Registerauskunft

Registernummer 302016021647 (Marke eingetragen, Stand am 10.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302016021647
210AktenzeichenAKZ3020160216472
540MarkendarstellungMDRULANTICA
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAhellblau
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT23.07.2016
151Tag der Eintragung im RegisterET26.09.2016
730InhaberINHEUROPA - PARK Freizeit- und Familienpark Mack KG, 77977 Rust, DE
740VertreterVTRDr. Willi Thoma und Partner PartG mbB, 79183 Waldkirch, DE
750ZustellanschriftZANDr. Willi Thoma und Partner PartG mbB, Merklinstr. 11, 79183 Waldkirch
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL41, 3, 7, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 38, 42, 43
531Bildklasse(n)WBK27.05.01, 27.05.04, 27.05.11, 29.01.04
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.07.2026 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT28.10.2016
 Beginn WiderspruchsfristBWT28.10.2016
 Ablauf WiderspruchsfristEWT30.01.2017
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03:
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Seifen; Parfüm; Zahnputzmittel
Klasse(n) 07:
Verkaufsautomaten
Klasse(n) 09:
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; bespielte Videobänder; Tonbänder; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Computer; Computersoftware; Sonnenbrillen; Videospielsoftware für Taschenspielgeräte; Steckmodule für integrierte Schaltkreise mit Videospielen für Taschenspielgeräte; Steckmodule für integrierte Schaltkreise mit Videospielen; Videospielplatten; Softwareprogramme für Videospiele; interaktive Videospielprogramme; Software für interaktive Computerspiele für mehrere Spielteilnehmer; Computerspielprogramme; Kinofilme [herunterladbar]; Fernseh- und Rundfunkprogramme [herunterladbar]
Klasse(n) 14:
Kunstgegenstände und Ziergefäße aus Edelmetallen und deren Legierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Uhren; Armbanduhren; Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger
Klasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse und Papierwaren, nämlich Comic-Hefte und Comic-Zeitschriften sowie Bildergeschichten; Kinderbücher; Kinderbeschäftigungsbücher, insbesondere Malbücher, Alben für Aufkleber; Aufkleber [Papeteriewaren]; Poster; Plakate; Sammelkarten; Sammelalben für Sammelkarten; Künstlerbedarf, nämlich Buntstifte, Marker [Schreibstifte], Farbstifte, Malsets für künstlerische und kunsthandwerkliche Zwecke, Pinsel, bedruckte Blätter oder Plakate zum Aus- oder Bemalen; Schreibkreide und Kreidetafeln für den Heimgebrauch; Abziehbilder und Abbügelbilder; Schulbedarf, nämlich Schreibstifte, Bleistifte, Radiergummis, Schreibetuis, Bleistiftanspitzer, Zeichenlineale, Heftgeräte für Papier, Briefbeschwerer, Notizbücher, Ordner, Ringhefter, Spiralnotizblöcke, Buchhüllen und Lesezeichen; Schreibwaren; Briefpapier; Briefumschläge; Notizkarten; Glückwunschkarten; Postkarten; Notizblöcke; Memo-Blöcke; Terminplaner; Kalender; Schnittmuster für Kostüme; Partyartikel aus Papier, nämlich Geschenkpapier, Krepppapier, bedruckte Einladungskarten, Papierservietten, dekorative Tafelaufsetzer aus Papier und Papiertischdecken; Bilder; Stickers [Papeteriewaren]
Klasse(n) 18:
Ledertaschen; Lederhandtaschen und -geldbörsen; Brieftaschen; Handtaschen; Geldbörsen; Schlüsseletuis; Turnbeutel; Schultaschen; Büchertaschen; Einkaufstaschen; Reiserucksäcke; Ranzen; Schuhbeutel für die Reise; Gepäckbehältnisse und Bordtaschen; Sporttaschen; Mehrzweckhandgelenkstaschen; Hüfttaschen; Gürteltaschen; Regenschirme
Klasse(n) 20:
Schilder, Bilderrahmen und Tafeln aus Holz
Klasse(n) 21:
Geräte für Körper- und Schönheitspflege, nämlich Kämme, Schwämme, Bürsten; Glaswaren, Porzellan, Steingut soweit in Klasse 21 enthalten; Brotbrettchen; Behälter für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände [nicht aus Edelmetall oder plattiert], soweit in Klasse 21 enthalten; Flaschenöffner
