Registerauskunft

Registernummer 302018022932 (Marke eingetragen, Stand am 12.08.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302018022932
210AktenzeichenAKZ3020180229324
540MarkendarstellungMDEchte Liebe.
550MarkenformMFWort-Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAschwarz, gelb
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT21.09.2018
151Tag der Eintragung im RegisterET16.01.2020
730InhaberINHBVB Merchandising GmbH, 44137 Dortmund, DE
740VertreterVTRSKW Schwarz Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Partnerschaft mbB, 10719 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANSKW Schwarz Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Partnerschaft mbB, Kurfürstendamm 21, 10719 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL16, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 14, 15, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 38, 39, 41, 42, 43, 45
531Bildklasse(n)WBK24.17.02, 26.04.05, 26.04.16, 26.04.18, 27.05.01, 27.05.08, 29.01.02, 29.01.08
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED21.09.2028
450Tag der VeröffentlichungVT21.02.2020
 Beginn WiderspruchsfristBWT21.02.2020
 Ablauf WiderspruchsfristEWT22.05.2020
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03:
Waschmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; Körperpflegemittel, einschließlich Präparate für die Mundhygiene, Sonnenschutzmittel; Parfümeriewaren und Duftstoffe; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate, einschließlich Make-up, Seifen und Gele, Bade- und Duschzusätze, Deodorants und Antitranspirantien, Haut-, Augen- und Nagelpflegemittel, Haarpräparate, Haarkuren, Enthaarungs- und Rasiermittel, Abschminkmittel; Tierpflegemittel; Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Reinigungs- und Duftpräparate, einschließlich Reinigungsmittel für Textilien und Schuhe, Raumdüfte, Fahrzeugreinigungsmittel, Waschmittel, Leder- und Schuhreinigungs- und -poliermittel; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Atemfrischesprays; Atemerfrischende Streifen; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Trockenshampoos; Künstliche Nägel; Räuchermittel [Duftstoffe]; Glasleinwand; Räucherstäbchen; Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Nagelaufkleber; Potpourris [Duftstoffe]; Duftstoffe für die Wäsche; Duftholz; Shampoos; Tiershampoos; Ziermotive für kosmetische Zwecke
Klasse(n) 04:
Staubabsorbierungsmittel; Staubbenetzungsmittel; Staubbindemittel; Brennstoffe; Leuchtstoffe; Kerzen für Beleuchtungszwecke; Dochte für Beleuchtungszwecke; Elektrische Energie; Bienenwachs; Skiwachs
Klasse(n) 05:
Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen; Nahrungsergänzungsmittel für Tiere; Pflaster; Verbandmaterial einschließlich Bandagen für Verbandszwecke; Kompressen; Desinfektionsmittel; Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel einschließlich Nahrungsergänzungsmittel für Tiere; Babynahrungsmittel; Hygienepräparate und -artikel, einschließlich deodorierende Mittel und Luftreinigungsmittel; Absorbierende Erzeugnisse für die Körperhygiene, einschließlich Damenhygieneartikel; Medizinische und desinfizierende Seifen sowie Detergenzien; natürliche Heilmittel; Abdeckmaterialien und Applikatoren [medizinisch]; Deodorants für Bekleidung und Textilien; Deodorants, außer für Menschen oder für Tiere; Babyhöschenwindeln; Babywindeln; Augenklappen für medizinische Zwecke; Verbandkästen [gefüllt]; Räucherkerzen; Kopfschmerzstifte; Reiseapotheken [Arzneimittel-Sets]; Melkfett
Klasse(n) 06:
Unedle Metalle und deren Legierungen; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Geldschränke; Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, einschließlich Hausnummern aus Metall; Nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Kleineisenwaren, einschließlich Fahnen aus Metall, Schlösser und Schlüssel aus Metall, Garderobenhaken aus Metall, Formen aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall einschließlich Türklinken aus Metall, Türklopfer aus Metall, Türriegel aus Metall; Schilder sowie Informations- und Werbetafeln aus Metall, Kennzeichenschilder aus Metall, Leitern und Gerüste aus Metall, Tresore und Safes aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen einschließlich Wetterfahnen aus Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall, einschließlich Artikel zum Verpacken, Einwickeln und Bündeln, aus Metall, Spender aus Metall, Fässer und Tonnen aus Metall, leere Werkzeugkoffer aus Metall, Flaschenkappen aus Metall, Flaschenverschlüsse aus Metall, Fasshähne aus Metall; Metallwaren; Feuertonnen aus Metall
Klasse(n) 07:
Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; kraftbetriebene Werkzeuge; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Maschinen und Apparate; Roboter; Umzugs- und Transportgeräte sowie dazugehörige Teile und Zubehör; Bohrmaschinen und -geräte; Motorsägen; Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen; Befestigungs- und Verbindungsmaschinen, -geräte und -apparate, einschließlich Schweiß- und Lötwerkzeuge sowie -geräte; Maschinen und Apparate sowie Teile und Zubehör zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; Motoren, Antriebe; Räder und Laufketten für Maschinen; Abgabemaschinen, einschließlich Verkaufs- und Warenautomaten; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen, einschließlich Bügelmaschinen und Bügelpressen; Küchenwerkzeuge [elektrische Geräte] einschließlich elektrische Dosenöffner; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerschläuche
Klasse(n) 08:
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren; Gabeln; Löffel; Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere, einschließlich Hairstylinggeräte, Maniküre- und Pediküregeräte; Haarschneide- und Haarentfernungsgeräte, einschließlich Rasierapparate, Etuis für Rasierapparate, Bügeleisen; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke; Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten, einschließlich Werkzeuge für die Landwirtschaft sowie für den Garten- und Landschaftsbau, Geräte für die Handhabung eines Feuers; Handwerkzeuge für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten, einschließlich Hämmer, Fäustel und Vorschlaghämmer, Befestigungs- und Verbindungswerkzeuge, Handwerkzeuge zum Schneiden, Bohren, Schleifen, Schärfen sowie zur Oberflächenbehandlung einschließlich handbetätigte Dosenöffner; Hebewerkzeuge; Haarbrenneisen; Haarentfernungsgeräte [elektrische und nicht elektrische]; Schmirgelfeilen; Glaserdiamanten [Teile von Handwerkzeugen]; Haarschneidemaschinen [elektrische und nicht elektrische]; Hohlbohrer; Manikürenecessaires; Nagelscheren [elektrisch oder nicht elektrisch]; Nagelfeilen [elektrisch]; Rasiernecessaires; Werkzeuggürtel [Halter]; Feilen; Scheren; Federzangen; Wiegemesser für Gemüse; Skischaber
