Registerauskunft

Registernummer 302015060760 (Marke eingetragen, Stand am 08.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302015060760
210AktenzeichenAKZ3020150607606
540MarkendarstellungMDDarstellung der Marke
550MarkenformMFBildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAschwarz, rot, gold
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT26.11.2015
151Tag der Eintragung im RegisterET19.05.2016
730InhaberINHBundesrepublik Deutschland (Presse- und Informationsamt der Bundesregierung), 10117 Berlin, DE
740VertreterVTRHERTIN & Partner Rechts- und Patentanwälte PartG mbB, 10707 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANHERTIN & Partner Rechts- und Patentanwälte PartG mbB, Kurfürstendamm 54-55, 10707 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL9, 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45
531Bildklasse(n)WBK03.07.02, 26.11.01, 26.11.07, 26.11.10, 29.01.01, 29.01.02, 29.01.08
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.11.2025 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT24.06.2016
 Beginn WiderspruchsfristBWT24.06.2016
 Ablauf WiderspruchsfristEWT26.09.2016
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 01:
Filtermaterialien aus chemischen und nicht chemischen Substanzen, soweit in dieser Klasse enthalten; chemische Erzeugnisse und Materialien für Filme, die Fotografie und den Druck; Kunststoffe im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Düngemittel und chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau; Detergentien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Salze für industrielle Zwecke; unverarbeitete und künstliche Harze; Stärke für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke; Verbindungen zur Verwendung in Nahrungsmitteln und Getränken, nämlich Alkohol zum Einlegen von Lebensmitteln, Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Lebensmittelindustrie, Enzyme für die Lebensmittelindustrie, Bakterien für die Lebensmittelindustrie, Verbindungen zur Konservierung von Nahrungsmitteln
Klasse(n) 02:
Färbemittel, Farbstoffe, Pigmente und Tinten; Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten; Anstrichmittel; Naturharze im Rohzustand; Zusatzstoffe in Verbindung mit vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 03:
Körperpflegemittel; Tierpflegemittel; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Schleifmittel; Reinigungs- und Duftpräparate; Schneider- und Schusterwachs
Klasse(n) 04:
Brennstoffe und Leuchtstoffe; elektrische Energie; Staubbindemittel; Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; Zusatzstoffe in Verbindung mit vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 05:
Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; zahnmedizinische Präparate und Artikel; Hygienepräparate und -artikel; Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel; medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel
Klasse(n) 06:
Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Metallwaren, Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 07:
Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren; Roboter; Umzugs- und Transportgeräte; Elektrogeneratoren; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile; Abgabemaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; elektronische Verkaufsautomaten
Klasse(n) 08:
Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke; handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Hebewerkzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 09:
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild und Daten; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs, DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Bespielte und wiederbespielbare Datenträger, insbesondere optische und magnetische Speichermedien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Codierte Ausweise; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Magnetkarten; maschinell oder elektronisch lesbare Kundenkarten mit Rabattpunktesammel- und Geldkartenfunktion; maschinenlesbare Datenträger, insbesondere Chip-Karten; Software und Softwareplattform [Software], insbesondere Software zum Bereitstellen von