Klasse(n) 24:
Textilien und Textilwaren; Bettlaken; Kopfkissenbezüge; Bettdecken; Bettdeckenbezüge; Decken; Gardinen; Badetücher; Gesichtstücher; Strandtücher; Duschvorhänge; Tischtücher; Servietten; Fahnen; Wimpel; Taschentücher; Wandbehänge
Klasse(n) 25:
Kleidungsstücke für Damen, Herren und Kinder; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen und Schirme; Kopfbedeckungen, insbesondere Sonnenschilde, nämlich aus Kunststoff bestehende Sonnenblenden mit Stirnband, soweit in Klasse 25 enthalten
Klasse(n) 26:
Bänder; Knöpfe; Buttons; künstliche Blumen; Bilder zum Aufbügeln für Textilien
Klasse(n) 28:
Spielzeug, Spiele und Spielsachen, nämlich Spielfiguren und Zubehör; mechanisches Spielzeug; sprechende Spielzeugfiguren; batteriebetriebenes Spielzeug; funkgesteuerte Spielzeugfiguren; funkgesteuerte Spielzeugfahrzeuge; batteriebetriebene Spielzeugfahrzeuge; Spielzeugmodeschmuck für Kinder; Spielzeugfiguren aus Plüsch; Weichplastikspielzeugfiguren; Puppen; Zubehör für Puppen; batteriebetriebene Puppen und Tierspielzeugfiguren; Stoffpuppen; Plüschspielzeugtiere; biegsame Spielzeugfigurinen; Puppenspielfiguren; Wasserspielzeug, nämlich Wasserspritzspielzeug, aufblasbares Spielzeug; Brettspiele; Kartenspiele; Puzzlespiele; Jojos; Wurfscheiben; Spieltische; Spielzeugwaffen; Spielzeuguhren; Spielzeugtaschenrechner; Rollenspiele; Hobbybausätze von Spielzeugmodellen; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; geldbetätigte Spielautomaten; aufblasbare Schwimmbecken für die Freizeit; Christbaumornamente; Turnartikel soweit in Klasse 28 enthalten; Sportartikel soweit in Klasse 28 enthalten; Schneekugeln; Partyhüte aus Papier
Klasse(n) 29:
Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren; Gallerten; Eier; Milch; Milchprodukte; kandierte Fruchtsnacks; kandierte Fruchtsnacks
Klasse(n) 30:
Süßwarenerzeugnisse; Bonbons; Süßwarenriegel; Schokolade; Schokoriegel; Kekse; Kuchen; Kleingebäck; Energieriegel; Kaugummi; Blasenkaugummi; Eiscreme; Eiscremeriegel; Eiscreme-Sandwiches; gefrorene Süßwaren; Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Mehl; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; Speiseeis; Honig; Gewürze; Getreide; gefrorene Vanillesoße; gefrorener Joghurt
Klasse(n) 32:
Bier; Mineralwässer; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte
Klasse(n) 33:
alkoholische Getränke, ausgenommen Biere; Weine; Spirituosen; Liköre
Klasse(n) 34:
Feuerzeuge; Streichhölzer; Rauchartikel; Tabak; Aschenbecher; Zigarren- und Zigarettenetuis
Klasse(n) 38:
Bereitstellung von Nachrichten und Informationen im Bereich Unterhaltung in Bezug auf Comic-Bücher, Spielfilme, Zeichentrickfernsehprogramme und Videospiele über ein elektronisches Netz im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen
Klasse(n) 41:
Betrieb eines Freizeitparks sowie von Fahr- und Belustigungsgeschäften; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Veranstaltungen von Tagungen; Veranstaltungen von Festen; Veranstaltungen von künstlerischen Darbietungen
Klasse(n) 42:
Erstellung von Computeranimationen; Vermietung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte [hosting], insbesondere von Comic-Büchern, Spielfilmen, Zeichentrickfernsehprogrammen und Videospielen
Klasse(n) 43:
Verpflegung von Gästen; Beherbergung von Gästen; Bewirtung von Gästen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT13.08.2016
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT17.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)13.08.2016; 26.08.2016; 19.09.2016; 26.09.2016; 28.02.2017; 26.01.2018; 17.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 26.09.2016 28.10.2016 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 28.02.2017 31.03.2017 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 26.01.2018 02.03.2018 Details anzeigen