| 510 | Waren/Dienstleistungen | WDV | Klasse(n) 12:
Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Sonnenblenden für Automobile; Kinderwagen und ihr Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; Kindersicherheitssitze und Kinderrückhaltegurte für Kraftfahrzeuge; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Fahrräder und ihre Teile; Fahrradzubehör; Fahrradpumpen, Fahrradnetze und Werkzeugtaschen für Fahrräder [leer]; Kinderfahrzeuge mit Vorrichtung zur Kraftübertragung, insbesondere Dreiräder; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Motorräder; Schutzbleche
Klasse(n) 16:
Autogrammkarten; Zeitschriften; Zeitungen; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Magazine [Zeitschriften]
Klasse(n) 21:
Isolierkannen; Fliegenklappen; Abfalleimer; Babybadewannen [tragbare]; Babyflaschenwärmer [nicht elektrische]; Bürsten und Bürstenwaren, soweit in Klasse 21 enthalten; Putzzeug; Schuhanzieher; Schuhspanner; Kämme und/oder Schwämme; Kammetuis; Eimer aller Art; Gießkannen; Isolierbehälter, -gefäße, -flaschen, insbesondere Kühltaschen; Seifendosen, -halter, -schalen, -spender; Zahnbürsten
Klasse(n) 24:
Bezugsstoffe aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, soweit in Klasse 24 enthalten; Fliesstoffe [Textilien]; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Gaze [Stoff]; Gewebe für textile Zwecke; Lederimitationsstoffe; Rollos aus textilem Material; Scheibengardinen
Klasse(n) 25:
Babybekleidung; Schuhwaren, insbesondere Sportschuhe, soweit in Klasse 25 enthalten; Sonnenblenden aus Papier für den Kopf; Schals; Halstücher; Strümpfe; Strumpfhosen; Socken; Fußballstutzen; Badeschuhe; Krawatten; Krawattentücher; Einstecktücher; Babywäsche
Klasse(n) 27:
Linoleum; Bodenbeläge; Gymnastikmatten; Tapeten [ausgenommen aus textilem Material]; Turnmatten; Textiltapeten
Klasse(n) 28:
Spiele; Spielzeug; Christbaumschmuck [ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren]; Babyrasseln; Brettspiele; elektronische Spiele [einschließlich Videospiele], ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Fahrzeuge für Kinder ohne Vorrichtung zur Kraftübertragung, insbesondere Rutschautos, Dreiräder, Roller, Tretautos; Gesellschaftsspiele; Knieschützer [Sportartikel]; Marionetten; Mobiles [Spielwaren]; Puppen [Spielwaren]; Stofftiere, insbesondere Plüschtiere; Rodelschlitten; Rollerskates; Rollschuhe; Schachspiele; Schaukeln; Schaukelpferde; Schienbeinschutz [Sportartikel]; Schlittschuhe; Schwimmbecken [Spielwaren]; Schwimmflossen; Skateboards; Spielkarten; Sportschläger; Würfelbecher; Wurfpfeile und Scheiben [Spielzeug]
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| | Teilweise Zurückweisung/-nahme | WDV | Teillöschungsart: Teilweise Zurückweisung
Wirksamkeitsdatum: 12.11.2019
Klasse(n): 14
WDVZ: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Uhren; Zeitmessinstrumente; Uhrenarmbänder; Uhrenetuis; Schlüsselanhänger [Fantasie-Schmuckwaren]; dekorative und schmückende Ansteckstifte; Krawattennadeln; Manschettenknöpfe; Abzeichen aus Edelmetall; Anstecknadeln [Schmuckwaren]; Amulette [Schmuckwaren]; Armbänder [Schmuck]; Büsten, Figuren, Statuetten und/oder Statuen aus Edelmetall; Dosen aus Edelmetall; Ketten [Schmuckwaren]; Kunstgegenstände aus Edelmetall; Medaillen; Medaillons [Schmuck]; Ohrringe; Perlen [Schmuck]; Ringe [Schmuck]; Schmucknadeln; Wecker; Armreifen; Einkaufswagenchips und deren Halter aus Metall; Schmuckkästen, nicht aus Edelmetall
Klasse(n): 16
