Registerauskunft

Registernummer 302015053169 (Marke eingetragen, Stand am 22.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302015053169
210AktenzeichenAKZ3020150531693
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020150531693 anzeigen (Grossbilddarstellung der Marke 3020150531693 anzeigen)
550MarkenformMFSonstige Marke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
571MarkenbeschreibungBMDie Marke wird als Positionsmarke "Sohlenmuster" mit folgender Beschreibung beansprucht: Markenschutz für die Sohle von Schuhen, insbesondere von Sandalen, Clogs und Slippern, die aus einem Muster bestehen, das sich aus einem Winkel von 90 Grad kreuzenden, aus Kreisbögen bestehenden Wellen zusammensetzt, wobei die dadurch jeweils eingeschlossenen Bereiche der Sohlenfläche einen knochenähnlichen optischen Eindruck erhalten
220AnmeldetagAT16.09.2015
151Tag der Eintragung im RegisterET12.01.2016
730InhaberINHBirkenstock IP GmbH, 53545 Linz, DE
750ZustellanschriftZANBirkenstock IP GmbH, Burg Ockenfels, 53545 Linz
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL10, 25
531Bildklasse(n)WBK09.09.15
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.09.2025 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT12.02.2016
 Beginn WiderspruchsfristBWT12.02.2016
 Ablauf WiderspruchsfristEWT12.05.2016
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 10:
orthopädische Artikel; Orthopädische Schuhwaren und solche zur Rehabilitation, zur Fußgymnastik und Therapie sowie sonstigen medizinischen Zwecken und deren Teile, einschließlich orthopädischer Schuhe, auch derartige Schuhe mit Fußbett oder orthopädischen Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen, derartige Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen und deren Teile, auch in der Form starrer thermoplastischer Einlagen, Schuhbauteile und Schuheinbauteile zur orthopädischen Schuhzurichtung, insbesondere Passteile, Keile, Kissen, Einlegesohlen, Innensohlen, Schaumpolster, Schaumpelotten sowie Fußformsohlen, auch in Form von vollplastischen Einlagen mit orthopädischem Fußbett aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen; orthopädische Fuß- und Schuheinlagen; orthopädische Stützen für Füße und Schuhe; orthopädische Schuhwaren, insbesondere orthopädische Sandalen und Slipper; orthopädische Einlegesohlen; Einlagen, auch aus Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork-Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen
Klasse(n) 25:
Schuhwaren, auch Bequemschuhwaren und solche für Arbeit, Freizeit, Gesundheit und Sport, einschließlich Sandalen, Gymnastiksandalen, Pantoletten, Slipper, Clogs, auch mit Fußbett, insbesondere mit anatomisch geformten Tieffußbett, Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen, Schutzeinlagen; Teile und Zubehör derartiger Schuhwaren, nämlich Schuhoberteile, Absätze, Laufsohlen, Einlegesohlen, Innensohlen, Schuhbodenteile, auch Fußbettungen, Fußstützen, Fuß- und Schuheinlagen, insbesondere mit Fußbett oder anatomisch geformtem Tieffußbett aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork-Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen; Innensohlen; Einlegesohlen; Schuhwaren, nämlich Schuhe und Sandalen; Stiefel; Schuhe; Sandalen; Slipper sowie Teile und Fittings für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 25 enthalten
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT17.09.2015
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT22.03.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 22.03.2023; 05.08.2021; 12.05.2021; 20.11.2019; 23.02.2017; 23.09.2016; 20.06.2016; 15.06.2016; 17.05.2016; 30.03.2016; 12.01.2016; 12.01.2016; 12.01.2016; 08.12.2015; 21.10.2015; 12.10.2015; 24.09.2015
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 17.09.2015
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 12.01.2016 12.02.2016 Details anzeigen
2 Löschung Antrag Dritter § 50 Antrag veröffentlicht 30.03.2016 29.04.2016 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Dritter § 50 Antrag veröffentlicht 17.05.2016 17.06.2016 Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 15.06.2016 15.07.2016 Details anzeigen
5 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 20.06.2016 22.07.2016 Details anzeigen
6 Löschung Antrag Dritter Antrag zurückgenommen 23.09.2016 28.10.2016 Details anzeigen
7 Löschung Antrag Dritter § 50 Antrag veröffentlicht 23.02.2017 31.03.2017 Details anzeigen
8 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 05.08.2021 10.09.2021 Details anzeigen
9 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 29.06.2022 29.07.2022 Details anzeigen
10 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 29.06.2022 29.07.2022 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT12.01.2016
