Stammdaten| INID | Kriterium | Feld | Inhalt |
|---|
| | Datenbestand | DB | DE |
| 111 | Registernummer | RN | 302017000170 |
| 210 | Aktenzeichen | AKZ | 3020170001703 |
| 540 | Markendarstellung | MD |  |
| 550 | Markenform | MF | Wort-/Bildmarke |
| | Eintragung farbig | | Ja |
| 591 | Bezeichnung der Farben | FA | blau, weiß |
| 551 | Markenkategorie | MK | Individualmarke |
| 220 | Anmeldetag | AT | 05.01.2017 |
| 151 | Tag der Eintragung im Register | ET | 03.03.2017 |
| 730 | Inhaber | INH | Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) Anstalt des öffentlichen Rechts, 53175 Bonn, DE |
| 750 | Zustellanschrift | ZAN | Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) Referat Z3, Dr. Christoph Junggeburth, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn |
| | Version der Nizza-Klassifikation | | NCL11 |
| 511 | Klasse(n) | KL | 41, 16, 42 |
| 531 | Bildklasse(n) | WBK | 26.04.05, 26.04.12, 26.04.18, 26.04.24, 26.11.02, 26.11.07, 27.05.08, 27.05.09, 27.05.10, 27.05.15, 27.05.24, 29.01.04, 29.01.06 |
| | Aktenzustand | AST | Marke eingetragen |
| 180 | Schutzendedatum | VED | 31.01.2027
Gebühren für Markenschutzrechte |
| 450 | Tag der Veröffentlichung | VT | 07.04.2017 |
| | Beginn Widerspruchsfrist | BWT | 07.04.2017 |
| | Ablauf Widerspruchsfrist | EWT | 07.07.2017 |
| 510 | Waren/Dienstleistungen | WDV | Klasse(n) 16:
Broschüren; Gedruckte Broschüren; Gedruckte Forschungsberichte; Gedruckte Zeitschriften; Periodische Publikationen; Schriften [Veröffentlichungen]; Zeitschriften; Zeitschriften [Magazine]; Fachzeitschrift; Berufsbildungsfachzeitschrift; Wissenschaftliche Fachzeitschrift; Gedruckte Fachzeitschrift
Klasse(n) 41:
Bereitstellen von elektronischen Publikationen; Bereitstellen von Online-Veröffentlichungen; Bereitstellen von Veröffentlichungen, die durchsucht werden können, im Internet oder in einem weltweiten Computernetz; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen; Bereitstellung von elektronischen Publikationen; Bereitstellen durchsuchbarer Veröffentlichungen in einem weltweiten Computernetz oder im Internet; Elektronische Online-Veröffentlichung von Büchern und Zeitschriften; Elektronische Publikation; Elektronische Veröffentlichung von Texten; Elektronische Veröffentlichung; Elektronische Veröffentlichung von Online-Büchern und -Magazinen; Elektronische Veröffentlichung von Texten und Druckerzeugnissen [außer Werbetexten] im Internet; Herausgabe und Publikation von Druckereierzeugnissen; Herausgabe und Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen; Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Herausgabe von Druckereierzeugnissen und gedruckten Veröffentlichungen; Herausgabe von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form im Internet; Herausgabe von Druckerzeugnissen; Herausgabe von Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Herausgabe von Druckerzeugnissen in elektronischer Form, ausgenommen Werbetexte; Herausgabe von Druckschriften; Herausgabe von geschriebenen Texten; Herausgabe von Online-Veröffentlichungen; Herausgabe von Texten; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Herausgabe von Texten und Bildern, auch in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Herausgabe von Veröffentlichungen mittels elektronischer Medien; Herausgabe von Veröffentlichungen; Herausgabe von Zeitschriften; Multimedia-Veröffentlichungen; Multimediale Publikation von Zeitschriften; Multimediale Publikation von elektronischen Publikationen; Multimediaveröffentlichung von Zeitschriften, Journalen und Zeitungen; Multimediaveröffentlichung von Druckerzeugnissen; Online-Bereitstellung elektronischer Veröffentlichungen; Online Publikation von Büchern und Zeitschriften; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Online-Veröffentlichung von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Publikation [Veröffentlichung und Herausgabe]; Publikation von Büchern und Zeitschriften; Publikation von Büchern, Zeitschriften; Publikation von Druckerzeugnissen; Publikation von Zeitschriften; Publikation von Zeitungen, Zeitschriften, Katalogen und Broschüren; Publizieren von Büchern und Zeitschriften; Publizieren von Büchern, Zeitschriften; Publizieren von elektronischen Veröffentlichungen; Publizieren von