Registerauskunft

Registernummer 302016019010 (Marke eingetragen, Stand am 28.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302016019010
210AktenzeichenAKZ3020160190104
540MarkendarstellungMDI.D.
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT01.07.2016
151Tag der Eintragung im RegisterET21.10.2016
730InhaberINHVOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT, 38440 Wolfsburg, DE
750ZustellanschriftZANVolkswagen AG Brieffach 1770, 38436 Wolfsburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL12, 28, 35, 37
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.07.2026 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1367719
Registrierungsdatum: 21.12.2016
450Tag der VeröffentlichungVT25.11.2016
 Beginn WiderspruchsfristBWT25.11.2016
 Ablauf WiderspruchsfristEWT27.02.2017
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 12:
Motorisierte Kraftfahrzeuge, ausgenommen Schienenfahrzeuge; Motoren und Antriebe für Kraftfahrzeuge; Triebwerke für Kraftfahrzeuge; Fahrwerke für Kraftfahrzeuge; Fahrzeugaufbauten von Kraftfahrzeugen; Kupplungen für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Kraftfahrzeuge; Reifen für Kraftfahrzeugräder; Felgen für Kraftfahrzeugräder; Vollgummireifen für Kraftfahrzeugräder; Kraftfahrzeugräder; Naben für Kraftfahrzeugräder; Schläuche für Reifen; Flickzeug für Reifenschläuche; selbstklebende Flickgummis für die Reparatur von Reifenschläuchen; Spikes für Reifen; Schneeketten; Gleitschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeugreifen; Kraftfahrzeugsitze; Rückspiegel; Kopfstützen für Kraftfahrzeugsitze; Alarmanlagen für Kraftfahrzeuge, Diebstahlsicherungen für Kraftfahrzeuge; Zigarettenanzünder für Automobile; Kraftfahrzeuge; Automobile; Lastkraftwagen; Anhänger und Sattelauflieger für Kraftfahrzeuge; Anhängerkupplungen für Kraftfahrzeuge; Omnibusse; Autobusse; Wohnwagen; alle vorgenannten Waren nicht im Zusammenhang mit Schienenfahrzeugen
Klasse(n) 28:
Sportartikel und -ausrüstungen; Turnartikel; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Modellbausätze [Spielwaren]; Plüschtiere und sonstige Plüschspielzeugartikel; Spielautomaten [geldbetätigte Maschinen]; Fahrzeugmodelle [verkleinert]; Spielzeugfahrzeuge; Roller [Kinderfahrzeuge]; Automobilmodelle [verkleinert]; Spielzeugautos; Spielbälle; Kaleidoskope; Brettspiele; Spielkarten; Spielkugeln; Fahrrad-Heimtrainer; Bogenschießgeräte; Gymnastik- und Turngeräte; Rennstrecke aus Plastik; Handschuhe [Zubehör für Spiele]; Schwimmer [Angelsport]; Tarnschilde [Sportartikel]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorgenannten Waren nicht in Bezug auf elektronische Spiele oder Videospiele; alle vorgenannten Waren ausgenommen motorbetriebene Modell- und Spielzeugfahrzeuge sowie deren Teile und Zubehör
Klasse(n) 35:
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Landfahrzeuge, Fahrzeugaufbauten und Reifen für Fahrzeugräder; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für den Versandhandel bezüglich Kraftfahrzeugen, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Dienstleistungen des Einzel- und Großhandels über das Internet bezüglich Kraftfahrzeugen, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; das Zusammenstellen, ausgenommen deren Transport, verschiedener Kraftfahrzeuge, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren in einer Einzelhandelsverkaufsstelle zu erleichtern; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Kraftfahrzeugen, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge oder Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Unternehmensverwaltung und organisatorische Verwaltung von Kraftfahrzeug-Fuhrparks für Dritte; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen [Büroarbeiten]; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Beratung und Hilfe bei der Organisation und Führung von Handels- und Geschäftsbetrieben; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Beratung in Fragen des Personalwesens, Unternehmensberatung, Rundfunk- und Fernsehwerbung, Veranstaltung von Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke, Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Öffentlichkeitsarbeit; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Verkaufsförderung für Dritte; Personalanwerbung; Durchführung von Unternehmensverlagerungen; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Buchprüfung; Sponsorensuche; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im Zusammenhang mit Schienenfahrzeugen
Klasse(n) 37:
Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau- und Abbrucharbeiten; Bergbauarbeiten sowie Gas- und Ölgewinnungsarbeiten; Schädlingsbekämpfung und -vernichtung [ausgenommen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke] sowie Desinfektion; Umbau, Reparatur, Demontage, Wartung und Pflege von Fahrzeugen; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; kundenspezifische Durchführung von Umbauten an Karosserie, Fahrwerk und Motor von Kraftfahrzeugen [Tuning], soweit in Klasse 37 enthalten; Lackieren von Fahrzeugen; Polieren von Fahrzeugen; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Fahrzeuginstandhaltung; Reinigung von Fahrzeugen; Runderneuerung von Reifen; Wartung, Reinigung und Reparatur von Dampfkesseln und Brennern; Auskünfte über Reparaturen; Auskünfte in Bauangelegenheiten; Montage von Türen und Fenstern; Steinbrucharbeiten; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Wartung und Reparatur von Flugzeugen; Schiffsbau; Reparatur von Fotoapparaten; Reparatur von Uhren; Reparatur von Schlössern; Rostschutzarbeiten; Möbelpflegearbeiten; Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von Leder; Desinfektionsarbeiten; Installation und Reparatur von Einbruchalarmanlagen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im Zusammenhang mit Schienenfahrzeugen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT11.07.2016
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.01.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)11.07.2016; 12.07.2016; 13.07.2016; 13.07.2016; 22.10.2016; 20.03.2017; 04.04.2017; 05.04.2017; 05.04.2017; 25.07.2017; 01.02.2018; 06.11.2019; 17.11.2019; 12.03.2020; 03.01.2024; 19.01.2024
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 22.10.2016 25.11.2016 Details anzeigen
2 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 20.03.2017 21.04.2017 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 04.04.2017 05.05.2017 Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 05.04.2017 05.05.2017 Details anzeigen
5 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 25.07.2017 25.08.2017 Details anzeigen
6 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 01.02.2018 09.03.2018 Details anzeigen
7 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 03.01.2024 02.02.2024 Details anzeigen