Register information

Register number 302015001287 (Trade mark registered, Query started May 3, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302015001287
210File numberAKZ3020150012874
540Reproduction of the markMDKCNC
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATFeb 18, 2015
151Date of entry into the registerETJun 10, 2015
730ProprietorINHBräutigam, Roland, 08412 Werdau, DE
740RepresentativeVTRPatentanw. Schneider, Andreas, Dipl.-Phys., 92318 Neumarkt, DE
750Address for serviceZANHerrn Patentanwalt Andreas Schneider, Oberer Markt 26, 92318 Neumarkt
 Version of the Nice classification NCL10
511Class(es)KL7, 9, 10, 11, 12, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 27, 28, 37, 40, 42
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDFeb 28, 2025 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTJul 10, 2015
 Start of opposition periodBWTJul 10, 2015
 End of opposition periodEWTOct 12, 2015
510Goods/servicesWDVClass(es) 07:
Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren; Roboter; Umzugs- und Transportgeräte; Elektrogeneratoren; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Maschinen für die chemische Industrie; Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile; Abgabemaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 09:
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische , Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Geräte zur Behandlung mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; chemische Apparate und Instrumente; Filter für Atemmasken; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 10:
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Geräte für physikalische Therapie; Gehörschutzgeräte; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Sexhilfen; medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; medizinische Bekleidung; Prothesen und künstliche Implantate; orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 11:
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Bräunungsapparate; sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; industrielle Aufbereitungsanlagen, nämlich Gasfilter und -reiniger, Industrieöfen und Feuerungen [nicht für Nahrungsmittel und Getränke], Anlagen für chemische Aufbereitung, industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten, Anlagen zum Sammeln von Gasen, Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten, Anlagen zum Abscheiden von Verunreinigungen aus geschmolzenen Metallen, Bioreaktoren zum Klären von Industrieabwässern, Apparate für die Entwässerung von Lebensmittelabfällen; persönliche Heiz- und Trockengeräte; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; kerntechnische Anlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Anzünder; Dampferzeugungsanlagen; Heizungsanlagen; Heizungsanlagen für Fahrzeuge; Klimaanlagen; Klimaanlagen für Fahrzeuge; Kühlanlagen für Flüssigkeiten; Kühlanlagen und –maschinen; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Luftfilteranlagen; Lüftungsanlagen [Klimatisierung] für Fahrzeuge; Rohrschlangen [Teile von Destillier-, Heizungs- oder Kühlanlagen]; sanitäre Apparate und Anlagen; Saunaanlagen; Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]; Tropfdüsen für Bewässerungsanlagen; Ventilatoren [Teile von Klimaanlagen]; Warmwasserheizungsanlagen; Wasserkühlanlagen; Wasserleitungsanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasserversorgungsanlagen; Wasserverteilungsanlagen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; ausgenommen Fahrzeugleuchten, Nebelscheinwerfer, Scheinwerfer, Heckleuchten, Seitenmarkierungsleuchten, Fahrradbeleuchtungen, Bremsleuchten, Fahrzeugrückstrahler, Blendschutzbeleuchtung
Class(es) 12:
Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; ausgenommen Spiegel für Fahrzeuge, Fahrräder und Fahrradteile
Class(es) 15:
Musikinstrumente; Musikzubehör; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 16:
Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel; Papier und Pappe; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 17:
Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlußstücke, einschließlich Ventile; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Polyester, Mineralfasern, thermoplastische Kunststoffe, Elastomere, synthetische- und Verbundwerkstoffe, Zellulose, mit Kunstharzen imprägnierte Fasern; Fertig- oder Halbfabrikate, für einen konkreten Gebrauchszweck angepaßt, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Kunststoffhalbfabrikate in Form von Formstücken, stoßabsorbierende- und Packungsmaterialien, Schwingungsdämpfer, Statuen und Kunstwerke, Kunststoffabdeckungen (nicht für Verpackungszwecke), Waren aus Kunststoffmaterial für Dichtungszwecke, Distanzstücke aus Kunststoffmaterial, Unterlegscheiben aus Kunststoffmaterial, Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien, Klebebänder, -streifen und -folien, Kupplungsbeläge und Bremsbeläge, Reifenrestaurierungs- und -reparaturmaterialien, Antikorrosionsbänder, Blumensteckschaum, Fixierungsfolien, Glasbänder und -streifen, Markierungsbänder, Gummibeutel, schützende Gummiartikel, schützende Asbestschirme, Gummibänder, Griffe und Auflagen aus Gummi, Lötfäden aus Kunststoff, Stöpsel aus Kunststoff; Filtermaterial [Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 18:
Leder und Lederimitationen; Leder, teilweise bearbeitet; Bahnen aus Leder oder Lederimitationen zur Weiterverarbeitung; Lederbögen zur Weiterverarbeitung; Riemen aus Leder oder Lederimitationen; Lederboxen, Lederdosen, Lederschachteln, Lederkästen; Lederpappe, Lederleinen; Leder für Möbel, Möbelüberzüge aus Leder, Möbelbezüge aus Leder; Verpackungsbehälter aus Leder für gewerbliche Zwecke; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Natürliche und künstliche Wursthaut; Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Sattlerwaren, Peitschen und Tierbekleidung; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 19:
Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Denkmäler (nicht aus Metall); Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall; Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall; nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Pech, Teer, Bitumen und Asphalt, Stein, Fels, Ton und Mineralien, Holz und Holzimitate; Statuen und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; Leitungen für Lüftungs- und Klimaanlagen, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 20:
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, nicht aus Metall, nämlich Ankerbojen, Schlösser und Schlüssel, Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, Ventile, Befestigungsmaterial, Klöppel, Klemmen, Verbindungs- und Anschlussteile, Fächer, Klappen, Haltegriffe und Schienen, Gelenke, Haken und Halterungen, Identifikationsarmbänder, Formen und Former, Wimpelhalter, Dübel, Protektoren und Abstützvorrichtungen, Spulen, Versteifungsmaterialien, Ringe, Stangen, Sägeböcke, Spülmatten, Distanzringe, Wannenzwischeneinlagen, Treppenbeschläge, Sprungfedern, Stapeladaptoren, Dauben, Pfähle und Masten, Saugnäpfe, Hängebahnen, Anhänger, Spannrollen, Zeltteile, Papiertuchhalter, Tabletts; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Behausungen und Betten für Tiere; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür; Leitern und mobile Treppen; Displays, Ständer und Beschilderungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepaßt; Gegenstände für die Gartenarbeit, nämlich Vasen, Übertöpfe, Pflanzschalen, Beregnungsgeräte, Gießkannen, Spritzen und Sprühdüsen für Gartenschläuche; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Filter für den Haushalt; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 22:
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Rohe textile Fasern und deren Ersatzstoffe; Waren aus Gewebe und Fasern, nämlich Schlingen und Bänder, Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport, Planen, Markisen, Zelte und nicht angepaßte Abdeckungen, Segel, Seile und Bindfäden, Netze, Bewetterungstücher, Containerauslagen; Polster- und Füllmaterialien; Filterwatte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 27:
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Fußbodenbeläge, künstliche Bodenbeläge; Wand- und Deckenverkleidungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 28:
Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Sportartikel und -ausrüstungen; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 37:
Bauwesen; Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau- und Abbrucharbeiten; Bergbauarbeiten sowie Gas- und Ölgewinnungsarbeiten; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf alle vorgenannten Waren; Schädlingsbekämpfung und -vernichtung [ausgenommen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke] sowie Desinfektion; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 40:
Lebensmittel- und Getränkebearbeitung; kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen; Erzeugung von Energie; maschinelle Bearbeitung von Metallen und Kunststoffen (Materialbearbeitung); metallurgische Verarbeitung (Materialbearbeitung); Verarbeitung von Kunststoffen (Materialumwandlung); Druckarbeiten und fotografische sowie kinematografische Entwicklung; Vervielfältigung von Audio- und Videoaufzeichnungen; Luft- und Wasserbehandlung sowie -reinigung; Schlachten; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 42:
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTFeb 27, 2015
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTNov 19, 2019
(Show all update days)(Hide all update days)Feb 27, 2015; Mar 5, 2015; Mar 31, 2015; May 19, 2015; Jun 4, 2015; Jun 10, 2015; Dec 10, 2015; Nov 14, 2017; Nov 19, 2019
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Jun 10, 2015 Jul 10, 2015 Display details
2 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition Dec 10, 2015 Jan 15, 2016 Display details
3 Recording of changes - Legal transfer Recording of changes completed Nov 14, 2017 Dec 15, 2017 Display details