Registerauskunft

Registernummer 302014013029 (Marke eingetragen, Stand am 16.07.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302014013029
210AktenzeichenAKZ3020140130297
540MarkendarstellungMDwoll-lustig
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT27.01.2014
151Tag der Eintragung im RegisterET20.02.2014
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.02.2024
730InhaberINHBorn, Olaf, 09661 Striegistal, DE
740VertreterVTRAnwaltskanzlei Dr. Westerhausen, Bauer & Kollegen, 09112 Chemnitz, DE
750ZustellanschriftZANAnwaltskanzlei Dr. Westerhausen, Bauer & Kollegen, Heinrich-Beck-Str. 57, 09112 Chemnitz
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL25, 22, 23, 24, 28, 40
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.01.2034 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT28.03.2014
 Beginn WiderspruchsfristBWT28.03.2014
 Ablauf WiderspruchsfristEWT30.06.2014
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 22:
Alpakawolle; Behandelte Wolle; Garnfasern; Gewaschene Wolle; Kamelhaar; Kammwolle; Kaschmirwolle; Mohair [Wolle]; Natürliche Fasern; Polstermaterial aus Faserstoffen; Schafvliese; Schafvliese für die Polsterindustrie; Schurwolle; Textilfäden und -fasern; Tierhaar; Wolle [roh oder bearbeitet]; Wolle [Rohmaterial]; Wolle für Polsterzwecke, Packwolle
Klasse(n) 23:
Auf Spulen aufgewickelte Garne; Garne; Garne für die Strickerei; Garne für textile Applikationen; Garne für Textilzwecke; Garne für Webzwecke; Garne und Fäden; Garne und Fäden aus Flachs; Garne und Fäden aus Hanf; Garne und Fäden aus Wolle; Garne und Fäden für den textilen Gebrauch; Garne und Fäden für den Textilgebrauch; Garne und Fäden für textile Zwecke; Garne und Fäden für Textilzwecke; Garne zum Stricken; Garne zum Verkauf in Form von Kits; Gedrehte Fäden; Gedrehte Garne und Fäden; Gedrehte Hanfgarne und -fäden; Gedrehtes Garne; Gekämmte Garne aus Naturfasern; Gemischte, gedrehte Garne und Fäden; Gesponnene Garne; Gesponnene Wolle; Kamelhaargarne; Kardierte Fäden aus Flachs für textile Zwecke; Kardierte Fäden aus Naturfasern für textile Zwecke; Kardierte Fäden aus Wolle für textile Zwecke; Kardierte Garne aus Hanf für textile Zwecke; Kardierte Garne aus Naturfasern für textile Zwecke; Kardierte Garne aus Wolle; Kardierte Garne aus Wolle für textile Zwecke; Kurzwaren [Garne]; Leinengarne; Natürliche Garne; Strickereigarne; Strickfäden; Strickgarne; Strickgarne aus Wolle; Versponnene Fäden und Garne; Wolle [versponnen]
Klasse(n) 24:
Bettdecken aus Wolle; Bezüge für Kissen; Decken; Decken aus Wolle; Decken für Betten; Decken zum Abdecken von Betten; Deckenüberwürfe; Kissenbezüge; Mischgewebe auf der Basis von Wolle; Mischstoffe aus Hanf und Wolle; Mischstoffe aus Seide und Wolle; Mischstoffe aus Wolle und Baumwolle; Textilwaren aus Wolle; Wolldecken [gestrickte Decken]
Klasse(n) 25:
Armwärmer [Bekleidungsstücke]; Aus Leder hergestellte Gürtel; Aus Leder hergestellte Schlappen; Babyausstattung [Bekleidungsstücke]; Babyhöschen [Bekleidung]; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Beinwärmer; Bekleidung für Babys; Bekleidung für Kinder; Bekleidung für Kleinkinder; Bekleidung für Säuglinge; Bekleidungsstücke; Bekleidungsstücke aus Leder; Bekleidungsstücke aus Papier; Bekleidungsstücke für Babys; Bekleidungsstücke für den Sport; Bekleidungsstücke für Jungen; Bekleidungsstücke für Kinder; Bekleidungsstücke für Schwangere; Bekleidungswaren für Kinder; Einstecktücher [Bekleidungsstücke]; Fausthandschuhe [Bekleidung]; Gestrickte Bekleidungsstücke; Gestrickte Handschuhe; Gewänder für Kinder; Gürtel [Bekleidung]; Handschuhe; Handschuhe [Bekleidung]; Handschuhe für Radfahrer; Handschuhe, einschließlich solcher aus Haut, Fell oder Pelz; Handwärmer [Bekleidung]; Hauben aus Wolle; Hausschuhe in Form von Wollsocken mit Sohle; Hosen für Kinder; Hüte; Jacken und Socken; Jacken, Mäntel, Hosen und Westen für Damen und Herren; Joppen [weite Tuchjacken]; Kinderbekleidung; Kinderbekleidungsstücke; Kinderbekleidungswaren; Kinderkleidung; Kinderkleidungstücke; Kinderschuhe; Kleidung für Kinder; Kleidungsstücke für Kinder; Kleine Hüte; Kopfbedeckungen für Kinder; Kragen [Bekleidung]; Körperwärmer [Bekleidungsstücke]; Langärmelige Pullover; Lederbekleidung; Ledergürtel [Bekleidungsstücke]; Lederschlappen; Lederschuhe; Mützen; Mützen [Kopfbedeckungen]; Ohrenschützer [Bekleidung]; Papierhüte [Bekleidung]; Papierhüte zur Verwendung als Bekleidungsstücke; Pullover; Pullunder [Bekleidungsstücke]; Rollkrägen [Bekleidungsstücke]; Schals [Bekleidungsstücke]; Schals und Schultertücher; Schuhwaren für Kinder; Schulterschals; Schultertücher; Schultertücher [Bekleidung]; Schweißbänder [Bekleidung]; Schweißhemmende Socken; Socken; Socken und Strumpfwaren; Stirnbänder [Bekleidung]; Strickbekleidung; Strickhemden; Strickmützen; Strickwesten; Strumpfhosen; Strumpfhosen ohne Fußteil; Strümpfe; Strümpfe [schweißaufsaugend]; Strümpfe [schweißsaugend]; Tops [Bekleidungsstücke]; Tücher [Bekleidungsstücke]; Tücher [Schals]; Tücher als Kopfbedeckung; Tücher für den Kopf; Westen; Windelhosen [Bekleidungsstücke]; Wirkwaren [Bekleidung]; Wärmeisolierende Bekleidungsstücke; Überzieher [Bekleidung]
Klasse(n) 28:
Bekleidung für Puppen; Bekleidung für Spielzeug; Bekleidungsstücke für europäische Puppen; Bekleidungsstücke für Spielzeugfiguren; Bekleidungsstücke für Teddybären; Handschuhe [Zubehör für Spiele]; Hüte für Spielzeug; Kinderspielsachen; Kinderspielwaren; Kinderspielzeug; Kinderwagenspielzeug; Kopfbedeckungen für Puppen; Menschliche Figuren als Spielzeug; Puppen; Puppen [Spielwaren]; Puppen im europäischen Stil; Puppen zum Spielen; Puppenkleider; Puppenkostüme; Schmuckwaren für Puppen; Schuhe für Puppen; Spielfiguren [Spielzeug]; Spielsachen für Kinder; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Scherzartikel; Spielzeug; Spielzeug für Babys; Spielzeug für das Kinderbett; Spielzeug für Kinder; Spielzeug-Schmuck; Spielzeugfiguren; Spielzeugfigurinen; Teddybären; Tiernachbildungen als Spielsachen; Traditionell gekleidete Puppen im westlichen Stil; Zubehör für Puppenkleidung
Klasse(n) 40:
Behandlung von Wolle; Färben von Wolle; Krimpen [Einlaufenlassen] von Wolle; Lederbearbeitung; Permanente Bearbeitung von Wolle zur dauerhaften Formveränderung; Prägen von Leder; Textil-, Leder und Fellbearbeitung; Wasserdichtmachen von Wolle; Zuschneiden von Leder; Zuschneiden von Wolle
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT04.02.2014
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT11.08.2023
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  • 11.08.2023; 17.11.2019; 19.10.2016; 18.09.2014; 18.07.2014; 20.02.2014; 07.02.2014
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 04.02.2014
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 20.02.2014 28.03.2014 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 18.07.2014 22.08.2014 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 18.09.2014 24.10.2014 Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgewiesen/verworfen 19.10.2016 18.11.2016 Details anzeigen
5 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 11.08.2023 15.09.2023 Details anzeigen