Registerauskunft

Registernummer 302014008895 (Marke eingetragen, Stand am 02.01.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302014008895
210AktenzeichenAKZ3020140088959
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020140088959 anzeigen (SEAPEC)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT12.12.2014
151Tag der Eintragung im RegisterET05.02.2015
730InhaberINHSeapec Heating Technology (Shanghai) Co., Ltd., Shanghai, CN
750ZustellanschriftZANSeapec Heating Technology (Shanghai) Co., Ltd. No. 21-6558, Tingwei Road, Jinshan Industrial Zone, SHANGHAI, CHINA
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL11, 35, 42
531Bildklasse(n)WBK27.05.01
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.12.2024 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT13.03.2015
 Beginn WiderspruchsfristBWT13.03.2015
 Ablauf WiderspruchsfristEWT15.06.2015
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 11:
Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Bräunungsapparate; sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; industrielle Aufbereitungsanlagen, nämlich Gasfilter und -reiniger, Industrieöfen und Feuerungen [nicht für Nahrungsmittel und Getränke], Anlagen für chemische Aufbereitung, industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten, Anlagen zum Sammeln von Gasen, Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten, Anlagen zum Abscheiden von Verunreinigungen aus geschmolzenen Metallen, Bioreaktoren zum Klären von Industrieabwässern, Apparate für die Entwässerung von Lebensmittelabfällen; persönliche Heiz- und Trockengeräte; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; kerntechnische Anlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und –anlagen; Anzünder; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 35:
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen, Bräunungsapparate, sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen, Brenner, Boiler und Heizgeräte, Beleuchtung und Lichtreflektoren, Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke, Kamine, Filter für Industrie und Haushalt, industrielle Aufbereitungsanlagen, nämlich Gasfilter und -reiniger, Industrieöfen und Feuerungen [nicht für Nahrungsmittel und Getränke], Anlagen für chemische Aufbereitung, industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten, Anlagen zum Sammeln von Gasen, Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten, Anlagen zum Abscheiden von Verunreinigungen aus geschmolzenen Metallen, Bioreaktoren zum Klären von Industrieabwässern, Apparate für die Entwässerung von Lebensmittelabfällen, persönliche Heiz- und Trockengeräte, Trockenanlagen, Kühl- und Gefrierausrüstung, Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen, kerntechnische Anlagen, Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und –anlagen, Anzünder, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 42:
IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen, IT-Beratungs-, Auskunfts- und Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, Schutz- und -Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und Konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste, Computeranalyse und -diagnostik, Forschung und Entwicklung sowie Implementierung von Computern und Computersystemen, Computerprojektmanagementdienste, Data Mining, digitale Wasserzeichen, Computerdienste, technologische Dienste im Bezug auf Computer, Computernetzwerkdienste, Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Datenmigrationsdienste, Aktualisierung von Websites für Dritte, Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT13.01.2015
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT11.07.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 11.07.2023; 17.11.2019; 13.02.2018; 10.09.2015; 05.02.2015; 04.02.2015; 29.01.2015
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 13.01.2015
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 05.02.2015 13.03.2015 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 10.09.2015 16.10.2015 Details anzeigen
3 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 11.07.2023 11.08.2023 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 11.07.2023 11.08.2023 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT05.02.2015
 MarkenblattHN/PJ11/2015
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020140088959
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT12.12.2014
151Tag der Eintragung im RegisterET05.02.2015
 VeröffentlichungsdatumVT13.03.2015
730AnmelderANMSeapec Heating Technology (Shanghai) Co., Ltd., Shanghai, CN
740VertreterVTRPatentanw. Lösch, Christoph, Dipl.-Wirtsch.-Ing., 90403 Nürnberg, DE
750ZustellanschriftZANLÖSCH Patentanwälte Patentanwalt Christoph Lösch, Albrecht-Dürer-Platz 4, 90403 Nürnberg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL11, 35, 42
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 11:
Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Bräunungsapparate; sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; industrielle Aufbereitungsanlagen, nämlich Gasfilter und -reiniger, Industrieöfen und Feuerungen [nicht für Nahrungsmittel und Getränke], Anlagen für chemische Aufbereitung, industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten, Anlagen zum Sammeln von Gasen, Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten, Anlagen zum Abscheiden von Verunreinigungen aus geschmolzenen Metallen, Bioreaktoren zum Klären von Industrieabwässern, Apparate für die Entwässerung von Lebensmittelabfällen; persönliche Heiz- und Trockengeräte; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; kerntechnische Anlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und –anlagen; Anzünder; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 35:
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen, Bräunungsapparate, sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen, Brenner, Boiler und Heizgeräte, Beleuchtung und Lichtreflektoren, Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke, Kamine, Filter für Industrie und Haushalt, industrielle Aufbereitungsanlagen, nämlich Gasfilter und -reiniger, Industrieöfen und Feuerungen [nicht für Nahrungsmittel und Getränke], Anlagen für chemische Aufbereitung, industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten, Anlagen zum Sammeln von Gasen, Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten, Anlagen zum Abscheiden von Verunreinigungen aus geschmolzenen Metallen, Bioreaktoren zum Klären von Industrieabwässern, Apparate für die Entwässerung von Lebensmittelabfällen, persönliche Heiz- und Trockengeräte, Trockenanlagen, Kühl- und Gefrierausrüstung, Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen, kerntechnische Anlagen, Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und –anlagen, Anzünder, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 42:
IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen, IT-Beratungs-, Auskunfts- und Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, Schutz- und -Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und Konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste, Computeranalyse und -diagnostik, Forschung und Entwicklung sowie Implementierung von Computern und Computersystemen, Computerprojektmanagementdienste, Data Mining, digitale Wasserzeichen, Computerdienste, technologische Dienste im Bezug auf Computer, Computernetzwerkdienste, Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Datenmigrationsdienste, Aktualisierung von Websites für Dritte, Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
531Bildklasse(n)WBK27.05.01
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT10.09.2015
 MarkenblattHN/PJ42/2015
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT16.10.2015
Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift (Nr.: 3)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Änderung der Zustellanschrift
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT11.07.2023
 MarkenblattHN/PJ32/2023
 Veröffentlicht in TeilHT8d
 VeröffentlichungsdatumVT11.08.2023
750ZustellanschriftZANSeapec Heating Technology (Shanghai) Co., Ltd. No. 21-6558, Tingwei Road, Jinshan Industrial Zone, SHANGHAI, CHINA
 Frühere ZustellanschriftZANFLösch Patentanwälte, Albrecht-Dürer-Platz 4, 90403 Nürnberg
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT11.07.2023
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterniederlegung (Nr.: 4)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterniederlegung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT11.07.2023
 MarkenblattHN/PJ32/2023
 Veröffentlicht in TeilHT8c
 VeröffentlichungsdatumVT11.08.2023
 Früherer VertreterVTRFPatentanw. Lösch, Christoph, Dipl.-Wirtsch.-Ing., 90403 Nürnberg, DE
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT11.07.2023