Register information

Register number 302017009156 (Trade mark registered, Query started May 5, 2024)

Please note: This English version is a non-binding translation of the German register excerpt. Only the German version of the register excerpt is legally binding.

Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302017009156
210File numberAKZ3020170091567
540Reproduction of the markMDgg hygge
550Type of markMFWord/figurative mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATApr 11, 2017
151Date of entry into the registerETJun 12, 2017
730ProprietorINHDeutsche Medien-Manufaktur GmbH & Co. KG, 48165 Münster, DE
740RepresentativeVTRBird & Bird LLP, 20457 Hamburg, DE
750Address for serviceZANBird & Bird LLP, Am Sandtorkai 50, 20457 Hamburg
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL41, 9, 16, 35, 38, 42
531Class(es) of figurative elementsWBK26.01.03, 26.01.18, 26.01.24, 27.05.01, 27.05.08, 27.05.10, 27.05.15, 27.05.24
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDApr 30, 2027 Fees for trade mark rights
111
151
International registration 
 
International registration number: IR1424288
Date of international registration: Oct 11, 2017
450Date of publication of the registrationVTJul 14, 2017
 Start of opposition periodBWTJul 14, 2017
 End of opposition periodEWTOct 16, 2017
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Aufgezeichnete Daten; Datenbanken; bespielte Medien; Software, insbesondere Apps und Multimediaprodukte; CDs, CD-ROMS, DVDs und andere digitale Bild-, Ton- und Aufzeichnungsträger; Computerspiele [Software, gespeichert oder herunterladbar]; elektronische Publikationen [gespeichert oder herunterladbar] einschließlich multimedialen Publikationen, E-Magazines und E-Books; elektronische Newsletter; Fotografien und sonstige Bilddateien [gespeichert oder herunterladbar]; Hörbücher, Musik und sonstige Audiodateien [gespeichert oder herunterladbar]; Videos und sonstige Bewegtbilddateien [gespeichert oder herunterladbar]; aufgezeichnete Dateien [gespeichert oder herunterladbar]; informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Warensets und sonstige Zusammenstellungen von Waren, die eine oder mehrere der vorgenannten Waren beinhalten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 16:
Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften und Bücher; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Papier- und Schreibwaren; Papier und Pappe; Poster; Kalender; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel, Warensets und sonstige Zusammenstellungen von Waren, die eine oder mehrere der vorgenannten Waren beinhalten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 35:
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Öffentlichkeitsarbeit; Produktvorführungen und -präsentationen; Handelsmesse- und kommerzielle Ausstellungsdienste; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme; Zurverfügungstellen von Werbeflächen, Werbezeiten und Werbeträgern; Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien; Beratungs- und Assistenzdienste im Bereich Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Herausgabe und Veröffentlichung von gedruckten und/oder elektronischen Kundenmagazinen; Veröffentlichung und Verbreitung von Anzeigen; Konzeption und Erstellung von Werbematerialien; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Büroarbeiten; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Marktforschung; Sammeln und Systematisieren von Geschäftsdaten; Zusammenstellung, Systematisierung, Aktualisierung und Pflege von Daten in Datenbanken; kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte und Abonnementdienste; Einzel-, Versandhandelshandels- und Großhandelsdienstleistungen mit gedruckten und/oder digitalen Medien einschließlich Magazinen, Büchern, Software und Apps; Einzel-, Versandhandelshandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren Anstrichmittel, Körperpflegemittel (ausgenommen Reinigungs-, Desinfektions- und Hautpflegemittel), Brennstoffe und Leuchtstoffe, Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere, Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Schneidewerkzeuge sowie Essbestecke, handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten, aufgezeichnete Daten, CDs, CD-ROMS, DVDs und andere digitale Bild-, Ton- und Aufzeichnungsträger, Software, insbesondere Apps und Multimediaprodukte, Datenbanken, elektronische Publikationen einschließlich multimedialen Publikationen, E-Magazines und E-Books, Fotografien, Audiodateien und Hörbücher, Videos und Videodateien, aufgezeichnete Dateien, informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte, Beleuchtung und Lichtreflektoren, Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke, Kamine, Anzünder, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Zeitmessgeräte, Schmuck- und Uhrenbehältnisse, Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften und Bücher, Fotografien, Lehr- und Unterrichtsmittel, Papier- und Schreibwaren, Papier und Pappe, Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel, Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Leder und Lederimitationen, Lederzeug, Lederboxen, Pelze, Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Möbel und Einrichtungsgegenstände, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel, Stoffe, Textilwaren und Textilersatzstoffe, Fußbodenbeläge, künstliche Bodenbeläge, Wand- und Deckenverkleidungen, Fleisch, Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere, Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte, Vogeleier und Eierprodukte, Öle und Fette, verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze, Suppen und Brühen, Fleischextrakte, Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke, Brot, Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse, Müsliriegel und Energieriegel, Süßwaren, Schokoriegel und Kaugummi, Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken, Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets, Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür, verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur, Futtermittel und Tiernahrung, Streu-und Einstreumaterialien für Tiere, Bier und Brauereiprodukte, alkoholische Getränke, nichtalkoholische Getränke, Präparate für die Zubereitung von Getränken, Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe, Raucherartikel, Streichhölzer, Warensets und sonstige Zusammenstellungen von Waren, die eine oder mehrere der vorgenannten Waren beinhalten, und/oder Teilen und Zubehör für alle vorgenannten Waren; Einzel-, Versandhandelshandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Dienstleistungen: Werbung, Marketing und Verkaufsförderung, Herausgabe und Veröffentlichung von gedruckten und/oder elektronischen Kundenmagazinen, Veröffentlichung und Verbreitung von Anzeigen, Zurverfügungstellen und Vermieten von Werbeflächen, Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen, betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen, Telekommunikation, insbesondere Bereitstellen von Plattformen, Portalen, Blogs, Chatrooms, Chatlines, Communities, Social Networks und Foren im Internet und anderen Datennetzen, Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche Aktivitäten, kulturelle Aktivitäten, Verlags- und Berichtswesen, Herausgabe und Veröffentlichung von gedruckten und/oder elektronischen Publikationen [ausgenommen für Werbezwecke] einschließlich multimedialen Publikationen, Konzeption, Entwurf, Entwicklung, Prüfung, Pflege, Wartung und Aktualisierung von Computersoftware, Apps, Multimediaprodukten, Datenbanken und Websites, Zurverfügungstellen zur zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software, nicht herunterladbaren Apps, nicht herunterladbaren Multimediaprodukten, nicht herunterladbaren Datenbanken und nicht herunterladbaren Websites; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorgenannten Dienstleistungen auch über Medien wie Fernsehen, Hörfunk und Internet
Class(es) 38:
Telekommunikation, insbesondere Bereitstellen von Plattformen, Portalen, Blogs, Chatrooms, Chatlines, Communities, Social Networks und Foren im Internet und anderen Datennetzen; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Bereitstellen des Zugriffs zu Datenbanken; Dienstleistungen von Presseagenturen, nämlich Sammeln und Liefern von Nachrichten und Informationen; Dienstleistungen von Bildagenturen, nämlich Sammeln und Liefern von Bildern; Datendienste eines Online-Anbieters, nämlich elektronisches Übermitteln von Texten, Bildern, Videos und andere Daten; Bereitstellen des Zugriffs auf Texte, Bilder, Videos und andere Daten; Bereitstellen des Zugriffs auf Software, Apps, Videos, sonstige Multimediaprodukte und Datenbanken; Bereitstellen von sowie Telekommunikation mittels Portalen im Internet und anderen Netzwerken; Kommunikationsdienste; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf alles Vorgenannte; alle vorgenannten Dienstleistungen auch über Medien wie Fernsehen, Hörfunk und Internet