Klasse(n) 09:
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computerbetriebssysteme; Hologramme; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte, einschließlich USB-Kabel, USB-Sticks; Kommunikationsausrüstung, einschließlich Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung, Punkt-zu-Punkt-Kommunikationsgeräte, Rundfunkgeräte und -ausrüstung, Antennen und Antennenanlagen als Kommunikationsapparate, Hüllen für Smartphones, Hüllen für Tablet-Computer, angepasste Schutzfolien für Smartphones, Taschen für Mobiltelefone, Klappetuis für Tablet-Computer, Satellitencover [Hüllen für Lautsprecher]; Teile und Zubehör für Kommunikationsgeräte einschließlich Griffe, Halterungen, Ständer, Selfie-Stangen; Datenspeichergeräte einschließlich Magnetkarten, kodierte Karten, kodierte Telefonkarten; Kreditkarten; Replikationsgeräte, einschließlich Fotokopierer, Bildscanner, Drucker; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch], einschließlich Rechner, Ticketautomaten, Covers für Tablet-Computer, Smartphone-Covers; an Computer angepasste Peripheriegeräte einschließlich Computer-Mäuse, Tastaturen; Computer und Computerhardware, einschließlich Computerkomponenten und -teile; Audio- und visuelle sowie photographische Geräte, einschließlich Audiogeräte und Radioempfänger, Kopfhörer, Anzeigegeräte, Fernsehempfänger sowie Film- und Videogeräte, Bilderfassungs- und -entwicklungsgeräte; Signalleitungen für IT, Audiovision und Telekommunikation; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität, einschließlich Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität, Batterien, Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität, Photovoltaische Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität; Antennen und Antennenanlagen als Bauteile; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren, einschließlich Optische Verstärkungsgeräte; Brillen, Sonnenbrillen und Kontaktlinsen, einschließlich korrigierende Brillen und Kontaktlinsen; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, einschließlich Alarm- und Warnausrüstung, Signalapparate, Baby-Alarmgeräte, Mithörgeräte zur Überwachung von Babys, Leuchtschilder; Schutz- und Sicherheitsausrüstung, einschließlich Kopfschutz, Augenschutz, Fahrradhelme, Tauchausrüstung einschließlich Schwimmwesten für Taucher; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler, einschließlich Überwachungsinstrumente und -apparate, Prüf- und Qualitätskontrollgeräte; Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumente, einschließlich Datenlogger und Datenschreiber, Zeitmessinstrumente und -apparate [ausgenommen Uhren], Gewichtsmessinstrumente und -apparate, Abstands- und Größenmessinstrumente und -apparate, Messstäbe, Geschwindigkeitsmessinstrumente und -apparate, Temperaturmessinstrumente und -apparate, Strommessinstrumente und -apparate; Steuergeräte [Regler]; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Riemen für Mobiltelefone; Kontaktlinsenetuis; Musikdateien zum Herunterladen; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Rettungsringe; Rettungsbojen; Rettungsnetze; Rettungsflöße; Schilder [mechanisch]; Mauspads [Mausmatten]; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Atemmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Sicherheits-Kombigurte [ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen]; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Stative für Fotoapparate; Stative für Kameras; Lichtschalter; Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern
Klasse(n) 10:
Orthopädische Artikel; Geräte für physikalische Therapie einschließlich Massagegeräte, Physiotherapie- und Rehabilitationsgeräte, Trainingsgeräte für medizinische Rehabilitationszwecke, Massagehandschuhe; Gehörschutzgeräte; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller einschließlich Schnuller Clips, Beißringe für Babys, Babyflaschen, Sauger für Babyflaschen, Schutzhüllen für Babyflaschen; Orthopädische Hilfen; Mobilitätshilfen; elastische Bandagen; Gelenkbandagen; Bandagiermaterial; Eisbeutel für medizinische Zwecke; Saugflaschen; Milchpumpen; Präservative [Kondome]; Krücken; Ohrstöpsel [Gehörschutz]; Massagegeräte für die Schönheitspflege; Flaschensauger; Saugflaschenverschlüsse; Schnuller für Säuglinge; Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; Armbänder für medizinische Zwecke; Antirheuma-Armbänder, -reifen; Antirheuma-Ringe
Klasse(n) 11:
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Sanitär- und Badezimmerinstallationen sowie Sanitärarmaturen einschließlich Stöpsel aus Metall als Teile von Ablaufgarnituren für Duschen, Spülbecken und Badewannen, Zierbrunnen, Beregnungs- und Bewässerungsanlagen, Dampfbäder, Saunen und Badeeinrichtungen [Wellness]; Beleuchtung und Lichtreflektoren, einschließlich Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrzeuge einschließlich Fahrradleuchten, leuchtende Hausnummern, elektrische Christbaumbeleuchtungen, elektrische Glühbirnen; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke, einschließlich Kaffeemaschinen, Eierkocher, Toaster, Grillgeräte für den Haushalt [elektrisch], gasbeheizte Grillgeräte, Holzkohlegrills, Barbecues, Babyflaschenwärmer, Babynahrungswärmer; Kamine; Persönliche Heiz- und Trockengeräte einschließlich Haartrockner; Kühl- und Gefrierausrüstung einschließlich Eismaschinen und -apparate, Eisschränke, Getränkekühlapparate; Luftbehandlungsausrüstung einschließlich Abgabesysteme für Lufterfrischer; Anzünder einschließlich Stabfeuerzeuge, Gasanzünder [Feuerzeuge]; Wasserkocher; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge [Lampenzubehör]; Badeapparate; Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper; Lampengläser; Lampenkugeln; Reflektoren für Lampen; Lampenschirme; Lampenschirmhalter; Lavasteine für Barbecue-Grills; Lichtverteiler; Fassungen für elektrische Lampen; Toilettensitze [WC]
Klasse(n) 12:
Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge und Beförderungsmittel einschließlich Drohnen und zivile Drohnen, Kameradrohnen, Fahrräder, Dreiräder, Laufräder, E-Bikes; Landfahrzeuge und -beförderungsmittel, einschließlich durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen, Mobilitätshilfen für Behinderte; Teile und Zubehör für Fahrzeuge, einschließlich Räder, Reifen und Gleisketten, Rahmen für Autokennzeichen, Kopfstützen für Fahrzeuge, Sonnenblenden [Fahrzeugteile], Sonnendächer für Fahrzeuge, Autositzbezüge; Diebstahlschutz-, Sicherungs- und Sicherheitsgeräte und -anlagen für Fahrzeuge, Teile und Zubehör für Landfahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrräder, Dreiräder, Laufräder; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Fahrradkörbe; Fahrrad- und Räderstützen [Teile von Fahrrädern, Rädern]; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Bezüge für Fahrzeuglenkräder; Fahrradglocken; Fahrradlenkstangen; Schutzbleche für Fahrräder; Fahrradpumpen; Fahrradfelgen; Fahrradsättel; Fahrradspeichen; Zweiradständer [Stützen]; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Fahrzeugtüren; Fahrradnetze; Scheinwerferwischer; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Motorhauben für Fahrzeuge; Fahrzeugverdecke; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Radkappen; Selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Fahrradschläuche; Schläuche für Reifen; Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Gepäcktaschen für Zweiräder; Schmutzfänger; Ruder; Paddel; Fahrradpedale; Planen für Kinderwagen; Kinderwagenverdecke; Rückspiegel; Flickzeug für Reifenschläuche; Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge; Sackkarren; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Propeller; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Einkaufswagen; Skiständer für Kraftfahrzeuge; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Reserveradhüllen; Spoiler für Fahrzeuge; Kinderwagen; Spikes für Reifen; Sonnenblenden für Automobile; Fahrradreifen; Reifen für Fahrzeugräder; Reifen [Pneus]; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Felgen für Fahrzeugräder; Fahrzeugradspeichen; Schubkarren; Fahrradräder; Scheibenwischer
Klasse(n) 14:
Edelmetalle und deren Legierungen; Uhren; Zeitmessinstrumente; Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren; Schmuckwaren einschließlich Ohrstecker, Halsketten, Armbänder, Krawattennadeln, Reverse-Pins, Anstecknadeln, Abzeichen aus Edelmetall; Zeitmessgeräte; Andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür, einschließlich Schlüsselanhänger; Uhrenetuis; Uhrengehäuse; Uhrzeiger; Münzen; Kupferjetons; Zifferblätter für Uhren; Schmuckkästen; Medaillen; Uhrenpendel; Halbedelsteine; Uhrenarmbänder; Uhrketten
Klasse(n) 15:
Musikinstrumente, einschließlich Blechblasinstrumente, Holzblasinstrumente, Saiteninstrumente, Schlaginstrumente, Tasteninstrumente; Musikzubehör; Futterale für Musikinstrumente; Taktstöcke; Trommelfelle; Trommelstöcke; Notenständer; Plektrums; Stimmgabeln; Notenblattwendegeräte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 16:
Papier; Pappe [Karton]; Buchbinderartikel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle einschließlich Kunstdrucke; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel einschließlich Kunst-, Kunsthandwerk- und Modellierausrüstung, Partydekoration [aus Papier]; Faltboxen aus Pappe, Sitzboxen aus Pappe; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff einschließlich Geschenkpapier, Geschenktüten, Papiertüten für Grillzwecke, Boxen aus Karton für Verpackungszwecke; Papier- und Schreibwaren einschließlich Stifte, Bleistifte, Kugelschreiber, Stempelausrüstung, Korrektur- und Radierartikel, Radiergummis, Schülerbedarf, Notizbücher, Mappen, Foto- und Sammleralben, Karten, Geschenkkarten, Anhänger aus Papier, Lesezeichen, Briefbeschwerer, Behälter und Kästen für Papier- und Schreibwaren, Spitzer für Bleistifte, Halter für Federhalter, Farbkästen, Kundenkarten aus Papier; Plastikfolien [Papier- und Schreibwaren]; Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; Druck- und Buchbindeausrüstung; gedruckte Tickets, Kalender, Selbstklebende Wanddekorationen aus Papier [Klebebilder], Aufkleber, Stickers, Poster und Plakate aus Papier oder Pappe, Fahnen [aus Papier], Wimpel [aus Papier], entfernbare Tattoos [Abziehbilder], Postkarten, Sammelkarten [ausgenommen für Spiele], Sammelbilder, Sammelaufkleber; Papier und Pappe; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel nämlich Lätzchen [aus Papier], Taschentücher [aus Papier], Untersetzer [aus Papier, Pappe oder Karton], Platzdeckchen [Sets] aus Papier, Pappe oder Karton, Abschminktücher aus Papier, Bierdeckel; Servietten [aus Papier], Cocktailschirmchen [aus Papier], Küchenrollen [aus Papier], Papiertaschentücher; Klebebänder und Klebestoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Scheckhefthüllen; Malerrollen; Markierkreide; Banknotenklammern; Verpackungsmaterial aus Stärke; Reisepasshüllen; Ständer für Fotografien; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten; Tortendekorationen aus Papier
Klasse(n) 17:
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und deren Ersatzstoffe, in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Figuren aus Gummi; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschließlich Ventile, nicht aus Metall; feuerresistente und brandvorbeugende Artikel und Materialien; Kunststoffe als Halbfabrikate; synthetische Harze als Halbfabrikate; Stoßabsorbierende- und Packungsmaterialien; Schwingungsdämpfer; Dekorative Abzeichen aus Glimmer; Dekorative Gegenstände aus Gummi [Embleme]; Figurinen aus Gummi; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Gummi; Abdeckfolien; Getönte Kunststofffolien zur Verwendung an Fenstern und für Fahrzeugscheiben; Dekorative Kunststofffolien als Halbfabrikate; Gummiabdeckungen für Schalter; Klebebänder, -streifen und -folien
Klasse(n) 18:
Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Pferdegeschirre; Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse einschließlich Koffer für Reisezwecke, Trolley-Reisetaschen, Kulturbeutel, Turnbeutel, Schultaschen, Schulranzen, Schuhbeutel für die Reise, Strandtaschen; Ledergurte; Geschirre, Sattel- und Zaumzeug für Tiere; Sattlerwaren, Peitschen und Tierbekleidung einschließlich Leinen für Tiere, Halsbänder für Tiere, Tragevorrichtungen für Tiere, Haarschleifen für Haustiere, Peitschen, Reitgerten, Zügel, Decken für Tiere, Fliegendecken für Pferde, Führungsleinen für Pferde, Steigbügel, Pferdehalfter, Satteldecken, Sattelbäume; Harnische für Pferde; Dokumentenkoffer; Rucksäcke; Sporttaschen; Schulterriemen; Badetaschen; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Kartentaschen [Brieftaschen]; Kettenmaschengeldbörsen; Bekleidungsstücke für Tiere; Halsbänder für Tiere; Jagdtaschen; Handtaschen; Tornister [Ranzen]; Pferdedecken; Hufeisen aus Metall; Hufeisen aus Kunststoff; Hufschuhe; Gamaschen für Tiere; Schlüsseletuis; Kofferanhänger; Kofferhüllen; Notenmappen; Maulkörbe; Einkaufsnetze; Futtersäcke für Tiere; Gebisse [Zaumzeug]; Babytragebeutel; Geldbörsen; Einkaufstaschen; Kindertragtaschen; Babytragetücher und -beutel; Schlittschuhriemen; Lederzeug; Schirmfutterale; Kosmetikkoffer; Stockgriffe; Taschen mit Rollen; Laufgurte für Kinder
