Registerauskunft

Registernummer 302015053169 (Marke eingetragen, Stand am 13.10.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302015053169
210AktenzeichenAKZ3020150531693
540MarkendarstellungMDDarstellung der Marke
550MarkenformMFSonstige Marke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
571MarkenbeschreibungBMDie Marke wird als Positionsmarke "Sohlenmuster" mit folgender Beschreibung beansprucht: Markenschutz für die Sohle von Schuhen, insbesondere von Sandalen, Clogs und Slippern, die aus einem Muster bestehen, das sich aus einem Winkel von 90 Grad kreuzenden, aus Kreisbögen bestehenden Wellen zusammensetzt, wobei die dadurch jeweils eingeschlossenen Bereiche der Sohlenfläche einen knochenähnlichen optischen Eindruck erhalten
220AnmeldetagAT16.09.2015
151Tag der Eintragung im RegisterET12.01.2016
730InhaberINHBirkenstock IP GmbH, 53545 Linz, DE
750ZustellanschriftZANBirkenstock IP GmbH, Burg Ockenfels, 53545 Linz
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL10, 25
531Bildklasse(n)WBK09.09.15
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.09.2025 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT12.02.2016
 Beginn WiderspruchsfristBWT12.02.2016
 Ablauf WiderspruchsfristEWT12.05.2016
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 10:
orthopädische Artikel; Orthopädische Schuhwaren und solche zur Rehabilitation, zur Fußgymnastik und Therapie sowie sonstigen medizinischen Zwecken und deren Teile, einschließlich orthopädischer Schuhe, auch derartige Schuhe mit Fußbett oder orthopädischen Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen, derartige Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen und deren Teile, auch in der Form starrer thermoplastischer Einlagen, Schuhbauteile und Schuheinbauteile zur orthopädischen Schuhzurichtung, insbesondere Passteile, Keile, Kissen, Einlegesohlen, Innensohlen, Schaumpolster, Schaumpelotten sowie Fußformsohlen, auch in Form von vollplastischen Einlagen mit orthopädischem Fußbett aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen; orthopädische Fuß- und Schuheinlagen; orthopädische Stützen für Füße und Schuhe; orthopädische Schuhwaren, insbesondere orthopädische Sandalen und Slipper; orthopädische Einlegesohlen; Einlagen, auch aus Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork-Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen
Klasse(n) 25:
Schuhwaren, auch Bequemschuhwaren und solche für Arbeit, Freizeit, Gesundheit und Sport, einschließlich Sandalen, Gymnastiksandalen, Pantoletten, Slipper, Clogs, auch mit Fußbett, insbesondere mit anatomisch geformten Tieffußbett, Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen, Schutzeinlagen; Teile und Zubehör derartiger Schuhwaren, nämlich Schuhoberteile, Absätze, Laufsohlen, Einlegesohlen, Innensohlen, Schuhbodenteile, auch Fußbettungen, Fußstützen, Fuß- und Schuheinlagen, insbesondere mit Fußbett oder anatomisch geformtem Tieffußbett aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork-Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen; Innensohlen; Einlegesohlen; Schuhwaren, nämlich Schuhe und Sandalen; Stiefel; Schuhe; Sandalen; Slipper sowie Teile und Fittings für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 25 enthalten
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT17.09.2015
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT22.03.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 22.03.2023; 05.08.2021; 12.05.2021; 20.11.2019; 23.02.2017; 23.09.2016; 20.06.2016; 15.06.2016; 17.05.2016; 30.03.2016; 12.01.2016; 12.01.2016; 12.01.2016; 08.12.2015; 21.10.2015; 12.10.2015; 24.09.2015
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 17.09.2015
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 12.01.2016 12.02.2016 Details anzeigen
2 Löschung Antrag Dritter § 50 Antrag veröffentlicht 30.03.2016 29.04.2016 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Dritter § 50 Antrag veröffentlicht 17.05.2016 17.06.2016 Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 15.06.2016 15.07.2016 Details anzeigen
5 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 20.06.2016 22.07.2016 Details anzeigen
6 Löschung Antrag Dritter Antrag zurückgenommen 23.09.2016 28.10.2016 Details anzeigen
7 Löschung Antrag Dritter § 50 Antrag veröffentlicht 23.02.2017 31.03.2017 Details anzeigen
8 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 05.08.2021 10.09.2021 Details anzeigen
9 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 29.06.2022 29.07.2022 Details anzeigen
10 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 29.06.2022 29.07.2022 Details anzeigen