Registerauskunft

Registernummer 302015006158 (Marke eingetragen, Stand am 04.08.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302015006158
210AktenzeichenAKZ3020150061581
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020150061581 anzeigen (Shaneer)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAschwarz, gold
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT17.02.2015
151Tag der Eintragung im RegisterET18.08.2015
730InhaberINHOmidi, Parham Mohtaram, 40489 Düsseldorf, DE
750ZustellanschriftZANHerrn Parham Mohtaram Omidi, Niederrheinstr. 295, 40489 Düsseldorf
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL30, 29, 32
531Bildklasse(n)WBK03.07.06, 03.07.17, 05.13.11, 24.09.07, 25.01.09, 26.04.05, 26.04.15, 26.04.16, 26.04.18, 27.05.01, 29.01.02, 29.01.08, 29.01.12
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED28.02.2025 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT18.09.2015
 Beginn WiderspruchsfristBWT18.09.2015
 Ablauf WiderspruchsfristEWT18.12.2015
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 29:
Marmeladen; Milchprodukte
Klasse(n) 30:
Aromapräparate für feine Backwaren; Aufstriche aus Schokolade und Nüssen; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Süßspeisen; Backwaren; Backwaren [fein]; Braune Saucen; Brotaufstriche aus Schokolade und Nüssen; Feine Backwaren; Feine Backwaren aus Mandeln; Feine Backwaren mit Cremefüllungen; Feine Backwaren mit Gemüse- und Fischfüllungen; Feine Backwaren mit Obst; Gefrorene feine Backwaren; Gemüsepasten [Saucen]; Gemüsepürees [Saucen]; Hüllen für feine Backwaren; Hüllen für Frühlingsrollen [feine Backwaren]; Imbissgerichte aus Mais in Form von Backwaren; Konzentrate für Saucen; Mischungen zum Herstellen von Backwaren; Mischungen zur Herstellung von Backwaren; Pikante Saucen, Chutneys und Pasten; Saucen; Saucen [essbar]; Saucen für Grillfleisch; Saucen für Pizzas; Saucen für Pizzen; Saucen für Speisen; Saucen zur Verwendung mit Teigwaren; Scharf-würzige Saucen; Scharfe Saucen; Schokoladenfüllungen für Backwaren; Speisedressings [Saucen]; Süßsaure Saucen; Teighüllen für Frühlingsrollen [feine Backwaren]; Tiefgekühlte feine Backwaren mit Fleisch und Gemüse gefüllt; Verzehrfertige Desserts [feine Backwaren]; Zubereitungen für die Herstellung von Backwaren
Klasse(n) 32:
Alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Getränke mit Biergeschmack; Alkoholfreie Getränke mit Teegeschmack; Aloe Vera-Getränke, alkoholfrei; Aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke; Aus Früchten hergestellte Getränke; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; Cola-Getränke; Entalkoholisierte Getränke; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Extrakte für die Zubereitung von Getränken; Fruchtsäfte enthaltende alkoholfreie Getränke; Gefrorene Getränke auf Fruchtbasis; Gefrorene kohlensäurehaltige Getränke; Gemüsesäfte [Getränke]; Getränke auf der Basis von Früchten; Getränke aus Gemüsesäften; Getränke aus geräucherten Pflaumen; Getränke mit Fruchtgeschmack; Getränke, teils gefroren; Hopfenextrakte zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken; Isotonische Getränke; Isotonische Getränke [nicht für medizinische Zwecke]; Kohlensäurehaltige, alkoholfreie Getränke; Malzsirup für Getränke; Milchähnliche Getränke; Mineralwässer [Getränke]; Nicht alkoholische, malzfreie Getränke [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Nichtalkoholische Getränke; Obstsäfte zur Verwendung als Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Pulver zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken auf Fruchtbasis; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Sirupe für die Zubereitung von Getränken mit Fruchtgeschmack; Sirupe für die Zubereitung von nicht alkoholischen Getränken; Sirupe für Getränke; Sorbets [Getränke]; Sorbets in Form von Getränken; Säfte mit Fruchtfleischanteilen [nicht alkoholische Getränke]; Tomatensaft [Getränke]; Tonicwaters [nicht medizinisches Getränke]; Vitaminhaltige Getränke, nicht für medizinische Zwecke; Vorwiegend aus Fruchtsäften bestehende Getränke; Wässer [Getränke]
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT22.02.2015
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT17.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 17.11.2019; 18.02.2016; 18.08.2015; 13.04.2015; 03.03.2015; 02.03.2015; 02.03.2015