Klasse(n) 19:
Baumaterialien und Bauelemente [nicht aus Metall]; Rohre [nicht aus Metall] für Bauzwecke; Transportable Bauten [nicht aus Metall]; Denkmäler [nicht aus Metall]; Hartrohre und Ventile hierfür, nicht aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall; Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall, einschließlich Schilder sowie Informations- und Werbetafeln [nicht aus Metall], Fahnenstangen [nicht aus Metall]; Holz und Holzimitate; Statuen, Kunstwerke, Kunstgegenstände, Figuren und Büsten aus Materialien wie Stein, Beton oder Marmor, soweit in dieser Klasse enthalten; Plakatsäulen [nicht aus Metall]; Aquarien [Bauwerke]; Aquariumkies; Aquariumsand; Lauben [Bauten, nicht aus Metall]; Volieren, nicht aus Metall; Baken, nicht leuchtend und nicht aus Metall; Vogelbäder [Bauten], nicht aus Metall; Bauten, nicht aus Metall; Büsten aus Stein, Beton oder Marmor; Gießereiformen, nicht aus Metall; Baracken; Briefkästen aus Mauerwerk; Gedenktafeln, nicht aus Metall; Fertighäuser [Bausätze]; Signaltafeln, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Steinmetzartikel; Betonplatten
Klasse(n) 20:
Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Knochen, Horn, Elfenbein, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Schildpatt; Meerschaum; Bernstein; Wetterfahnen [nicht aus Metall]; Ankerbojen, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Schlösser und Schlüssel, nicht aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, nicht aus Metall einschließlich Türklinken, Türklopfer, Türriegel; Ventile, nicht aus Metall; Statuen, Kunstwerke, Kunstgegenstände, Figuren und Büsten sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten, einschließlich Miniaturfiguren [aus Kunststoff], Wanddekorationen für die Innenausstattung; Möbel und Einrichtungsgegenstände, einschließlich Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster, Rahmen, Spiegel [versilbertes Glas], Innenjalousien und -rollos sowie Befestigungsteile für Vorhänge und Innenjalousien und -rollos, Kleiderbügel und Kleiderhaken, Garderobenhaken [nicht aus Metall], Zeitungshalter, Zeitungsständer, Babywippen, Wippstühle für Babys, Hochstühle für Babys, Sicherheitsgitter für Babys, Kinder und Haustiere [Möbel]; Behausungen und Betten für Tiere einschließlich Vogelhäuser; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür [nicht aus Metall], einschließlich Körbe [nicht aus Metall], Tonnen und Fässer [nicht aus Metall], Fasshähne [nicht aus Glas, Metall oder Gummi], Flaschenkappen und Flaschenverschlüsse [nicht aus Metall], Briefkästen [nicht aus Metall], Behälterverschlüsse [nicht aus Metall], Stöpsel [nicht aus Metall], Kisten und Paletten [nicht aus Metall]; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall einschließlich Kfz-Kennzeichen aus Kunststoff zur Dekoration, Hausnummern [nicht aus Metall]; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Wickelauflagen; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Kopfpolster; Kunsttischlerartikel; Kleiderbügel; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Hundehütten; Fächer zum persönlichen Gebrauch [nicht elektrisch]; Ständer für Blumentöpfe; Möbelrollen, nicht aus Metall; Hüllen für Bekleidungsstücke [Aufbewahrung]; Hausnummern, nicht leuchtend und nicht aus Metall; Innenjalousien für Fenster [Einrichtungsgegenstände]; Kinderlauflerngeräte; Werbeartikel, aufblasbare; Innenjalousien aus Stoff für Fenster; Hütten für Haustiere; Knöpfe [Griffe], nicht aus Metall; Matten für Babylaufgitter; Mobiles [Dekorationsgegenstände]; Nistkästen; Nester für Haustiere; Papierjalousien; Geflechte aus Stroh [ausgenommen Matten]; Innenlamellenjalousien; Verschlusskappen, nicht aus Metall; Strohmatratzen [Strohsäcke]; Strohgeflechte; Tischplatten; Wachsfiguren; Windspiele [Dekorationsartikel]; Sitzkissen einschließlich Sitzkissen für Bierkisten; Tortenaufsätze aus Kunststoff; Stöpsel aus Kunststoff
Klasse(n) 21:
Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche; Kämme; Schwämme; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren; Porzellan; Steingut; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, einschließlich Gartenzwerge; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst einschließlich Glaskugeln, Kristallglaswaren; Gegenstände für die Gartenarbeit nämlich Behälter für Blumen und Pflanzen; Bürsten, Pinsel und Besen sowie andere Putzgeräte und Putzzeug, Grillkratzer, Reinigungsbürsten für Grillgeräte, Bürstenmachermaterial, einschließlich Haarbürsten, Babyflaschenbürsten; Luftbeduftungsvorrichtungen; Mülleimer; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, einschließlich Utensilien zum Backen [nicht elektrisch und nicht beheizbar], Brotdosen, Trinkgefäße und -behälter, Becher, Gläser, Trinkflaschen, Isoliergefäße, Isolierflaschen, Pappbecher, Papptassen, Serviettenhalter, Serviettenringe, Untersetzer und Platzdeckchen [nicht aus Papier oder Stoff], Salzstreuer, Pfefferstreuer, Eierbecher, Schneidebretter, Brotbretter und Hackbretter für die Küche, Einmachgläser, Eimer aller Art; Getränkekühler; Trinkhalme; Flaschenöffner; Formen für Eiswürfel; Grillzangen; Grillhandschuhe; Grillroste [Küchengeräte]; Grillplatten [nicht elektrisch]; Grillpfannen [nicht elektrisch]; Essstäbchen; Ablagen für Essstäbchen; Etuis für Essstäbchen; Nussknacker; Barzubehör; tragbare Halter für Getränkebehälter; Sparbüchsen [Sparschweine]; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel, einschließlich Artikel für die Zahnreinigung einschließlich Zahnbürsten, Babybadewannen, Mundduschen [ausgenommen für zahnmedizinische Zwecke], Kammetuis; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Tränkgefäße für Tiere, Futtergefäße für Haustiere, Wasser- und Futternäpfe für Haustiere, Aquarien und Vivarien, Tierkämme, Fellbürsten für Tiere, Tierpflegehandschuhe, vom Tier betätigte Futterspender für Haustiere; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Bügelbretter, Überzüge für Bügelbretter; Fusselentferner; Kleiderbürsten; Kleiderspanner; Schuhanzieher; Schuhbürsten; Schuhputzgeräte; Wäscheklammern; Wäscheständer; Vogelbäder; Nussknacker, nicht aus Edelmetall; Kosmetische Geräte; Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; Zahnseide; Fliegenklappen; Gartenhandschuhe; Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen]; Abschminkgeräte; Speisekartenhalter; Puderdosen; Puderquasten; Gießkannenaufsätze; Brauseköpfe für Gießkannen; Rasensprenger; Blumen- und Pflanzenspritzen; Blumenvasen; Übertöpfe aus Glas, Keramik, Porzellan, Steingut und Ton; Untersetzer für Blumentöpfe; Streukästen für Haustiere; Gießkannen; Zuckerzangen; nicht aus Stoff bestehende Platzdeckchen [Sets]