WDVZ: Druckereierzeugnisse; Aufkleber, Sticker [Papeteriewaren]; Kalender; Bücher; Veröffentlichungen [Schriften]; Papier- und Schreibwaren; Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien [soweit in Klasse 16 enthalten]; Abziehbilder; Adressenstempel; Aktenhüllen und/oder -ordner; Alben; Behälter und/oder Kästen für Papier- und Schreibwaren; Bierdeckel; Bilder; Bleistifte; Bleianspitzer [elektrisch oder nicht elektrisch]; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Briefbeschwerer; Briefpapier; Broschüren; Buchstützen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Bunt-, Kreide-, Wachsmal- und/oder Filzstifte; Comic-Hefte; Datenblätter und/oder -bögen; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Fahnen und/oder Wimpel [aus Papier]; Farbdrucke; Farbkästen [Schülerbedarf]; Federhalterclips; Federn [Büroartikel]; Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Formblätter; Fotografien; Fotogravuren; Füllfederhalter; Gemälde [Bilder], gerahmt oder nicht gerahmt; Geschenkpapier; Glückwunschkarten; graphische Darstellungen und/oder Reproduktionen; Kunstdrucke; Kunstgegenstände [lithographisch]; Kunststofffolien für Verpackungszwecke; Lätzchen aus Papier; Lesezeichen; Leuchtpapier; Lithographien [Steindrucke]; Loseblattbinder; Musikglückwunschkarten; Notizbücher, -zettel, -karten; Papierservietten; Papiertaschentücher; Papiertüten; Pinsel; Plakate aus Papier oder Pappe; Poster; Postkarten; Prospekte; Schablonen [Papier- und Schreibwaren]; Schachteln aus Pappe oder Papier; Schreibgarnituren; Schreibgeräte; Schreibhefte; Schreibmappen [Schreibnecessaires]; Schreibmaterialien; Sets [Platzdeckchen aus Papier]; Siegel; Stempel; Stempelhalter, -kästen, -kissen; Tischwäsche aus Papier; Toilettenpapier; Untersetzer aus Papier; Vordrucke; Zeichenbedarfsartikel
Klasse(n): 21
WDVZ: Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Gefäße und Behälter für den Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Becher, nicht aus Edelmetall; Bierkrüge; Glasbehälter; Gläser [Gefäße]; Flaschenöffner; Korkenzieher; Brotbretter, -kästen und -körbe; Büsten, Figuren, Statuen und/oder Statuetten aus Porzellan, Ton oder Glas; Butterdosen; Eierbecher, nicht aus Edelmetall; Eiskübel; Flaschen; Glaskugeln; Kannen, Krüge und/oder Karaffen, nicht aus Edelmetall; Keksdosen; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Kochgeschirr; Kristallglaswaren; Kuchenformen; Obstschalen; Papier- und/oder Plastikbecher; Papier- und/oder Plastikteller; Plätzchen-, Keksausstechformen; Proviantdosen; Puderdosen, nicht aus Edelmetall; Schilder aus Porzellan oder Glas; Schüsseln und Schalen, nicht aus Edelmetall; Sparbüchsen, nicht aus Metall; Toilettennecessaires; Töpfe; Töpferwaren; Topflappen; Vasen, nicht aus Edelmetall; Bonbonieren aus Edelmetall; Haushaltsgeräte aus Edelmetall; Vasen aus Edelmetall
Klasse(n): 24
WDVZ: Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Heimtextilien; Möbelbezüge aus Kunststoff und/oder Textilien; Bettdecken; Tischdecken; Bettdecken für Kinderwagen; Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke], insbesondere Badetücher; Bettwäsche; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier]; Federbettdecken; Haushaltswäsche; Platzdeckchen [Sets], nicht aus Papier; Reisedecken; Schlafsäcke; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Taschentücher [nicht aus Papier]; Textilhandtücher und/oder -servietten; Tischdecken [nicht aus Papier]; Tischwäsche [nicht aus Papier]; Tücher [Laken]
Klasse(n): 25
WDVZ: Bekleidungsstücke, insbesondere Freizeit- und Sportbekleidung; Kopfbedeckungen, insbesondere Schirmmützen und Strickmützen; Stirnbänder; Trikotkleidung; Gymnastikbekleidung; Radfahrerbekleidung; Badeanzüge, -hosen, -mäntel, -mützen; Bikinis; Anzüge; Gürtel [Bekleidung]; Handschuhe [Bekleidung]; Hosenträger; Lätzchen, nicht aus Papier; Overalls; Schlafanzüge; Schürzen; Unterwäsche
Klasse(n): 26
WDVZ: Stickereien; Aufnäher; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Anstecker soweit in Klasse 26 enthalten; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe; Nadeln; Broschen als Kleidungszubehör; Haarbänder; Haarklemmen und -spangen; Haarreifen; Haarschmuck; Schnürsenkel; Schlüsselbänder
Klasse(n): 27
WDVZ: Teppiche; Fußmatten; Matten; Automatten; Badematten; Vorleger
Klasse(n): 28
WDVZ: Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Puzzles; Scherzartikel; Spielbälle [große und kleine]; Spielkugeln; Spielwürfel
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