Registerauskunft

Registernummer 302016009643 (Marke eingetragen, Stand am 02.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302016009643
210AktenzeichenAKZ3020160096434
540MarkendarstellungMDBAYER KREUZ
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT04.04.2016
151Tag der Eintragung im RegisterET14.07.2016
730InhaberINHBayer Aktiengesellschaft, 51373 Leverkusen, DE
750ZustellanschriftZANBayer Intellectual Property GmbH Corporate Trademarks, Alfred-Nobel-Str. 10, 40789 Monheim
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL10, 1, 3, 5, 9, 31, 42, 44
531Bildklasse(n)WBK24.13.25, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.18, 27.01.01, 27.05.01
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.04.2026 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1314324
Registrierungsdatum: 04.04.2016
450Tag der VeröffentlichungVT19.08.2016
 Beginn WiderspruchsfristBWT19.08.2016
 Ablauf WiderspruchsfristEWT21.11.2016
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 01:
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke
Klasse(n) 03:
Mittel zur Körper-und Schönheitspflege für die Behandlung der Haut, der Nase und der Augen, einschließlich Hautpflegeprodukte für die Schwangerschaft und die Stillzeit und für Babys, Pflege von Wunden und Narben und für allergische oder trockene Hautirritationen, Seifen; kosmetische Produkte für die Behandlung der Haare und der Nägel
Klasse(n) 05:
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Hygienepräparate für medizinische Zwecke; medizinische diagnostische Reagenzien für die Analyse von Körperflüssigkeiten; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
Klasse(n) 09:
Software verkauft zusammen mit und für medizinische Apparate zum Messen und Überwachen des Blutzuckerspiegels; Datenverwaltungssysteme, bestehend aus Computerhardware und Computerprogrammen zur Überwachung Analyse und Auswertung von Blutzuckerwerten; Computerprogramme zur Überwachung, Analyse und Auswertung von Daten in Bezug auf Blutzuckerwerte; Diagnose- und Prüfgeräte; Hardware, Computersoftware und Computerzusatzgeräte für die Überwachung, Analyse und Auswertung von Blutzuckerwerten; im Zusammenhang mit der Bedienung von Interventionskathetern verwendete Konsolen und Steuerkonsolen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Computersoftware
Klasse(n) 10:
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; medizinisch diagnostische Instrumente für die Analyse von Körperflüssigkeiten; medizinische Vorrichtungen zur Entnahme von Blutproben; Lanzetten für medizinische Zwecke; medizinische Injektoren und Injektorsysteme für Diagnose- und Therapieverfahren, bestehend aus Injektoren, Spritzen und Einwegartikeln für die diagnostische Bildgebung, insbesondere für Magnetresonanzbildgebungs-, Röntgenkontrast- und Anglografie-, Computertomografie-, Ultraschallverfahren; medizinische Apparate und Instrumente, nämlich Kontrastmittelsysteme zur Verabreichung von Kontrastmitteln an Patienten für Röntgen-, Anglografie-, Computertomografie-, Ultraschall- und Magnetresonanzbildgebungsverfahren; anatomisch anpassbare Oberflächenspulen und -sonden, automatische Einstellvorrichtungen, anatomische Positionierungsvorrichtungen, Tonsysteme, Vorrichtungen zur Überwachung des Patienten und der Körperfunktionen (medizinische Apparate und Instrumente); Interventionskatheter und dazugehörige Bauteile; Vorrichtungen zur Patientenüberwachung (medizinische Apparate und Instrumente), nämlich Überwachungsgeräte zur Überwachung von Vitalfunktionen, einschließlich EKG-Signalen, Blutsauerstoffgehalts, Pulses, Atemfrequenz, Temperatur, Blutdrucks und/oder Konzentration des Betäubungsmittels bei Patienten sowie Tonsysteme, alle zur Verwendung mit Magnetresonanz-Abbildungsapparaten; Kontrastmittelsysteme (medizinische Apparate und Instrumente), nämlich lnjektionsinstrumente und Spritzen und Katheter und diesbezügliche Einwegartikel zur Verabreichung von Kontrastmitteln an Patienten für Gefäßröntgen-, Computertomografie-, Molekularabbildungs-, Ultraschall- und Magnetresonanzabbildungsverfahren; medizinische Apparate und Instrumente zur Ermittlung von Extravasationen und Einwegartikel zur Verwendung mit Zufuhrsystemen für medizinische Flüssigkeiten; medizinische Apparate und Instrumente, nämlich Verabreichungssysteme für Flüssigkeiten zur Verabreichung von diagnostischen oder therapeutischen medizinischen Flüssigkeiten an Patienten, einschließlich Einwegspritzen, Schläuche und Nadeln zur Verwendung damit; anatomisch anpassbare Oberflächenspulen und Sonden, flexible Hochfrequenzspulen, automatische Einstellvorrichtungen, anatomische Positionierungsvorrichtungen zur Verwendung mit Magnetresonanzabbildungssystemen (jeweils als medizinische Apparate und Instrumente); medizinische Apparate und Instrumente, nämlich automatische Einstellvorrichtungen zur Einstellung von Spulen und/oder Sensoren für Messsysteme; Kommunikations- und Schnittstellenmechanismen in Bezug auf Zufuhrsysteme für Kontrastmittel oder sonstige medizinische Flüssigkeiten (medizinische Apparate und Instrumente); Arzneimittelinfusionspumpen; medizinische Schläuche für Infusionssysteme; Gefäßverschlussvorrichtungen (medizinische Apparate und Instrumente), nämlich Verschlüsse für Gefäßzugangspunkte und Wunden; ärztliche Vorrichtungen, nämlich Katheter; medizinische Apparate für Atherektomie- und Thrombektomietherapie, einschließlich Katheter und Thrombektomie- oder Atherektomiekatheter und medizinische Führungsdrähte, nämlich Distalbissführungsdrähte; rheolytische Thrombektomievorrichtungen und rheolytische Thrombektomiekatheter (medizinische Apparate und Instrumente); Pumpenantriebe für Thrombektomiekatheter (medizinische Apparate und Instrumente); Blutfilter, Thrombektomiespray-Zusatzkita (medizinische Apparate und Instrumente), bestehend aus einer Schlauchgabelung mit belüfteten Beutelspitzen, die an PVC-Schläuche geklebt sind, jeder obere Schenkel der Schlauchgabelung enthält eine Schlauchklemme, eine weiß und eine rot und einen Einwegabsperrhahn
Klasse(n) 31:
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner [soweit in Klasse 31 enthalten]; Saatgut; Futtermittel und Futterergänzungsmittel
Klasse(n) 42:
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und –software
Klasse(n) 44:
Medizinische Dienstleistungen; veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheitspflege für Menschen; Schönheitspflege für Menschen; Gesundheitspflege für Tiere; Schönheitspflege für Tiere; landwirtschaftliche Dienstleistungen; gartenwirtschaftliche Dienstleistungen; forstwirtschaftliche Dienstleistungen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT18.04.2016
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)18.04.2016; 08.06.2016; 10.06.2016; 21.06.2016; 13.07.2016; 14.07.2016; 19.12.2016; 19.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 14.07.2016 19.08.2016 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 19.12.2016 20.01.2017 Details anzeigen