Auskunft zu einer Markenanmeldung

Aktenzeichen 3020140717239 (Akte vernichtet, Stand am 17.07.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
210AktenzeichenAKZ3020140717239
540MarkendarstellungMDStadtwerke Bielefeld
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT18.11.2014
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL40, 4, 7, 9, 11, 35, 37, 39, 42
 AktenzustandASTAkte vernichtet
 Verfahrensstand des AnmeldeverfahrensVSTAVAnmeldung zurückgewiesen
 Schutzhindernis Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
 Schutzhindernis Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)
510Waren/DienstleistungenWDVBrennstoffe und Leuchtmittel; elektrische Energie; Zusatzstoffe in Verbindung mit vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; wissenschaftliche, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler, insbesondere Messeinrichtungen zur Messung von Energie; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate im Bereich Energieversorgung und Verkehrswesen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Wasserversorgungseinrichtungen; industrielle Aufbereitungsanlagen, nämlich Gasfilter und -reiniger, Industrieöfen und Feuerungen; Anlagen zum Sammeln von Gasen; Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten; Bioreaktoren zum Klären von Industrieabwässern; persönliche Heiz- und Trockengeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Handelsdienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste im Energiesektor sowie im Bereich Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerbern, Agenturgeschäfte, Beschaffungsdienste für Dritte im Energiesektor; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen im Energiesektor; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen im Energiesektor; Verleih, Vermietung und Verpachtung in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Anlagen zur Erzeugung von Wasser, Abwasser, Elektrizität, Gas, Fern- und Nahwärme; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Netze zur Verteilung von Wasser, Abwasser, Elektrizität, Gas, Fern- und Nahwärme; Verteilung von Wasser, Elektrizität, Gas, Fern- und Nahwärme durch Leitungen und Kabel; Transportwesen; Versorgung mit Wasser, Elektrizität, Gas, Wasser, Nah- und Fernwärme; Einsammlung und Transport von Abfall, Sammlung und Weiterleitung von Abwasser; Abfallrecycling und -verbrennung; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Durchleitung und Transport von elektrischem Strom, Gas, Wärme oder Wasser; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Materialbearbeitung, insbesondere zur Energieerzeugung; Erzeugung von Energie und Wärme; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen im Energiesektor; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen im Energiesektor; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software für Energieversorgungsbetriebe; technische Beratung für den Betrieb von Verteilnetzen; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Energieaudits und -zertifizierungen; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung im Bereich Versorgung; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle im Energiesektor
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT04.12.2014
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.10.2021
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  • 19.10.2021; 20.11.2019; 12.09.2016; 05.07.2016; 22.05.2015; 14.04.2015; 19.02.2015; 31.01.2015; 26.01.2015; 26.01.2015
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 04.12.2014
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister