Stammdaten| INID | Kriterium | Feld | Inhalt |
|---|
| | Datenbestand | DB | DE |
| 111 | Registernummer | RN | 302016024230 |
| 210 | Aktenzeichen | AKZ | 3020160242309 |
| 540 | Markendarstellung | MD |  |
| 550 | Markenform | MF | Wort-/Bildmarke |
| 551 | Markenkategorie | MK | Individualmarke |
| 220 | Anmeldetag | AT | 24.08.2016 |
| 151 | Tag der Eintragung im Register | ET | 02.12.2016 |
| 730 | Inhaber | INH | Opel Automobile GmbH, 65428 Rüsselsheim, DE |
| 740 | Vertreter | VTR | Gleiss Lutz Hootz Hirsch PartmbB Rechtsanwälte, Steuerberater, 70173 Stuttgart, DE |
| 750 | Zustellanschrift | ZAN | Gleiss Lutz Hootz Hirsch PartmbB Rechtsanwälte, Steuerberater, Lautenschlagerstr. 21, 70173 Stuttgart |
| | Version der Nizza-Klassifikation | | NCL10 |
| 511 | Klasse(n) | KL | 4, 7, 8, 9, 12, 14, 16, 18, 21, 25, 27, 28, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 42 |
| 531 | Bildklasse(n) | WBK | 26.01.03, 26.01.18, 26.01.19, 27.01.12, 27.05.08, 27.05.09, 27.05.10, 27.05.15 |
| | Aktenzustand | AST | Marke eingetragen |
| 180 | Schutzendedatum | VED | 31.08.2026
Gebühren für Markenschutzrechte |
111
151 | Internationale Registrierung |
| Internationale Registrierungsnummer: IR1366496
Registrierungsdatum: 13.09.2016 |
| 450 | Tag der Veröffentlichung | VT | 05.01.2017 |
| | Beginn Widerspruchsfrist | BWT | 05.01.2017 |
| | Ablauf Widerspruchsfrist | EWT | 05.04.2017 |
| 510 | Waren/Dienstleistungen | WDV | Klasse(n) 04:
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe] und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
Klasse(n) 07:
Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte
Klasse(n) 08:
Handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren; Hieb- und Stichwaffen; alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 09:
Wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Navigationsgerate für Fahrzeuge [Bordcomputer]; Navigationsinstrumente; Zubehör für Navigationsgeräte, nämlich Navigations-CDs und Navigations-Programme; Software, gespeichert; Ferngläser; Sonnenbrillen; Handyoberschalen; CD-Behälter; alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 12:
Kraftfahrzeuge, deren Teile und Ersatzteile; Fahrräder und deren Teile; motorbetriebene Kinderkraftfahrzeuge; Fahrzeugreifen; Boote; Campingfahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Golfkarren; Kinderwagen; Mopeds; Motorräder; Roller [Fahrzeuge]; Gepäckträger [auch für Skier und Fahrräder]; [Kinder-]Autositze; Kopfstützen [für Kraftfahrzeuge]; Schonbezüge [für Kraftfahrzeuge]; Felgen; Sonnenblenden; Sicherheitsgurtauflagen für Kraftfahrzeuge; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 12 enthalten
Klasse(n) 14:
Juwelierwaren; Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente; Edelmetalle und deren Legierungen; Krawattennadeln; Manschettenknöpfe; Schlüsselketten; Schlüsselringe; Schlüsselanhänger; Anstecker; alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 16:
Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, nämlich Plakate aus Papier und Pappe, Schilder aus Papier und Pappe; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Papier oder Karton; Aufkleber, auch zum Anbringen auf Fahrzeugen; Notizblöcke, Notizbücher; alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 18:
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Lederriemen [Gurte], Schlüsseletuis aus Leder, Visitenkartenetuis aus Leder; Reise- und Handkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Taschen; Handtaschen; Aktentaschen; Brieftaschen; Felldecken; Geldbörsen, nicht aus Edelmetall; Kindergartentaschen; Kleidersäcke für die Reise; Kosmetikkoffer; Kulturbeutel; Gürteltaschen; Schlüsseletuis; Reisenecessaires [Lederwaren]; Rucksäcke; Schulranzen; Schultaschen; Sporttaschen; Werkzeugtaschen aus Leder [leer]; alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 21:
Gefäße aus Edelmetall, für Haushalt oder Küche; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Trinkflaschen; Isolierflaschen; Kindertrinkflaschen; Lunchboxen; Flaschenöffner; Kaffeebecher; Kristallglasquader; Kämme und Schwämme; Bürsten [mit Ausnahme von Pinseln]; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut [soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind]