Klasse(n) 22:
Polsterfüllstoffe [außer aus Papier, Pappe, Karton, Kautschuk oder Kunststoffen]; Rohe Gespinstfasern; Rohe textile Fasern und deren Ersatzstoffe; Waren aus Gewebe und Fasern, nämlich Schlingen und Bänder, Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport, Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen, Segel, Seile und Bindfäden, Netze; Polster- und Füllmaterialien; Lastentraggurte, nicht aus Metall; Hängematten; Hanfgurte; Wolle [roh oder bearbeitet]; Strickleitern; Sägemehl; Holzspäne
Klasse(n) 24:
Webstoffe und deren Ersatz; Bettdecken; Tischdecken; Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe, einschließlich Möbelüberzüge, Gardinen und Vorhänge, Etiketten aus textilem Material, Wandbehänge, Fahnen, Wimpel aus Stoff oder Kunststoff einschließlich Wanddekorationen aus textilem Material; Haushaltswäsche, einschließlich Küchenwäsche und Tischwäsche, Bettwäsche und Decken, Badwäsche, einschließlich Badetücher, Handtücher, Geschirrtücher zum Abtrocknen, Untersetzer aus Stoff; Filtermaterialien aus Textilien; Abschminktücher aus Stoff; Banner [Standarten]; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier]; Möbelbezüge aus Kunststoff; Textilersatzstoffe aus Kunststoff; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Schutzüberzüge für Gartenmöbel; Schlafsäcke; Textilien für Plüschspielzeug
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke einschließlich Oberbekleidungsstücke, Unterbekleidungsstücke, Unterwäsche, Schals, T-Shirts, Pullover, Jacken, Socken, Strümpfe, Krawatten, Krawattentücher, Babyausstattung [Bekleidungsstücke], Badebekleidung, Bademäntel, Boxershorts, Trikotbekleidung, Trainingsbekleidung, Sportbekleidung, Nachtgewänder [Schlafanzüge], Gürtel, Schweißbänder, Schürzen, Lätzchen [nicht aus Papier], Sockenhalter, Wasserskianzüge; Kopfbedeckungen einschließlich Kappen mit Schirmen; Schuhwaren einschließlich Fußballschuhe, Badeschuhe, Hausschuhe, Stoffschuhe [Espandrillos]; Mützenschirme; Einlegesohlen; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Hemdplastrons; Hemdeinsätze; Schuhsohlen; Stollen für Fußballschuhe; Schuhvorderkappen
Klasse(n) 26:
Spitzen; Stickereien; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe; Haken und Ösen; Nadeln; Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel, einschließlich Schnallen [Kleidungszubehör], Clips für Schnürsenkel [Kleidungszubehör], Klettbänder [Kurzwaren]; Haarschmuck; Lockenwickler; Haarbefestigungsartikel und falsche Haare, einschließlich Haarreifen; Künstliche Früchte, Blumen und Gemüse; Anhänger, ausgenommen für Schmuck, Schlüsselringe oder Schlüsselanhänger; Insektennadeln und -pins; Aufnäher für Bekleidungsstücke; Haargummis; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Haarspangen; Gürtelschließen; Armbinden; Broschen [Kleidungszubehör]; Schnallen [Kleidungszubehör]; Kragenstäbchen; Startnummern für Wettbewerbe; Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren]; Hosenträgerklammern; Federn [Kleideraccessoires]; Kurzwaren [ausgenommen Garne]; Haarbänder; Haarklemmen; Haarnetze; Haarnadeln; Hutverzierungen, nicht aus Edelmetall; Flicken zum Aufbügeln für Textilien; Glimmerpailletten; Wäschezeichen [Buchstaben oder Ziffern]; Nadeletuis; Nadelkissen; Anstecker [Buttons]; Haarzöpfe; Nähkästen; Fingerhüte; Schuhschnallen; Schuhspangen; Schnürsenkel; Schuhverzierungen, nicht aus Edelmetall; Quasten [Pompons]; Hosenklammern für Fahrradfahrer; Perücken
Klasse(n) 27:
Fußmatten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten [ausgenommen aus textilem Material]; Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge; Teppiche, Vorleger und Matten, einschließlich Fahrzeugmatten und -teppiche; Turnmatten; Wand- und Deckenverkleidungen einschließlich Tapeten als selbstklebende dekorative Wandverkleidungen in Zimmergröße; Kunstrasen; Matten für Skipisten, aus Seilen gewoben; Textiltapeten; Wandbekleidungen, nicht aus textilem Material; Papiertapeten
Klasse(n) 28:
Turnartikel; Sportartikel; Christbaumschmuck; Sportartikel und -ausrüstungen, einschließlich Bälle für Sport, Fußbälle, Fußballtore, Netze für Fußballtore, Schienbeinschutz [Sportartikel], Tiefschutz-Suspensorien [Sportartikel], Handschuhe für Sportspiele, Skateboards, Snowboards, Boards für das Stand-Up-Paddling, Schwimmausrüstung, Schwimmflügel, Schwimmflossen, Schwimmhilfen für Freizeitzwecke, Schwimmwesten, Bodybuilding-Geräte, Expander, Fahrrad-Heimtrainer, Gymnastik- und Turngeräte, Rodelschlitten; Roller [Spielzeug}; Ausrüstung zum Jagen und Fischen; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten, einschließlich Videospielgeräte, Drohnen, Puzzle, Spielfiguren, Spielzeugautos, Sammelkartenspiele, Kartenspiele, Wasserspielzeug, Spielzeug für die Badewanne, Babyrasseln, Plüschspielzeug, Bälle für Spiele, Spieltische, Spieltische für Tischfußball, Figuren für Tischfußball, Partyartikel in Form kleiner Spielsachen, Papierschlangen [Partyscherzartikel], Luftballons [Spielwaren], Seifenblasen [Spielzeug], künstliche Fingernägel [Spielzeug]; Action-Figuren [Spielzeug oder Spielsachen]; menschliche Figuren als Spielzeug; Schwimmbecken [Spielwaren]; Miniaturautomodelle [Spielzeug]; Miniaturen zum Spielen; Miniaturnachbildungen von Fußballbekleidung; Bekleidung für Puppen und Spielzeug; Spielzeug für Tiere; Dart-Matten; Dart-Barrel; Dartpfeile; Dartspitzen; Halterungen für Dartpfeile; Behälter für Dartpfeile; speziell angepasste Taschen für Skis und Surfbretter; Billardbanden; Luftkammern für Bälle; Billardkreide; Christbaumständer; Weihnachtsbäume aus synthetischem Material; Konfetti; Kricketsäcke; Divotausbesserungswerkzeuge [Golfzubehör]; Golftaschen, mit oder ohne Räder; Angeln; Scherzartikel; Partyhüte aus Papier; Schutzpolster [Sportausrüstungen]; Harz [Kolofonium] für Athleten; Skibindungen; Skibelag; Saiten für Schläger; Hüllen für Spielkonsolen
