Registerauskunft

Registernummer 302015207097 (Marke eingetragen, Stand am 14.03.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302015207097
210AktenzeichenAKZ3020152070979
540MarkendarstellungMDcyfly
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT06.05.2015
151Tag der Eintragung im RegisterET05.08.2015
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.06.2025
730InhaberINHMöve Mobility GmbH, 49214 Bad Rothenfelde, DE
750ZustellanschriftZANMöve Mobility GmbH, Katharinenberger Str. 20, 99988 Katharinenberg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL7, 12, 19
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.05.2035 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1281878
Registrierungsdatum: 06.11.2015
450Tag der VeröffentlichungVT04.09.2015
 Beginn WiderspruchsfristBWT04.09.2015
 Ablauf WiderspruchsfristEWT04.12.2015
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 07:
Auf Wellen montierte Getriebeeinheiten [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Dynamos für Fahrräder; Gehäuse für Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe mit veränderbarer Geschwindigkeit [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebebaugruppen [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Getriebeeinheiten, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebeglieder, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebekästen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebemotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Maschinen für die Montage von Fahrrädern; Steuermechanismen für Getriebe
Klasse(n) 12:
Akustische Warngeräte für Fahrräder; Akustische Warnsysteme für Fahrräder; Bauteile von Fahrrädern; Bremshebel für Fahrräder; Drehgriffe für Fahrräder; Fahrrad- und Räderstützen [Teile von Fahrrädern, Rädern]; Fahrräder; Fahrräder für Straßenrennen; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Flaschenhalter für Fahrräder; Fußriemen für Fahrräder; Gepäcktaschen für Fahrräder; Gepäckträger für Fahrräder; Getrieberäder [Fahrradteile]; Ketten [Teile von Fahrrädern]; Kettenschaltungen für Fahrräder; Kettenschutz für Fahrräder; Kinderanhänger für Fahrräder; Kippständer für Fahrräder; Kurbeln für Fahrräder; Lenker für Fahrräder; Lenkergriffe für Fahrräder; Luftpumpen für Fahrräder zum Aufpumpen von Reifen; Metallklingeln für Fahrräder; Motorisierte Fahrräder; Rahmen für Fahrräder; Reifenschläuche [für motorisierte Zweiräder oder Fahrräder]; Räder für Fahrräder; Sattelstützen für Fahrräder; Sattelüberzüge für Fahrräder; Schlauchlose Reifen für Fahrräder; Schläuche für Fahrräder; Schutzbleche für motorisierte Zweiräder oder Fahrräder; Speichenschutz für Fahrräder; Spindeln von Fahrrädern; Spritzschutz [Schmutzfänger] für Fahrräder; Stoßdämpfer für Fahrräder; Ständer als Teile von Fahrrädern; Stützräder für Fahrräder; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Tragegestelle für Fahrräder; Trainingsreifen für Fahrräder; Wasserflaschenhalter für Fahrräder; Zahnradübersetzungen für Fahrräder
Klasse(n) 19:
Abstellanlagen, nicht aus Metall, für Fahrräder
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT08.05.2015
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT27.02.2025
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 27.02.2025
    • Verlängerung der Schutzdauer: neu
    • Schutzendedatum: geändert
    • Verfahren: Verlängerung, Schutzdauer der Marke verlängert, 27.02.2025: neu
  • 05.09.2024
    • Vertreter: gelöscht
    • Zustellanschrift: geändert
    • Verfahren: Umschreibung, Umschreibung abgeschlossen, 05.09.2024: neu
  • 24.11.2021; 25.06.2021; 20.11.2019; 07.10.2019; 04.02.2016; 12.08.2015; 23.07.2015; 02.06.2015; 15.05.2015
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 08.05.2015
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 05.08.2015 04.09.2015 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 04.02.2016 11.03.2016 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 07.10.2019 08.11.2019 Details anzeigen
4 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 25.06.2021 30.07.2021 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 25.06.2021 30.07.2021 Details anzeigen
6 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 24.11.2021 24.12.2021 Details anzeigen
7 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 05.09.2024 11.10.2024 Details anzeigen
8 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 05.09.2024 11.10.2024 Details anzeigen
9 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 27.02.2025 04.04.2025 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT05.08.2015
 MarkenblattHN/PJ36/2015
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020152070979
540MarkendarstellungMDcyfly
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT06.05.2015
151Tag der Eintragung im RegisterET05.08.2015
 VeröffentlichungsdatumVT04.09.2015
730AnmelderANMMöve Bikes GmbH, 99974 Mühlhausen, DE
740VertreterVTRFritzsche Patent, 81545 München, DE
750ZustellanschriftZANFritzsche Patent, Naupliastr. 110, 81545 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL7, 12, 19
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 07:
Auf Wellen montierte Getriebeeinheiten [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Dynamos für Fahrräder; Gehäuse für Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe mit veränderbarer Geschwindigkeit [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebebaugruppen [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Getriebeeinheiten, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebeglieder, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebekästen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebemotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Maschinen für die Montage von Fahrrädern; Steuermechanismen für Getriebe
Klasse(n) 12:
Akustische Warngeräte für Fahrräder; Akustische Warnsysteme für Fahrräder; Bauteile von Fahrrädern; Bremshebel für Fahrräder; Drehgriffe für Fahrräder; Fahrrad- und Räderstützen [Teile von Fahrrädern, Rädern]; Fahrräder; Fahrräder für Straßenrennen; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Flaschenhalter für Fahrräder; Fußriemen für Fahrräder; Gepäcktaschen für Fahrräder; Gepäckträger für Fahrräder; Getrieberäder [Fahrradteile]; Ketten [Teile von Fahrrädern]; Kettenschaltungen für Fahrräder; Kettenschutz für Fahrräder; Kinderanhänger für Fahrräder; Kippständer für Fahrräder; Kurbeln für Fahrräder; Lenker für Fahrräder; Lenkergriffe für Fahrräder; Luftpumpen für Fahrräder zum Aufpumpen von Reifen; Metallklingeln für Fahrräder; Motorisierte Fahrräder; Rahmen für Fahrräder; Reifenschläuche [für motorisierte Zweiräder oder Fahrräder]; Räder für Fahrräder; Sattelstützen für Fahrräder; Sattelüberzüge für Fahrräder; Schlauchlose Reifen für Fahrräder; Schläuche für Fahrräder; Schutzbleche für motorisierte Zweiräder oder Fahrräder; Speichenschutz für Fahrräder; Spindeln von Fahrrädern; Spritzschutz [Schmutzfänger] für Fahrräder; Stoßdämpfer für Fahrräder; Ständer als Teile von Fahrrädern; Stützräder für Fahrräder; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Tragegestelle für Fahrräder; Trainingsreifen für Fahrräder; Wasserflaschenhalter für Fahrräder; Zahnradübersetzungen für Fahrräder
Klasse(n) 19:
Abstellanlagen, nicht aus Metall, für Fahrräder
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT04.02.2016
 MarkenblattHN/PJ10/2016
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT11.03.2016
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT07.10.2019
 MarkenblattHN/PJ45/2019
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 25.09.2019
 VeröffentlichungsdatumVT08.11.2019
740VertreterVTRFRITZSCHE Patentanwälte, 81545 München, DE
 Früherer VertreterVTRFFritzsche Patent, 81545 München, DE
750ZustellanschriftZANFRITZSCHE Patentanwälte, Naupliastr. 110, 81545 München
 Frühere ZustellanschriftZANFFritzsche Patent, Naupliastr. 110, 81545 München
Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Änderung der Zustellanschrift
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT25.06.2021
 MarkenblattHN/PJ30/2021
 Veröffentlicht in TeilHT8d
 VeröffentlichungsdatumVT30.07.2021
750ZustellanschriftZANMöve Bikes GmbH, Felchtaer Str. 27, 99974 Mühlhausen
 Frühere ZustellanschriftZANFFRITZSCHE Patentanwälte, Naupliastr. 110, 81545 München
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterniederlegung (Nr.: 5)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterniederlegung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT25.06.2021
 MarkenblattHN/PJ30/2021
 Veröffentlicht in TeilHT8c
 VeröffentlichungsdatumVT30.07.2021
 Früherer VertreterVTRFFRITZSCHE Patentanwälte, 81545 München, DE
Verfahrensansicht Umschreibung - Rechtsübergang (Nr.: 6)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Rechtsübergang
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT24.11.2021
 MarkenblattHN/PJ51/2021
 Veröffentlicht in TeilHT3b
 Eingangstag des Antrags 19.11.2021
 VeröffentlichungsdatumVT24.12.2021
730InhaberINHMöve Mobility GmbH, 49214 Bad Rothenfelde, DE
770Früherer InhaberINHFMöve Bikes GmbH, 99974 Mühlhausen, DE
740VertreterVTRBischof & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, 48157 Münster, DE
750ZustellanschriftZANBischof & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, An den Speichern 6, 48157 Münster
 Frühere ZustellanschriftZANFMöve Bikes GmbH, Felchtaer Str. 27, 99974 Mühlhausen
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterniederlegung (Nr.: 7)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterniederlegung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT05.09.2024
 MarkenblattHN/PJ41/2024
 Veröffentlicht in TeilHT8c
 VeröffentlichungsdatumVT11.10.2024
 Früherer VertreterVTRFBischof & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, 48157 Münster, DE
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT05.09.2024
Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift (Nr.: 8)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Änderung der Zustellanschrift
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT05.09.2024
 MarkenblattHN/PJ41/2024
 Veröffentlicht in TeilHT8d
 VeröffentlichungsdatumVT11.10.2024
750ZustellanschriftZANMöve Mobility GmbH, Katharinenberger Str. 20, 99988 Katharinenberg
 Frühere ZustellanschriftZANFBischof & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, An den Speichern 6, 48157 Münster
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT05.09.2024
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 9)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT27.02.2025
 MarkenblattHN/PJ14/2025
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.06.2025
 VeröffentlichungsdatumVT04.04.2025
180SchutzendedatumVED31.05.2035 Gebühren für Markenschutzrechte
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT27.02.2025