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Schweißbänder; Gürtel; alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 27:
Fußmatten; Matten; Teppiche; alle vorgenannten Waren insbesondere für Kraftfahrzeuge; alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 28:
Spiele; Spielzeug; Sportartikel; Spielzeugautos; Modellautos; Plüschtiere; Teddybären; elektronische Spiele [einschließlich Videospiele]; Spielkarten; Frisbeescheiben; Fußbälle; Basketbälle; Softbälle; alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate
Klasse(n) 34:
Aschenbecher aus Edelmetall; Feuerzeuge; Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Feuerzeuge [nicht aus Edelmetall]; alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 35:
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
Klasse(n) 36:
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Abwickeln von Geldgeschäften mit Kreditkarten; Ausgabe von Debetkarten; Ausgabe von Gutscheinen, Wertmarken; Ausgabe von Kreditkarten; Ausgabe von Reiseschecks; Bankgeschäfte; Beleihen von Gebrauchsgütern; Beleihung gegen Sicherheit; Börsenkursnotierung; Clearing [Verrechnungsverkehr]; CO2-Emissionshandel [Maklertätigkeiten]; Depotverwahrung von Wertsachen; Dienstleistungen eines Aktuars; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers; Dienstleistungen eines Maklers; Dienstleistungen von Rentenkassen; Dienstleistungen von Sparkassen; Dienstleistungen zur finanziellen Vorsorge; Effektengeschäfte; Einziehen von Außenständen [Inkassogeschäfte]; Einziehen von Miet- und Pachterträgen; Elektronischer Kapitaltransfer; Erstellung von Steuergutachten und -schätzungen; Erteilung von Auskünften in Versicherungsangelegenheiten; Erteilung von Finanzauskünften; Factoring; Feuerversicherungswesen; Finanzanalysen; Finanzielle Beratung; Finanzielle Förderung; Finanzielle Schätzung von ungeschlagenem Holz; Finanzielle Schätzung von Wolle; Finanzielle Schätzungen [Versicherungs-, Bank-, Grundstücksangelegenheiten]; Finanzierungen; Gebäudeverwaltung; Geldwechselgeschäfte; Geschäftsliquidationen [Finanzdienstleistungen]; Gewährung von Teilzahlungskrediten; Home Banking; Immobilienvermittlung; Immobilienverwaltung; Investmentgeschäfte; Krankenversicherungsdienstleistungen; Kreditvermittlung; Leasing; Lebensversicherungswesen; Lombardgeschäfte; Numismatische Schätzungen; Sammeln von Spenden für Dritte; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Schätzen von Briefmarken; Schätzen von Schmuck; Schätzung von Antiquitäten; Schätzung von Immobilien; Schätzung von Kunstgegenständen; Schätzung von Reparaturkosten [Werteermittlung]; Scheckprüfung; Seeversicherungswesen; Übernahme von Bürgschaften, Kautionen; Unfallversicherungswesen; Vergabe von Darlehen; Vermietung von Büros [Immobilien]; Vermietung von Wohnungen; Vermittlung von Vermögensanlagen in Fonds; Vermittlung von Versicherungen; Vermögensverwaltung; Vermögensverwaltung durch Treuhänder; Verpachtung von Immobilien; Verpachtung von landwirtschaftlichen Betrieben; Versicherungsberatung; Verwahrung von Wertstücken in Safes; Wohnungsvermittlung; Zollabfertigung für Dritte
Klasse(n) 37:
Bauwesen; Reparaturwesen im Bereich Fahrzeuge; Elektroinstallation, Installation von Beleuchtungsgeräten, Installation von Heizungen, Lüftungs- und Klimaanlagen
Klasse(n) 38:
Telekommunikation
Klasse(n) 39:
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Vermietung von Kraftfahrzeugen
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Klasse(n) 42:
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
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| | Erstmalige Übernahme in DPMAregister | EREGT | 03.09.2016 |
| | Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister | REGT | 20.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)03.09.2016; 05.09.2016; 07.09.2016; 07.09.2016; 08.09.2016; 08.09.2016; 17.10.2016; 02.11.2016; 07.11.2016; 01.12.2016; 02.12.2016; 05.05.2017; 22.05.2017; 25.08.2017; 01.03.2018; 20.11.2019 |
