Registerauskunft

Registernummer 302016209366 (Marke eingetragen, Stand am 25.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302016209366
210AktenzeichenAKZ3020162093661
540MarkendarstellungMDTEXstick
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAdunkelgrau, orange
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT01.04.2016
151Tag der Eintragung im RegisterET02.05.2016
730InhaberINHAhlers, Hans-Jürgen, 58675 Hemer, DE
750ZustellanschriftZANHerrn Hans-Jürgen Ahlers, Am Wernshegen 39, 58675 Hemer
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL40, 24, 25
531Bildklasse(n)WBK26.01.01, 26.01.03, 26.01.18, 27.01.16, 27.05.09, 27.05.10, 29.01.01, 29.01.06
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.04.2026 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT03.06.2016
 Beginn WiderspruchsfristBWT03.06.2016
 Ablauf WiderspruchsfristEWT05.09.2016
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 24:
Atmungsaktive mit Gummi verklebte Textilwaren; Atmungsaktive mit Kunststoff verklebte Textilwaren; Bedruckte Textilwaren; Bedruckte Textilwaren [Stoffe]; Beschichtete textile Webstoffe; Bettdecken; Dampfdurchlässige Textilwaren; Elastische textile Webstoffe; Elastische Webstoffe; Faserstoffe zur Herstellung von Taschenauskleidungen; Frotteetücher [Textilwaren]; Gemusterte Textilwaren [Stoffe] zum Besticken; Gemusterte Textilwaren zum Besticken; Gewebe [Stoffe] für die Herstellung von Regenschirmen; Gewebe [Stoffe] für die Herstellung von Taschen; Heiß verklebbare Webstoffe; Klebestoffe [Textilwaren]; Mit Gummi verklebte atmungsaktive Textilwaren; Mit Gummi verklebte Textilwaren; Mit Kunststoff verklebte Textilwaren; Nicht gewebte Textilwaren [Vliesstoffe]; Platzdeckchen aus Webstoffen; Stoffe als Textilwaren in Ballenform; Stoffe mit Motiven zum Besticken; Stoffetiketten zur Befestigung an Bekleidungsstücken; Stretchstoffe aus Leinen zum Besticken; Synthetische Textilwaren; Synthetische Textilwaren [Stoffe]; Taschentücher; Textiletiketten zum Identifizieren von Bekleidung; Textiletiketten zum Identifizieren von Bekleidungsstücken; Textiletiketten zum Markieren von Bekleidungsstücken; Textilmaterialien zur Verwendung bei der Schuhwarenherstellung; Textilstoffe für Bekleidung; Textilwaren [Haushaltswaren]; Textilwaren [Stoffe] für Einrichtungszwecke; Textilwaren [Stoffe] zur Herstellung von Schiffssegeln; Textilwaren aus Flanell; Textilwaren aus Kunststoff; Textilwaren aus Leinen; Textilwaren aus Samt; Textilwaren aus Satin; Textilwaren aus Seide; Textilwaren aus Vlies; Textilwaren aus Wolle; Textilwaren für den Haushalt; Textilwaren für die Herstellung von Polstermöbeln; Textilwaren für Einrichtungszwecke; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Textilwaren zur Anfertigung von Vorhängen; Textilwaren zur Fertigung von Vorhängen; Textilwaren zur Herstellung von Bettbezügen; Textilwaren zur Herstellung von Handtüchern; Textilwaren zur Herstellung von Industriefiltern; Textilwaren zur Herstellung von Schuhen; Textilwaren zur Herstellung von Stiefeln; Textilwaren zur Verwendung als Bettzeug; Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tischdecken; Waschhandschuhe [Textilwaren]; Webstoffe; Webstoffe [elastisch]; Webstoffe [heiß verklebbar]; Webstoffe aus Kunststoff für landwirtschaftliche Zwecke; Webstoffe für die Innendekoration; Webstoffe für Lederimitationen; Webstoffe für Möbel; Webstoffe mit atmungsaktiver Polyurethanbeschichtung; Webstoffe mit atmungsaktiver Polyurethanbeschichtung als Stückware; Webstoffe mit atmungsaktiver Polyurethanbeschichtung für wasserfeste Bekleidung; Webstoffe mit vorgezeichneten Stickmustern; Webstoffe und Ersatzstoffe für Webstoffe; Webstoffe zur Herstellung von Bekleidungsstücken
Klasse(n) 25:
Bedruckte T-Shirts; Bekleidung aus Kaschmir; Bekleidung aus Lederimitat; Bekleidung aus Wolle; Bekleidung für Autofahrer; Bekleidung für Babys; Bekleidung für Brautjungfern; Bekleidung für das Eiskunstlaufen; Bekleidung für die Taufe; Bekleidung für Judo-Übungen; Bekleidung für Kinder; Bekleidung für Kleinkinder; Bekleidung für Motorradfahrer aus Leder; Bekleidung für Mädchen; Bekleidungsstücke; Bekleidungsstücke aus Leder; Bekleidungsstücke aus Leinen; Bekleidungsstücke aus Plüsch; Bekleidungsstücke aus Seide; Bekleidungsstücke für den Kampfsport; Bekleidungsstücke für den Reitsport [ausgenommen Reithelme]; Bekleidungsstücke für den Sport; Bekleidungsstücke für den Theatergebrauch; Bekleidungsstücke für Fischer; Bekleidungsstücke für Jungen; Bekleidungsstücke für Ringkämpfe; Bekleidungsstücke für Schwangere; Boas [Bekleidung]; Chaps [Bekleidungsstücke]; Einstecktücher [Bekleidungsstücke]; Fausthandschuhe [Bekleidung]; Fleecebekleidung; Fliegen [Bekleidung]; Foulards [Bekleidungsstücke]; Geldgürtel [Bekleidung]; Gepolsterte Shirts für den Sport; Gestrickte Bekleidungsstücke; Gewebte Bekleidungsstücke; Gürtel [Bekleidung]; Halsband [Bekleidung]; Handschuhe [Bekleidung]; Handwärmer [Bekleidung]; Jogging-Garnituren [Bekleidungsstücke]; Jogging-Unterteile [Bekleidungsstücke]; Kappen mit Schirmen; Khakis [Bekleidung]; Kniewärmer [Bekleidung]; Kombinationen aus Shorthosen [Bekleidung]; Kopfbedeckungen; Korsetts [Bekleidungsstücke, Miederwaren]; Kragen [Bekleidung]; Kurz- oder langärmelige T-Shirts; Kutten [Bekleidung]; Ledergürtel [Bekleidungsstücke]; Manschetten [Bekleidung]; Nachtwäsche [Bekleidung]; Ohrenbänder [Bekleidungsstücke]; Ohrenschützer [Bekleidung]; Papierhüte [Bekleidung]; Partyhüte [Bekleidungsstücke]; Pelze [Bekleidung]; Polohemden [Bekleidung]; Pullunder [Bekleidungsstücke]; Rollkrägen [Bekleidungsstücke]; Schals [Bekleidungsstücke]; Schirme für Mützen; Schleier [Bekleidung]; Schuhwaren; Schultertücher [Bekleidung]; Schwangerschaftsbänder [Bekleidung]; Schweißbänder [Bekleidung]; Schwitzhosen [Bekleidung]; Schürzen [Bekleidung]; Shorts [Bekleidung]; Skimasken [Bekleidung]; Spielanzüge [Bekleidungsstücke]; Steppjacken [Bekleidungsstücke]; Stirnbänder [Bekleidung]; Sweater; Sweatshirts; T-Shirts; Textilgürtel [Bekleidungsstücke]; Togen [Bekleidungsstücke]; Tops [Bekleidungsstücke]; Trachten [Bekleidungsstücke]; Träger für Büstenhalter [Teil der Bekleidung]; Tücher [Bekleidungsstücke]; Unterhöschen [Bekleidung]; Wasserabweisende Bekleidungsstücke; Weite Sportpullover [Sweatshirts]; Weiße Bekleidung für Köche; Wickelgamaschen und Gamaschen [Bekleidung]; Wickeltücher [Bekleidung]; Winddichte Bekleidungsstücke; Wirkwaren [Bekleidung]; Wärmeisolierende Bekleidungsstücke; Zwickel [Bekleidungsteile]; Zwickel für Badeanzüge [Bekleidungsteile]; Zwickel für Fußlinge [Bekleidungsteile]; Zwickel für Gymnastikanzüge [Bekleidungsteile]; Zwickel für Strumpfhosen [Bekleidungsteile]; Zwickel für Strümpfe [Bekleidungsteile]; Zwickel für Unterwäsche [Bekleidungsteile]; Über Bekleidungsstücken getragene koreanische Outdoor-Jacken [Magoja]; Überhöschen [Bekleidungsstücke]; Überzieher [Bekleidung]; Überziehhosen zum Schutz darunterliegender Bekleidung
Klasse(n) 40:
Aufdrucken von Mustern; Bedrucken von T-Shirts; Bedrucken von Textilien mit Mustern; Behandlung von Webstoffen; Bereitstellung von Informationen zur Stickerei; Besticken von T-Shirts; Einfassen von Stoffen; Kundenspezifisches Bedrucken von Bekleidungsstücken mit dekorativen Mustern; Nähen oder Besticken von Monogrammen auf Bekleidungsstücken; Sticken; Stickereidienste; Wasserdichtmachen von Webstoffen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT08.04.2016
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)08.04.2016; 11.04.2016; 11.04.2016; 14.04.2016; 29.04.2016; 02.05.2016; 02.05.2016; 03.10.2016; 19.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 02.05.2016 03.06.2016 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 03.10.2016 04.11.2016 Details anzeigen