Rundfunk- und Fernsehprogrammführern; Empfangsgeräte für Ton-, Bild-, Datensignale, insbesondere als Zusatzgeräte für TV-Geräte und Computer [Receiver, Decoder, DVBT-Empfänger, Fernsehsignalempfangsgeräte]; Geräte für interaktives Fernsehen; Decoder; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computerperipheriegeräte und Computerzubehör; Mäuse [Datenverarbeitung]; Mauspads [Mausmatten]; Navigationsgeräte für Fahrzeuge; gespeicherte oder herunterladbare Softwareprogramme oder Softwareerweiterungen [Gadgets, Widgets, Plugins, Applets] Klingeltöne, Musik-, MP3-, Grafik- und Videodateien für Computer, Computerprogramme oder drahtlose Kommunikationsgeräte; herunterladbare Töne, Bilder und Daten [auch als Dateien]; Ton-, Musik- und Videoaufzeichnungen; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Spielprogramme für Computer; gespeicherte Videospielprogramme; auf Datenträger aufgezeichnete Computerspiele; bespielte und unbespielte Ton- Bild- und Datenträger aller Art [soweit in dieser Klasse enthalten]; optische Datenträger; computerlesbare Datenbanken; auf Computermedien gespeicherte elektronische Datenbanken; gespeicherte Computer-Betriebsprogramme und Computer-Software, Hard- und Software [soweit in dieser Klasse enthalten], Software für Computer- und Online-Spiele [Software], einschließlich Gewinnspiele und Videospielprogramme; elektronische Publikationen [herunterladbar]; belichtete Filme; Lade- und Lesegeräte für Smartcards und Identifikationskarten; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden [soweit in Klasse 9 enthalten]; Mobiltelefone und -zubehör [soweit in dieser Klasse enthalten]; Brillen [Optik], Kontaktlinsen, 3-D-Brillen, Sonnenbrillen, Fotoapparate, sowie angepasste Taschen für die vorgenannten Waren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 10:
Geräte für physikalische Therapie; Gehörschutzgeräte; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Sexhilfen; medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Medizinische Möbel und Bettwaren; Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; medizinische Bekleidung; Prothesen und künstliche Implantate; orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 11:
Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Bräunungsapparate; sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; industrielle Aufbereitungsanlagen, nämlich Gasfilter und -reiniger, Industrieöfen und Feuerungen [nicht für Nahrungsmittel und Getränke], Anlagen für chemische Aufbereitung, industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten, Anlagen zum Sammeln von Gasen, Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten, Anlagen zum Abscheiden von Verunreinigungen aus geschmolzenen Metallen, Bioreaktoren zum Klären von lndustrieabwässern, Apparate für die Entwässerung von Lebensmittelabfällen; persönliche Heiz- und Trockengeräte; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; kerntechnische Anlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Anzünder; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 12:
Fahrzeuge, auch militärische Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge, auch militärische Fahrzeuge und deren Teile [soweit in Klasse 12 enthalten], einschließlich Fahrrädern, Elektrofahrzeugen, Motorrädern, Kraftfahrzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 13:
Explosive Substanzen und Vorrichtungen, ausgenommen Waffen; Waffen und Munition; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 14:
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich mit Edelmetall oder Edelmetalllegierungen plattierte Juwelier- und Schmuckwaren, sowie Miniaturfiguren, Trophäen oder Armbanduhren soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, einschließlich Schmuckimitaten und künstlichem Schmuck, Edelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger (Fantasie- und Schmuckwaren), Anstecknadeln, Abzeichen, Amulette, Pins und Medaillen (alles Schmuckwaren); Dosen und Kästen aus Edelmetall; Krawattenhalter; Krawattennadeln; Manschettenknöpfe; Statuen, Büsten, Figuren und Kunstgegenstände aus Edelmetall; Modeschmuck; Strass [Edelsteinimitation]; Armbanduhren; Pendeluhren; Taschenuhren; elektrische Uhren; Digitaluhren; Stoppuhren; Solaruhren; Sonnenuhren; Uhrenarmbänder; Uhrenetuis; Uhrketten; Wecker; Zeitmessgeräte; Edelmetalle [roh oder teilweise bearbeitet]; Halbedelsteine; Legierungen aus Edelmetall