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 22.02.2015
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 18.08.2015 18.09.2015 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 18.02.2016 24.03.2016 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT18.08.2015
 MarkenblattHN/PJ38/2015
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020150061581
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAschwarz, gold
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT17.02.2015
151Tag der Eintragung im RegisterET18.08.2015
 VeröffentlichungsdatumVT18.09.2015
730AnmelderANMOmidi, Parham Mohtaram, 40489 Düsseldorf, DE
750ZustellanschriftZANHerrn Parham Mohtaram Omidi, Niederrheinstr. 295, 40489 Düsseldorf
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL30, 29, 32
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 29:
Marmeladen; Milchprodukte
Klasse(n) 30:
Aromapräparate für feine Backwaren; Aufstriche aus Schokolade und Nüssen; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Süßspeisen; Backwaren; Backwaren [fein]; Braune Saucen; Brotaufstriche aus Schokolade und Nüssen; Feine Backwaren; Feine Backwaren aus Mandeln; Feine Backwaren mit Cremefüllungen; Feine Backwaren mit Gemüse- und Fischfüllungen; Feine Backwaren mit Obst; Gefrorene feine Backwaren; Gemüsepasten [Saucen]; Gemüsepürees [Saucen]; Hüllen für feine Backwaren; Hüllen für Frühlingsrollen [feine Backwaren]; Imbissgerichte aus Mais in Form von Backwaren; Konzentrate für Saucen; Mischungen zum Herstellen von Backwaren; Mischungen zur Herstellung von Backwaren; Pikante Saucen, Chutneys und Pasten; Saucen; Saucen [essbar]; Saucen für Grillfleisch; Saucen für Pizzas; Saucen für Pizzen; Saucen für Speisen; Saucen zur Verwendung mit Teigwaren; Scharf-würzige Saucen; Scharfe Saucen; Schokoladenfüllungen für Backwaren; Speisedressings [Saucen]; Süßsaure Saucen; Teighüllen für Frühlingsrollen [feine Backwaren]; Tiefgekühlte feine Backwaren mit Fleisch und Gemüse gefüllt; Verzehrfertige Desserts [feine Backwaren]; Zubereitungen für die Herstellung von Backwaren
Klasse(n) 32:
Alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Getränke mit Biergeschmack; Alkoholfreie Getränke mit Teegeschmack; Aloe Vera-Getränke, alkoholfrei; Aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke; Aus Früchten hergestellte Getränke; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; Cola-Getränke; Entalkoholisierte Getränke; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Extrakte für die Zubereitung von Getränken; Fruchtsäfte enthaltende alkoholfreie Getränke; Gefrorene Getränke auf Fruchtbasis; Gefrorene kohlensäurehaltige Getränke; Gemüsesäfte [Getränke]; Getränke auf der Basis von Früchten; Getränke aus Gemüsesäften; Getränke aus geräucherten Pflaumen; Getränke mit Fruchtgeschmack; Getränke, teils gefroren; Hopfenextrakte zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken; Isotonische Getränke; Isotonische Getränke [nicht für medizinische Zwecke]; Kohlensäurehaltige, alkoholfreie Getränke; Malzsirup für Getränke; Milchähnliche Getränke; Mineralwässer [Getränke]; Nicht alkoholische, malzfreie Getränke [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Nichtalkoholische Getränke; Obstsäfte zur Verwendung als Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Pulver zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken auf Fruchtbasis; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Sirupe für die Zubereitung von Getränken mit Fruchtgeschmack; Sirupe für die Zubereitung von nicht alkoholischen Getränken; Sirupe für Getränke; Sorbets [Getränke]; Sorbets in Form von Getränken; Säfte mit Fruchtfleischanteilen [nicht alkoholische Getränke]; Tomatensaft [Getränke]; Tonicwaters [nicht medizinisches Getränke]; Vitaminhaltige Getränke, nicht für medizinische Zwecke; Vorwiegend aus Fruchtsäften bestehende Getränke; Wässer [Getränke]
531Bildklasse(n)WBK03.07.06, 03.07.17, 05.13.11, 24.09.07, 25.01.09, 26.04.05, 26.04.15, 26.04.16, 26.04.18, 27.05.01, 29.01.02, 29.01.08, 29.01.12
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT18.02.2016
 MarkenblattHN/PJ12/2016
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT24.03.2016