Registerauskunft

Registernummer 302014074574 (Marke gelöscht, Stand am 28.03.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302014074574
210AktenzeichenAKZ3020140745747
540MarkendarstellungMDEliteSingles
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFArot, weiß, blau
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT18.12.2014
151Tag der Eintragung im RegisterET05.02.2015
730InhaberINHPE Digital GmbH, 20095 Hamburg, DE
740VertreterVTRDLA Piper UK LLP, 20457 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANDLA Piper UK LLP, Alter Wall 4, 20457 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL45, 38, 39, 41
531Bildklasse(n)WBK09.07.22, 26.04.16, 26.04.18, 26.04.24, 27.05.24, 29.01.13
141LöschdatumLOED22.07.2019
 AktenzustandASTMarke gelöscht
180SchutzendedatumVED22.07.2019 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1265276
Registrierungsdatum: 17.02.2015
450Tag der VeröffentlichungVT13.03.2015
 Beginn WiderspruchsfristBWT13.03.2015
 Ablauf WiderspruchsfristEWT15.06.2015
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 38:
Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet über Reisen und/oder Partnerschaftsvermittlung und auf Informationen über damit verwandte Dienstleistungen; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Reisen und/oder Ehe- und Partnerschaftsvermittlung; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [Web-Messaging]; Telefondienste, auch mittels einer Hotline oder eines Callcenters; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet, insbesondere mittels eines Online-Informationscenters für die Kundenbetreuung im Zusammenhang mit Reisen und/oder Ehe- und Partnerschaftsvermittlung; elektronische Übertragung und Weiterleitung von Tönen, Bildern, Dokumenten, Nachrichten und Daten; elektronische Ausstrahlung, Sendung und Weiterleitung von Film-, Fernseh-, Kabelfernseh-, Rundfunk-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Telekommunikationsdienstleistungen zum Betrieb eines elektronischen Marktplatzes; Einstellen von Webseiten in das Internet oder sonstige Netze zum Betrieb eines elektronischen Marktplatzes; Mobil-Funktelefondienste; E-Mail-Dienste; Telefaxdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; drahtlose Ausstrahlung; elektronische Anzeigenvermittlung [Telekommunikation]; elektronische Nachrichtenübermittlung; Übermittlung digitaler Dateien; Übermittlung von Nachrichten; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten und Informationen in Computernetzwerken hinsichtlich der in den Klassen 39 und 45 benannten Dienstleistungen; Onlinedienste, nämlich Verschaffen des Zugriffs auf eine Partnerschaftsvermittlungsdatenbank und oder Reisevermittlungsdatenbank; Ausstrahlung von Rundfunk-, Fernseh- und Hörfunksendungen
Klasse(n) 39:
Veranstaltung von Reisen; Veranstaltung von Single-Reisen; Beförderung von Reisenden; Reservierung von Reisen; Organisieren von Reisen; Buchung von Reisen; Durchführen von Reisen; Buchungsdienste für touristische Reisen; computergestützte Auskünfte über Reisen; Begleitung von Reisenden; Buchungsagenturdienste in Bezug auf Reisen; Organisation und Durchführung von Besichtigungen und Ausflügen; Dienstleistungen in Bezug auf die Veranstaltung von Reisen; Reisebürodienstleistungen in Bezug auf die Organisation von Reisen; Buchungsdienste für Reisen und Reisevermittlung; Transportwesen
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung sowie Unterhaltung über das Internet; Beratung und Auskünfte über Unterhaltung, auch im Internet; Durchführung von Spielen im Internet; Filmproduktion; Fernsehfilmproduktion; Videofilmproduktion; Produktion von Rundfunk-, Fernseh- und Hörfunksendungen; Erstellen von Texten [ausgenommen Werbetexte], insbesondere für Video- und Teletextprogramme; Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion; Filmvorführungen in Kinos; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Zeitschriften, Zeitungen, Büchern; Erstellen von Bildreportagen; Fotografieren; Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte]; online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Produktion von Shows; Party-Planung [Unterhaltung]; Veranstaltung von Bällen; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Veranstaltung von Unterhaltungsshows [Künstleragenturen]; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Seminaren; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Workshops; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Coaching; Single-Coaching, nämlich persönliche Beratung Alleinstehender in partnerschaftlichen Fragen
Klasse(n) 45:
Persönliche und soziale Dienstleistungen, nämlich Ehe- und Partnerschaftsvermittlung; Durchführung von Partnerschaftsanalysen; Vermittlung von Treffen zwischen unbekannten Personen für den Freizeitbereich im Rahmen der Dienstleistungen einer Partnerschaftsagentur; Planung und Vorbereitung von Hochzeitsfeiern; juristische Dienstleistungen; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT15.01.2015
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT17.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)15.01.2015; 20.01.2015; 23.01.2015; 04.02.2015; 05.02.2015; 10.09.2015; 18.01.2016; 08.11.2016; 17.01.2019; 19.06.2019; 24.07.2019; 17.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 05.02.2015 13.03.2015 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 10.09.2015 16.10.2015 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 18.01.2016 19.02.2016 Details anzeigen
4 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 08.11.2016 09.12.2016 Details anzeigen
5 Löschung Antrag Dritter § 50 Antrag veröffentlicht 17.01.2019 22.02.2019 Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 19.06.2019 19.07.2019 Details anzeigen
7 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 24.07.2019 23.08.2019 Details anzeigen
8 Löschung Antrag Dritter Verfahren hinfällig 24.07.2019 23.08.2019 Details anzeigen