Registerauskunft

Registernummer 302014032997 (Marke eingetragen, Stand am 02.12.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302014032997
210AktenzeichenAKZ3020140329972
540MarkendarstellungMDGaiwan
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT26.06.2014
151Tag der Eintragung im RegisterET03.02.2015
730InhaberINHKazakow, Pawel, 22043 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANHerrn Pawel Kazakow, Oktaviostr. 120 b, 22043 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL21, 30, 43
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.06.2024
450Tag der VeröffentlichungVT06.03.2015
 Beginn WiderspruchsfristBWT06.03.2015
 Ablauf WiderspruchsfristEWT08.06.2015
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 21:
Behälter für Getränke [Küche]; Bürsten zum Spülen von Geschirr; Dosen aus Emaille; Dosen aus Feinporzellan; Dosen aus Keramik; Dosen aus Steingut; Dosen für den Haushalt aus Emaille; Duftkugeln [Gefäße]; Eimer aller Art; emaillierte Krüge; emaillierte Töpfe; Feldflaschen; flache Schüsseln; Flaschenkühler [Gefäße]; Gefäße für Küche; Gefäße für Utensilien; Geschirr zum Kochen; Kochgeschirr; Geschirrbürsten; Geschirrspülbürsten; Geschirrständer; Getränkeaufbewahrungsbehälter; Getränkebehälter für Getränke [Küche]; Getränkebehälter für Küche; Getränkegefäße für Küche; Getränkekühler [Behälter]; Getränkerührer; Getränkerührstäbe; Glasballons [Behälter]; Barzubehör; Haushalts- oder Küchenutensilien; Isolierbehälter für Getränke; Isolierbehälter für Getränkedosen; Isolierbehälter, -gefäße; isolierende Getränkehalter; Isolierflaschen zur Aufbewahrung von Getränken; Isoliergefäße für Getränke; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Kaffeeservice aus Feinporzellan; Kaffeeservice aus Keramik; Kannen und Krüge; Kasserollen; Kasserollen [Geschirr]; Keramikartikel für die Küche; kleine Krüge; Küchengefäße; Küchengefäße [nicht aus Edelmetall]; Küchengeräte; Reinigungsschwämme für Haushalt und Küche; Rührer für Getränke; Rührstäbe für Getränke; sakrale Gefäße; Schalen aus Edelmetall; Schalen für Nüsse; Schalen für Pflanzen; Schalen für Süßwaren; Scheuerbürsten für Töpfe; Scheuerinstrumente für die Küche; Scheuerkissen für die Küche; Scheuerkissen für Küche; Scheuerschwämme für die Küchenreinigung; Schneidbretter für die Küche; Schüsseln; Schüsseln [Haushaltsartikel]; Schüsseln aus Glas; Schüsseln aus Kunststoff; Siebe; Siebe [Haushaltsgeräte]; Siebe für Haushaltzwecke; Steingut-Krüge; Ständer für Tassen; Ständer für Teekannen; Ständer für Trinkgläser; Tabletts; Tabletts für den Haushalt; Tabletts für Speisen; Tee-Eier; Teebehälter; Teedosen; Teefilter; Teefilter nicht aus Papier für elektrische und nicht elektrische Teekocher; Teekannen; Teekessel [nicht-elektrisch]; Teemaschinen [nicht-elektrisch]; Teemützen, -wärmer; Teesiebe; Teeurnen [nicht-elektrisch]; Teller; tragbare Getränkekühler; transportable Getränkespender; Töpfe
Klasse(n) 30:
Abgepackter Tee [nicht für medizinische Zwecke]; aromatisierte Tees [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Chai-Tee; Darjeeling-Tee; Earl Grey-Tee; Getränke auf Basis von Tee; Getränke auf der Basis von Tee; Getränke auf der Basis von Tee mit Fruchtgeschmack; Getränke aus Kaffee; Getränke aus Kakao; Getränke aus Schokolade; grüner Tee; Instantpulver für die Zubereitung von Tee [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Instantpulver für Herstellung von Tee [außer für medizinische Zwecke]; japanischer grüner Tee; Kaffee [geröstet, pulverisiert, granuliert oder als Getränk]; Kakao [geröstet, pulverisiert, granuliert oder als Getränk]; Lapsang Souchong Tee; nicht medizinische Getränke auf Teebasis; nicht medizinische Teegetränke; nicht medizinische Tees; nicht medizinische Tees in Beuteln; nicht medizinischen Kräuteraufgüsse [Tees]; nicht medizinischer, lose verkaufbarer Tee; Oolong-Tee; Oolong-Tee [chinesischer Tee]; Präparate für die Zubereitung von Getränken auf Teebasis; schwarzer Tee; schwarzer Tee [englischer Tee]; Tee; Tee mit Fruchtaroma [nicht für medizinische Zwecke]; Tee zum Aufgießen; Teebeutel; Teebeutel [nicht medizinisch]; Teeblätter; Teegetränke; Teemischungen
Klasse(n) 43:
Betrieb einer Bar; Betrieb von Cafés mit kleiner Restauration; Betrieb von Gaststätten; Betrieb von Teestuben; Dienstleistungen in Bezug auf die Zubereitung von Speisen und Getränken; Dienstleistungen von Teestuben; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Clubs; Verpflegung von Gästen in Eisdielen; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Teestuben; Verpflegung von Gästen mit Speisen und Getränken zum Mitnehmen; Verpflegungsdienstleistungen für Gäste in Cafeterias; Verpflegungsdienstleistungen für Gäste in Restaurants; Zubereitung von Speisen und Getränken
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT03.07.2014
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)03.07.2014; 07.07.2014; 15.10.2014; 03.02.2015; 03.09.2015; 15.02.2016; 19.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 03.02.2015 06.03.2015 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 03.09.2015 09.10.2015 Details anzeigen
3 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 15.02.2016 18.03.2016 Details anzeigen