Register information

Register number 302014064884 (Trade mark registered, Query started Sep 19, 2024)

Please note: This English version is a non-binding translation of the German register excerpt. Only the German version of the register excerpt is legally binding.

Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302014064884
210File numberAKZ3020140648849
540Reproduction of the markMDSAARLAND Großes entsteht immer im Kleinen.
550Type of markMFWord/figurative mark
 Registration in colour Yes
591Designation of coloursFAweiß, blau, schwarz, himmelblau, steingrau, weinrot, seegrün, wiesengrün, waldgrün
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATNov 5, 2014
151Date of entry into the registerETFeb 4, 2015
730ProprietorINHsaarland.innovation&standort e.V., 66119 Saarbrücken, DE
750Address for serviceZANsaarland.innovation& standort e.V., Franz-Josef-Röder-Str. 9, 66119 Saarbrücken
 Version of the Nice classification NCL10
511Class(es)KL45, 9, 16, 35, 36, 39, 41, 42
531Class(es) of figurative elementsWBK01.17.13, 24.17.02, 26.01.06, 27.05.09, 27.05.10, 29.01.15
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDNov 30, 2024 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTMar 6, 2015
 Start of opposition periodBWTMar 6, 2015
 End of opposition periodEWTJun 8, 2015
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten [ausgenommen unbelichtete Filme]; Computer-Programme [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Computer-Software [gespeichert]; elektronische Publikationen [herunterladbar]; Filme [belichtet]; kinematografische Filme [belichtet]
Class(es) 16:
Druckereierzeugnisse; Broschüren; Bücher; Handbücher; Kalender; Kataloge; Magazine [Zeitschriften]; Prospekte; Rundschreiben; Schriften [Veröffentlichungen]; Zeitschriften; Zeitungen; Fotografien [Abzüge]; Plakate; Lehr- und Unterrichtsmaterial [ausgenommen Apparate]
Class(es) 35:
Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; betriebswirtschaftliche Beratung; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Beratung in Fragen des Personalwesens; Erteilung von Auskünften, Information und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Personalmanagementberatung; Ermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Information in Geschäftsangelegenheiten; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Wertermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Erstellung von Geschäftsgutachten; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Marketing [Absatzforschung]; Marktforschung; Meinungsforschung; Öffentlichkeitsarbeit [Publik Relations]; Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung; Durchführung von Unternehmensverlagerungen; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Erstellung von Gutachten zu Wachstums- und Wettbewerbschancen; Erstellen von Statistiken; Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung; Beratung bei Outsourcing-Diensten [Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten]; Sponsorensuche; Beratung bei der Durchführung von Unternehmensverlagerungen; Vermittlung geschäftlicher Kontakte; Vermittlung von Wirtschafts- und Handelskontakten, auch über das Internet; Beratung hinsichtlich Firmenidentität und Erscheinungsbild eines Unternehmens; Öffentlichkeitsarbeit; Werbung für Industrie und Handel; Erstellung von gewerblichen/betriebswirtschaftlichen Gutachten
Class(es) 36:
finanzielle Beratung von Firmen, Existenzgründern, Erfindern, Gruppierungen und Verbänden; Finanzanalysen; finanzielle Förderung; Beratung bei der finanziellen Förderung von Firmen, Existenzgründern und Erfindern; Kreditvermittlung; Erteilung von finanziellen Auskünften im Bereich des geistigen Eigentums, des Technologietransfers und der Innovationsförderung; finanzielle Beratung im Bereich des geistigen Eigentums, des Technologietransfers und der Innovationsförderung; Erstellung von Gutachten im Bereich der finanziellen Förderung; Beratung bei der Verwertung von Lizenzen auf gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte im finanziellen Bereich
Class(es) 39:
Reisebegleitung; Organisation und Veranstaltung von Reisen zur Wirtschaftförderung und Herstellung von Wirtschaftskontakten; Organisation und Veranstaltung von Reisen und Fahrten zur wirtschaftlichen Messen und Veranstaltungen; Organisation und Durchführung von Markterkundungsreisen
Class(es) 41:
Ausbildung; Weiterbildung; Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Veranstaltung von Ausstellungen für Unterrichts-, Ausbildungs- und Weiterbildungszwecke; Organisation und Durchführung von Vorträgen, Seminaren, Workshops, Arbeitskreisen, Lehrgängen, Konferenzen und Kongressen; Organisation und Durchführung kultureller Veranstaltungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften, Prospekten, Broschüren und Postern; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronischen Informationsträgern; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Herausgabe und Bearbeitung von Texten, ausgenommen Werbetexten; Online-Publikation von elektronischen Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und Broschüren; Publikation von Zeitungen, Zeitschriften, Büchern und Broschüren in elektronischer Form, auch im Internet
Class(es) 42:
Zertifizierung von Unternehmen; Erstellung von technischen Gutachten; Erstellung von wissenschaftlichen Gutachten; technische Projektplanungen; Entwicklungs- und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Dienstleistungen im Bereich des Technologietransfers; technische Beratung und Begutachtung; technische Recherchen; fachliche Beratung in Bezug auf die Verwertung von Technologien
Class(es) 45:
Beratung und Hilfe in Fragen gewerblicher Schutzrechte und Urheberrechte; Dienstleistungen auf dem Gebiet der nicht-juristischen Streitregelung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der juristischen Streitregelung; Verfahrensberatung und Hilfe bei Behördengängen für die Anmelder von gewerblichen Schutzrechten; Prüfung und Verfahrensberatung von gewerblichen Schutzrechten; Beratung bei der Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Hilfe bei der Anmeldung von gewerblichen Schutzrechten [juristische Dienstleistungen]; Hilfe bei der Registrierung von Domainnamen [juristische Dienstleistungen]; Schlichtungsdienstleistungen; Recherchedienste im Bereich des geistigen Eigentums; Prüfung, Überwachung, Verwaltung und Aufrechterhaltung gewerblicher Schutzrechte, einschließlich Urheberrechte und Rechte an Domainnamen; Erstellung von juristischen Gutachten; rechtliche Beratung im Bereich des geistigen Eigentums, des Technologietransfers und der Innovationsförderung; Erteilung von juristischen Auskünften im Bereich des geistigen Eigentums, des Technologietransfers und der Innovationsförderung
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTNov 18, 2014
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTNov 19, 2019
(Show all update days)(Hide all update days)
  • Nov 19, 2019; Sep 3, 2015; Feb 4, 2015; Jan 20, 2015; Jan 19, 2015; Dec 18, 2014; Nov 21, 2014
    • Historical data not available for this/these date(s)
  • Nov 18, 2014
    • Date of the first transfer into DPMAregister
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of legal/procedural status Date of legal/procedural status sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Feb 4, 2015 Mar 6, 2015 Display details
2 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition Sep 3, 2015 Oct 9, 2015 Display details