Master data| INID | Criterion | Field | Content |
|---|
| | Data file | DB | DE |
| 111 | Register number | RN | 302015208445 |
| 210 | File number | AKZ | 3020152084457 |
| 540 | Reproduction of the mark | MD |  |
| 550 | Type of mark | MF | Word/figurative mark |
| | Registration in colour | | Yes |
| 591 | Designation of colours | FA | gold,rot, grün, dunkelblau, magenta |
| 551 | Kind of mark | MK | Individual mark |
| 220 | Application date | AT | May 21, 2015 |
| 151 | Date of entry into the register | ET | Jun 25, 2015 |
| 730 | Proprietor | INH | Budniok, Markus, 47798 Krefeld, DE |
| 750 | Address for service | ZAN | Herrn Markus Budniok, Frankenring 55, 47798 Krefeld |
| | Version of the Nice classification | | NCL10 |
| 511 | Class(es) | KL | 30, 1, 21, 29, 32, 33, 35, 39, 43 |
| 531 | Class(es) of figurative elements | WBK | 01.05.01, 01.11.01, 11.03.01, 25.07.25, 27.05.09, 27.05.10, 27.05.14, 29.01.01, 29.01.02, 29.01.03, 29.01.04, 29.01.05 |
| | Status of file | AST | Trade mark registered |
| 180 | Date of expiry of term of protection | VED | May 31, 2025
Fees for trade mark rights |
| 450 | Date of publication of the registration | VT | Jul 31, 2015 |
| | Start of opposition period | BWT | Jul 31, 2015 |
| | End of opposition period | EWT | Nov 2, 2015 |
| 510 | Goods/services | WDV | Class(es) 01:
Schwefeldioxid zur Verwendung als Zusatzstoff in Getränken gegen deren Verderb
Class(es) 21:
Glaswaren für Getränke
Class(es) 29:
Auf Joghurt basierende Getränke; Getränke auf der Basis von Joghurt; Getränke auf der Basis von Milchprodukten; Getränke auf der Basis von Molkereiprodukten; Getränke aus Joghurt; Getränke aus Milch oder Milch enthaltende Getränke; Getränke aus verdickter Milch [Joghurt]; Getränke, die aus Joghurt erzeugt werden; Joghurt [Getränke]
Class(es) 30:
Aromastoffe [ausgenommen ätherische Öle] für Getränke; Aromastoffe [pflanzliche], für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Aromastoffe zur Beigabe für Getränke [ausgenommen ätherische Öle]; Aromawürzstoffe für Getränke; Aromazusatzstoffe für Getränke; Aus Kaffee hergestellte Getränke; Aus Kakao zubereitete Getränke; Duftsubstanzen für Getränke, außer ätherische Öle; Extrakte aus Kaffee zur Verwendung als Geschmacksstoffe in Getränken; Getränke auf Basis von Tee; Getränke auf der Basis von Tee; Getränke auf der Basis von Tee mit Fruchtgeschmack; Getränke auf Schokoladenbasis mit Milch; Getränke aus Kaffee; Getränke aus Kakao; Getränke aus Schokolade; Getränke mit Schokolade; Getränke mit Schokoladenaroma; Getränke mit Schokoladengeschmack; Kakao zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken; Kakaoextrakte zur Verwendung als Geschmacksstoffe in Getränken; Kakaohaltige Getränke; Kakaopräparate zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken; Kohlensäurehaltige Getränke auf Kaffee-, Kakao- oder Schokoladenbasis; Kräuteraromen für die Herstellung von Getränken; Kräuterpräparate für die Zubereitung von Getränken; Maisstärkederivate in Pulverform für die Zubereitung von Getränken; Mandelaromen für Nahrungsmittel oder Getränke; Nicht medizinische Getränke auf Teebasis; Präparate für die Zubereitung von Getränken auf Kakaobasis; Präparate für die Zubereitung von Getränken auf Teebasis; Präparate mit Schokoladengeschmack zur Herstellung von Getränken; Puderzucker für die Zubereitung von isotonischen Getränken; Schokoladenessenzen für die Zubereitung von Getränken; Schokoladenextrakte für die Zubereitung von Getränken; Schokoladensirupe für die Zubereitung von Getränken auf Schokoladenbasis; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Substanzen als Aromastoffe zur Beigabe für Getränke [ausgenommen ätherische Öle]; Substanzen als Aromen zur Beigabe für Getränke [ausgenommen ätherische Öle]; Verzehrfertige Kakaogetränke und Getränke auf Kakaobasis; Zitronenaroma [ausgenommen ätherische Öle] für Nahrungsmittel oder Getränke; Überwiegend aus Kaffee bestehende Getränke; Überwiegend aus Kakao bestehende Getränke; Überwiegend aus Schokolade bestehende Getränke
Class(es) 32:
Alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Getränke mit Biergeschmack; Alkoholfreie Getränke mit Fruchtsäften; Alkoholfreie Getränke mit Teegeschmack; Aloe Vera-Getränke, alkoholfrei; Aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke; Aus Früchten hergestellte Getränke; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; Entalkoholisierte Getränke; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Extrakte für die Zubereitung von Getränken; Gemüsesäfte [Getränke]; Getränke auf der Basis von Früchten; Getränke aus Gemüsesäften; Getränke aus geräucherten Pflaumen; Getränke mit Fruchtgeschmack; Hopfenextrakte zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken; Isotonische Getränke; Isotonische Getränke [nicht für medizinische Zwecke]; Koffeinhaltige Getränke ohne Alkohol; Kohlensäurehaltige, alkoholfreie Getränke; Malzsirup für Getränke; Milchähnliche Getränke; Mineralwässer [Getränke]; Nicht alkoholische, malzfreie Getränke [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Nichtalkoholische Getränke; Nichtalkoholische koffeinhaltige Getränke; Obstsäfte zur Verwendung als Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Pulver für die Zubereitung von Getränken auf Fruchtbasis; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Sirupe für die Zubereitung von Getränken mit Fruchtgeschmack; Sirupe für die Zubereitung von nicht alkoholischen Getränken; Sirupe für Getränke; Sorbets [Getränke]; Sorbets in Form von Getränken; Säfte mit Fruchtfleischanteilen [nicht alkoholische Getränke]; Tiefgekühlte Getränke auf Fruchtbasis; Tiefgekühlte kohlensäurehaltige Getränke; Tomatensaft [Getränke]; Tonicwaters [nicht medizinisches Getränke]; Vitaminhaltige Getränke, nicht für medizinische Zwecke; Vorwiegend aus Fruchtsäften bestehende Getränke; Wässer [Getränke]
Class(es) 33:
Alkoholhaltige Getränke mit Fruchtgehalt; Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Alkoholische kohlensäurehaltige Getränke, ausgenommen Bier; Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; Bowlen [Getränke]; Destillierte Getränke; Genießbare alkoholische Getränke; Getränke mit geringem Alkoholgehalt; Spirituosen [Getränke]; Weinhaltige Getränke [Weinschorlen]
Class(es) 35:
Beschaffung von alkoholischen Getränken für andere [Erwerb von Waren für andere]; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholfreie Getränke; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Präparate für die Zubereitung von alkoholischen Getränken; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Präparate für die Zubereitung von Getränken; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholfreie Getränke; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Präparate für die Zubereitung von alkoholischen Getränken; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Präparate für die Zubereitung von Getränken; Werbung zur Verkaufsförderung von Getränken
Class(es) 39:
Auslieferung von zubereiteten Speisen und Getränken [nicht für den sofortigen Verzehr]; Lieferung von Präsentkörben mit Nahrungsmitteln und Getränken; Verteilung in Bezug auf Getränke, beispielsweise alkoholische Getränke
Class(es) 43:
Beratung in Bezug auf die Zubereitung von Speisen und Getränken; Dienstleistungen in Bezug auf die Zubereitung von Speisen und Getränken; Durchführung von Weinproben [Verpflegung von Gästen mit Getränken]; Kaffeelieferdienst für Büros [Verpflegung mit Getränken]; Vermietung von Getränkespendern; Verpflegung von Gästen mit Nahrungsmitteln und Getränken für wohltätige Zwecke; Verpflegung von Gästen mit Speisen und Getränken; Verpflegung von Gästen mit Speisen und Getränken zum Mitnehmen; Verpflegung von Gästen mittels Getränkeautomaten; Zubereitung von Speisen und Getränken
|
| | Date of the first transfer into DPMAregister | EREGT | Jun 1, 2015 |
| | Date of the (most recent) update in DPMAregister | REGT | Nov 18, 2019
(Show all update days)(Hide all update days)Jun 1, 2015; Jun 9, 2015; Jun 24, 2015; Jun 25, 2015; Jan 4, 2016; Nov 18, 2019 |
