Registerauskunft

Registernummer 302015104792 (Marke eingetragen, Stand am 21.11.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302015104792
210AktenzeichenAKZ3020151047922
540MarkendarstellungMDHaftsache
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAblau
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT28.07.2015
151Tag der Eintragung im RegisterET24.02.2016
730InhaberINHFreistaat Bayern, vertreten durch das Bayerische Staatsministerium der Justiz, dieses vertreten durch die Justizvollzugsanstalt Aichach, 86551 Aichach, DE
740VertreterVTRBals & Vogel Patentanwälte, 80539 München, DE
750ZustellanschriftZANBals & Vogel Patentanwälte PartG mbB, Konrad-Zuse-Str. 4, 44801 Bochum
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL35, 6, 9, 14, 16, 18, 19, 20, 21, 22, 24, 25, 27, 28, 30, 34
531Bildklasse(n)WBK26.04.05, 26.04.24, 27.05.01, 29.01.04
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.07.2025 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT24.03.2016
 Beginn WiderspruchsfristBWT24.03.2016
 Ablauf WiderspruchsfristEWT24.06.2016
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 06:
Bauten aus Metall bzw. transportable Bauten aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren, insbesondere Abstellanlagen aus Metall für Fahrräder, Briefkästen aus Metall, Gitter aus Metall; Gitterstäbe aus Metall; Handschellen; Körbe aus Metall; Kunstgegenstände aus unedlen Metallen, Vogelbäder [Metallkonstruktionen], Vogelhäuser aus Metall
Klasse(n) 09:
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Schallplatten, Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere für Zeichentrickfilme; Spezialbekleidung für Labore; Spezialmöbel für Laboratorien
Klasse(n) 14:
Edelmetalle und deren Legierungen oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Uhren und Zeitmessinstrumente; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, insbesondere Amulette [Schmuckwaren], Halsketten [Schmuck], Halsketten [Schmuck]
Klasse(n) 16:
Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, insbesondere Einbände [Papier- und Schreibwaren], Kalender, Notizbücher; Schreibwaren, insbesondere Blöcke [Papier- und Schreibwaren], Glückwunschkarten, Schreibhefte, Schreibunterlagen; Buchstützen; Lesezeichen; Stempelhalter
Klasse(n) 18:
Leder und Lederimitationen; Sattlerwaren; Reise- und Handkoffer; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Verpackungsbeutel [-hüllen, -taschen] aus Leder; Schlüsseletuis [Lederwaren]; Ledergurte; Halsbänder für Tiere; Hundehalsbänder
Klasse(n) 19:
Baumaterialien [nicht aus Metall]; transportable Bauten [nicht aus Metall]; Rohre [nicht aus Metall] für Bauzwecke; Geländersäulen [Baluster]; Gitter, nicht aus Metall; Kunstgegenstände aus Stein, Beton oder Marmor; Vogelbäder [Bauten], nicht aus Metall; Vogelhäuser, nicht aus Metall
Klasse(n) 20:
Bänke [Möbel]; Rahmen für Bienenstöcke; Wabengrundlagen für Bienenstöcke; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Bettgestelle aus Holz; Hütten für Haustiere; Nester für Haustiere; Hundehütten; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Kästen, Kisten und Dosen aus Holz oder Kunststoff; Kinderhochstühle; Kinderlauflerngeräte; Körbe, nicht aus Metall; Korbwaren; Lesepulte; Möbel; Möbel aus Metall; Kantenabschlüsse für Möbel, aus Kunststoff; Nistkästen; Pulte; Schlüsselbretter; Schränke; Schreibtische; Schulmöbel; Sofas; Windspiele [Dekorationsartikel]; Spielzeugkisten; Zeitungsständer; Stühle, Tische; Tische aus Metall
Klasse(n) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert], insbesondere Brotbretter, Brotkästen, Brotkörbe, Körbe für den Haushalt; Vogelbäder, Vogelbauer [Vogelkäfige]
Klasse(n) 22:
Verpackungsbeutel [-hüllen, -taschen] aus textilem Material
Klasse(n) 24:
Bett- und Tischdecken; Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke], Bettwäsche, Bettzeug [Bettwäsche], Bezüge für Kissen, Kopfkissenbezüge, Textilhandtücher, Haushaltswäsche, Möbelbezüge aus Kunststoff, Möbelstoffe, Möbelüberzüge aus Textilien, Textiltaschentücher, Textilhandtücher, Textilservietten, Tischtücher [nicht aus Papier]
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Bademäntel, Bekleidung aus Lederimitat, Bekleidungsstücke aus Papier, Gürtel [Bekleidung], Hausschuhe, Hemdblusen, Hemden, Hosen, Hosenträger, Jacken, Bekleidung aus Lederimitat, Morgenmäntel, Oberbekleidungsstücke, Pantoffeln, Parkas, Pullover, Pyjamas, Röcke, Schlafanzüge; Schuhe [Halbschuhe], Schürzen, Schürzen [Bekleidung], Trikotkleidung, Trikots, T-Shirts
Klasse(n) 27:
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Teppichbrücken
Klasse(n) 28:
Spiele, Spielzeug; Puppenbetten; Brettspiele; Glöckchen für Christbäume; Kerzenhalter für Christbäume; Christbaumschmuck [ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren]; Damebretter [Spiele]; Kreisel [Spielwaren]; Puppenhäuser; Puppenkleider; Puppenstuben; Puzzles; Schachbretter; Schaukeln; Schaukelpferde; Spielzeug; Wippen
Klasse(n) 30:
Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, insbesondere Gebäck, Kleingebäck und Lebkuchen; Speiseeis; Honig
Klasse(n) 34:
Raucherartikel, insbesondere Schnupftabakdosen und Tabakbeutel
Klasse(n) 35:
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Zusammenstellen verschiedener Waren [ausgenommen deren Transport] für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern und Erbringen dieser Dienstleistungen durch Versandkataloge oder mit Hilfe elektronischer Medien, z.B. über Websites oder Teleshopping-Sendungen; Präsentation von Waren und Dienstleistungen im Internet und in anderen Medien, insbesondere in Kommunikations-Medien; telefonische und/oder computerbasierte Bestellannahme für Internetshopping und/oder Teleshoppingangebote; Vorführung und Präsentation von Waren und Dienstleistungen für Werbezwecke; Werbung, auch als Rundfunk-, Fernseh- oder Internetwerbung; Vorbereitung, Verteilung von Werbematerial, Werbetexten und Werbeanzeigen, auch im Internet; Durchführung von Werbeveranstaltungen; Verteilung von Waren zu Werbezwecken, Präsentation von Waren- und Dienstleistungsangeboten in elektronischen Netzen, insbesondere im Internet, sowie die elektronische Entgegennahme von Warenbestellungen und Dienstleistungsbestellungen; Abfragen von Informationen aus dem Internet für Werbezwecke; Herausgabe von Werbetexten; Systematisierung von Informationen zu Werbezwecken in Computerdatenbanken; Dienstleistungen einer Werbeagentur
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT29.07.2015
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT12.10.2022
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  • 12.10.2022; 20.11.2019; 06.11.2019; 25.07.2016; 24.02.2016; 23.02.2016; 12.02.2016; 12.01.2016; 22.10.2015; 14.08.2015; 13.08.2015
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 29.07.2015
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 24.02.2016 24.03.2016 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 25.07.2016 26.08.2016 Details anzeigen