Master data| INID | Criterion | Field | Content |
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| | Data file | DB | DE |
| 111 | Register number | RN | 302014006298 |
| 210 | File number | AKZ | 3020140062984 |
| 540 | Reproduction of the mark | MD |  |
| 550 | Type of mark | MF | Word/figurative mark |
| | Registration in colour | | Yes |
| 591 | Designation of colours | FA | grau, grün |
| 551 | Kind of mark | MK | Individual mark |
| 220 | Application date | AT | Sep 11, 2014 |
| 151 | Date of entry into the register | ET | Nov 10, 2014 |
| 156 | Extension of protection | VBD | Oct 1, 2024 |
| 730 | Proprietor | INH | ETL AG Steuerberatungsgesellschaft, 45128 Essen, DE |
| 740 | Representative | VTR | ETL IP Patentanwaltsgesellschaft mbH, 14169 Berlin, DE |
| 750 | Address for service | ZAN | ETL IP Patentanwaltsgesellschaft mbH, Clayallee 343, 14169 Berlin |
| | Version of the Nice classification | | NCL10 |
| 511 | Class(es) | KL | 9, 16, 35, 36, 38, 41, 42, 45 |
| 531 | Class(es) of figurative elements | WBK | 27.05.09, 27.05.17, 29.01.12 |
| | Status of file | AST | Trade mark registered |
| 180 | Date of expiry of term of protection | VED | Sep 30, 2034
Fees for trade mark rights |
111
151 | International registration |
| International registration number: IR1263104
Date of international registration: Mar 10, 2015 |
| 450 | Date of publication of the registration | VT | Dec 12, 2014 |
| | Start of opposition period | BWT | Dec 12, 2014 |
| | End of opposition period | EWT | Mar 12, 2015 |
| 510 | Goods/services | WDV | Class(es) 09:
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Computerprogramme [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Computersoftware [gespeichert]; Software, ungeachtet des Aufzeichnungs- oder Ausstrahlungsmediums, nämlich Software, die von einem externen Computernetzwerk heruntergeladen werden kann; elektronische Publikationen; Computerprogramme auf CDs und DVDs gespeichert; keine der vorgenannten Waren im Zusammenhang mit technischer Dokumentation, der Anpassung von technischen Dokumenten an die örtlichen, sprachlichen und kulturellen Verhältnisse und Sprachübersetzungen
Class(es) 16:
Papier, Pappe (Karton), Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Broschüren; Flyer; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Prospekte; keine der vorgenannten Waren im Zusammenhang mit technischer Dokumentation, der Anpassung von technischen Dokumenten an die örtlichen, sprachlichen und kulturellen Verhältnisse und Sprachübersetzungen
Class(es) 35:
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Lohn- und Gehalts-Abrechnungen; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; betriebswirtschaftliche Beratung; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Beratung in Fragen des Personalwesens; Buchführung; Buchprüfung; Dateienverwaltung mittels Computer; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Dienstleistungen eines Steuerberaters; Dienstleistungen eines Wirtschaftsprüfers; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Erstellen von Statistiken; Fakturierung; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Planungen (Hilfe) bei der Geschäftsführung; Erstellung von Geschäftsgutachten; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Marketing; Marketing (Absatzforschung); Marktforschung; Meinungsforschung; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Nachforschung in Computerdateien (für Dritte); Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Outsourcing-Dienste (Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten); Erstellung von Steuererklärungen; Durchführung von Unternehmensverlagerungen; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Sammeln von Daten in Computerdatenbanken; betriebswirtschaftliche Analyse von Daten in elektronischer Form; Erstellen von Statistiken; Steuer-, Wirtschafts- und Rechtsberatung; keine der vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit technischer Dokumentation, der Anpassung von technischen Dokumenten an die örtlichen, sprachlichen und kulturellen Verhältnisse und Übersetzungsdienstleistungen
Class(es) 36:
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Steuerberatung unter finanziellen Gesichtspunkten, insbesondere die Erstellung von Steuergutachten und Steuerschätzungen
Class(es) 38:
Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk und Datenbanken; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Kommunikation durch faseroptische Netzwerke; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; Kommunikationsdienste mittels Telefon; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Bereitstellen von Portalen im Internet; Bereitstellung von Onlineforen; Steuerberatungsdienstleistungen online; keine der vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit technischer Dokumentation, der Anpassung von technischen Dokumenten an die örtlichen, sprachlichen und kulturellen Verhältnisse und Übersetzungsdienstleistungen
Class(es) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Erziehung auf Akademien; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Berufsberatung; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Fernunterricht; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung); Coaching (Ausbildung); Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte; Veröffentlichung von Büchern; keine der vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit technischer Dokumentation, der Anpassung von technischen Dokumenten an die örtlichen, sprachlichen und kulturellen Verhältnisse und Übersetzungsdienstleistungen
Class(es) 42:
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Gestaltung und Unterhaltung von Webseiten für Dritte; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; keine der vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit technischer Dokumentation, der Anpassung von technischen Dokumenten an die örtlichen, sprachlichen und kulturellen Verhältnisse und Übersetzungsdienstleistungen
Class(es) 45:
Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Steuerberatung unter juristischen Gesichtspunkten; Rechtsberatung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der nicht-juristischen Streitregelung; Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Mediation; Lizenzierung und Verwaltung von Urheberrechten, Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte
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| | Date of the first transfer into DPMAregister | EREGT | Sep 19, 2014 |
| | Date of the (most recent) update in DPMAregister | REGT | Apr 13, 2024
(Show all update days)(Hide all update days)Sep 19, 2014; Sep 29, 2014; Oct 13, 2014; Oct 30, 2014; Nov 5, 2014; Nov 10, 2014; Feb 12, 2015; Jun 9, 2015; Nov 19, 2019; Apr 8, 2020; Aug 11, 2020; Sep 19, 2023; Apr 13, 2024 |
