Auskunft zu einer Markenanmeldung

Aktenzeichen 3020162136476 (Marke nicht eingetragen, Stand am 27.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
210AktenzeichenAKZ3020162136476
540MarkendarstellungMDNoppenstein
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT09.05.2016
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL28, 35, 37
 AktenzustandASTMarke nicht eingetragen
 Verfahrensstand des AnmeldeverfahrensVSTAVAnmeldung zurückgewiesen
 Schutzhindernis Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
 Schutzhindernis Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 28:
Action-Spielzeug; Action-Spielzeugfiguren; Batteriebetriebenes Spielzeug; Bauklötze [Spielwaren]; Bekleidung für Spielzeug; Bekleidungsstücke für Spielzeugfiguren; Elektronisches Spielzeug; Modellbausätze [Spielwaren]; Puppen [Spielwaren]; Spielfiguren [Spielzeug]; Spielwaren für Kleinkinder; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Spielzeug; Spielzeug aus Kunststoff; Spielzeug für Babys; Spielzeug für die Badewanne; Spielzeug für Kinder; Spielzeug zum Sandspielen; Spielzeug zum Schieben; Spielzeug zum Verkauf als Set; Spielzeug, als Satz verkauft; Spielzeug-Bausets; Spielzeug-Sets; Spielzeugautos; Spielzeugbausteine zum Zusammenstecken; Spielzeugbausteine-Sets; Spielzeugboote; Spielzeugeisenbahn-Sets; Spielzeugfahrzeuge; Spielzeugfiguren; Spielzeugfiguren aus Kunststoff; Spielzeugfiguren zum Sammeln; Spielzeugfigurinen; Spielzeugflugzeuge; Spielzeuggebäude; Spielzeughäuser; Spielzeugluftfahrzeuge; Spielzeugpuppen; Spielzeugrasseln; Spielzeugsets; Spielzeugsteine zum Zusammenstecken
Klasse(n) 35:
Dienstleistungen des elektronischen Handels, nämlich Verbraucherberatung mittels Telekommunikationsnetzwerken für Werbe- und Verkaufszwecke; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Spielwaren
Klasse(n) 37:
Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Reparatur von Spielzeug oder Puppen; Reparatur und Wartung von Spielzeug; Reparatur von Spielzeug; Reparatur von Spielzeug oder Puppen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.05.2016
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT18.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.05.2016; 19.05.2016; 02.06.2016; 03.08.2016; 09.08.2016; 17.10.2016; 13.03.2018; 18.11.2019