 MarkenblattHN/PJ6/2016
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020150531693
550MarkenformMFSonstige Marke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
571MarkenbeschreibungBMDie Marke wird als Positionsmarke "Sohlenmuster" mit folgender Beschreibung beansprucht: Markenschutz für die Sohle von Schuhen, insbesondere von Sandalen, Clogs und Slippern, die aus einem Muster bestehen, das sich aus einem Winkel von 90 Grad kreuzenden, aus Kreisbögen bestehenden Wellen zusammensetzt, wobei die dadurch jeweils eingeschlossenen Bereiche der Sohlenfläche einen knochenähnlichen optischen Eindruck erhalten
220AnmeldetagAT16.09.2015
151Tag der Eintragung im RegisterET12.01.2016
 VeröffentlichungsdatumVT12.02.2016
730AnmelderANMBirkenstock Sales GmbH, 53560 Vettelschoß, DE
740VertreterVTRCMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB, 50678 Köln, DE
750ZustellanschriftZANCMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB Kranhaus 1, Im Zollhafen 18, 50678 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL10, 18, 25
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 10:
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen; künstliche Augen; künstliche Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; chirurgisches Nahtmaterial für operative Zwecke; Orthopädische Schuhwaren und solche zur Rehabilitation, zur Fußgymnastik und Therapie sowie sonstigen medizinischen Zwecken und deren Teile, einschließlich orthopädischer Schuhe, auch derartige Schuhe mit Fußbett oder orthopädischen Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen, derartige Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen und deren Teile, auch in der Form starrer thermoplastischer Einlagen, Schuhbauteile und Schuheinbauteile zur orthopädischen Schuhzurichtung, insbesondere Passteile, Keile, Kissen, Einlegesohlen, Innensohlen, Schaumpolster, Schaumpelotten sowie Fußformsohlen, auch in Form von vollplastischen Einlagen mit orthopädischem Fußbett aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen; orthopädische Fuß- und Schuheinlagen; orthopädische Stützen für Füße und Schuhe; orthopädische Schuhwaren, insbesondere orthopädische Sandalen und Slipper; orthopädische Einlegesohlen; Einlagen, auch aus Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork-Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen
Klasse(n) 18:
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Sporttaschen, Portemonnaies, Schlüsselhalter, Visitenkartenetuis; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren; Geldbörsen; Taschen; Handtaschen; Dokumentenkoffer; Hüfttaschen; Kleidersäcke für die Reise; Schlüsseletuis [Lederwaren]; Kosmetikkoffer; Kulturbeutel, Kulturtaschen; Reisetaschen, Rucksäcke
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren, auch Bequemschuhwaren und solche für Arbeit, Freizeit, Gesundheit und Sport, einschließlich Sandalen, Gymnastiksandalen, Pantoletten, Slipper, Clogs, auch mit Fußbett, insbesondere mit anatomisch geformten Tieffußbett, Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen, Schutzeinlagen; Teile und Zubehör derartiger Schuhwaren, nämlich Schuhoberteile, Absätze, Laufsohlen, Einlegesohlen, Innensohlen, Schuhbodenteile, auch Fußbettungen, Fußstützen, Fuß- und Schuheinlagen, insbesondere mit Fußbett oder anatomisch geformtem Tieffußbett aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork-Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen; Innensohlen; Einlegesohlen; Schuhwaren, nämlich Schuhe und Sandalen; Stiefel; Schuhe; Sandalen; Slipper sowie Teile und Fittings für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 25 enthalten; Gürtel; Schals; Halstücher
531Bildklasse(n)WBK09.09.15
Verfahrensansicht Löschung Antrag Dritter (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Dritter
 VerfahrensstandVST§ 50 Antrag veröffentlicht
 VerfahrensstandstagVSTT30.03.2016
 MarkenblattHN/PJ17/2016
 Veröffentlicht in TeilHT5a
 Rechtsgrund Löschungsantrag Löschung nach § 50 - Nichtigkeit wegen abs. Schutzhindernisse
 VeröffentlichungsdatumVT29.04.2016
Verfahrensansicht Löschung Antrag Dritter (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Dritter
 VerfahrensstandVST§ 50 Antrag veröffentlicht
 VerfahrensstandstagVSTT17.05.2016
 MarkenblattHN/PJ24/2016
 Veröffentlicht in TeilHT5a
 Rechtsgrund Löschungsantrag Löschung nach § 50 - Nichtigkeit wegen abs. Schutzhindernisse
 VeröffentlichungsdatumVT17.06.2016
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT15.06.2016
 MarkenblattHN/PJ28/2016
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT15.07.2016
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 5)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT20.06.2016
 MarkenblattHN/PJ29/2016
