Registerauskunft

Registernummer 302018028051 (Marke eingetragen, Stand am 22.11.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302018028051
210AktenzeichenAKZ3020180280516
540MarkendarstellungMDNATURKIND
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAschwarz, weiß, dunkelgrün, gelb, blau
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT20.11.2018
151Tag der Eintragung im RegisterET06.02.2019
730InhaberINHEDEKA ZENTRALE Stiftung & Co. KG, 22297 Hamburg, DE
740VertreterVTRRechtsanw. Christiansen, Tim, 22297 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANHerrn Rechtsanwalt Tim Christiansen, New-York-Ring 6, 22297 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL35, 2, 3, 4, 5, 8, 9, 11, 16, 18, 21, 23, 24, 25, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 43
531Bildklasse(n)WBK01.03.01, 01.03.06, 06.01.02, 06.01.04, 24.17.01, 26.03.23, 26.11.01, 26.11.05, 27.05.01, 27.05.10, 27.05.11, 29.01.02, 29.01.03, 29.01.04, 29.01.06, 29.01.08
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED20.11.2028 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT08.03.2019
 Beginn WiderspruchsfristBWT08.03.2019
 Ablauf WiderspruchsfristEWT11.06.2019
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 02:
Färbemittel, Farbstoffe, Pigmente und Tinten; Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten; Anstrichmittel; Naturharze im Rohzustand; Zusatzstoffe in Verbindung mit vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 03:
Körperpflegemittel; Tierpflegemittel; Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Schleifmittel; Reinigungs- und Duftpräparate; Schneider- und Schusterwachs
Klasse(n) 04:
Brennstoffe und Leuchtmittel; Wachse und Fluide; Zusatzstoffe in Verbindung mit vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 05:
Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; zahnmedizinische Präparate und Artikel, nämlich Zahnputzmittel, Zahnspülungen, Mundwasser, Haftcremes; Hygienepräparate und -artikel; Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel; medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel, nämlich Arzneimittel und natürliche Heilmittel
Klasse(n) 08:
Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke; Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Hebewerkzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 09:
Aufgezeichnete Daten; Informationstechnische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 11:
Bräunungsapparate; Wasserversorgungseinrichtungen; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Persönliche Heiz- und Trockengeräte; Trockenanlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Anzünder; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 16:
Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel, nämlich Cocktailschirmchen, Kosmetiktücher, Klopapier, Küchenrolle, Mülleimerbeutel, Servietten, Papiertücher für das Gesicht, Papiertücher für Reinigungszwecke, Taschentücher, Wegwerfwischtücher; Druckereierzeugnisse; Papier und Pappe; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 18:
Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Leder und Lederimitationen, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 21:
Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Gegenstände für die Gartenarbeit, nämlich Blumentöpfe, Blumenkästen, Beregnungsgeräte, Gartenhandschuhe, Gießkannen, Vasen, Übertöpfe; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 23:
Garne und Fäden
Klasse(n) 24:
Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Filtermaterialien aus Textilien
Klasse(n) 25:
Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 28:
Sportartikel und -ausrüstungen; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 29:
Natürliche und künstliche Wursthaust; Fleisch; Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Vogeleier und Eierprodukte; Öle und Fette; Verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Fertiggerichte, Snacks und Desserts [einschließlich Suppen und Brühen], nämlich Schmorgerichte und Aufläufe, kondensierte Tomaten, Dips, Pollen, zubereitet für Nahrungszwecke, Snacks aus Schweinefleisch, Sojazubereitungen, Fertiggerichte vorwiegend aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten oder Gemüse, Snacks und Beilagen aus Kartoffeln, Suppen und Zubereitungen hierfür, Eintöpfe, Fonds und Brühen, Yucca-Chips
Klasse(n) 30:
Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Mehlklöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzen, Frühlingsrollen und Seetangrollen [Sushi], gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Back- und Konditoreiwaren; Schokolade und Süßspeisen; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Jogurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe
Klasse(n) 31:
Lebende Tiere; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur; Futtermittel und Tiernahrung; Streu- und Einstreumaterialien für Tiere
Klasse(n) 32:
Bier und Brauereiprodukte; nichtalkoholische Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken
Klasse(n) 33:
Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke, ausgenommen Biere
