Registerauskunft

Registernummer 302017020542 (Marke eingetragen, Stand am 23.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302017020542
210AktenzeichenAKZ3020170205422
540MarkendarstellungMDfranklin
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT17.08.2017
151Tag der Eintragung im RegisterET07.11.2017
730InhaberINHMöve Mobility GmbH, 49214 Bad Rothenfelde, DE
740VertreterVTRBischof & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, 48157 Münster, DE
750ZustellanschriftZANBischof & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, An den Speichern 6, 48157 Münster
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL12, 7, 9
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.08.2027 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT08.12.2017
 Beginn WiderspruchsfristBWT08.12.2017
 Ablauf WiderspruchsfristEWT08.03.2018
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 07:
Auf Wellen montierte Getriebeeinheiten [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Dynamos für Fahrräder; Gehäuse für Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe mit veränderbarer Geschwindigkeit [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebebaugruppen [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Getriebeeinheiten, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebeglieder, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebekästen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebemotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Maschinen für die Montage von Fahrrädern; Steuermechanismen für Getriebe
Klasse(n) 09:
Computer zur Verwendung mit Fahrrädern; elektrische Fahrradschlösser; Fahrradhelme; Satellitennavigationsgeräte für Fahrräder; GPS-Geräte zur Verwendung mit Fahrrädern; Geschwindigkeitsmesser für Fahrräder; Angepasste Halterungen für Mobiltelefone; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 12:
Akustische Warngeräte für Fahrräder; Akustische Warnsysteme für Fahrräder; Bauteile von Fahrrädern; Bremshebel für Fahrräder; Drehgriffe für Fahrräder; Fahrrad- und Räderstützen [Teile von Fahrrädern, Rädern]; Fahrräder; Fahrräder für Straßenrennen; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Flaschenhalter für Fahrräder; Fußriemen für Fahrräder; Gepäcktaschen für Fahrräder; Gepäckträger für Fahrräder; Getriebe für Fahrräder; Getriebe für Landfahrzeuge; Getrieberäder [Fahrradteile]; Ketten [Teile von Fahrrädern]; Kettenschaltungen für Fahrräder; Kettenschutz für Fahrräder; Kinderanhänger für Fahrräder; Kippständer für Fahrräder; Kurbeln für Fahrräder; Lenker für Fahrräder; Lenkergriffe für Fahrräder; Luftpumpen für Fahrräder zum Aufpumpen von Reifen; Metallklingeln für Fahrräder; Motorisierte Fahrräder; Rahmen für Fahrräder; Reifenschläuche [für motorisierte Zweiräder oder Fahrräder]; Räder für Fahrräder; Sattelstützen für Fahrräder; Sattelüberzüge für Fahrräder; Schlauchlose Reifen für Fahrräder; Schläuche für Fahrräder; Schutzbleche für motorisierte Zweiräder oder Fahrräder; Speichenschutz für Fahrräder; Spindeln von Fahrrädern; Spritzschutz [Schmutzfänger] für Fahrräder; Stoßdämpfer für Fahrräder; Ständer als Teile von Fahrrädern; Stützräder für Fahrräder; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Tragegestelle für Fahrräder; Trainingsreifen für Fahrräder; Wasserflaschenhalter für Fahrräder; Zahnradübersetzungen für Fahrräder
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.08.2017
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT24.11.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.08.2017; 06.11.2017; 07.11.2017; 09.04.2018; 07.10.2019; 18.11.2019; 25.06.2021; 24.11.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 07.11.2017 08.12.2017 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 09.04.2018 11.05.2018 Details anzeigen
3 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 07.10.2019 08.11.2019 Details anzeigen
4 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 25.06.2021 30.07.2021 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 25.06.2021 30.07.2021 Details anzeigen
6 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 24.11.2021 24.12.2021 Details anzeigen