 Veröffentlicht in TeilHT5g
 Rechtsgrund Löschung nach § 48
 VeröffentlichungsdatumVT22.07.2016
 Wirkungsdatum 17.06.2016
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 10:
orthopädische Artikel; Orthopädische Schuhwaren und solche zur Rehabilitation, zur Fußgymnastik und Therapie sowie sonstigen medizinischen Zwecken und deren Teile, einschließlich orthopädischer Schuhe, auch derartige Schuhe mit Fußbett oder orthopädischen Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen, derartige Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen und deren Teile, auch in der Form starrer thermoplastischer Einlagen, Schuhbauteile und Schuheinbauteile zur orthopädischen Schuhzurichtung, insbesondere Passteile, Keile, Kissen, Einlegesohlen, Innensohlen, Schaumpolster, Schaumpelotten sowie Fußformsohlen, auch in Form von vollplastischen Einlagen mit orthopädischem Fußbett aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen; orthopädische Fuß- und Schuheinlagen; orthopädische Stützen für Füße und Schuhe; orthopädische Schuhwaren, insbesondere orthopädische Sandalen und Slipper; orthopädische Einlegesohlen; Einlagen, auch aus Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork-Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen
Klasse(n) 25:
Schuhwaren, auch Bequemschuhwaren und solche für Arbeit, Freizeit, Gesundheit und Sport, einschließlich Sandalen, Gymnastiksandalen, Pantoletten, Slipper, Clogs, auch mit Fußbett, insbesondere mit anatomisch geformten Tieffußbett, Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen, Schutzeinlagen; Teile und Zubehör derartiger Schuhwaren, nämlich Schuhoberteile, Absätze, Laufsohlen, Einlegesohlen, Innensohlen, Schuhbodenteile, auch Fußbettungen, Fußstützen, Fuß- und Schuheinlagen, insbesondere mit Fußbett oder anatomisch geformtem Tieffußbett aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork-Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen; Innensohlen; Einlegesohlen; Schuhwaren, nämlich Schuhe und Sandalen; Stiefel; Schuhe; Sandalen; Slipper sowie Teile und Fittings für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 25 enthalten
Verfahrensansicht Löschung Antrag Dritter (Nr.: 6)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Dritter
 VerfahrensstandVSTAntrag zurückgenommen
 VerfahrensstandstagVSTT23.09.2016
 MarkenblattHN/PJ43/2016
 Veröffentlicht in TeilHT5c
 Rechtsgrund Löschungsantrag Löschung nach § 50 - Nichtigkeit wegen abs. Schutzhindernisse
 VeröffentlichungsdatumVT28.10.2016
Verfahrensansicht Löschung Antrag Dritter (Nr.: 7)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Dritter
 VerfahrensstandVST§ 50 Antrag veröffentlicht
 VerfahrensstandstagVSTT23.02.2017
 MarkenblattHN/PJ13/2017
 Veröffentlicht in TeilHT5a
 Rechtsgrund Löschungsantrag Löschung nach § 50 - Nichtigkeit wegen abs. Schutzhindernisse
 VeröffentlichungsdatumVT31.03.2017
Verfahrensansicht Umschreibung - Rechtsübergang (Nr.: 8)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Rechtsübergang
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT05.08.2021
 MarkenblattHN/PJ36/2021
 Veröffentlicht in TeilHT3b
 Eingangstag des Antrags 23.07.2021
 VeröffentlichungsdatumVT10.09.2021
730InhaberINHBirkenstock IP GmbH, 53545 Linz, DE
770Früherer InhaberINHFBirkenstock Sales GmbH, 53560 Vettelschoß, DE
740VertreterVTRJONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 50674 Köln, DE
 Früherer VertreterVTRFCMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB, 50678 Köln, DE
750ZustellanschriftZANJONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hohenstaufenring 62, 50674 Köln
 Frühere ZustellanschriftZANFCMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB Kranhaus 1, Im Zollhafen 18, 50678 Köln
Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift (Nr.: 9)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Änderung der Zustellanschrift
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT29.06.2022
 MarkenblattHN/PJ30/2022
 Veröffentlicht in TeilHT8d
 VeröffentlichungsdatumVT29.07.2022
750ZustellanschriftZANBirkenstock IP GmbH, Burg Ockenfels, 53545 Linz
 Frühere ZustellanschriftZANFJONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hohenstaufenring 62, 50674 Köln
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT29.06.2022
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterniederlegung (Nr.: 10)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterniederlegung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT29.06.2022
 MarkenblattHN/PJ30/2022
 Veröffentlicht in TeilHT8c
 VeröffentlichungsdatumVT29.07.2022
 Früherer VertreterVTRFJONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 50674 Köln, DE
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT29.06.2022