Registerauskunft

Registernummer 302014044342 (Marke eingetragen, Stand am 05.11.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302014044342
210AktenzeichenAKZ3020140443422
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020140443422 anzeigen (LSW NeTZ)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAblau, grün
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT12.04.2014
151Tag der Eintragung im RegisterET17.12.2014
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.05.2024
730InhaberINHLSW Netz GmbH & Co. KG, 38440 Wolfsburg, DE
750ZustellanschriftZANLSW Netz GmbH & Co. KG, Heßlinger Str. 1-5, 38440 Wolfsburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL39, 4, 9, 35, 37, 40, 42
531Bildklasse(n)WBK26.01.03, 26.01.19, 27.05.09, 27.05.10, 29.01.12
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.04.2034 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT16.01.2015
 Beginn WiderspruchsfristBWT16.01.2015
 Ablauf WiderspruchsfristEWT16.04.2015
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 04:
Elektrische Energie; Erdgas
Klasse(n) 09:
Rauchdetektoren
Klasse(n) 35:
Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte; Vermittlung von Verträgen über die Lieferung von elektrischer und thermischer Energie, Wasser sowie von gasförmigen Brennstoffen, insbesondere von Erdgas; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen im Energiebereich; Auskünfte und Beratung in Bezug auf Geschäftsangelegenheiten und Unternehmensverwaltung, auch online oder über Internet; Beratung bei der Geschäftsordnung und Geschäftsführung; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Energiebereich [soweit in Klasse 35 enthalten]; Überwachung von Betriebsvorgängen aus organisatorischer und betriebswirtschaftlicher Sicht, insbesondere Ablesen von Zählern; Erstellen von Abrechnungen für elektrische und thermische Energie, gasförmige Brennstoffe und Wasser; Herausgabe von Werbetexten; Marktforschung; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken
Klasse(n) 37:
Bauarbeiten für, Installation, Instandhaltung, Reparatur und Wartung von Anlagen, einschließlich Leitungen, zur Speicherung, zum Transport und zur Verteilung von elektrischer und thermischer Energie, Wasser sowie gasförmiger Brennstoffe, insbesondere von Erdgas sowie von Anlagen zur Erzeugung von elektrischer und thermischer Energie aus regenerativen Energiequellen, von Anlagen zur Erzeugung von Biogas aus Biomasse und Wertstoffen, Anlagen zur Biogasaufbereitung, von Anlagen zur Wasserver- und Abwasserentsorgung, von Anlagen zur Beleuchtung von Straßen, von Anlagen der Haustechnik sowie von Anlagen zur Messung des Verbrauchs von elektrischer und thermischer Energie, Gas und Wasser
Klasse(n) 39:
Durchleitung und Transport von elektrischem Strom, Heizwärme [Nah- und Fernwärme], Gas oder Wasser; Versorgung von Strom, Gas, Heizwärme, Wasser
Klasse(n) 40:
Erzeugung von Energie, Heizwärme und Wasser; Vermietung von Raumheizgeräten
Klasse(n) 42:
Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Energieaudit; Dienstleistungen zur Messung des Verbrauchs von Energie, Heizwärme und Wasser; Überwachung von Energienetzen und -anlagen; technische Überwachung von Industrieanlagen, hier aber hauptsächlich von Energie-, Wärme- und Wassernetzen für Dritte
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT25.04.2014
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT18.11.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 18.11.2023; 18.11.2019; 14.07.2015; 17.12.2014; 12.12.2014; 25.09.2014; 15.09.2014; 15.09.2014; 05.09.2014; 25.07.2014; 20.05.2014; 16.05.2014; 28.04.2014
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 25.04.2014
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 17.12.2014 16.01.2015 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 14.07.2015 14.08.2015 Details anzeigen
3 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 18.11.2023 22.12.2023 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT17.12.2014
 MarkenblattHN/PJ3/2015
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020140443422
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAblau, grün
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT12.04.2014
151Tag der Eintragung im RegisterET17.12.2014
 VeröffentlichungsdatumVT16.01.2015
730AnmelderANMLSW Netz GmbH & Co. KG, 38440 Wolfsburg, DE
750ZustellanschriftZANLSW Netz GmbH & Co. KG, Heßlinger Str. 1-5, 38440 Wolfsburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL39, 4, 9, 35, 37, 40, 42
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 04:
Elektrische Energie; Erdgas
Klasse(n) 09:
Rauchdetektoren
Klasse(n) 35:
Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte; Vermittlung von Verträgen über die Lieferung von elektrischer und thermischer Energie, Wasser sowie von gasförmigen Brennstoffen, insbesondere von Erdgas; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen im Energiebereich; Auskünfte und Beratung in Bezug auf Geschäftsangelegenheiten und Unternehmensverwaltung, auch online oder über Internet; Beratung bei der Geschäftsordnung und Geschäftsführung; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Energiebereich [soweit in Klasse 35 enthalten]; Überwachung von Betriebsvorgängen aus organisatorischer und betriebswirtschaftlicher Sicht, insbesondere Ablesen von Zählern; Erstellen von Abrechnungen für elektrische und thermische Energie, gasförmige Brennstoffe und Wasser; Herausgabe von Werbetexten; Marktforschung; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken
Klasse(n) 37:
Bauarbeiten für, Installation, Instandhaltung, Reparatur und Wartung von Anlagen, einschließlich Leitungen, zur Speicherung, zum Transport und zur Verteilung von elektrischer und thermischer Energie, Wasser sowie gasförmiger Brennstoffe, insbesondere von Erdgas sowie von Anlagen zur Erzeugung von elektrischer und thermischer Energie aus regenerativen Energiequellen, von Anlagen zur Erzeugung von Biogas aus Biomasse und Wertstoffen, Anlagen zur Biogasaufbereitung, von Anlagen zur Wasserver- und Abwasserentsorgung, von Anlagen zur Beleuchtung von Straßen, von Anlagen der Haustechnik sowie von Anlagen zur Messung des Verbrauchs von elektrischer und thermischer Energie, Gas und Wasser
Klasse(n) 39:
Durchleitung und Transport von elektrischem Strom, Heizwärme [Nah- und Fernwärme], Gas oder Wasser; Versorgung von Strom, Gas, Heizwärme, Wasser
Klasse(n) 40:
Erzeugung von Energie, Heizwärme und Wasser; Vermietung von Raumheizgeräten
Klasse(n) 42:
Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Energieaudit; Dienstleistungen zur Messung des Verbrauchs von Energie, Heizwärme und Wasser; Überwachung von Energienetzen und -anlagen; technische Überwachung von Industrieanlagen, hier aber hauptsächlich von Energie-, Wärme- und Wassernetzen für Dritte
531Bildklasse(n)WBK26.01.03, 26.01.19, 27.05.09, 27.05.10, 29.01.12
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT14.07.2015
 MarkenblattHN/PJ33/2015
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT14.08.2015
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT18.11.2023
 MarkenblattHN/PJ51/2023
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.05.2024
 VeröffentlichungsdatumVT22.12.2023
180SchutzendedatumVED30.04.2034 Gebühren für Markenschutzrechte
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT18.11.2023