Klasse(n) 15:
Musikinstrumente; Musikzubehör; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 16:
Papier und, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, nämlich Schilder, Plakate, Schachteln, Behälter, Einpackpapier, sowie Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Stickers, Aufkleber, Namensschildchen, Papierblätter Papeteriewaren]; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 17:
Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschließlich Ventile, nicht aus Metall; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Polyester, Mineralfasern, Kunststoffe in extrudierter Form zur Verwendung in der Produktion, Kunststoffe, teilweise bearbeitet, Vulkanfiber, Wiederaufbereitete Kunststoffe, Wiederaufbereitete Verbundkunststoffe, Wiederaufbereitete Verbundkunststoffe zur Verwendung in der Produktion, Elastomere, Zellulose, mit Kunstharzen imprägnierte Fasern, synthetische- und Verbundwerkstoffe, nämlich Kohlenstofffasern, Zelluloseazetate, Glasfasern und Glaswolle, synthetische Harze, nämlich Akrylharze [Halbfabrikate], Ungesättigte Polyesterharze [teilweise bearbeitet], Halbfabrikate aus Polymerharzen, Gemische aus Harzen und Füllstoffen als Zwischenprodukte, Gussnylon zur Verwendung in der Produktion, chemische Fasern nicht für Textilzwecke, mikroporöse synthetische Folien für die Herstellung von Schutzbekleidung, Arbeitsschutzbekleidung, Regenschutzbekleidung sowie zur Verwendung in der Produktion, mikroporöse synthetische Streifen für die Herstellung von Schutzbekleidung, selbstschmierende Gusspolyamide zur Verwendung in der Produktion, synthetische Fasern, ausgenommen für Textilzwecke, Viskosefolien, außer für Verpackungszwecke, Viskoseplatten [Halbfabrikate], Garne aus Keramikfasern [ausgenommen für Textilzwecke]; Fertig- oder Halbfabrikate, für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Formen aus Ebonit, Gummiformen für die Herstellung von dekorativen Pflastersteinen, Gummiformen für die Herstellung von Gehwegeinfassungen, Gummiformen für die Herstellung von Pflastersteinen, Kautschukhalbfabrikate in Form von Formstücken, Kunststoffe, teilweise bearbeitet, zum Spritzgießen, Spritzgussformen für Kraftfahrzeugmotorteile, stoßabsorbierende- und Packungsmaterialien, Schwingungsdämpfer, Asbestverkleidungen, Gummiabdeckungen für elektrische Komponenten, Gummiabdeckungen für Schalter, Kunststoffabdeckfolien, außer für Verpackungszwecke, Kunststofffolien für landwirtschaftliche Zwecke, Kunststofffolien zur Verhinderung von Unkrautbildung, Kunststofffolien zur Verwendung im Gartenbau, Kunststofffolien zur Verwendung in der Forstwirtschaft, Laminatfolien zum Einsatz mit Substraten, Laminierte Kunststoffabdeckungen zum Schutz von Materialien, Laminierte Kunststofffolien für Fenster, Mulchfolien, Polyethylenfolien für Abdeckungen, Dichtungen aus synthetischem Gummi, Verbindungsventile aus Gummi fiir nicht elektrische Kabel, Waren aus Gummi für Dichtungszwecke, Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien, Klebebänder, -streifen und -folien, Kupplungsbeläge und Bremsbeläge, Reifenrestaurierungs- und -reparaturmaterialien, Antikorrosionsbänder, Blumensteckschaum, Fixierungsfolien, Glasbänder und -streifen, Markierungsbänder, Gummibeutel, schützende Gummiartikel, schützende Asbestschirme, Gummibänder, Griffe und Auflagen aus Gummi, Lötfäden aus Kunststoff, Stöpsel aus Kunststoff, Statuen und Kunstwerke, nämlich dekorative Abzeichen aus Glimmer, dekorative Gegenstände aus Gummi [Embleme], Figuren aus Gummi, dekorative Kunststofffolien als Halbfabrikate; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 18:
Leder und Lederimitationen; Pelze und Tierhäute sowie Waren daraus, nämlich Taschen, Riemen, Brieftaschen und Portemonnaies, Kreditkartenetuis, Bahnen aus Lederimitationen zur Weiterverarbeitung; Brieftaschen und Portemonnaies aus Leder; Dosen aus Leder oder Lederpappe; Reise- und Handkoffer; Kleidersäcke für die Reise; Rucksäcke; Rucksäcke für Bergsteiger; Reisenecessaires [Lederwaren]; Taschen, Beutel, Werkzeugtaschen [leer] und Mappen aus Leder; Lederschnüre; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Sattlerwaren; Lederbezüge für Möbel; Leder, roh oder teilweise bearbeitet; Aktentaschen; Dokumentenmappen; Dokumentenkoffer; Dosen, Schachteln oder Kästen aus Leder oder Lederpappe oder Vulkanfiber; Sattel- und Zaumzeug für Tiere; Kunstleder; Ledergurte; Maulkörbe; Satteldecken für Pferde, Sattelgurte; Schlüsseletuis [Lederwaren]; Schulranzen, Schultaschen, Schulterriemen; Sporttaschen; Taschen mit Rollen; Taschen; Tornister [Ranzen]; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder
Klasse(n) 19:
Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall; Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall; nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Pech, Teer, Bitumen und Asphalt, Stein, Fels, Ton und Mineralien, Holz und Holzimitate; Statuen und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 20:
Waren, nicht aus Metall, nämlich Ankerbojen, Schlösser und Schlüssel, Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, Ventile, Befestigungsmaterial, Klöppel, Klemmen, Verbindungs- und Anschlussteile, Fächer, Klappen, Haltegriffe und Schienen, Gelenke, Haken und Halterungen, Identifikationsarmbänder, Formen und Former, Wimpelhalter, Dübel, Protektoren und Abstützvorrichtungen, Spulen, Versteifungsmaterialien, Ringe, Stangen, Sägeböcke, Spülmatten, Distanzringe, Wannenzwischeneinlagen, Treppenbeschläge, Sprungfedern, Stapeladaptoren, Dauben, Pfähle und Masten, Saugnäpfe, Hängebahnen, Anhänger, Spannrollen, Zeltteile, Papiertuchhalter, Tabletts; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Behausungen und Betten für Tiere; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasst, nämlich Bernstein, Tierteile, Meerschaum, Pflanzenteile; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 21:
Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Gegenstände für die Gartenarbeit, nämlich Behälter zum Umtopfen von Pflanzen, Beregnungsgeräte, Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke], Blumen- und Pflanzenspritzen, Blumenkästen, Blumenschalen aus Glas, Blumenschalen aus Steingut, Blumenvasen, Blumenvasen aus Edelmetall, Einsätze für Saatschalen, Gartenhandschuhe, Gießkannen, Gießkannenaufsätze, Kunststoffdeckel für Pflanztöpfe, Pflanzkörbe, Rasensprenger, Saatschalen, Schlauchdüsen, Spritzen für Gartenschläuche, Sprühdüsen für Gartenschläuche, Sprüher zur Befestigung an Gartenschläuchen, Sprührohre für Bewässerungsschläuche, Sprühstäbe für Gartenschläuche, Stützstangen für Topfpflanzen, Übertöpfe aus Glas, Übertöpfe aus Keramik, Übertöpfe aus Kunststoff, Übertöpfe aus Porzellan, Übertöpfe aus Ton, Vasen, Vasen aus Glas, Wasserspritzen zum Besprühen von Pflanzen, Zerstäuberdüse aus Kunststoff für Beregnungsgeräte, Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen], Zimmerterrarien [Vivarien]; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 22:
Rohe textile Fasern und deren Ersatzstoffe; Waren aus Gewebe und Fasern, nämlich Schlingen und Bänder, Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport, Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen, Segel, Seile und Bindfäden, Netze, Bewetterungstücher, Containerauslagen; Polster- und Füllmaterialien; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 23:
Garne und Fäden
Klasse(n) 24:
Webstoffe; Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken; Banner [Standarten]; Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier]; Textilstoffe; Fahnen aus Fahnentuch; Tuche für Fahnen
Klasse(n) 25:
Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 26:
Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Haarschmuck, Lockenwickler, Haarbefestigungsartikel und falsche Haare; künstliche Früchte, Blumen und Gemüse
Klasse(n) 27:
Fußbodenbeläge; künstliche Bodenbeläge; Wand- und Deckenverkleidungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 28:
Sportartikel und -ausrüstungen; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 29:
Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und verarbeitetes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Milchprodukte; Speiseöle; Speisefette; Fertiggerichte, Suppen und Brühen, Snacks und Desserts, nämlich Vogelnester, Schmorgerichte und Aufläufe, kondensierte Tomaten, Dips, Fisch-Kräcker, Pollen, zubereitet für Nahrungszwecke, Snacks aus Schweinefleisch, Sojazubereitungen, Fertiggerichte vorwiegend aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten oder Gemüse, Snacks und Beilagen aus Kartoffeln, Suppen und Zubereitungen hierfür, Eintöpfe, Fonds und Brühen, Yucca-Chips
Klasse(n) 30:
Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen; Speisesalz; Würzmittel; Gewürze; Aromastoffe für Getränke; Backwaren; Konditoreiwaren; Schokolade und Süßspeisen; Zucker; natürliche Süßungsmittel; süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis; Eiscreme; gefrorener Joghurt; Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus; Backzubereitungen und Hefe
Klasse(n) 31:
Lebende Tiere; Lebewesen für die Zucht; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur; Futtermittel und Tiernahrung; Streu- und Einstreumaterialien für Tiere
Klasse(n) 32:
Bier und Brauereiprodukte; nichtalkoholische Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken
Klasse(n) 33:
Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke, ausgenommen Bier
Klasse(n) 34:
Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe; Raucherartikel; Streichhölzer; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 35:
Werbung; Werbung in allen Medien, einschließlich Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Online- und Teletextwerbung; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Aktualisierung von Werbematerial; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Marketing [Absatzforschung]; Marketing für Dritte in digitalen Netzen; Marktforschung; Meinungsforschung; Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Sponsoring in Form von Werbung; Organisation, Durchführung und Überwachung von Kundentreueprogrammen [Werbung]; Planung von Werbemaßnahmen; Werbung für öffentliche Bauvorhaben; Facility Management, nämlich Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in betriebswirtschaftlicher Hinsicht; Facility Management, nämlich Entwicklung von Werbe- und Marketingkonzepten sowie Werbung und Marketing für Immobilien; Erstellen von Statistiken; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren und/oder die Erbringung von Dienstleistungen; Geschäftsführung; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; Erteilung von Wirtschaftsauskünften; Verkaufsförderung [Sales promotion für Dritte, Cross promotion mit und für Dritte]; Sammeln von Informationen aller Art in Computerdatenbanken; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich organisatorische Vorbereitung von Bauvorhaben; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Öffentlichkeitsarbeit zur Vertretung wirtschaftlicher Interessen Dritter gegenüber politischen Entscheidungsträgern und anderen Personen; gewerbliche Lobbyarbeit; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung, auch bei der Erstellung bei Business-Plänen für Dritte; Unternehmensberatung; Personalmanagementberatung; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Verbraucherberatung
Klasse(n) 36:
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Immobilienverwaltung, sowie Vermittlung, Vermietung und Verpachtung von Immobilien [Facility Management] aller Art einschließlich Wohnimmobilien, Gewerbeimmobilien, historische Gebäude, Bauflächen, forst- und landwirtschaftliche Flächen sowie Jagdbezirke und Spezialimmobilien, nämlich Kasernen, Bunker, Flughäfen, Seehäfen, Truppenübungsplätze; Verpachtung von landwirtschaftlichen Betrieben; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in finanzieller Hinsicht [Facility Management]; Erteilung von Auskünften über Liegenschaften [Immobilien]; Schätzung von Immobilien; Organisation von Finanzierungen für Bauprojekte; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich finanzielle Vorbereitung von Bauvorhaben; Immobilien- und Baufinanzierung; Kreditberatung; finanzielle Beratung hinsichtlich der Vergabe von Finanzierungen, Darlehen, Hypotheken, Bürgschaften, Kreditvermittlung, Kreditgewährung; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf sowie den Erwerb von Hypotheken und Grundschulden; Erteilung von Auskünften über das Immobilien- und Finanzwesen, auch Online aus einer Computerdatenbank oder dem Internet bereitgestellte Informationen über das Immobilien- und Finanzwesen; Finanzdienstleistungen eines Nominees in Bezug auf den Besitz von Liegenschaften für Dritte; Antiquitätenschätzung