Klasse(n) 29:
Geflügel; Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Eier; Milch; Milchprodukte; Speiseöle; Speisefette; Fleisch einschließlich Fleischaufstriche, vorwiegend aus Fleisch bestehende Tiefkühlgerichte; Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere, einschließlich Fisch- und Meeresfrüchteaufstriche, vorwiegend aus Fisch bestehende Tiefkühlgerichte; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte einschließlich Käse; Vogeleier und Eierprodukte; Verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze, einschließlich Gallerten und Gelees, Konfitüren, Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche, Snacks auf Basis von Kartoffeln, Kartoffelchips; Suppen und Brühen, Fleischextrakte; Mandeln [verarbeitet]; Verarbeitete Aloe Vera für die menschliche Ernährung; Bouillon; Fleischbrühekonzentrate; Kroketten; Gelatine; Pilze [konserviert]; Nüsse [verarbeitet]; Erdnüsse [verarbeitet]; Samenkörner [verarbeitet]; Sonnenblumenkerne [verarbeitet]; Suppenpräparate; Kraftbrühe, Suppen
Klasse(n) 30:
Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür einschließlich Kaffee-Ersatzmittel; Tapioka; Sago; Getreidepräparate; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Speiseeis; Honig; Melassesirup; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen [Würzmittel]; Kühleis; Fertiggerichte, pikante Snacks und Tiefkühlgerichte, nämlich auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen; Speisesalz; Würzmittel; Gewürze; Aromastoffe für Getränke; pikante Saucen, Chutneys und Pasten; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade, Schokoladenwaren und Süßspeisen, einschließlich Brot, Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse, Bonbons, Süßwaren [Bonbons], Lakritze [Süßwaren], Schokoriegel und Kaugummis, Müsliriegel und Energieriegel, Fruchtgummis, Toffees, Lutscher, Tortendekorationen und -aufleger aus Süßwaren; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken, einschließlich Sirup und Melasse, Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus; Backzubereitungen und Hefe, einschließlich getrocknete und frische Teigwaren, Nudeln und Klöße; Cerealien einschließlich Reis, Mehl, Frühstückscerealien, Haferbrei, Grütze; Hefe und Treibmittel; Teig, Backteig und Backmischungen hierfür; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Propolis; Kapern; Cheeseburger [Sandwichs]; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Glukose [Traubenzucker] für Speisezwecke; Zu Nahrungsmitteln verarbeitetes Gluten; Leinsamen für die menschliche Ernährung; Malzextrakte für Nahrungszwecke; Maltose; Pfefferminz für Konfekt; Nudelgerichte; Speiseeispulver; Pudding; Reissnacks; Gelee royale; Brote [belegt]; Frühlingsrollen; Sushi; Süßungsmittel [natürlich]; Bindemittel für Kochzwecke; Weizenkeime für die menschliche Ernährung
Klasse(n) 31:
Natürliche Pflanzen; Natürliche Blumen; Rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur, einschließlich Algen für die menschliche oder tierische Ernährung; Pflanzen einschließlich frisches Obst und Gemüse, frische Nüsse und Kräuter, Malz und unverarbeitetes Getreide, natürlicher Rasen, Blumen, Samen, Knollen und Setzlinge für die Pflanzenzucht, Bäume und forstwirtschaftliche Produkte, Pflanzenreste [Rohmaterial]; Pilze; Futtermittel und Tiernahrung; Streu- und Einstreumaterialien für Tiere
Klasse(n) 32:
Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Biere und Brauereiprodukte; Nichtalkoholische Getränke, einschließlich Getränke auf Nuss- und Sojabasis, aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke, Säfte, Wässer, Energiegetränke
Klasse(n) 33:
Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier, einschließlich Spirituosen und Liköre, Aperitifs; Weine, einschließlich Likörweine, Schaumweine, Sekt; Apfelwein; Alkoholische Mixgetränke; Alkoholische Essenzen; Alkoholische Extrakte; Alkoholhaltige Fruchtextrakte
Klasse(n) 34:
Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe, einschließlich Zigaretten, Zigarren, Zigarillos und andere gebrauchsfertige Rauchartikel, Tabak, lose, zum selbst drehen und für die Pfeife, Aromastoffe für Tabak, Schnupftabak; Raucherartikel, einschließlich Aschenbecher, Behälter für Raucherartikel, Humidore, Feuerzeuge für Raucher, Tabakbehälter, Tabakbeutel, Tabakdosen, Schnupftabakdosen, Etuis, Dosen, Kästen und Kisten für Zigaretten, Zigarren und Zigarillos, Zigarettenabschneider, Zigarettenpapierheftchen, Zigarettenmundstücke, Halter für elektronische Zigaretten, Pfeifenhalter, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Mundstücke für Pfeifen; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür; Streichhölzer
Klasse(n) 35:
Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung einschließlich Öffentlichkeitsarbeit, Produktvorführungen und -präsentationen, Handelsmesse- und kommerzielle Ausstellungsdienste, Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme, zur Verfügung stellen von Werbeflächen, Werbezeiten und Werbeträgern auch im Internet, Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien, Beratungs- und Assistenzdienste im Bereich Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Kaufmännische Geschäftsunterstützungsdienste; Verbraucherinformationsdienste, nämlich Erteilung von Auskünften [Information] für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Auktions- und Versteigerungsdienste; Vermietung von Verkaufsautomaten; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen, einschließlich Buchführung, Buchhaltung und Buchprüfung, administrative Datenverarbeitung, Personalmanagement und Personalrekrutierung, Bürodienste, Unternehmensberatung, Vermietung von Büromaschinen; Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen, einschließlich Marktforschung, Sammeln und Systematisieren von Geschäftsdaten; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Vermietung von Büromaschinen und -geräten; Meinungsforschung; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Vermietung von Werbematerial; Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Sponsorensuche; Telemarketing; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen auch über das Internet in Bezug auf nicht medizinische Kosmetika, nicht medizinische