Klasse(n) 34:
Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe; Raucherartikel; Streichhölzer; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 35:
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Handelsdienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen auch über das Internet in Bezug auf Schreibwaren, Lebensmittel, Möbel, Bekleidung, Reinigungsartikel, Gewebe, Kopfbedeckungen, Musikinstrumente, Toiletteartikel, Drucksachen, Gartenartikel, Schuhwaren, Fleisch, Zeitmessinstrumente, Tauchausrüstung, Gehörschutzvorrichtungen, Tierpflegemittel, Kleineisenwaren, Erdbewegungsmaschinen, Schmuckwaren, Reinigungsmittel, Schmierstoffe, Bekleidungsstücke, Nahrungsergänzungsmittel, Brennstoffe, Bräunungsapparate, Baumaschinen, Besteck, Tee, Kakao, Sportausrüstung, Heizgeräte, Nahrungsmittel, Abwassereinrichtungen, Bodenbeläge, Beleuchtung, Wasserversorgungseinrichtungen, Tabak, Biere, Computerhardware, Computersoftware, Backwaren, Gepäckbehältnisse, Taschen, Unterrichtsmittel, Regenschirme, Kunstmaterialien, Kunstgegenstände, Kühlgeräte, Gefriergeräte, Nähartikel, Garne, Fäden, Kochgeräte, Geschirr, Einrichtungsgegenstände, Kaffee, Futtermittel, Fruchteis, Eiscreme, Schokolade, Sportartikel, Konditorwaren, Desserts, Milchprodukte, Meeresfrüchte, Spiele, Spielwaren, Küchenmesser, Duftpräparate, Farben, Smartphones, Smartwatches, Mobiltelefone, Baumaterialien, Blumen, Sportwaren, Früchte, Süßigkeiten, Feinkostwaren, Autozubehör, Autoteile, Bekleidungsaccessoires, Haustierprodukte, Fahrradzubehör, Kraftfahrzeugzubehör, Gartenbauprodukte, Haarprodukte, Modeaccessoires, Safes, Küchengeräte, Heimtextilien, Einweg-Papiererzeugnisse, sexuelle Hilfsmittel, aufgezeichnete Inhalte, diätetische Erzeugnisse, alkoholfreie Getränke, gartenwirtschaftliche Produkte, gartenwirtschaftliche Geräte, festliche Dekorationsartikel, informationstechnische Geräte, gefrorenen Joghurt, medizinische Apparate, audiovisuelle Ausrüstung, audiovisuelle Geräte, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse, alkoholische Getränke, tragbare Computer, herunterladbare Musikdateien, elektrische Haushaltsgeräte, elektronische Haushaltsgeräte, lebende Tiere, Ausrüstung zum Erhitzen, Ausrüstung zum Kühlen, Streu für Tiere, Einstreumaterial für Tiere, Geräte zur Navigation, Papier- und Schreibwaren, Bekleidungsstücke und Bekleidungsaccessoires, herunterladbare Klingeltöne, herunterladbare Musikdateien, Bier enthaltende Abonnementboxen, Lebensmittel enthaltende Abonnementboxen, herunterladbare elektronische Veröffentlichungen, Sportkinderwagen und Buggys, alkoholische Getränke [ausgenommen Biere], handbetätigte Geräte für Bauzwecke, handbetätigte Werkzeuge für Bauzwecke, Artikel zur Verwendung mit Tabak, Geräte für Schönheitszwecke für Menschen, Geräte für Hygienezwecke für Menschen, Geräte für Schönheitszwecke für Tiere, Geräte für Hygienezwecke für Tiere, Ausrüstung zum Garen von Nahrungsmitteln, Geräte zur Zubereitung von Nahrungsmitteln, kodierte Prepaid-Karten für Dritte, Präparate für die Zubereitung von Getränken, herunterladbare, aufgezeichnete Musik und Filme, Präparate für die Zubereitung von alkoholischen Getränken, pharmazeutische, medizinische und veterinärmedizinische Artikel sowie Hygienepräparate, Telefonkarten, Guthabenkarten; kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Vermittlung von Verträgen für Dritte über Telekommunikationsdienstleistungen aller Art; Telefonkostenabrechnungen für Telefonkarten; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Inanspruchnahme der Aufladungen von Mobiltelefonkarten [prepaid]; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, nämlich Erwerb von Telefonieguthaben für so genannte Prepaidkarten per Mobiltelefon über Mobilfunknetze für andere Unternehmen bzw. Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Inanspruchnahme von Telekommunikationsdienstleistungen in Form von Telefonieguthaben für so genannte Prepaidkarten per Mobiltelefone über Mobilfunknetze; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen für pharmazeutische, veterinärmedizinische Artikel, Hygienepräparate sowie medizinische Artikel; Verwaltung der geschäftlichen Angelegenheiten von Einzelhandelsgeschäften; Einzelhandelsdienstleistungen über weltweite Computernetze in Bezug auf Lebensmittel; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Einzelhandelsdienstleistungen über weltweite Computernetze in Bezug auf alkoholfreie Getränke
Klasse(n) 43:
Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT02.12.2018
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT20.05.2021
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  • 20.05.2021; 19.11.2019; 08.07.2019; 01.04.2019; 06.02.2019; 23.01.2019
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 02.12.2018
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 06.02.2019 08.03.2019 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 08.07.2019 09.08.2019 Details anzeigen
3 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 20.05.2021 25.06.2021 Details anzeigen