Registerauskunft

Registernummer 302016017783 (Marke eingetragen, Stand am 25.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302016017783
210AktenzeichenAKZ3020160177833
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020160177833 anzeigen (BAYERN GLÜCK)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAhellblau, weiß, gelb, rot
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT21.06.2016
151Tag der Eintragung im RegisterET25.08.2016
730InhaberINHFreistaat Bayern (Staatliche Lotterie- und Spielbankverwaltung), 80339 München, DE
740VertreterVTRRechtsanw. Markowsky, Christian, 81675 München, DE
750ZustellanschriftZANmetaCom LEGAL Nagel Markowsky Vossius Rechtsanwälte, Prinzregentenstr. 74, 81675 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL41, 9, 16, 28, 35, 36, 38
531Bildklasse(n)WBK25.05.02, 26.01.06, 26.01.24, 26.04.07, 26.04.10, 26.04.18, 26.04.24, 27.05.09, 27.05.10, 27.05.24, 29.01.01, 29.01.02, 29.01.04, 29.01.06
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.06.2026 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT30.09.2016
 Beginn WiderspruchsfristBWT30.09.2016
 Ablauf WiderspruchsfristEWT30.12.2016
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, nämlich Datenträger aller Art [magnetisch, optisch, elektronisch, mechanisch oder per Chip], Datenlese-, Datenspeicherungs- und Datenverarbeitungsgeräte für die vorbezeichneten Datenträger, Computer, Computerprogramme und Computerperipheriegeräte zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, Spielprogramme für Computer, insbesondere zur Veranstaltung von Lotterien und anderen Geld- und Glückspielen, Jetons- und Markenautomaten, Game-Card Verkaufsautomaten
Klasse(n) 16:
Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitschriften, Zeitungen; Photographien [im Zusammenhang mit Lotterien und deren Durchführung]; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit In Klasse 16 enthalten
Klasse(n) 28:
Spielkarten; Spiele; Lottospiele (Spielzeug); Spielzeug, insbesondere Stofftiere; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Gegenstände für die Durchführung von Glücksspielen, nämlich Glücksspieltrommeln und -ziehgeräte; elektrische oder elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für den Fernseher; elektrische und elektronische Spiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate
Klasse(n) 35:
Beratung in wirtschaftlicher und/oder organisatorischer Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielen; wirtschaftliche und/oder organisatorische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs
Klasse(n) 36:
Beratung in finanzieller Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielen; finanzielle Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs
Klasse(n) 38:
Telekommunikationsdienste; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Weiterleitung von Nachrichten aller Art an Internet- Adressen [Web-Messaging]; Bereitstellung des Zugangs zu einem System über Telekommunikations- und andere Interaktive Netze zur Ermöglichung der Teilnahme an Online-Spielen,-Glücksspielen und -Lotterien
Klasse(n) 41:
Organisation und Durchführung von Rundfunk-, Fernseh- und sonstigen Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung und Durchführung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Wetten, Lotterien und anderen Geld- und Glücksspielen; Verteilung, Verbreitung und Vervielfältigung von Teilnahmeunterlagen an vorgenannten Spielen im Rahmen der Veranstaltung der vorgenannten Spiele; Veranstaltung und Durchführung von Spielen im Wege der Telekommunikation, nämlich über Internet und interaktives Fernsehen, Bereitstellung von nicht herunterladbaren Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielen, die übertragbare elektronische Geräte oder Taschengeräte und Mobiltelefone zugänglich sind
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT05.07.2016
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT22.03.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 22.03.2023; 14.03.2022; 24.02.2021; 17.11.2019; 30.01.2017; 25.08.2016; 25.08.2016; 24.08.2016; 18.08.2016; 07.07.2016; 05.07.2016; 05.07.2016
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 05.07.2016
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 25.08.2016 30.09.2016 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 30.01.2017 03.03.2017 Details anzeigen
3 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 24.02.2021 26.03.2021 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 14.03.2022 14.04.2022 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT25.08.2016
 MarkenblattHN/PJ39/2016
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020160177833
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAhellblau, weiß, gelb, rot
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT21.06.2016
151Tag der Eintragung im RegisterET25.08.2016
 VeröffentlichungsdatumVT30.09.2016
730AnmelderANMFreistaat Bayern, vertreten durch die Staatliche Lotterieverwaltung München, 80339 München, DE
740VertreterVTRRechtsanw. Markowsky, Christian, 80538 München, DE
750ZustellanschriftZANZMP Zitzewitz Markowsky Nagel Wunsch & Partner, Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Widenmayerstr. 6, 80538 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL41, 9, 16, 28, 35, 36, 38
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, nämlich Datenträger aller Art [magnetisch, optisch, elektronisch, mechanisch oder per Chip], Datenlese-, Datenspeicherungs- und Datenverarbeitungsgeräte für die vorbezeichneten Datenträger, Computer, Computerprogramme und Computerperipheriegeräte zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, Spielprogramme für Computer, insbesondere zur Veranstaltung von Lotterien und anderen Geld- und Glückspielen, Jetons- und Markenautomaten, Game-Card Verkaufsautomaten
Klasse(n) 16:
Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitschriften, Zeitungen; Photographien [im Zusammenhang mit Lotterien und deren Durchführung]; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit In Klasse 16 enthalten
Klasse(n) 28:
Spielkarten; Spiele; Lottospiele (Spielzeug); Spielzeug, insbesondere Stofftiere; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Gegenstände für die Durchführung von Glücksspielen, nämlich Glücksspieltrommeln und -ziehgeräte; elektrische oder elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für den Fernseher; elektrische und elektronische Spiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate
Klasse(n) 35:
Beratung in wirtschaftlicher und/oder organisatorischer Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielen; wirtschaftliche und/oder organisatorische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs
Klasse(n) 36:
Beratung in finanzieller Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielen; finanzielle Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs
Klasse(n) 38:
Telekommunikationsdienste; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Weiterleitung von Nachrichten aller Art an Internet- Adressen [Web-Messaging]; Bereitstellung des Zugangs zu einem System über Telekommunikations- und andere Interaktive Netze zur Ermöglichung der Teilnahme an Online-Spielen,-Glücksspielen und -Lotterien
Klasse(n) 41:
Organisation und Durchführung von Rundfunk-, Fernseh- und sonstigen Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung und Durchführung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Wetten, Lotterien und anderen Geld- und Glücksspielen; Verteilung, Verbreitung und Vervielfältigung von Teilnahmeunterlagen an vorgenannten Spielen im Rahmen der Veranstaltung der vorgenannten Spiele; Veranstaltung und Durchführung von Spielen im Wege der Telekommunikation, nämlich über Internet und interaktives Fernsehen, Bereitstellung von nicht herunterladbaren Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielen, die übertragbare elektronische Geräte oder Taschengeräte und Mobiltelefone zugänglich sind
531Bildklasse(n)WBK25.05.02, 26.01.06, 26.01.24, 26.04.07, 26.04.10, 26.04.18, 26.04.24, 27.05.09, 27.05.10, 27.05.24, 29.01.01, 29.01.02, 29.01.04, 29.01.06
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT30.01.2017
 MarkenblattHN/PJ9/2017
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT03.03.2017
Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift (Nr.: 3)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT24.02.2021
 MarkenblattHN/PJ12/2021
 Veröffentlicht in TeilHT8a
 VeröffentlichungsdatumVT26.03.2021
730InhaberINHFreistaat Bayern (Staatliche Lotterie- und Spielbankverwaltung), 80339 München, DE
771Früherer InhaberINHFFreistaat Bayern, vertreten durch die Staatliche Lotterieverwaltung München, 80339 München, DE
740VertreterVTRRechtsanw. Markowsky, Christian, 80538 München, DE
750ZustellanschriftZANZMP Zitzewitz Markowsky Nagel Wunsch & Partner, Widenmayerstr. 6, 80538 München
 Frühere ZustellanschriftZANFZMP Zitzewitz Markowsky Nagel Wunsch & Partner, Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Widenmayerstr. 6, 80538 München
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 4)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT14.03.2022
 MarkenblattHN/PJ15/2022
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 09.03.2022
 VeröffentlichungsdatumVT14.04.2022
740VertreterVTRRechtsanw. Markowsky, Christian, 81675 München, DE
 Früherer VertreterVTRFRechtsanw. Markowsky, Christian, 80538 München, DE
750ZustellanschriftZANmetaCom LEGAL Nagel Markowsky Vossius Rechtsanwälte, Prinzregentenstr. 74, 81675 München
 Frühere ZustellanschriftZANFZMP Zitzewitz Markowsky Nagel Wunsch & Partner, Widenmayerstr. 6, 80538 München