Mittel für Körper- und Schönheitspflege, nicht medizinische Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Waschmittel, Bleichmittel, Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel, Schleifmittel, technische Öle, technische Fette, Wachs, Schmiermittel, Staubabsorbierungsmittel, Staubbenetzungsmittel, Staubbindemittel, Brennstoffe, Leuchtstoffe, Kerzen für Beleuchtungszwecke, Dochte für Beleuchtungszwecke, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost Nahrungsergänzungsmittel für Menschen Nahrungsergänzungsmittel für Tiere, Pflaster, Verbandmaterial, Desinfektionsmittel, unedle Metalle und deren Legierungen, Bauten und transportable Bauten aus Metall, Kleineisenwaren, Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall, Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen, Safes, Werkzeugmaschinen, kraftbetriebene Werkzeuge, Motoren und Triebwerke, landwirtschaftliche Geräte, Verkaufsautomaten, handbetätigte Handwerkzeuge und -geräte, Messerschmiedewaren, Essbesteck, Rasierer, Rasierapparate, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs, digitale Aufzeichnungsträger, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer, Computersoftware, orthopädische Artikel, Massagegeräte, Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Edelmetalle und deren Legierungen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Halbedelsteine, Uhren, Zeitmessinstrumente, Musikinstrumente, Papier, Pappe [Karton], Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Büroartikel, ausgenommen Möbel, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Zeichenartikel, Künstlerbedarf, Pinsel, Lehr- und Unterrichtsmaterial, Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke, Drucklettern, Druckstöcke, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und deren Ersatzstoffe, in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand, Waren aus Kunststoffen oder Harzen in extrudierter Form zur Verwendung in Herstellungsverfahren, Dichtungsmaterial, Packungsmaterial, Isoliermaterial, flexible Rohre, Leitungen und Schläuche [nicht aus Metall], Leder und Lederimitationen, Tierhäute, Tierfelle, Reisegepäck, Tragetaschen, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre, Sattlerwaren, Halsbänder für Tiere, Leinen für Tiere, Decken für Tiere, Baumaterialien [nicht aus Metall], Rohre [nicht aus Metall] für Bauzwecke, transportable Bauten [nicht aus Metall], Denkmäler [nicht aus Metall], Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport, Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand, Muschelschalen, Meerschaum, Bernstein, Geräte für Haushalt und Küche, Behälter für Haushalt und Küche, Kochgeschirr und Tafelgeschirr, Kämme, Schwämme, Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke, Bürstenmachermaterial, Putzzeug, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas, Glaswaren, Porzellan, Steingut, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Markisen aus textilem Material, Markisen aus Kunststoff, Segel, Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massengütern, Polsterfüllstoffe und Polstermaterial, ausgenommen aus Papier, Pappe [Karton], Kautschuk oder Kunststoff, rohe Gespinstfasern und deren Ersatzstoffe, Webstoffe und deren Ersatz, Haushaltswäsche, Vorhänge und Stores aus Textilien oder aus Kunststoff, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Spitzen, Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, künstliche Blumen, Haarschmuck, Kunsthaar, Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum, Bodenbeläge, Tapeten [ausgenommen aus textilem Material], Spiele, Spielwaren, Spielzeug, Videospielgeräte, Turnartikel, Sportartikel, Christbaumschmuck, Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischextrakte, konserviertes Obst, konserviertes Gemüse, tiefgekühltes Obst, tiefgekühltes Gemüse, getrocknetes Obst, getrocknetes Gemüse, gekochtes Obst, gekochtes Gemüse, Gallerten [Gelees], Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch, Milchprodukte, Speiseöle, Speisefette, Kaffee, Tee, Kakao, Kaffee-Ersatzmittel, Reis, Tapioka, Sago, Mehle, Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren, feine Konditorwaren, Speiseeis, Zucker, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen [Würzmittel], Gewürze, Eis [gefrorenes Wasser], Rohe und nicht verarbeitete Erzeugnisse aus Landwirtschaft, Gartenbau, Aquakultur und Forstwirtschaft, rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien, frisches Obst, frisches Gemüse, frische Kräuter, natürliche Pflanzen, natürliche Blumen, Zwiebeln, Setzlinge und Samenkörner als Pflanzgut, lebende Tiere, Futtermittel für Tiere, Getränke für Tiere, Malz, Biere, Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke, Fruchtsäfte, Sirupe für die Zubereitung von Getränken, Präparate für die Zubereitung von Getränken, Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere], Raucherartikel, Streichhölzer; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Verkäufer und Käufer von Waren und Dienstleistungen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in Klasse 35 enthalten
Klasse(n) 36:
Versicherungswesen; Finanzwesen; Immobilienwesen; Versicherungsdienstleistungen; Immobiliendienstleistungen einschließlich Einziehen von Miet- und Pachterträgen; Ausgabe von Wert- und Gutscheinkarten; Finanz-, Geld- und Bankgeschäfte, einschließlich Dienstleistungen von Effekten- und Warenhandelsbörsen, Leasing; Anlegen von Kapital für Dritte; Dienstleistungen im Bereich von Bank-, Kredit- und Geldkarten; Fundraising und Sponsoring; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Finanzielle Beratung; Erteilung von Finanzauskünften; Finanzielle Förderung; Versicherungsberatung; Sammeln von Spenden für Dritte; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in Klasse 36 enthalten
Klasse(n) 38:
Telekommunikationsdienste einschließlich Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Fernsprech- und Mobiltelefondienste; Rundfunkdienste, einschließlich digitaler Audioübertragung, Übertragung von digitalen Audio- und Videoausstrahlungen über ein globales Computernetzwerk; digitale Kommunikationsdienste; digitale Übertragungsdienste; Telekommunikationsdienstleistungen über digitale Netzwerke, Videoübertragung über digitale Netzwerke, Informationsübertragungsdienste über digitale Netzwerke, interaktive Übertragung von Videos über digitale Netzwerke; digitale Datenübertragung über das Internet; automatischer Datentransfer über Telekommunikationskanäle; digitale Übertragung von Audio- und Videodaten, Übermittlung von digitalem Ton und/oder Bild mittels Telekommunikation, Bereitstellung von Kommunikationseinrichtungen für den Austausch von digitalen Daten; Telefon- und Mobilfunkdienste; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste, einschließlich Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale, drahtlose digitale Nachrichtenübertragung, Übertragung von digitalen Informationen, Übertragung von digitalen Daten, Lieferung von digitaler Musik mittels Telekommunikation, Kommunikation über analoge und digitale Computerterminals; Drahtlose Datentransfer über digitale Mobiltelefondienste; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals, durch digitale Übertragung oder über Satellit; Verleih und Vermietung von Telekommunikationsanlagen und -geräten; Satellitenübertragungsdienste in Bezug auf Sportveranstaltungen; Vermietung von Gegenständen in Verbindung mit den vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 38 enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in Klasse 38 enthalten
Klasse(n) 39:
Veranstaltung von Reisen; Transportwesen einschließlich Transport und Lieferung von Waren, Transport von Frachten und Ladung sowie Umzugsdienste, Post- und Kurierdienste, Vermietung von Transportmitteln; Reisedienstleistungen und Transport von Reisenden, einschließlich Organisation und Durchführung von Besichtigungen, Reisen und Ausflügen sowie Reisebegleitung; Verpackung und Lagerung von Waren, einschließlich Befüllen von Automaten und Behältern, Be- und Entladen von Fahrzeugen; Parkplatzdienste und Fahrzeugabstellung, Festmachen von Booten und Schiffen; Vermietung von Kraftfahrzeugen; Vermietung von Parkplätzen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in Klasse 39 enthalten
Klasse(n) 41:
Ausbildung; Sportliche Aktivitäten; Kulturelle Aktivitäten; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport, einschließlich Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben, Durchführen von Spielen, Dienstleistungen im Bereich Sport und Fitness, Bibliotheksdienstleistungen, Bildung, Erziehung und Unterricht; Übersetzung und Dolmetschen; Platzreservierungen für Unterhaltungs- und Sportveranstaltungen; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Vermietung von Spielausrüstung; Layoutgestaltung, außer für Werbezwecke; Vermietung von Sportausrüstungen, ausgenommen Fahrzeuge; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung und Sportveranstaltungen]; Zeitmessung bei Sportveranstaltungen; Vermietung von Spielzeug; Sportberichterstattung; Sportinformationsdienste; Sport-Unterhaltung; Vermietung von Sportplätzen und Stadien; Betrieb von Museen; Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen, insbesondere von Fußballturnieren und -spielen; Betrieb von Fußballschulen und Sportcamps; Durchführung von Spielen im Internet; Von einem Computernetzwerk online angebotene Spieldienstleistungen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in Klasse 41 enthalten
Klasse(n) 42:
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; IT-Dienstleistungen; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Entwicklung und Gestaltung von digitalen Ton- und Bildträgern; Hosting-Dienste; Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software; Digital-Asset-Management; Elektronische Speicherung von digitalen Daten; Zuverfügungstellen von Computeranlagen für die elektronische Speicherung von digitalen Daten; Hosting von digitalen Online-Inhalten; Hosting von Speicherplatz im Internet zum Speichern von digitalen Inhalten; Hosting einer Website zur elektronischen Speicherung von digitalen Inhalten; Vermietung von Computerhardware und -anlagen; IT-Beratungs-, Auskunfts- und Informationsdienstleistungen; Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste; Erstellung digitaler Wasserzeichen; Verschlüsselung digitaler Daten; Digitale Kompression von Computerdaten; Digitalisierung von Ton und Bild; Umwandlung von Texten in digitales Format; Plattformübergreifende Konvertierung von digitalen Inhalten in andere Formen von digitalen Inhalten; Dienstleistungen zur Digitalisierung von Landkarten; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, einschließlich Architektur- und Stadtplanungsdienstleistungen, einschließlich Erstellung von Landkarten im digitalen Format; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen, einschließlich Konzeption von Hardware für die digitale Signalverarbeitung, Erstellen von Computergrafiken [digitale Bildgebung]; Dienstleistungen eines Modedesigners; Dienstleistungen eines Grafikers; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in Klasse 42 enthalten
Klasse(n) 43:
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Vorübergehende Beherbergung von Gästen, einschließlich Beherbergung von Tourismus- und Urlaubsgästen in Hotels, Hostels und Pensionen, Verpflegungs- und Beherbergungsdienstleistungen in Kindergärten und -krippen, Tagesbetreuungseinrichtungen, Altenheimen, Vermietung von Veranstaltungsräumlichkeiten, temporären Büroräumen, Konferenzeinrichtungen; Vermietung von Möbeln, Haushaltswäsche und Tafelzubehör, Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern, Kochgeräten, Trinkwasserspendern, Zelten und transportablen Bauten; Verpflegung von Gästen einschließlich Catering; Zimmerreservierung; Beratung und Information In Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in Klasse 43 enthalten
Klasse(n) 45:
Juristische Dienstleistungen einschließlich Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Dienstleistungen im Bereich Sicherheit, Lebensrettung, Schutz und Vollzug; Vermietung von Bekleidungsstücken; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in Klasse 45 enthalten
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT29.09.2018
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT05.03.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)29.09.2018; 05.10.2018; 05.10.2018; 09.10.2018; 10.10.2018; 10.10.2018; 10.10.2018; 10.10.2018; 10.10.2018; 19.08.2019; 21.08.2019; 29.08.2019; 29.08.2019; 30.08.2019; 01.11.2019; 01.11.2019; 01.11.2019; 01.11.2019; 06.11.2019; 18.11.2019; 12.01.2020; 16.01.2020; 16.01.2020; 02.06.2020; 05.03.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 16.01.2020 21.02.2020 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 02.06.2020 03.07.2020 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 05.03.2021 09.04.2021 Details anzeigen