Registerauskunft

Registernummer 302016017783 (Marke eingetragen, Stand am 16.06.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302016017783
210AktenzeichenAKZ3020160177833
540MarkendarstellungMDBAYERN GLÜCK
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAhellblau, weiß, gelb, rot
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT21.06.2016
151Tag der Eintragung im RegisterET25.08.2016
730InhaberINHFreistaat Bayern (Staatliche Lotterie- und Spielbankverwaltung), 80339 München, DE
740VertreterVTRRechtsanw. Markowsky, Christian, 81675 München, DE
750ZustellanschriftZANmetaCom LEGAL Nagel Markowsky Vossius Rechtsanwälte, Prinzregentenstr. 74, 81675 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL41, 9, 16, 28, 35, 36, 38
531Bildklasse(n)WBK25.05.02, 26.01.06, 26.01.24, 26.04.07, 26.04.10, 26.04.18, 26.04.24, 27.05.09, 27.05.10, 27.05.24, 29.01.01, 29.01.02, 29.01.04, 29.01.06
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.06.2026 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT30.09.2016
 Beginn WiderspruchsfristBWT30.09.2016
 Ablauf WiderspruchsfristEWT30.12.2016
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, nämlich Datenträger aller Art [magnetisch, optisch, elektronisch, mechanisch oder per Chip], Datenlese-, Datenspeicherungs- und Datenverarbeitungsgeräte für die vorbezeichneten Datenträger, Computer, Computerprogramme und Computerperipheriegeräte zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, Spielprogramme für Computer, insbesondere zur Veranstaltung von Lotterien und anderen Geld- und Glückspielen, Jetons- und Markenautomaten, Game-Card Verkaufsautomaten
Klasse(n) 16:
Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitschriften, Zeitungen; Photographien [im Zusammenhang mit Lotterien und deren Durchführung]; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit In Klasse 16 enthalten
Klasse(n) 28:
Spielkarten; Spiele; Lottospiele (Spielzeug); Spielzeug, insbesondere Stofftiere; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Gegenstände für die Durchführung von Glücksspielen, nämlich Glücksspieltrommeln und -ziehgeräte; elektrische oder elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für den Fernseher; elektrische und elektronische Spiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate
Klasse(n) 35:
Beratung in wirtschaftlicher und/oder organisatorischer Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielen; wirtschaftliche und/oder organisatorische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs
Klasse(n) 36:
Beratung in finanzieller Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielen; finanzielle Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs
Klasse(n) 38:
Telekommunikationsdienste; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Weiterleitung von Nachrichten aller Art an Internet- Adressen [Web-Messaging]; Bereitstellung des Zugangs zu einem System über Telekommunikations- und andere Interaktive Netze zur Ermöglichung der Teilnahme an Online-Spielen,-Glücksspielen und -Lotterien
Klasse(n) 41:
Organisation und Durchführung von Rundfunk-, Fernseh- und sonstigen Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung und Durchführung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Wetten, Lotterien und anderen Geld- und Glücksspielen; Verteilung, Verbreitung und Vervielfältigung von Teilnahmeunterlagen an vorgenannten Spielen im Rahmen der Veranstaltung der vorgenannten Spiele; Veranstaltung und Durchführung von Spielen im Wege der Telekommunikation, nämlich über Internet und interaktives Fernsehen, Bereitstellung von nicht herunterladbaren Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielen, die übertragbare elektronische Geräte oder Taschengeräte und Mobiltelefone zugänglich sind
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT05.07.2016
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT22.03.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)05.07.2016; 05.07.2016; 05.07.2016; 07.07.2016; 18.08.2016; 24.08.2016; 25.08.2016; 25.08.2016; 30.01.2017; 17.11.2019; 24.02.2021; 14.03.2022; 22.03.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 25.08.2016 30.09.2016 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 30.01.2017 03.03.2017 Details anzeigen
3 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 24.02.2021 26.03.2021 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 14.03.2022 14.04.2022 Details anzeigen