Klasse(n) 37:
Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich an Gebäuden, Straßenwegen, Schifffahrtswegen, öffentlichen Einrichtungen, nämlich Gebäuden; Installationsarbeiten von technischen und sanitären Anlagen und Geräten, umwelttechnischen Systemen, Sicherheitssystemen; Unterhaltung von Liegenschaften; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich Durchführung von Bauvorhaben; Bauaufsicht während der Bauarbeiten; Bauleitung [Bauaufsicht]; Bauberatung bei der Ausführung und Leitung von Bauvorhaben; Bau- und Reparaturarbeiten zur Instandsetzung, Wiederherstellung und Modernisierung an Immobilien; Bauarbeiten zur Errichtung von Gebäuden, Autobahnen, Schifffahrtswegen, öffentlichen Einrichtungen, nämlich Gebäuden; Baulanderschließung; Vermietung von Maschinen zur Verwendung im Bauwesen; Behandlung von Oberflächen an Gebäuden mit Mitteln zur Vertreibung von Tieren im Rahmen von Bau-, Reparatur- und/oder Installationsarbeiten
Klasse(n) 38:
Telekommunikation, insbesondere digitale, elektronische und online Kommunikationsdienste; Bereitstellung von Portalen im Internet; Bereitstellung von Platfformen und Portalen im Internet; Bereitstellung einer e-commerce Plattform im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge; Bereitstellung von Chatlines, Chatrooms und Foren im Internet; Dienstleistungen eines Internet- Providers, nämlich Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken, insbesondere zum Internet und/oder Intranet; Telefondienste für eine Hotline oder Callcenter; Erbringen von Presse-Dienstleistungen in Verbindung mit Onlinediensten, nämlich Sammeln, Liefern und Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art als Dienstleistung einer Online-Presseagentur, einschließlich mittels On-Demand und anderen elektronischen Mediendiensten, sowie Ausstrahlen von [TV/Radio]-Programmen im world wide web; Übertragung von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch vermittels interaktiv kommunizierender [Computer]Systeme; Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste soweit in Klasse 38 enthalten für offene und geschlossene Benutzerkreise; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computer-Netzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere elektronische Übertragungsmedien; Ausstrahlen von Rundfunksendungen [Funk und Fernsehfunk]; Telekommunikation, insbesondere Mobiltelekommunikation; Übermittlung von Klingelton-, Sprach-, Musik-, MP3-, Grafik- und Videobilddateien sowie von Informationen und Nachrichten im Wege des drahtlosen Hoch- und Runterladens über ein weltweites Computernetz auf drahtlose Kommunikationsgeräte; Telekommunikationsdienste zum Senden und Empfangen von Sprach- und Textnachrichten zwischen mobilen kabellosen Telekommunikationsgeräten; Dienstleistungen eines Internet-Providers [Telekommunikation]; Bereitstellen des Zugriffs auf Suchmaschinen im Internet
Klasse(n) 39:
Transportwesen; Transportlogistik; Verpackung von Waren; Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Transport von Waren und Gütern auf dem Landweg, Seeweg, Luftweg; Personentransporte; Rettungsdienste [Bergung und Transport]
Klasse(n) 40:
Lebensmittel- und Getränkebearbeitung; kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen; Erzeugung von Energie; Materialbearbeitung und -umwandlung, nämlich mittels Laserstrahlen, im Bereich der Metallurgie, mittels Chemikalien, durch Vulkanisierarbeiten, mittels Wärmebehandlungen; Druckarbeiten und fotografische sowie kinematografische Entwicklung; Vervielfältigung von Audio- und Videoaufzeichnungen; Luft- und Wasserbehandlung sowie -reinigung; Schlachten; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Tief- und Offsetdruck; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Ausbildungsdienstleistungen von Schulen, Hochschulen und Universitäten, auch militärischen Ausbildungszentren; Zusammenstellung und Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Multimedia-Programmen oder -Sendungen, Rundfunkunterhaltung; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Vermietung von Audio-, Film- und -projektionsapparaten; Filmverleih; Filmvorführungen; Komponieren von Musik; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Durchführung von [Live]-Musikdarbietungen; Veranstalten von Konzerten; Unterhaltungsvorstellungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren, Workshops [Ausbildung]; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen; Betrieb von Sportanlagen; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Vermietung von Sportausrüstungen [ausgenommen Fahrzeuge]; Vermietung von Sporttaucherausrüstungen; Vermietung von Sportanlagen und Sportplätzen; Dienstleistungen eines Zeitungsreporters; Betrieb von Feriencamps; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Betrieb von Konzerthäusern, Theatern, Museen; Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen Druckarbeiten]; Herausgabe von Verlagsdruckereierzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke] in elektronischer Form, auch im Internet; Herausgabe von Musikdruckerzeugnissen gespeichert auf analogen oder digitalen Ton- und Bildträgern aller Art, auch im Internet; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Bücherverleih [Leihbücherei]; Erstellen von Bildreportagen; Ausbildungsberatung und Fortbildungsberatung sowie Erziehungsberatung; Berufsberatung; Coaching; Erziehung auf Akademien; Erziehung und Unterricht; Betrieb eines Internats, von Kindergärten, von Schulen, Hochschulen und Universitäten; Fernkurse; Religiöse Erziehung; Betrieb von Vergnügungsparks; Betrieb von zoologischen Gärten
Klasse(n) 42:
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware; Dienstleistungen eines medizinischen Labors; Dienstleistungen eines Architekten, eines Stadtplaners; Dienstleistungen von Ingenieuren, die sich mit Bewertungen, Schätzungen, Untersuchungen und Gutachten im Bereich der Wissenschaft und der Technologie befassen; Erstellung von wissenschaftlich-technischen Analysen und Gutachten; Technische Vermessungsdienstleistungen; Vermessungsarbeiten [an Immobilien jeglicher Art, einschließlich Straßen, Wasserstraßen, Grundstücken, land- und forstwirtschaftliche Flächen]; Erstellung von technischen Gutachten; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Wissenschaftliche Auskünfte in Bezug auf die Sicherheit von chemischen Erzeugnissen für forstwirtschaftliche Zwecke; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in technischer Hinsicht; Entwicklung von Bauvorhaben [Bauplanung]; Erstellen von Machbarkeitsstudien zu Bauweisen; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich technische Vorbereitung von Bauvorhaben; Architekturberatung; Konstruktionsplanung; Konstruktionsdienstleistungen; Bauplanung, nämlich Planung von Gebäuden, Autobahnen, Schifffahrtswegen, öffentlichen Einrichtungen, nämlich Gebäuden; technische Beratung; Bauplanungsdienstleistungen; Bauprüfungsdienstleistungen [Vermessung]; technische Beratungsdienste bezüglich Bauanträgen; Forschung in Bezug auf Bauwesen oder Städteplanung; Geologische Erkundung und Prüfung von Baugrundstücken; Umweltberatungsdienstleistungen; Umweltschutzberatung; Umweltprüfungen und -kontrollen; Erstellung von Umweltgutachten; Forschungen auf dem Gebiet der Technik, Chemie, Biochemie, Physik, Kosmetik, Pharmazie, Bakteriologie; wissenschaftliche Forschungen zu medizinischen Zwecken; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Aktualisieren, Design und Vermietung von Computer-Software; Gestalten, Beratung bei der Gestaltung, sowie Design von Homepages und Internetseiten; Zurverfügungstellen von Webspace [Webhosting]; Zurverfügungstellung von Speicherplätzen im Internet; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; elektronische Datensicherung und Datenspeicherung; Erstellung von Computeranimationen; Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerken; Konfiguration von Computer-Netzwerken durch