigen
3 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed May 21, 2019 Jun 21, 2019 Details anzeigen
4 Recording of changes - Change of name/legal form/address Recording of changes completed Jun 11, 2019 Jul 12, 2019 Details anzeigen
View procedures Application procedure (No.: 1)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTApplication procedure
 Legal statusVSTTrade mark registered
 Date of legal/procedural statusVSTTNov 2, 2018
 Trade mark journalHN/PJ49/2018
 Published in partHT1aaa
210File numberAKZ3020181105211
550Type of markMFWord/figurative mark
 Registration in colour Yes
591Designation of coloursFArot, grau, schwarz, weiß
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATSep 19, 2018
151Date of entry into the registerETNov 2, 2018
 Publication dateVTDec 7, 2018
730ApplicantANMBrunata Wärmemesser Werner Lehmann GmbH & Co. KG, 70771 Leinfelden-Echterdingen, DE
740RepresentativeVTRDREISS Patentanwälte PartG mbB, 70174 Stuttgart, DE
750Address for serviceZANDreiss Patentanwälte PartG mbB, Postfach 103762, 70032 Stuttgart
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL35, 4, 9, 11, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42
510Goods/servicesWDVClass(es) 04:
Feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe und Brennstoffmischungen; technische Gase [Brennstoffe]; elektrische Energie
Class(es) 09:
Geräte und Instrumente für messtechnische Zwecke, insbesondere Messgeräte und Messhilfsgeräte zur Ermittlung und Verteilung von Energieverbrauchskosten, Wärmeverbrauchskosten, Wasserverbrauchskosten, Warmwasserverbrauchskosten, Gasverbrauchskosten, Heizkosten, Stromverbrauchskosten, Mietnebenkosten und sonstigen Betriebskosten; Wasserzähler, Gaszähler, Wärmemengenmess- und -anzeigegeräte, Heizkostenverteiler, Stromzähler, Dampfzähler; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Signal-, Überwachungs-, Anzeige-, Steuer- und Regelgeräte für Temperatur, Energie, Menge, Volumen und Durchfluss von verbrauchsrelevanten Medien; Messröhrchen für Verdunstungsmesser; Telekommunikationsmodule, insbesondere Funkmodule, zur Datenerfassung bei allen vorgenannten Geräten und Instrumenten und zur Kommunikation mit einem Telekommunikationsnetzwerk; Telekommunikationsschnittstellengeräte, insbesondere Gateways
Class(es) 11:
Heizungs-, Dampferzeugungs-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Armaturen für sanitäre Anlagen
Class(es) 35:
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen bezüglich Brennstoffe, insbesondere Gase, sowie bezüglich Strom- und Heizwärme; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung im Bereich der Energie- und Wasserversorgung und Energie- und Wassereinsparung; Betriebswirtschaftliche Überprüfung von Gas-, Strom- und Wärmelieferabrechnungen und -verträgen, Aufstellung von Kosten-/Preisanalysen; Vermittlung von Energiebezugsverträgen, insbesondere Vermittlung von Verträgen für Dritte mit Gas-, Strom- und Wärmelieferanten; Abrechnung einschließlich der Ermittlung des Energie- und Wasserverbrauchs und der diesbezüglichen Kosten für Dritte, einschließlich Ablesen von Zählern zur Ermittlung, Verteilung und Abrechnung von Verbrauchskosten für Energie, Wärme, Wasser, Warmwasser, Heizung, Strom, Mietnebenkosten und sonstigen Betriebskosten bei der Gebäudebewirtschaftung; Unternehmensberatung, einschließlich Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen im Bereich der Energie- und Wasserversorgung; Geschäftsführung für Dritte im Bereich Energie- und Wasserlieferung, einschließlich Erstellen von Verbrauchsabrechnungen; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Dateiverwaltung mittels Computer; Marketing; Public Relation [Öffentlichkeitsarbeit] für den Bereich Energie- und Wasserversorgung; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet
Class(es) 36:
Finanzgeschäfte im Zusammenhang mit Vermietung, Leasing und Finanzierung von Verbrauchskostenerfassungssystemen einschließlich hierfür erforderlichen Messgeräten; Einziehen von Außenständen [Inkasso] im Zusammenhang mit der Abrechnung von Energieverbrauchskosten sowie Mietnebenkosten und sonstigen Betriebskosten
Class(es) 37:
Installation, Montage, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Kraftwerks-, Heizungs-, Sanitär-, Klima- und Lüftungsanlagen und sonstigen wärme- und heiztechnischen Anlagen; Installation, Montage, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Messgeräten und Messhilfsgeräten zur Ermittlung und Verteilung von Energieverbrauchskosten, Wärmeverbrauchskosten, Wasserverbrauchskosten, Warmwasserverbrauchskosten, Gasverbrauchskosten, Heizkosten, Stromverbrauchskosten, Mietnebenkosten und sonstigen Betriebskosten und anderen gebäudetechnischen Anlagen
Class(es) 38:
Telekommunikation; Zur Verfügung stellen und Betrieb von drahtlosen Telekommunikationsnetzwerken, insbesondere auf Funkbasis, insbesondere Niedrigenergienetzwerken [LPWAN], und von drahtgebundenen Telekommunikationsnetzwerken, insbesondere zur Übermittlung von Energie-, Gas-, Wasser- und Wärmeverbrauchsdaten, und zur Übermittlung und Überwachung von technischen Zustandsparametern von gastechnischen, wassertechnischen, stromtechnischen und wärmetechnischen Anlagen und Vorrichtungen oder von sonstigen Verbrauchs- oder Zustandsdaten; Vermietung von lokalen Telekommunikationsnetzwerken; Zur Verfügung stellen und Betrieb eines Zugangspunkts [Gateway] zu einem vorstehenden Telekommunikationsnetzwerk; zur Verfügung stellen eines Onlinezugangs zu einer Datenbank, insbesondere zur Eingabe und Kenntnisnahme von Energie-, Gas-, Wasser- und Wärmeverbrauchsdaten, und zur Kenntnisnahme und Überwachung von technischen Zustandsparametern von gastechnischen, wassertechnischen, stromtechnischen und wärmetechnischen Anlagen und Vorrichtungen oder zur Kenntnisnahme und Überwachung sonstiger Verbrauchs- oder Zustandsdaten
Class(es) 39:
Dienstleistungen eines Energieversorgungsunternehmens, nämlich Versorgung von Verbrauchern durch Anlieferung von elektrischem Strom, Heizwärme oder Gas, Durchleitung und Transport von elektrischem Strom, Heizwärme oder Gas; Vermietung von Leitungstransportnetzen zur Durchleitung von Elektrizität, Gas und Heizwärme
Class(es) 40:
Erzeugung von Elektrizität, von Gas [durch Umwandlung] und von Heizwärme
Class(es) 41:
Ausbildung und Durchführung von Schulungen auf dem Gebiet der rationellen Energieanwendung, insbesondere bei der Gebäudebewirtschaftung, der Ermittlung, Verteilung und Abrechnung von Energieverbrauchskosten, Wärmeverbrauchskosten, Wasserverbrauchskosten, Warmwasserverbrauchskosten, Heizkosten, Stromverbrauchskosten, Mietnebenkosten und sonstigen Betriebskosten auf dem Gebiet der Inkassodienstleistungen sowie der Gerätemontage und Wartung
Class(es) 42:
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; technische Beratung von Unternehmen im Bereich Energie- und Wasserversorgung; Technische Planung und Beratung und Erstellung von technischen Gutachten auf dem Gebiet der Energieverbrauchstechnik, der Wärme-, Wasser- und Haustechnik sowie auf dem Gebiet der Energie-, Wärme- und Wassereinsparung; Vermietung von Wärmemengenmessgeräten, Wärmezählern, Wasserzählern, Heizkosten- und Warmwasserkostenverteilern; Entwicklung und Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung zur Verwendung auf dem Gebiet der Energieverbrauchskostenermittlung und -abrechnung, sowie zur Ermittlung und Abrechnung von Mietnebenkosten und sonstigen Betriebskosten, Erstellung von technischen Gutachten auf diesem Gebiet; Erstellen von Energieausweisen [Zertifizierungen]; technische Überwachung von Kraftwerks-, Heizungs-, Sanitär-, Klima- und Lüftungsanlagen und sonstigen wärme- und heiztechnischen Anlagen; technische Überwachung von Messgeräten und Messhilfsgeräten zur Ermittlung und Verteilung von Energieverbrauchskosten, Wärmeverbrauchskosten, Wasserverbrauchskosten, Warmwasserverbrauchskosten, Gasverbrauchskosten, Heizkosten, Stromverbrauchskosten, Mietnebenkosten und sonstigen Betriebskosten und anderen gebäudetechnischen Anlagen; Auswertung von Messwerten von Messgeräten und Messhilfsgeräten zur Ermittlung und Verteilung von Energieverbrauchskosten, Wärmeverbrauchskosten, Wasserverbrauchskosten, Warmwasserverbrauchskosten, Gasverbrauchskosten, Heizkosten, Stromverbrauchskosten, Mietnebenkosten und sonstigen Betriebskosten und anderen gebäudetechnischen Anlagen
531Class(es) of figurative elementsWBK26.03.04, 26.03.06, 26.03.07, 26.03.24, 27.05.02, 27.05.09, 27.05.10, 27.05.15, 29.01.01, 29.01.06, 29.01.08
View procedures Opposition proceedings (No.: 2)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTOpposition proceedings
 Legal statusVSTOpposition filed
 Date of legal/procedural statusVSTTMar 20, 2019
 Trade mark journalHN/PJ16/2019
 Published in partHT2b
 Text of publication Widerspruchsverfahren läuft / Widerspruch erhoben
 Publication dateVTApr 18, 2019
View procedures Recording of changes - Appointment of representative/New representative details (No.: 3)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTRecording of changes - Appointment of representative/New representative details
 Legal statusVSTRecording of changes completed
 Date of legal/procedural statusVSTTMay 21, 2019
 Trade mark journalHN/PJ25/2019
 Published in partHT8b
 Date of entry of application request May 20, 2019
 Publication dateVTJun 21, 2019
740RepresentativeVTRHAVER & MAILÄNDER Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, 70192 Stuttgart, DE
 Former representativeVTRFDREISS Patentanwälte PartG mbB, 70174 Stuttgart, DE
750Address for serviceZANRechtsanwälte Haver & Mailänder, Lenzhalde 83-85, 70192 Stuttgart
 Former address for serviceZANFDreiss Patentanwälte PartG mbB, Postfach 103762, 70032 Stuttgart
View procedures Recording of changes - Change of name/legal form/address (No.: 4)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTRecording of changes - Change of name/legal form/address
 Legal statusVSTRecording of changes completed
 Date of legal/procedural statusVSTTJun 11, 2019
 Trade mark journalHN/PJ28/2019
 Published in partHT8a
 Publication dateVTJul 12, 2019
730ProprietorINHBrunata Stuttgart GmbH & Co. KG, 70771 Leinfelden-Echterdingen, DE
771Former proprietorINHFBrunata Wärmemesser Werner Lehmann GmbH & Co. KG, 70771 Leinfelden-Echterdingen, DE
740RepresentativeVTRHAVER & MAILÄNDER Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, 70192 Stuttgart, DE
750Address for serviceZANRechtsanwälte Haver & Mailänder, Lenzhalde 83-85, 70192 Stuttgart