Registerauskunft

Registernummer 302015103356 (Marke eingetragen, Stand am 20.06.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302015103356
210AktenzeichenAKZ3020151033565
540MarkendarstellungMDDarstellung der Marke
550MarkenformMFDreidimensionale Marke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT11.06.2015
151Tag der Eintragung im RegisterET19.08.2015
730InhaberINHWajos GmbH, 56812 Dohr, DE
740VertreterVTRSchneiders & Behrendt PartmbB, Rechts- und Patentanwälte, 44793 Bochum, DE
750ZustellanschriftZANSchneiders & Behrendt PartmbB, Rechts- und Patentanwälte, Gerard-Mortier-Platz 6, 44793 Bochum
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL29, 30, 32, 33
531Bildklasse(n)WBK19.07.25
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.06.2025 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1292686
Registrierungsdatum: 11.12.2015
450Tag der VeröffentlichungVT18.09.2015
 Beginn WiderspruchsfristBWT18.09.2015
 Ablauf WiderspruchsfristEWT18.12.2015
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 29:
Speiseöle und –fette; Algenextrakte für Nahrungszwecke; Apfelkompott; Aspiks; Auf Joghurt basierende Getränke; Aufstriche aus geräuchertem Fisch; Aus Fisch gewonnene Speiseöle [ausgenommen Lebertran]; Bio-Milch; Bouillon; Brühen [Suppen]; Buttermilch; Datteln; Desserts aus Milchprodukten; Dosenobst; Eier; Eier vom Stör; Eingedickte Tomaten; Eingelegte Früchte; Eingelegte Gurken; Eingelegte Pfefferschoten; Eingelegte Zwiebeln; Eingelegtes Fleisch; Eingelegter Fisch; Eingelegtes Gemüse; Eingelegtes Obst; Eingemachte Essiggurken; Eingemachtes aus Gemüse; Eipulver; Eiscremeshakes; Erdnussöle; Erdnussöl [für Speisezwecke]; Erdnussmilch [für Speisezwecke]; Erzeugnisse aus Meeresfrüchten; Essbare Öle aus Leinsamen; Essbare Samenkörner; Extra native Olivenöle; Extrakte aus Gemüse [Säfte] zum Kochen; Feigen [verarbeitet]; Fermentierte Bambussprossen, gekocht und konserviert in Salz [Menma]; Fermentierte Milch; Fermentierte Sojabohnen [Natto]; Fermentierter Tofu; Fisch, konserviert; Fisch- und Meeresfrüchteaufstrich; Fischbrühe; Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere; Fleisch; Fleischkonserven; Fruchtchips; Früchte in Alkohol; Fruchtgelees; Fruchtmark; Fruchtmarmeladen; Gallerten und Gelees, Konfitüren, Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche; Wurstwaren; Wurst und Würste; Zubereitete Oliven; Zubereitetes Fleisch; Zubereitetes Obst; Trockenobst; Trüffel [konserviert]; Trüffelsaft; Verarbeitete Aloe Vera für die menschliche Ernährung; Tomatenextrakte; Speiseöle zum Glasieren von Lebensmitteln; Speiseöle zum Kochen von Lebensmitteln; Streichkäse; Sesamöl; Olivenöl; Mit Aromen versetzte Milchgetränke; Nussöle; Obst [gekocht]; Obst [konserviert]; Obst- und Nussmischungen; Milch; Milchprodukte; Milchshakes; Maisöl; Käse; In Gläser abgefüllte Früchte; In Gläser abgefülltes Obst; In Öl eingelegtes Gemüse; Getränke auf der Basis von Molkereiprodukten; Getränke auf der Basis von Milchprodukten; Gemüseextrakte für Nahrungszwecke; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Vogeleier und Eierprodukte; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Fertiggerichte, Suppen und Brühen, Snacks und Desserts, nämlich Vogelnester, Schmorgerichte und Aufläufe, kondensierte Tomaten, Dips, Fisch-Kräcker, Pollen, zubereitet für Nahrungszwecke, Snacks aus Schweinefleisch, Sojazubereitungen, Fertiggerichte vorwiegend aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten oder Gemüse, Snacks und Beilagen aus Kartoffeln, Suppen und Zubereitungen hierfür, Eintöpfe, Fonds und Brühen, Yucca-Chips
Klasse(n) 30:
Aromastoffe für Getränke; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Aromatisierter Essig; Aromatisierter Kaffee; Aus Früchten hergestellte Aromastoffe; Aus Kaffee hergestellte Getränke; Aus Kakao zubereitete Getränke; Brausepulver (Süßwaren); Brausepulvermischungen; Eiskaffee; Eistee; Essig; Extrakte aus Kaffee zur Verwendung als Geschmacksstoffe in Getränken; Flüssiger Zucker; Kaffee-Essenzen; Kaffeeessenz; Nicht medizinische Teegetränke; Nicht medizinischer Eistee; Tee-Essenzen; Teeextrakte; Überwiegend aus Tee bestehende Getränke; Überwiegend aus Kakao bestehende Getränke; Überwiegend aus Schokolade bestehende Getränke
Klasse(n) 32:
Nichtalkoholische Getränke; Bier- und Brauereiprodukte; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Ales; Alkoholfreie Cocktails; Alkoholfreie Fruchtextrakte; Alkoholfreie Fruchtgetränke; Alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Getränke mit Teegeschmack; Aloe-Saftgetränke; Aloe Vera-Getränke, alkoholfrei; Apfelsaft (Süßmost) (Apfelsüßmost); Apfelsaftgetränke; Aromatisierte Biere; Aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke; Aromatisierte Wasser; Aromatisiertes Mineralwasser; Aus Früchten hergestellte Getränke; Bitterlemon; Energiegetränke; Entalkoholisierte Getränke; Erfrischungsgetränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Gemüsesäfte (Getränke); Getränke auf der Basis von Früchten; Isotonische Getränke; Kalorienarme Erfrischungsgetränke; Koffeinhaltige Energiegetränke; Kohlensäurehaltige, alkoholfreie Getränke; Konzentrierte Fruchtsäfte; Mineralwässer; Most (unvergoren); Säfte; Sprudelwasser; Weine, nicht alkoholisch
Klasse(n) 33:
Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; Alcopops; Alkoholhaltige Fruchtextrakte; Alkoholhaltige Geleegetränke; Alkoholhaltige Getränke mit Fruchtgehalt; Alkoholische Cocktails mit Milch; Alkoholische Cocktails mit gekühlter Gelatine; Alkoholische Energiegetränke; Alkoholische Essenzen; Alkoholische Extrakte; Alkoholische Fruchtgetränke; Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Alkoholische Mischgetränke, ausgenommen Biermischgetränke; Alkoholischer Punsch; Alkoholreduzierte Weine; Apfelwein; Arak; Birnenmost; Bowlen (Getränke); Brandwein; Calvados; Champagner; Destillierte Spirituosen; Erdbeerwein; Fermentierte Spirituosen; Fertige Weincocktails; Fruchtwein; Genießbare alkoholische Getränke; Getränke mit geringem Alkoholgehalt; Gin; Glühweine; Honigwein; Liköre; Liköre mit Sahne; Likörweine; Magenbitter (Liköre); Reisalkohol; Reiswein; Rum; Rumpunsche; Schnaps; Spirituosen; Weine; Wein aus schwarzer Himbeere (Bokbunjaju); Wacholderbranntwein; Verschnittener Whisky; Weinhaltige Getränke (Weinschorlen); Weinpunsche; Whisky; Wodka
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT12.06.2015
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT02.05.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)12.06.2015; 31.07.2015; 04.08.2015; 04.08.2015; 18.08.2015; 19.08.2015; 10.02.2016; 23.02.2016; 11.03.2016; 17.03.2016; 19.12.2017; 31.08.2018; 17.11.2019; 23.02.2021; 02.05.2024
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 19.08.2015 18.09.2015 Details anzeigen
2 Löschung Antrag Dritter § 50 Antrag veröffentlicht 10.02.2016 11.03.2016 Details anzeigen
3 Berichtigung Marke eingetragen 17.03.2016 22.04.2016 Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 17.03.2016 22.04.2016 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 19.12.2017 19.01.2018 Details anzeigen
6 Löschung Antrag Dritter Antrag zurückgenommen 23.02.2021 26.03.2021 Details anzeigen
7 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 02.05.2024 07.06.2024 Details anzeigen