Information on a trade mark application

File number 3020170201591 (Trade mark not registered, Query started Apr 30, 2024)

Please note: This English version is a non-binding translation of the German register excerpt. Only the German version of the register excerpt is legally binding.

Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
210File numberAKZ3020170201591
540Reproduction of the markMDntv
550Type of markMFWord/figurative mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATAug 14, 2017
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL41, 9, 14, 16, 18, 25, 28, 30, 35, 38, 42
531Class(es) of figurative elementsWBK26.04.02, 26.04.05, 26.04.18, 26.04.24, 27.05.01, 27.05.15, 27.05.24, 29.01.01, 29.01.06
 Status of fileASTTrade mark not registered
 Legal status of the applicationVSTAVApplication deemed to have been withdrawn
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Aufgezeichnete Daten; Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Geräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Optische Apparate; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; elektronische Geräte für Video on Demand [VOD] und für andere Abrufangebote; Elektronische Geräte für Pay-N, interaktives Fernsehen und Teleshopping; Filmapparate; Fotoapparate; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, soweit in Klasse 09 enthalten; Computer-Software; Schallplatten, Compact Discs [Ton, Bild], DVDs [7on, Bild] und Blu-ray Discs [Ton, Bild], sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form
Class(es) 14:
Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall, Schlüsselringe [Schmuckstücke oder Schlüsselanhänger]; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 16:
Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel, nämlich Verpackungsmaterialien; Druckereierzeugnisse; Papier und Pappe; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Bücher; Zeitungen; Zeitschriften; Papier; Pappe; Briefbögen; Flugblätter; Mappen für Dokumente; Ordner für Dokumente; Papierblätter für Notizen; Werbeschilder aus Papier oder Pappe; Papierunterlagen; Plakate aus Papier; Fotografien
Class(es) 18:
Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Leder und Lederimitationen; Pelze und Tierhäute sowie Waren daraus, nämlich Einkaufstaschen, Handtaschen, Kulturbeutel, Reisetaschen und Rucksäcke, Reise- und Handkoffer; Häute und Felle; Tierbekleidung; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 28:
Sportartikel und -ausrüstungen; Festschmuck; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Geldbetätigte Spielautomaten; Münzspiel- und geldbetätigte Unterhaltungsautomaten; Spielkarten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 30:
Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Back- und Konditoreiwaren, einschließlich feine Backwaren, feine Konditorwaren, Schokolade und Süßspeisen; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Honig; Fruchtgummi; Lakritze; Kaugummi; Bonbons; Soßen [Würzmittel]; Gewürze
Class(es) 35:
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf die in diesem Klassenverzeichnis vorbezeichneten Waren der Klassen 9, 14, 16, 18, 25, 28 und 30; Durchführung psychologischer Tests für die Auswahl von Mitarbeitern, nämlich Personalauswahl mit Hilfe psychologischer Eignungstests; Organisation und Durchführung von Casting-Maßnahmen für werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Marktforschung für Marketingzwecke; Medienbeobachtung [Marktanalyse] und Werbeforschung, soweit in Klasse 35 enthalten; Verteilung und Vorführung von Waren zu Werbezwecken; Ticketvorverkauf für Werbeveranstaltungen
Class(es) 38:
Telekommunikation; Telekommunikationsdienste; Elektronische Nachrichtenübermittlung; Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen]; Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Ausstrahlung und Übermittlung von Fernseh- und Hörfunksendungen sowie Übermittlung von Sendungen, Daten und Datensammlungen sowie Apps im Internet und anderen audiovisuellen Medien zum Empfang auf stationären oder mobilen Endgeräten; Telekommunikationsdienstleistungen im Bereich Video on Demand [VOD], interaktives Fernsehen, Free-TV, Pay-TV, sämtliche der vorstehenden Dienstleistungen erbracht unter Einsatz aller zur Verfügung stehenden Verbreitungswege, insbesondere terrestrische Verbreitung, Verbreitung über Kabel, Verbreitung über Satellit, DEL, digitale Verbreitung; Ausstrahlung von Teleshopping- Sendungen; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Programmführer in Datennetzen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 41:
Verlags- und Berichtswesen; Bildung, Erziehung und Sport; Ausbildung; Unterhaltung, nämlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz-, Musik und Tanzveranstaltungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Organisation und Durchführung von Kultur-, Unterhaltungs- und Sportveranstaltungen zu Wohltätigkeitszwecken; Dienstleistungen im Rahmen der Talentförderung, nämlich Talentsuche für Dritte unter Durchführung von Seminaren, Schulungen, Tagungen, Trainings und Shows; Ticketvorverkauf für kulturelle und sportliche Veranstaltungen; Durchführung von Gewinnspielen; Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Hörfunksendungen sowie des Programms und deren Präsentation in online-zugänglichen Medien, insbesondere Internet und mobilen Endgeräten; Sportliche Aktivitäten; Kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Casting-Maßnahmen, nämlich Organisation und Veranstaltung von Shows zu kulturellen und unterhaltenden Zwecken; Vorführung, Verleih und Vermietung von Kinofilmen, Videofilmen und sonstigen Filmen
Class(es) 42:
Entwicklung von Datenbanksoftware [Programmierarbeiten] zum Bereitstellen von Informationen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien sowie Erstellung von Homepages und Webseiten im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; Technische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Hörfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; Technische Beratung beim Einsatz von Programmen für die Datenverarbeitung; Technische Beratung im Zusammenhang mit Telekommunikation, Internet, Extranets und Intranets; Hard- und Softwareberatung, insbesondere Beratung bei der Konzeption, Implementierung und Konfiguration von Hardware, Software und EDV-Netzen als Dienstleistung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Implementierung und Konfiguration von Software, nämlich individuellen Intra-, Extra- und Internetlösungen, soweit in Klasse 42 enthalten; Technische Entwicklung von elektronischen Programmführern [Software]; Aktualisieren von Websites für Dritte, Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; Designdienstleistungen
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTAug 21, 2017
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTNov 18, 2019
(Show all update days)(Hide all update days)Aug 21, 2017; Aug 21, 2017; Aug 31, 2017; Aug 31, 2017; Sep 1, 2017; Jan 15, 2018; Nov 18, 2019