Registerauskunft

Registernummer 302014060269 (Marke eingetragen, Stand am 04.05.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302014060269
210AktenzeichenAKZ3020140602695
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020140602695 anzeigen (ultipreis.com)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT17.09.2014
151Tag der Eintragung im RegisterET13.04.2015
730InhaberINHUltipreis UG (haftungsbeschänkt), 33699 Bielefeld, DE
740VertreterVTRIhr Anwalt 24 Rechtsanwalt-AG, 80333 München, DE
750ZustellanschriftZANIhr Anwalt 24 Rechtsanwalt-AG, Residenzstr. 9, 80333 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL35, 36, 38
531Bildklasse(n)WBK24.17.02, 26.11.06, 26.11.12, 27.05.01
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.09.2024 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT15.05.2015
 Beginn WiderspruchsfristBWT15.05.2015
 Ablauf WiderspruchsfristEWT17.08.2015
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 35:
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken; Aufstellung von Kosten-Preisanalysen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Bereitstellung von Geschäftsinformationen über eine Web-Site; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Betrieb einer Im- und Exportagentur; betriebswirtschaftliche Beratung; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels sowie des Versandhandels, auch über das Internet in den Bereichen: chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, Drogeriewaren, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, pharmazeutische und veterinärmedizinische Artikel, Hygienepräparate sowie medizinische Artikel, Brennstoffe und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Fakturierung; Herausgabe von Werbetexten; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Marketing; Marktforschung; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Optimierung von Suchmaschinen; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Preisvergleichsdienste; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Telemarketing; Verkaufsförderung [Sales promotion] [für Dritte]; Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Bewertungsrückmeldungen und Leistungsbewertungen in Bezug auf Waren und Dienstleistungen von Verkäufern, Wert und Preis der Waren und Dienstleistungen von Verkäufern; Zusammenstellen von Daten und Informationen; Indexerstellung für Informationen, Websites und andere Informationsquellen (Büroarbeiten)
Klasse(n) 36:
Versicherungswesen; Geldgeschäfte; Ausgabe von Gutscheinen, Wertmarken; Bereitstellung von finanziellen Informationen über eine Web-Site; Erteilung von Finanzauskünften; Factoring; Finanzanalysen; finanzielle Beratung; finanzielle Förderung; Finanzierungen; Finanzierungsberatung [Kreditberatung]; Finanzwesen; Investmentgeschäfte; Kreditvermittlung; Vermittlung von Versicherungen; Zollabfertigung für Dritte; Verarbeitung von Finanztransaktionen, nämlich Verrechnung und Abstimmung von Finanztransaktionen über Computer- und Kommunikationsnetze
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Bereitstellung von Online-Foren; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; E-Mail-Dienste; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [Web-Messaging]; Bereitstellung des Zugangs zu Computer-, elektronischen und Online-Datenbanken; Ausstrahlung von Audio-, Text- und Videoinhalten über Computer- oder andere Kommunikationsnetze, nämlich Hochladen und elektronisches Übertragen von Daten, Informationen, Ton und Videobildern; Bereitstellung des Zugangs zu Computerdatenbanken im Bereich soziale Netze; Bereitstellen des Zugriffs auf Software für die Informationstechnologie in den Bereichen geschäftlicher und privater Netzwerke sowie für den Aufbau und die Vermittlung von Geschäfts- und Privatkontakten; Bereitstellung einer interaktiven Plattform zum Austausch von Informationen, insbesondere Kontaktinformationen aller Art
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT25.09.2014
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 19.11.2019; 05.04.2017; 21.10.2015; 14.04.2015; 24.02.2015; 24.10.2014; 23.10.2014; 09.10.2014
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 25.09.2014
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 14.04.2015 15.05.2015 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 21.10.2015 20.11.2015 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT14.04.2015
 MarkenblattHN/PJ20/2015
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020140602695
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT17.09.2014
151Tag der Eintragung im RegisterET13.04.2015
 VeröffentlichungsdatumVT15.05.2015
730AnmelderANMUltipreis UG (haftungsbeschänkt), 33699 Bielefeld, DE
740VertreterVTRIhr Anwalt 24 Rechtsanwalt-AG, 80333 München, DE
750ZustellanschriftZANIhr Anwalt 24 Rechtsanwalt-AG, Residenzstr. 9, 80333 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL35, 36, 38
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 35:
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken; Aufstellung von Kosten-Preisanalysen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Bereitstellung von Geschäftsinformationen über eine Web-Site; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Betrieb einer Im- und Exportagentur; betriebswirtschaftliche Beratung; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels sowie des Versandhandels, auch über das Internet in den Bereichen: chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, Drogeriewaren, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, pharmazeutische und veterinärmedizinische Artikel, Hygienepräparate sowie medizinische Artikel, Brennstoffe und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Fakturierung; Herausgabe von Werbetexten; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Marketing; Marktforschung; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Optimierung von Suchmaschinen; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Preisvergleichsdienste; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Telemarketing; Verkaufsförderung [Sales promotion] [für Dritte]; Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Bewertungsrückmeldungen und Leistungsbewertungen in Bezug auf Waren und Dienstleistungen von Verkäufern, Wert und Preis der Waren und Dienstleistungen von Verkäufern; Zusammenstellen von Daten und Informationen; Indexerstellung für Informationen, Websites und andere Informationsquellen (Büroarbeiten)
Klasse(n) 36:
Versicherungswesen; Geldgeschäfte; Ausgabe von Gutscheinen, Wertmarken; Bereitstellung von finanziellen Informationen über eine Web-Site; Erteilung von Finanzauskünften; Factoring; Finanzanalysen; finanzielle Beratung; finanzielle Förderung; Finanzierungen; Finanzierungsberatung [Kreditberatung]; Finanzwesen; Investmentgeschäfte; Kreditvermittlung; Vermittlung von Versicherungen; Zollabfertigung für Dritte; Verarbeitung von Finanztransaktionen, nämlich Verrechnung und Abstimmung von Finanztransaktionen über Computer- und Kommunikationsnetze
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Bereitstellung von Online-Foren; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; E-Mail-Dienste; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [Web-Messaging]; Bereitstellung des Zugangs zu Computer-, elektronischen und Online-Datenbanken; Ausstrahlung von Audio-, Text- und Videoinhalten über Computer- oder andere Kommunikationsnetze, nämlich Hochladen und elektronisches Übertragen von Daten, Informationen, Ton und Videobildern; Bereitstellung des Zugangs zu Computerdatenbanken im Bereich soziale Netze; Bereitstellen des Zugriffs auf Software für die Informationstechnologie in den Bereichen geschäftlicher und privater Netzwerke sowie für den Aufbau und die Vermittlung von Geschäfts- und Privatkontakten; Bereitstellung einer interaktiven Plattform zum Austausch von Informationen, insbesondere Kontaktinformationen aller Art
531Bildklasse(n)WBK24.17.02, 26.11.06, 26.11.12, 27.05.01
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT21.10.2015
 MarkenblattHN/PJ47/2015
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT20.11.2015