Software; Konzeptionierung von Web-Seiten; Leistungsüberwachung und Analyse des Netzwerkbetriebes; Serveradministration; Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen; Computerberatungsdienste; Hard- und Softwareberatung; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; EDV-Beratung; Beratung für Telekommunikationstechnik; Vermietung von Speicherplatz im Internet; Vermietung von Web-Servern; Wartung von Internet-Zugängen [Software]; Vermietung von Computer-Software; digitale Datenverarbeitung, nämlich elektronische Datenspeicherung; digitale Bildbearbeitung; Dienstleistungen eines Chemikers, Physikers, Ingenieurs, Informatikers, EDV-Programmierers, Architekten, Innenarchitekten, Produkt- und Industriedesigners, Designers, Verpackungsdesigners, Graphikers, Modedesigners
Klasse(n) 43:
Dienstleistungen zur Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Betrieb von Tierpflegeheimen; Betrieb von Krippen; Vermietung von transportablen Bauten; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern; Vermietung von Versammlungsräumen; Vermietung von Zelten
Klasse(n) 44:
Medizinische Dienstleistungen; Veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheitspflege für Menschen; Schönheitspflege für Menschen; Gesundheitspflege für Tiere; Schönheitspflege für Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; Dienstleistungen eines Landschaftsplaners; Dienstleistungen einer Kurklinik; Dienstleistungen eines Heil- und Kurbades; Dienstleistungen eines medizinischen Rehabilitationszentrums; Durchführung medizinischer und klinischer Untersuchungen; Ernährungsberatung; Gesundheits- und Schönheitspflege; psychosoziale Betreuung; Tierzucht; Betrieb von öffentlichen Bädern für Zwecke der Körperhygiene; Dienstleistungen von Erholungsheimen; Dienstleistungen von Genesungsheimen; Dienstleistungen eines Krankenhauses; Dienstleistungen eines Sanitäters; Gartenbauarbeiten; Gartenarbeiten; Vermietung von landwirtschaftlichen Geräten; Dienstleistungen eines Arztes; Dienstleistungen von Baumschulen; Dienstleistungen von Sanatorien; Dienstleistungen eines Tierarztes; Dienstleistungen eines Zahnarztes; Dienstleistungen von Kliniken; Düngemittelverteilung und Verteilung anderer chemischer Produkte für die Landwirtschaft [aus der Luft oder nicht]; Tierpflege
Klasse(n) 45:
Juristische Dienstleistungen; Politisches Lobbying; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Seelsorgerische Beratung; Mediation; Übernahme von Vormundschaften; Personenbezogene Dienstleistungen auf dem Gebiet der Kinderbetreuung im Rahmen einer Pflegeunterbringung; Rechtsberatung und -vertretung; Prüfung und Überwachung gewerblicher Schutzrechte [juristische Dienstleistungen]; Verwaltung gewerblicher Schutzrechte; Verwaltung von Urheberrechten; Recherchen nach gewerblichen Schutzrechten; Lizenzierung von Software; Vergabe und Registrierung von Domainnames; Dienstleistungen zu Gunsten von Personen, im Zusammenhang mit gesellschaftlichen Anlässen, nämlich Begleitdienste, Ehevermittlung, Bestattungen; Vermittlung von Bekanntschaften; Adoptionsvermittlung; Sicherheitsbegleitung [Eskorte]; Begleitung von Personen als Gesellschafter; Übernahme von Behördengängen für Dritte; Nachforschungen nach vermissten Personen; Bestattungsdienste; Vermietung von Bekleidungsstücken; Brandbekämpfung; Organisation von religiösen Veranstaltungen; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Überwachung von Einbruchsalarmen; zivile Schutzdienste; nächtlicher Wachdienst; Ausstellen von Unbedenklichkeitserklärungen für die Erstellung von Ausweisen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT07.12.2015
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT17.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)07.12.2015; 09.12.2015; 14.12.2015; 15.12.2015; 16.12.2015; 16.12.2015; 16.12.2015; 17.12.2015; 18.12.2015; 27.04.2016; 27.04.2016; 19.05.2016; 19.05.2016; 11.10.2016; 24.10.2016; 17.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 19.05.2016 24.06.2016 Details anzeigen
2 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 11.10.2016 11.11.2016 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 24.10.2016 25.11.2016 Details anzeigen