Class(es) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Verlags- und Berichtswesen; Verfassen von Texten [ausgenommen Werbetexten]; Herausgabe und Veröffentlichung von gedruckten und/oder elektronischen Publikationen [ausgenommen für Werbezwecke] einschließlich multimedialen Publikationen; Herausgabe und Veröffentlichung von Hörbüchern und anderen Audio-Publikationen [ausgenommen für Werbezwecke]; Herausgabe und Veröffentlichung von aus Texten [ausgenommen Werbetexten] und/oder Bildern bestehenden gedruckten und/oder elektronischen Publikationen, auch mit bewegten Bildern und/oder Ton, auch als Kombinations-Werke; Herausgabe und Veröffentlichung von aus Texten [ausgenommen Werbetexten] und/oder bewegten Bildern und/oder Ton bestehenden Werken, insbesondere Multimedia-Werken; Online-Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar] einschließlich multimedialen Publikationen; Online-Bereitstellen von Texten, Bildern, Fotos, Videos und Audiodateien [nicht herunterladbar]; Online-Bereitstellen von Musik und anderen Audiodateien [nicht herunterladbar]; Videoaufzeichnungen; Dienste von Bildagenturen, nämlich Fotografieren, Erstellen von Bildreportagen und Zurverfügungstellung [Vermietung] von Bild- und Filmmaterial; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben; Audio-, Video- und Multimediaproduktionen sowie Fotografieren; Bibliotheksdienstleistungen; Bildung, Erziehung und Unterricht; Hörfunk-, Fernseh- und Internetunterhaltung; Film- und Tonproduktion; Produktion von Videoaufnahmen und -aufzeichnungen sowie Fernsehsendungen und -programmen; Musikproduktion; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben; Organisation und Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung]; Organisation und Durchführung von Preisverleihungen; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Auskünfte über Veranstaltungen [Unterhaltung]; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle, Bildungs- und/oder Unterhaltungszwecke; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Kursen; Organisation und Veranstaltung von Seminaren; Organisation und Veranstaltung von Schulungen; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Organisation und Veranstaltung von Tagungen; Organisation und Durchführung von Kursen; Organisation und Durchführung von Schulungen; Organisation und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Glücks-, Gewinn- und Ratespielen; Veranstaltung und Durchführung von Wissenstests [Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung]; Bereitstellen von Spielen [nicht herunterladbar] im Internet und anderen Netzwerken; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorgenannten Dienstleistungen auch über Medien wie Fernsehen, Hörfunk und Internet
Class(es) 42:
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware; Konzeption, Entwurf, Entwicklung, Prüfung, Pflege, Wartung und Aktualisierung von Computersoftware, Apps, Multimediaprodukten, Datenbanken und Websites; Zurverfügungstellen zur zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software, nicht herunterladbaren Apps, nicht herunterladbaren Multimediaprodukten, nicht herunterladbaren Datenbanken und nicht herunterladbaren Websites; Software as a Service [SaaS]; Designdienstleistungen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Bewertung der Produktqualität; Durchführung von Waren- und Dienstleistungstests; Zertifizierung einschließlich der Vergabe von Prüf- und Gütesiegeln; Erstellung wissenschaftlicher und technischer Gutachten; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorgenannten Dienstleistungen auch über Medien wie Fernsehen, Hörfunk und Internet
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTMay 12, 2017
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTApr 7, 2020
(Show all update days)(Hide all update days)May 12, 2017; May 15, 2017; Jun 9, 2017; Jun 12, 2017; Nov 1, 2017; Jan 12, 2018; Feb 5, 2018; Apr 23, 2018; Aug 31, 2018; Nov 18, 2019; Jan 24, 2020; Feb 21, 2020; Apr 7, 2020
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Jun 12, 2017 Jul 14, 2017 Display details
2 Opposition proceedings Opposition filed Nov 1, 2017 Dec 1, 2017 Display details
3 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled in part Jan 12, 2018 Feb 16, 2018 Display details
4 Opposition proceedings Opposition withdrawn/no longer effective Feb 5, 2018 Mar 9, 2018 Display details
5 Correction Trade mark registered Apr 23, 2018 May 25, 2018 Display details
6 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Jan 24, 2020 Feb 28, 2020 Display details
7 Recording of changes - Legal transfer Recording of changes completed Feb 21, 2020 Mar 27, 2020 Display details
8 Recording of changes - Change of name/address Recording of changes completed Apr 7, 2020 May 8, 2020 Display details