Zeitschriften; Verfassen und Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Veröffentlichen von Büchern, Zeitschriften; Veröffentlichen von Zeitschriften; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckwerken; Veröffentlichung und Herausgabe von Publikationen; Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitschriften; Veröffentlichung von Büchern, Zeitschriften, Jahrbüchern und Journalen; Veröffentlichung von Büchern, Magazinen, Almanachen und Zeitschriften; Veröffentlichung von Büchern und Zeitschriften; Veröffentlichung von Büchern, Zeitschriften; Veröffentlichung von Druckerzeugnissen; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen zum Thema Bildung; Veröffentlichung von elektronischen Zeitschriften; Veröffentlichung von Druckerzeugnissen in elektronischer Form; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen, ausgenommen Werbetexte; Veröffentlichung von Fachaufsätzen; Veröffentlichung von Online-Zeitschriften; Veröffentlichung von Schriften im Bereich Ausbildung, Wissenschaft, öffentliches Recht und Sozialwesen; Veröffentlichung von Texten auf elektronischen Medien; Veröffentlichung von Texten auf CD-ROMs; Veröffentlichung von wissenschaftlichen Informationsschriften; Veröffentlichung von Zeitschriftenausgaben; Veröffentlichung von Zeitschriftenheften; Veröffentlichung von Zeitschriften; Veröffentlichung von Zeitschriften in elektronischer Form im Internet; Veröffentlichung von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form; Veröffentlichung von Zeitschriften und nicht-periodischen Publikationen, mit Ausnahme von Werbetexten; Zeitschriften-Publikation; Zeitschriften-Veröffentlichung; Bildung, Erziehung und Unterricht; Erstellung von Texten zur Veröffentlichung
Klasse(n) 42:
Bereitstellung wissenschaftlicher Forschungsinformationen und Forschungsergebnisse über eine online durchsuchbare Datenbank
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| | Erstmalige Übernahme in DPMAregister | EREGT | 16.01.2017 |
| | Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister | REGT | 19.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)- 19.11.2019; 07.08.2017; 03.03.2017; 24.01.2017; 24.01.2017; 23.01.2017; 16.01.2017
- Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
- 16.01.2017
- Erstmalige Übernahme in DPMAregister
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Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)| INID | Kriterium | Feld | Inhalt
Details schließen
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| | Verfahrensart | VART | Anmeldeverfahren |
| | Verfahrensstand | VST | Marke eingetragen |
| | Verfahrensstandstag | VSTT | 03.03.2017 |
| | Markenblatt | HN/PJ | 14/2017 |
| | Veröffentlicht in Teil | HT | 1aaa |
| 210 | Aktenzeichen | AKZ | 3020170001703 |
| 550 | Markenform | MF | Wort-/Bildmarke |
| | Eintragung farbig | | Ja |
| 591 | Bezeichnung der Farben | FA | blau, weiß |
| 551 | Markenkategorie | MK | Individualmarke |
| 220 | Anmeldetag | AT | 05.01.2017 |
| 151 | Tag der Eintragung im Register | ET | 03.03.2017 |
| | Veröffentlichungsdatum | VT | 07.04.2017 |
| 730 | Anmelder | ANM | Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) Anstalt des öffentlichen Rechts, 53175 Bonn, DE |
| 750 | Zustellanschrift | ZAN | Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) Referat Z3, Dr. Christoph Junggeburth, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn |
| | Version der Nizza-Klassifikation | | NCL11 |
| 511 | Klasse(n) | KL | 41, 16, 42 |
| 510 | Waren/Dienstleistungen | WDV | Klasse(n) 16:
Broschüren; Gedruckte Broschüren; Gedruckte Forschungsberichte; Gedruckte Zeitschriften; Periodische Publikationen; Schriften [Veröffentlichungen]; Zeitschriften; Zeitschriften [Magazine]; Fachzeitschrift; Berufsbildungsfachzeitschrift; Wissenschaftliche Fachzeitschrift; Gedruckte Fachzeitschrift
Klasse(n) 41:
Bereitstellen von elektronischen Publikationen; Bereitstellen von Online-Veröffentlichungen; Bereitstellen von Veröffentlichungen, die durchsucht werden können, im Internet oder in einem weltweiten Computernetz; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen; Bereitstellung von elektronischen Publikationen; Bereitstellen durchsuchbarer Veröffentlichungen in einem weltweiten Computernetz oder im Internet; Elektronische Online-Veröffentlichung von Büchern und Zeitschriften; Elektronische Publikation; Elektronische Veröffentlichung von Texten; Elektronische Veröffentlichung; Elektronische Veröffentlichung von Online-Büchern und -Magazinen; Elektronische Veröffentlichung von Texten und Druckerzeugnissen [außer Werbetexten] im Internet; Herausgabe und Publikation von Druckereierzeugnissen; Herausgabe und Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen; Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Herausgabe von Druckereierzeugnissen und gedruckten Veröffentlichungen; Herausgabe von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form im Internet; Herausgabe von Druckerzeugnissen; Herausgabe von Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Herausgabe von Druckerzeugnissen in elektronischer Form, ausgenommen Werbetexte; Herausgabe von Druckschriften; Herausgabe von geschriebenen Texten; Herausgabe von Online-Veröffentlichungen; Herausgabe von Texten; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Herausgabe von Texten und Bildern, auch in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Herausgabe von Veröffentlichungen mittels elektronischer Medien; Herausgabe von Veröffentlichungen; Herausgabe von Zeitschriften; Multimedia-Veröffentlichungen; Multimediale Publikation von Zeitschriften; Multimediale Publikation von elektronischen Publikationen; Multimediaveröffentlichung von Zeitschriften, Journalen und Zeitungen; Multimediaveröffentlichung von Druckerzeugnissen; Online-Bereitstellung elektronischer Veröffentlichungen; Online Publikation von Büchern und Zeitschriften; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Online-Veröffentlichung von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Publikation [Veröffentlichung und Herausgabe]; Publikation von Büchern und Zeitschriften; Publikation von Büchern, Zeitschriften; Publikation von Druckerzeugnissen; Publikation von Zeitschriften; Publikation von Zeitungen, Zeitschriften, Katalogen und Broschüren; Publizieren von Büchern und Zeitschriften; Publizieren von Büchern, Zeitschriften; Publizieren von elektronischen Veröffentlichungen; Publizieren von Zeitschriften; Verfassen und Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Veröffentlichen von Büchern, Zeitschriften; Veröffentlichen von Zeitschriften; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckwerken; Veröffentlichung und Herausgabe von Publikationen; Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitschriften; Veröffentlichung von Büchern, Zeitschriften, Jahrbüchern und Journalen; Veröffentlichung von Büchern, Magazinen, Almanachen und Zeitschriften; Veröffentlichung von Büchern und Zeitschriften; Veröffentlichung von Büchern, Zeitschriften; Veröffentlichung von Druckerzeugnissen; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen zum Thema Bildung; Veröffentlichung von elektronischen Zeitschriften; Veröffentlichung von Druckerzeugnissen in elektronischer Form; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen, ausgenommen Werbetexte; Veröffentlichung von Fachaufsätzen; Veröffentlichung von Online-Zeitschriften; Veröffentlichung von Schriften im Bereich Ausbildung, Wissenschaft, öffentliches Recht und Sozialwesen; Veröffentlichung von Texten auf elektronischen Medien; Veröffentlichung von Texten auf CD-ROMs; Veröffentlichung von wissenschaftlichen Informationsschriften; Veröffentlichung von Zeitschriftenausgaben; Veröffentlichung von Zeitschriftenheften; Veröffentlichung von Zeitschriften; Veröffentlichung von Zeitschriften in elektronischer Form im Internet; Veröffentlichung von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form; Veröffentlichung von Zeitschriften und nicht-periodischen Publikationen, mit Ausnahme von Werbetexten; Zeitschriften-Publikation; Zeitschriften-Veröffentlichung; Bildung, Erziehung und Unterricht; Erstellung von Texten zur Veröffentlichung
Klasse(n) 42:
Bereitstellung wissenschaftlicher Forschungsinformationen und Forschungsergebnisse über eine online durchsuchbare Datenbank
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| 531 | Bildklasse(n) | WBK | 26.04.05, 26.04.12, 26.04.18, 26.04.24, 26.11.02, 26.11.07, 27.05.08, 27.05.09, 27.05.10, 27.05.15, 27.05.24, 29.01.04, 29.01.06 |
